28 Ergebnisse für Beschlagnahme

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Hausdurchsuchung - Hilfe - was darf die Polizei ??
Hausdurchsuchung - Hilfe - was darf die Polizei ??
| 19.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Michael Hoog
Wenn die Polizei mit einem Durchsuchungsbefehl vor Ihnen steht, ist es wichtig, ruhig zu bleiben und richtig zu handeln. Hier sind einige Schritte, die Sie in dieser Situation unternehmen können und welche Befugnisse die Polizei hat: 1. …
Illegale Straßenrennen: Diese Strafen und Konsequenzen drohen - kurz und knapp!
Illegale Straßenrennen: Diese Strafen und Konsequenzen drohen - kurz und knapp!
18.04.2024 von Rechtsanwalt Marco van Donzel-Giesen
Wer illegale Straßenrennen fährt, begeht eine Straftat und riskiert Geld- und Freiheitsstrafen, den Führerscheinentzug und die Beschlagnahmung des Fahrzeugs. Illegale Rennen können verschiedene Formen annehmen, wie Wettbewerbe auf …
Reichsbürger in Uniform/Bilder der Corona-Leugner und das BAMAD
Reichsbürger in Uniform/Bilder der Corona-Leugner und das BAMAD
| 16.04.2024 von Rechtsanwalt Michael Giesen
(oder: wie fängt man einen Tiger?) Ein schlechter Kalauer vorweg: Wie fängt die persische Polizei einen Tiger? Antwort: Sie fängt eine Straßenkatze und prügelt so lange auf die Straßenkatze ein, bis sie gesteht, ein Tiger zu sein. Um es …
Bußgeldbescheid und Verjährung - Ein kurzer Überblick #Bußgeldbescheid # Verjährung
Bußgeldbescheid und Verjährung - Ein kurzer Überblick #Bußgeldbescheid # Verjährung
18.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Michael Hoog
Der Grundsatz Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr verjähren grundsätzlich innerhalb von drei Monaten, sofern weder ein Bußgeldbescheid ergangen noch öffentliche Klage erhoben wurde. Nach Ablauf dieser Frist beträgt die Verjährungsfrist …
Produktpiraterie und Markenfälschung: Rechtliche Schritte gegen Nachahmer-Waren
Produktpiraterie und Markenfälschung: Rechtliche Schritte gegen Nachahmer-Waren
28.02.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Produktpiraterie, auch als Markenpiraterie oder Produktfälschung bekannt, bezeichnet den Handel mit illegalen Kopien von rechtlich geschützten Originalprodukten. Dabei reicht die Bandbreite von minderwertigen Nachahmungen bis hin zu …
Fahren ohne Fahrerlaubnis - ein Kavaliersdelikt ??
Fahren ohne Fahrerlaubnis - ein Kavaliersdelikt ??
| 18.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Michael Hoog
Fahren ohne Fahrerlaubnis ist in Deutschland strafbar. Die Strafbarkeit ergibt sich aus § 21 des Straßenverkehrsgesetzes (StVG). Wer ohne gültige Fahrerlaubnis erwischt wird, muss mit verschiedenen Sanktionen rechnen. Hier einige mögliche …
Wie hoch ist die Strafe für den Besitz von Kinderpornographie? § 184b StGB schnell erklärt.
Wie hoch ist die Strafe für den Besitz von Kinderpornographie? § 184b StGB schnell erklärt.
| 27.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Das Problem: Gegen Sie oder einen Verwandten wird ermittelt – oder Sie befürchten, dass das passieren kann, egal, ob sie sich schuldig fühlen oder nicht – und zwar wegen des Besitzes oder der Verbreitung von Kinderpornographie. Diese …
Legal Highs – Neue psychoaktive Stoffe – Strafbarkeit?
