102 Ergebnisse für Eigentum
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06.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
Hier hat Dr. Bernd Lorenz die wichtigsten Fragen zum Schutz von Bauwerken für Sie zusammengestellt: 1. Sind Bauwerke urheberrechtlich geschützt? Bauwerke sind urheberrechtlich geschützt, wenn sie aus dem rein handwerklichen und …
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05.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
Der Aufsatz „Einwilligungserklärungen im Fotorecht“ von Dr. Bernd Lorenz ist im Jahr 2016 in der Zeitschrift „Kommunikation & Recht“ (K&R 2016, 450-456) erschienen. Hier hat Dr. Lorenz die wichtigsten Fragen zum Fotorecht für Sie …
24.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
Unter welchen Voraussetzungen mache ich mich wegen Raub strafbar? Einen Raub im Sinne des § 249 Abs. 1 StGB begeht, wer dem Opfer eine Sache unter Einsatz eines Raubmittels wegnimmt. Der Tatbestand des Raubes ist somit ein zusammengesetztes …
23.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
Unter welchen Voraussetzungen mache ich mich wegen Sachbeschädigung strafbar? Unter Sachbeschädigung versteht man gem. § 303 StGB das rechtswidrige Beschädigen oder Zerstören einer fremden Sache und das unbefugte Verändern des …
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17.04.2024
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Unsere Kanzlei wird seit vielen Jahren ständig hinsichtlich urheberrechtlicher Aufforderungsschreiben oder Anmahnungen nach der Nutzung durch vermeintlich kostenfreue bzw. lizenzfreie Fotografien beauftragt. Jedoch bemerken wir seit einigen …
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06.12.2023
von Rechtsanwalt Falk-Christian Barzik
Steuerpflicht als Produkttester bei Amazon-Vine? Große Aufregung herrscht derzeit in diversen Foren bzgl. einer Mitteilung von Amazon, dass ab dem 30.11.2023 Produkttester des Amazon-Vine-Programms zukünftig an die Finanzbehörden gemeldet …
30.08.2023
von Rechtsanwalt Thorsten Klepper
Die Übernahme eines Betriebs im Rahmen einer Altersnachfolge birgt sowohl Chancen als auch Risiken für den Übernehmer. Hier sind einige der Risiken, die bei einer Betriebsübernahme im Rahmen der Altersnachfolge auftreten können: Finanzielle …
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07.07.2023
von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
Der Bundesgerichtshof hat in einer aktuellen Entscheidung geklärt, ob der Eigentümer für die Eigennutzung einer Wohnung, die mit einem Wohnungsrecht zugunsten eines Dritten belastet ist, Schadensersatz in Form einer Nutzungsentschädigung …
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25.06.2023
von Rechtsanwalt Thorsten Klepper
Sofern der Schuldner ein Kraftfahrzeug besitzt, wird nach Insolvenzeröffnung der Insolvenzverwalter durch das Hauptzollamt (für das Finanzamt) wegen der Kraftfahrzeugsteuer angeschrieben. Mit Verfahrenseröffnung wird der Insolvenzverwalter …
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03.04.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Unsere Kanzlei wurde kürzlich mal wieder erneut aufgrund einer urheberrechtlichen Abmahnung der LEONINE Licensing GmbH aus München beauftragt. Diese wird hierbei durch die bekannte Kanzlei Frommer Legal aus München vertreten. Grund der …
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21.03.2023
von Rechtsanwalt Thorsten Klepper
Wenn die außergerichtliche Schuldenbereinigung gescheitert ist, dann erstellt die anerkannte Stelle hierüber eine Bescheinigung in dem Insolvenzantrag. Der Antrag selbst ist für natürliche Personen verpflichtend auf einem amtlichen Formular …
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01.03.2023
von Rechtsanwältin Lenka Zizka LL.M.
