139 Ergebnisse für Bewertung
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13.06.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Marmelade“ , fehlende oder fehlerhafte Angabe des Grundpreises , fehlende Angaben zum Impressum gemäß Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) , Werbung mit Bewertungen ohne Informationen dazu, ob und wie sichergestellt wird, dass die veröffentlichten …
27.05.2024
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… und den zwischenzeitlich weithin bekannten Sachverhalten (z.B. Honorarärzte/ Honorarpflegekräfte) abgesehen, ist eine Bewertung des sozialrechtlichen Status zwischenzeitlich ausgesprochen schwierig. Die Rechtsprechung der Sozialgerichte ist dabei nicht immer klar …
24.05.2024
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… u.a. von Bedeutung: - Unterrichtsziel – staatlicher Abschluss/ staatliche Anerkennung - fester Lehrplan von der Schule vorgegeben - Übernahme von Nebenpflichten (Aufsicht, Bewertung, Betreuung der Schüler) - vertragliche Vereinbarung …
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22.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Frank Breitkreutz
… dass unter Umständen noch keine fachärztlich bestätigte Long COVID -Diagnose vorliegt. Persönlich habe ich im Gegenteil sogar den Eindruck, dass eine (noch) nicht vorliegende Long COVID -Einstufung die medizinische Bewertung …
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29.04.2024
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Sozialversicherungsrecht: Das BSG hat erneut eine für das Sozialrecht sehr bedeutsame Entscheidung getroffen. Bislang haben die Sozialgerichte für die sozialrechtliche Bewertung des Status von Gesellschafter-Geschäftsführern einer GmbH allein …
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25.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… es wieder um den Vorwurf, dass der Abgemahnte nur zum Schein als privater Anbieter bei eBay auftrete, da seine Verkaufstätigkeit als gewerbliche Verkaufstätigkeit zu bewerten sei. Zu den Forderungen in der vorliegenden Abmahnung: Der Abgemahnte …
22.04.2024
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… nicht verhindern kann. Handlungsempfehlung des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Es sollte daher für alle Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH eine sozialrechtliche Bewertung des Status erfolgen. Um unliebsame Überraschungen zu vermeiden …
19.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… rechtfertige es nicht, zuvor in großer Zahl Abmahnungen in der Hoffnung auszusprechen, der abgemahnte werde sich bereits vor einer höchstrichterlichen Klärung strafbewehrt unterwerfen. Dieser Bewertung kann in dieser Allgemeinheit nicht zugestimmt …
16.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Bewertungen zugänglich, die Verbraucher im Hinblick auf Waren oder Dienstleistungen vorgenommen haben, so gelten als wesentlich Informationen darüber, ob und wie der Unternehmer sicherstellt, dass die veröffentlichten Bewertungen von solchen …
11.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Klageverfahren vor dem Landgericht Dresden steht noch kein Termin zur mündlichen Verhandlung fest. Wie das Landgericht Rostock und das Landgericht Dresden die Frage nach der Rechtsmissbräuchlichkeit des Vorgehens des VSV bewerten werden …
19.03.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Wettbewerbsverstöße vorgegangen ist. Über entsprechende Fälle hatte ich hier auch berichtet: Vorgehen gegen nicht erläuterte Bewertungen Vorgehen gegen Verstöße gegen das Textilkennzeichnungsgesetz Zu der mir vorliegenden neuen Abmahnung: In der mir …
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11.03.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Bewertungen sind aus meiner Sicht natürlich ein Problem, denn ich hatte in den von mir betreuten Verfahren natürlich zum größten Teil dieselben Argumente vorgetragen. In den noch laufenden Verfahren werden die Gerichte nunmehr zunächst für …
27.02.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… nach der Rechtsmissbräuchlichkeit des Vorgehens des VSV bewerten wird. Doch egal, wie das Urteil am Ende lauten wird, es lässt sich bereits erahnen, dass das Verfahren nicht vor dem Landgericht enden wird. Weiteres Klageverfahren nur der Anfang einer Welle …
23.02.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… zum Schein als privater Anbieter bei eBay auftrete, da seine Verkaufstätigkeit als gewerbliche Verkaufstätigkeit zu bewerten sei. Im Weiteren wird in dem Schreiben ausgeführt, dass der Abgemahnte gegen die gesetzlichen Informationspflichten verstoße …
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28.12.2023
von Rechtsanwalt Felix Kirk
… Störungen, Entwicklungen mit Krankheitswert, somatoforme Störungen)" mit einem GdB von 30 bis 40 und für schwere Störungen mit mittelgradigen sozialen Anpassungsschwierigkeiten mit einem GdB von 50 bis 70 zu bewerten ist. Mittelgradige soziale …
04.12.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… erfüllen Anforderungen an die Begründung von Umweltaussagen: Um irreführende Aussagen zu verhindern, ist in dem Vorschlag vorgesehen, dass die Begründung ausdrücklicher Umweltaussagen auf einer Bewertung beruhen muss, die die ausgewählten …
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13.11.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… eine sozialrechtliche Bewertung durch einen Anwalt beauftragen und erst anschließend das Verwaltungsverfahren einleiten. Wir helfen Ihnen gerne – bundesweit. Bitte beachten Sie auch unsere Dienstleistungsangebot Statusprüfstelle: https://www.etl-rechtsanwaelte.de/statuspruefstelle
30.10.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Nachzahlungen fällig werden sondern es drohen unter Umständen auch Strafen und weitere rechtliche Konsequenzen. 4. Wie kann man sich schützen? Es wird bei der Bewertung einer möglichen Scheinselbständigkeit fachkundige Unterstützung …
13.10.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… zu bewerten. 1. Vertrauensschutz nur durch Bescheide der DRV und Krankenkasse Ausgangspunkt ist, dass in Betriebsprüfungen der DRV nur frühere Bescheide der Betriebsprüfungen der DRV Clearingstelle der DRV Statusbescheide der Krankenkassen …
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12.10.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… eine sozialrechtliche Bewertung des Status erfolgen. Um unliebsame Überraschungen zu vermeiden, sollte ein Statusfeststellungsverfahren bei der DRV allerdings erst nach einer fachkundigen Bewertung eingeleitet werden. Es wird fachkundige …
11.10.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… zum einen an der spezifischen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG), das sich von traditionellen Bewertungen des Gesellschafts- und Arbeitsrechts gelöst hat und eine eigenständige sozialrechtliche Perspektive verfolgt. Zum anderen nimmt die Deutsche …
10.10.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… der Kriterien in den verschiedenen Branchen unterschiedlich. Für einen Programmierer von Software gelten daher andere Maßstäbe als z.B. bei einem Trockenbauer. Es wird bei der Bewertung einer möglichen Scheinselbständigkeit fachkundige …
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06.10.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Sozialversicherungsrecht: Der Beschluss des LSG bestätigt die aktuelle Tendenz der Sozialgerichte zur Bewertung von freier Mitarbeit und Scheinselbständigkeit. Danach ist seit Jahren zu verzeichnen, dass die Anforderungen für die Akzeptanz …
20.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… bewerten werden, ist derzeit noch offen. Bislang hat der Verein nach den mir vorliegenden Informationen und Unterlagen keine Klagen eingereicht. Zu mir und meiner Tätigkeit: Ich berate als Fachanwalt für IT-Recht bei Internetrecht-Rostock.de …