365 Ergebnisse für Erfüllung
Suche wird geladen …
|
10.07.2023
von Rechtsanwältin Dorothee von Detten
… Schwierigkeiten bringen, wenn etwa der Nachlass überwiegend aus einer Immobilie besteht und nicht genug Geld vorhanden ist, um Pflichtteilsansprüche zu erfüllen. Im Berliner Testament greift man daher häufig auf sogenannte …
|
21.06.2023
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
… die zwar den Arbeitnehmer zu einem BEM einladen, damit aber nur ihre „Verpflichtung“ vor Ausspruch einer Kündigung erfüllen wollen und an einer erfolgversprechenden Durchführung des BEM gar nicht interessiert sind. In solchen Fällen …
|
18.06.2023
von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
… von Handelsverträgen, einschließlich Kaufverträge, Franchiseverträge und Transportverträge. Diese Verträge müssen bestimmte formale Anforderungen erfüllen, um gültig zu sein. Insolvenzrecht Das türkische Insolvenzrecht ist ebenfalls …
|
22.09.2023
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… ist in dem Fall entweder die Erfüllung der Hauptforderung nach § 362 Abs. 1 BGB oder alternativ eine Aufrechnung nach § 389 BGB. Beendigung auf Basis einer vertraglichen Vereinbarung Manchmal wird im Bürgschaftsvertrag festgehalten …
|
12.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
… nicht nachkommt. Ergänzende Antworten erfolgten jedoch nicht und der Versicherer lehnte im November 2018 seine Einstandspflicht ab. Als Begründung gab er die unterbliebene Erfüllung der Aufklärungs- und Mitwirkungsobliegenheiten …
|
18.07.2023
von Rechtsanwalt Stefan Lamers
… auch bei einem alten Gebäude. Dies führt häufig dazu, dass teure bauliche Änderungen erforderlich werden, um die heutigen Standards zu erfüllen. Sollte ein Bestandsschutz nicht nachweisbar und eine Legalisierung aufgrund der aktuellen …
|
20.04.2023
von Rechtsanwalt Kai Simon Faix
… dieser Coachings und Mentorings erfüllen jedoch nicht ansatzweise das, was sie versprechen. Die Coachings und Mentorings sind dabei meist als sogennannte "E-Learning"-Kurse aufgebaut: Zugang zu einem Online-Mitgliederbereich mit Videokurs …
|
12.04.2023
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… sein, sich von einem Anwalt beraten zu lassen. Konsequenzen bei Unterzeichnung des Abwicklungsvertrages Wenn der Arbeitnehmer einen Abwicklungsvertrag unterzeichnet, ist er verpflichtet, alle Bedingungen des Vertrags zu erfüllen. Der Abwicklungsvertrag …
|
03.04.2023
von Rechtsanwalt Oguz Korumtas
Wie lange ist ein alter Rechtsschutzversicherer noch dazu verpflichtet, seine Verpflichtungen zu erfüllen? Das Landgericht Hamburg, Az.: 302 O 567/09, hat mit Urteil bereits im Jahre 2010 entschieden, dass ein Rechtsschutzversicherer …
|
31.03.2023
von Rechtsanwalt Jochen Hoffmann
… Bis zur Erfüllung dieser „Kardinalpflicht“ dürfe das Fehlverhalten mit einer fortwährenden Sanktion belegt werden. Schließlich bestehe auch kein Anspruch des Vermieters, die Höhe der Vertragsstrafe gem. § 343 Abs. 1 BGB herabzusetzen. Denn insoweit …
22.03.2023
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Warum es keine gute Idee ist, allgemeine Datenschutzhinweise mittels Opt-in bestätigen zu lassen! Wer personenbezogene Daten verarbeitet, muss transparent über die Datenverarbeitung informieren. Online geschieht die Erfüllung dieser bloßen …
17.02.2023
von Rechtsanwalt Michael Heinze LL.M.