Die Corona-Pandemie neigt sich bei verbliebener „moderater“ Risikobewertung des Robert-Koch-Instituts dem – zumindest spürbaren – Ende zu. Eindämmungsmaßnahmen sind bis auf bestimmte Bereiche weitestgehend weggefallen, Lockdowns sind passé. …
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04.11.2022
von Rechtsanwalt Marcel Timper
Sie haben sich durch jahrelange Arbeit Vermögen aufgebaut? Schützen Sie es frühzeitig vor Krisenzeiten!! Ein frühzeitiges Absichern von Privatvermögen sollte stets erfolgen. Wie kann man den Schutz vornehmen? Zum einen sollte man sich im …
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12.12.2023
von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
Häufig haben (potentielle) Erben den Eindruck, dass Erblasser durch Dritte, die oft außerhalb des eigentlichen Familienverbundes stehen, zu fragwürdigen Entscheidungen gedrängt werden, die sich negativ auf das (mögliche) Erbe auswirken. Es …
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21.07.2022
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Unsere Kanzlei wurde erneut in mehreren Fällen bezüglich wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen des Verbandes bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e. V. beauftragt. Bei dem Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e. V. …
15.07.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die sozialen Medien dienen bereits seit langen nicht mehr nur dem privaten Vergnügen. Eine Vielzahl von Unternehmen, unabhängig ob Onlinehändler oder lokaler Händler, Wiederverkäufer oder auch Hersteller präsentieren ihre Waren oder …
09.02.2022
von Rechtsanwalt und Notar André Döttelbeck
Das Landgericht Bochum hat sich in einer rechtskräftigen Entscheidung zum Az. I-8 O 486/20 zur Frage der Sittenwidrigkeit von Auflagen geäußert. . Das für meine Partei erstrittene Urteil befasst sich mit der Sittenwidrigkeit einer in einem …
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Wir vertreten einen Mandanten, dem eine einstweilige Verfügung des Landgerichts Stuttgart zugestellt wurde. Ihm wird darin verboten, im Internet ohne Einwilligung der Zapf Creation AG bestimmte Waren unter der Bezeichnung „ BABY born “ …
11.01.2022
von Rechtsanwältin Dr. Christine Lanwehr
Wissen Sie eigentlich, was es für Folgen hat, wenn der Erblasser Daten auf lokalen Datenträgern gespeichert hat und keine testamentarischen Vorkehrungen getroffen hat? Der digitale Nachlass umfasst im wahren Leben auch nicht unmittelbar …
15.12.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Unser Mandant soll im Internet Zubehör für Baby Born-Puppen zum Kauf angeboten und dabei Markenrechte von Zapf Creation verletzt haben. Deshalb wurde er jetzt von der Kanzlei Zierhut IP abgemahnt. Die Zapf Creation AG ist als Unternehmen …
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30.09.2021
von Rechtsanwalt und Notar Dr. Markus Knoll
In der heutigen Zeit gehören Patchworkfamilien zum Alltag. Jedoch macht sich kaum jemand Gedanken über die rechtliche Situation im Todesfall. Hier kann es durch die Patchworkkonstellation schnell zu Ungerechtigkeiten unter den Kindern und …
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07.09.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Bei einer Markenanmeldung stellt sich zunächst stets die Frage, welchen Schutzumfang das Kennzeichen auch in territorialer Hinsicht haben soll. Erfolgt eine Anmeldung vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, genießt die Marke …
27.08.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Unserer Fachanwaltskanzlei liegt wieder eine Abmahnung des Automobilherstellers AUDI AG vor, die durch die Rechtsanwaltskanzlei Kessler IP & Legal Expertise ausgesprochen wurde. Es geht im Abmahnschreiben um eine angebliche …
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28.07.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns liegt eine aktuelle Abmahnung der Rechtsanwälte gulden röttger für eine von der Kanzlei vertretene Privatperson vor. Gegenstand der Abmahnung ist hierbei ein vermeintlicher Eingriff in das Eigentum sowie Persönlichkeitsrecht der …