Legal Highs – Neue psychoaktive Stoffe – Strafbarkeit?
| 30.03.2022 von Rechtsanwalt Thomas Heimbürger
Seit 2005 wird der europäische Markt mit neuen psychoaktiven Stoffen (NpS) geradezu überschwemmt. Diese werden gern fälschlich als „ Legal Highs “ bezeichnet. Mit Beschreibungen wie „Badesalz“, „Reiniger“ oder “Raumlufterfrischer“ wird der …
Ermittlungen rund um den Impfpass
Ermittlungen rund um den Impfpass
| 07.03.2022 von Rechtsanwältin Chrysanthi Fouloglidou
In über 3500 Fällen laufen Ermittlungen in Bezug auf gefälschte Impfpässe. Das ist die doch hohe Zahl, die seit einiger Zeit in den Medien kursiert. Die in Betracht kommenden Straftatbestände sind so vielfältig wie die Handlungen selbst, …
Medienstrafrecht: Hilflose Person fotografiert? 201a StGB! Hausdurchsuchung!
Medienstrafrecht: Hilflose Person fotografiert? 201a StGB! Hausdurchsuchung!
| 28.07.2022 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Wird Ihnen vorgeworfen, den höchstpersönlichen Lebensbereich eines anderen verletzt zu haben? Haben Sie deswegen eine Vorladung erhalten oder schlimmer – mussten Sie eine Hausdurchsuchung erdulden? Was ist strafbar? Gemäß § 201a StGB wird …
Wie verhalte ich mich bei Durchsuchungsmaßnahmen richtig?
Wie verhalte ich mich bei Durchsuchungsmaßnahmen richtig?
| 19.12.2021 von Rechtsanwalt Alexander Deigert LL.M.
Hier sind die 5 wichtigsten Grundregeln für den Fall, dass die Polizei mit einem Durchsuchungsbeschluss vor der Tür steht. 1. Ruhe bewahren Wenn die Polizei mit einem Durchsuchungsbeschluss vor der Tür steht, ist man als Betroffener …
Polizeieinsatz gefilmt – Handy beschlagnahmt – Was nun?
Polizeieinsatz gefilmt – Handy beschlagnahmt – Was nun?
| 20.09.2021 von Rechtsanwalt Dr. Heiko Löw
Bei einer Demo kommt es zu einer Auseinandersetzung zwischen Demonstranten und der Polizei. Ich halte mein Smartphone in der Hand und überlege: Darf ich den Polizeieinsatz filmen und kann das Handy von der Polizei beschlagnahmt werden, wenn …
Gefährliche Hobbies Teil 4: Videotheken-Kassetten sammeln
Gefährliche Hobbies Teil 4: Videotheken-Kassetten sammeln
| 14.06.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Ob nach einem langen Arbeitstag, an einem verregneten Sonntagnachmittag oder einfach um sich die Zeit während des Corona-Lockdowns zu vertreiben: manchmal ist ein spannender Film auf dem Sofa genau das Richtige. Während den meisten von uns …
Geschwindigkeitsverstoß in den Niederlanden
Geschwindigkeitsverstoß in den Niederlanden
| 24.02.2021 von Rechtsanwalt Lothar Zimansky
Wie lang ist die Verjährung bei einem Bußgeld wegen eines erheblichen Geschwindigkeitsverstoßes in den Niederlanden? Im Straßenverkehr wird seit Oktober 2010 wegen der in den Niederlanden geltenden PKW-Halterhaftung bei Bagatellvergehen …
Louis Vuitton Marken Abmahnung durch CBH Rechtsanwälte wg LV Logo Monogramm
Louis Vuitton Marken Abmahnung durch CBH Rechtsanwälte wg LV Logo Monogramm
| 11.02.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Luxus-Mode Firma Louis Vuitton (Malletier S.P.A.S.) geht regelmäßig gegen Markenrechtsverletzungen mit Hilfe der Kanzlei CBH aus Hamburg vor. Diesmal ist ein Händler von künstlichen Fingernägeln betroffen Wenn auch Sie betroffen sind, …
Schweigen ist gold.
Schweigen ist gold.
| 08.01.2021 von Rechtsanwalt Dieter Breymann
Was tun bei der Hausdurchsuchung Sie gehören zum beruflichen Alltag jedes im Wirtschafts- und Steuerstrafrechts tätigen Rechtsanwalts: Anrufe von Mandanten, die überraschenden Besuch von Polizei, Zoll oder Steuerfahndung bekommen. Die …
„Unternehmensstrafrecht“ im Bundestag/Interne Untersuchungen im Unternehmen
„Unternehmensstrafrecht“ im Bundestag/Interne Untersuchungen im Unternehmen
| 11.11.2020 von Rechtsanwältin Dr. iur. Anja Riemann-Uwer LL.M.