… das Unternehmen an dem INVEST-Förderprogramm teilnehmen kann, muss es bestimmte Voraussetzungen erfüllen. Es muss sich um ein „kleines und innovatives Unternehmen“ handeln, dessen Gründung nicht mehr als sieben Jahre zurückliegt. Förderfähig …
|
26.01.2023
von Rechtsanwalt Kevin Benjamin Villwock
… Dies reicht von der Sicherung und Inbesitznahme über die Erstellung eines Nachlassverzeichnisses bis hin zu der Tilgung von Schulden, der Auszahlung an weitere Berechtigte und der Erfüllung von Vermächtnissen. Zudem hat der Nachlassabwickler …
|
30.12.2022
von Rechtsanwalt Moritz Cuber
… oder § 25b AufenthG stellen. Die allgemeinen Regelerteilungsvoraussetzungen gelten dann wieder. Dabei wird es vor allem um die Lebensunterhaltssicherung und die Identitätsklärung bzw. die Erfüllung der Passpflicht gehen. Betroffene …
|
27.12.2022
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
… Die Deckungsabfindung ist eine einmalige Geldzahlung des Versicherers an den Versicherungsnehmer zur Abgeltung dessen konkreten Anspruchs auf Rechtsschutz. Rechtlich dürfte dies als Annahme an Erfüllungs statt gemäß § 364 BGB zu qualifizieren …
|
16.12.2022
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… die Auskunfts- und Rechenschaftspflicht des Rechtsanwalts kann dementsprechend auch dann bestehen, wenn der Herausgabeanspruch des Auftraggebers gemäß § 667 BGB i. V. mit § 50 Abs. 2 S. 4 BRAO bereits durch Erfüllung erloschen ist; dies gilt …
|
14.12.2022
von Rechtsanwalt Philip Keller
… ist, wenn der Arbeitgeber den Arbeitnehmer nicht tatsächlich in die Lage versetzt hat, diesen Anspruch wahrzunehmen. Zur Erfüllung seiner Hinweisobliegenheiten muss der Arbeitgeber daher den Arbeitnehmer rechtzeitig auffordern …
|
03.12.2022
von Rechtsanwalt Yama Said
… oder mit einer Aufenthaltserlaubnis in Deutschland gelebt haben und nicht straffällig geworden sind, um die Voraussetzungen für einen langfristigen Aufenthalt zu erfüllen. Dazu gehören etwa Deutschkenntnisse und die Sicherung des eigenen …
|
02.12.2022
von Rechtsanwalt Dr. Christoph von der Seipen
… bzw. Pflichten festlegen. Diese sind grundsätzlich vor Beginn der Dienstreise bzw. der Entsendung zu erfüllen, hilfsweise zum nächstmöglichen Zeitpunkt bei kurzfristigen Dienstreisen oder Änderungen. Für nach Italien entsandten …
|
27.11.2022
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
… zum Schuljahresende zu kündigen. Es scheint auf den ersten Blick relativ einfach, der ADLK zu kündigen, falls es zwischen Lehrkraft und Schule knirscht. Dies täuscht ein wenig. Es sind formelle Voraussetzungen zu erfüllen, was sich alles andere …
|
05.11.2022
von Rechtsanwalt Dr. Nils Ellenrieder LL.M. Edinburgh
… Einschränkungen können von einem völligen Verbot der Nutzung von Online-Marktplätzen bis hin zu Beschränkungen der Nutzung von Online-Marktplätzen reichen, die bestimmte qualitative Anforderungen nicht erfüllen. Beispielsweise können …
|
31.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
… werden. Primär- und Sekundärverletzung Als Primärverletzung bezeichnet man die für die Erfüllung der Haftungstatbestände (§ 823 Abs. 1 BGB, § 7 Abs. 1 StVO) erforderliche Rechtsgutsverletzung. Ein kausalitätsbezogenes Element sei …
|
06.10.2022
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
… 21. Hierzu muss der behaupten, dass der Arbeitgeber die entsprechende Mehrarbeit ausdrücklich angeordnet hat oder dass diese zur Erfüllung der Aufgaben zwingend erforderlich war oder dass der Arbeitgeber gemerkt hat, dass die Überstunden …
|
20.09.2022
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
… nach den Werteverhältnissen im Zeitpunkt der vollständigen Erfüllung. Nur im Fall der konkreten Abrechnung sei auf die Umstände des Zeitpunkts abzustellen, in welchem die Herstellung des Zustands, der ohne Eintritt des zum Ersatz verpflichtenden Umstands – etwa …