Die Bundesregierung hat den Referenten-Entwurf zum „Gesetz zur Stärkung der Integrität in der Wirtschaft“ („Unternehmensstrafrecht“) in das parlamentarische Verfahren eingebracht. Der umfangreiche Entwurf hat u. a. folgende Regelungen zum …
Ihr Schnäppchen hängt beim Zoll fest = Grenzbeschlagnahmung - Abmahnung wg Markenrecht/Plagiat
Ihr Schnäppchen hängt beim Zoll fest = Grenzbeschlagnahmung - Abmahnung wg Markenrecht/Plagiat
| 06.08.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
In Corona-Zeiten ist das Onlineshopping beliebter denn je. So bieten gerade chinesische Anbieter über Amazon, Ebay und Co. (vermeintliche) Markenware zu Schnäppchenpreisen an. Doch immer wieder kann das vermeintlich günstige Schnäppchen aus …
Gesetz zur Bekämpfung von Unternehmenskriminalität – das neue Unternehmensstrafrecht kommt!
Gesetz zur Bekämpfung von Unternehmenskriminalität – das neue Unternehmensstrafrecht kommt!
| 12.12.2019 von Rechtsanwältin Dr. iur. Anja Riemann-Uwer LL.M.
Den Referentenentwurf für ein „ Gesetz zur Bekämpfung der Unternehmenskriminalität“ hat das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz jetzt vorgelegt. Öffentlich zugänglich ist er allerdings noch nicht! Es sind aber bereits jetzt …
Umzug mit einem sog. Listenhund aus einem anderen Bundesland
Umzug mit einem sog. Listenhund aus einem anderen Bundesland
| 22.02.2019 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
VG Düsseldorf, Urteil vom 26.04.2017 – 18 K 6990/15 Für die Haltung bestimmter Hunde gibt es je nach Bundesland unterschiedliche Voraussetzungen, die der Hundehalter erfüllen muss. Je nach Bundesland gibt es verschiedene Verordnungen, in …
„Listenhundeeigenschaft“ eines Mischlingshundes
„Listenhundeeigenschaft“ eines Mischlingshundes
| 01.07.2018 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Verwaltungsgericht Stuttgart, Urteil vom 09.10.2007-5 K 4369/06 Leitsätze Eine Kreuzung setzt nach §1 II PolVOgH voraus, dass zumindest ein Elternteil des Hundes ein in der Verordnung gelisteter Rassehund ist. Es reicht nicht aus, dass sich …
Vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis muss verhältnismäßig sein
Vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis muss verhältnismäßig sein
| 27.11.2017 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Bei Verdächtigen bestimmter Verkehrsstraftaten ist eine Maßnahme der Beschlagnahme (§ 94 StPO) oder die vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis (§ 111a StPO) in jedem Verfahrensabschnitt schon vor dem Urteil möglich. Dies setzt voraus, dass …
Mietkaution: Höhe, Zahlung, Rückerstattung
Mietkaution: Höhe, Zahlung, Rückerstattung
| 04.08.2016 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Grundsätzlich muss ein Mieter zu Beginn des Mietverhältnisses eine Mietsicherheit leisten. Diese Sicherheitsleistung soll dem Vermieter als Faustpfand dienen, wenn z. B. die Miete oder Nebenkosten nicht gezahlt, Schäden in der Wohnung …
Alkohol am Steuer: Was ist bei der Verteidigung gegen den Vorwurf wichtig?
Alkohol am Steuer: Was ist bei der Verteidigung gegen den Vorwurf wichtig?
| 22.11.2017 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Strafbarkeit liegt immer ab einer vorwerfbaren Blutalkoholkonzentration (BAK) von 1,1 Promille vor. Ab diesem Promillewert spricht man von absoluter Fahruntüchtigkeit. Aber auch schon mit einer BAK unterhalb von 1,1 Promille oder bei …