365 Ergebnisse für Erfüllung
Suche wird geladen …
|
04.10.2022
von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
… im elektronischen Geschäftsverkehr aushöhlen. Im konkreten Fall wurde daher mit der verbindlichen Reservierungsmöglichkeit ein Fernabsatzvertrag geschlossen, mit der Konsequenz, dass die Beklagte zur Erfüllung der Informationspflichten …
23.10.2021
von Rechtsanwalt Arno Zurstraßen M.A.
… des KHZG (Krankenhauszukunftsgesetz) eine Förderung von 4,3 Milliarden Euro beschlossen, um den Rückstand in den kommenden Jahren aufzuholen. Viele Krankenhäuser sind derzeit bemüht, die Förderbedingungen nach § 14a Abs. 3 KHZG zu erfüllen …
|
02.12.2021
von Rechtsanwalt Jan Glitsch
… aufgrund seiner persönlichen Fähigkeiten und Eigenschaften nicht in der Lage ist , seine Arbeit ordnungsgemäß zu erfüllen. Der Arbeitgeber kann dem Arbeitnehmer auch dann personenbedingt kündigen, wenn der Arbeitgeber zunächst …
|
02.12.2021
von Rechtsanwalt Jan Glitsch
… externe Faktoren, die dem Arbeitnehmer die Erfüllung der Leistung erschweren, aber nicht unmöglich machen. Sollte der dem Beschäftigungsverhältnis zugrundeliegende Arbeitsvertrag bzw. der anzuwendende Tarifvertrag keine abweichende Regelung …
|
22.12.2022
von Rechtsanwalt David Stader
… auf eine Vorfälligkeitsentschädigung, wenn die Angaben im Vertrag zur Berechnungsmethode der Vorfälligkeitsentschädigung zutreffend sind. Erfüllen die Angaben im Vertrag diese Anforderungen nicht und hat die Bank die Vorfälligkeitsentschädigung trotzdem …
|
18.08.2021
von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
… Bei einer Online-Bestellung im Wege der Fernkommunikation ist der Händler zur Erfüllung seiner Leistungspflicht nur daran gebunden, die Ware für den Versand vorzubereiten und an einen gewissenhaft ausgewählten Versanddienstleister …
|
18.07.2021
von Rechtsanwalt David Stader
… sind in den uns bekannten Darlehensverträgen in dieser Genauigkeit nicht enthalten. Folgt der EuGH auch diesen Anträgen, würden sich weitere Widerrufsmöglichkeiten auftun. 3. Keine Verwirkung vor der vollständigen Erfüllung des Darlehensvertrages …
|
29.06.2021
von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
… Gefahren, die schlimmstenfalls zur Kündigung des Arbeitnehmers führen können. Facebook-Post als Pflichtverletzung? Im Rahmen eines Beschäftigungsverhältnisses müssen Arbeitnehmer unterschiedliche Pflichten erfüllen. Diese Regelungen gelten …
|
01.07.2022
von Rechtsanwalt Michael Gürke LL.M.
… einer Mehrwegalternative auch dadurch erfüllen, dass sie dem jeweiligen Verbraucher die Möglichkeit einräumen, die vom Verbraucher zur Verfügung gestellten Mehrwegbehältnisse abzufüllen. Kommt ein Händler oder Gastronom dieser Pflicht nicht nach, verstößt …
|
16.06.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… rechtlichen Bedenken. Zwar trifft die Pflicht zur Prüfung grundsätzlich den Arbeitgeber . Dieser kann sich zur Erfüllung seiner Pflicht aber einer Beschwerdestelle bedienen. Die Gesetzesbegründung benennt insoweit beispielhaft betriebsinterne …
|
14.06.2021
von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
… beantragten und in Anspruch nahmen. Das Risiko, sich mit einem Antrag auf Soforthilfe strafbar zu machen, ist genauso hoch wie diese Mittel unbürokratisch meist bewilligt und ausbezahlt wurden. Zur Erfüllung des Straftatbestands genügen nämlich …
UWG Abmahnung der SSD Media und Computer UG durch Rechtsanwalt aus Berlin (versicherter Versand, CE)
|
27.10.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… die Sachse Vertriebs GbR vor. Wir helfen Ihnen! Lassen Sie es erst gar nicht zu einer Abmahnung kommen! Wenn Sie online gewerblich Waren verkaufen, haben Sie eine Vielzahl von Informationspflichten zu erfüllen, welche für einen juristischen …
|
17.09.2021
von Rechtsanwalt Andre Kraus
… der steuerliche Fragebogen ausgefüllt werden. Tipp 3: Fachperson für die Buchhaltung beauftragen Die Buchhaltung ist lückenlos zu erledigen, um die rechtlichen Vorgaben zu erfüllen und ein fachgerecht handelndes Unternehmen aufbauen …
|
27.05.2021
von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
… von entscheidender Bedeutung. Daneben ist natürlich der zeitliche und technische Aufwand entscheidend, der dem Fotografen für die Erfüllung des Auftrags entsteht. Nicht zuletzt kann natürlich "der gute Name" der Fotografen und damit sein Renommee …
|
04.05.2021
von Rechtsanwältin Tülay Koçer
… zu erfüllen, wie die Wahl eines Betriebsratsvorsitzenden und eines Stellvertreters, die Durchführung von Betriebsratssitzungen, die Durchführungen von Betriebsversammlungen, die Bildung eines Betriebsausschusses, die Bildung …
|
17.04.2021
von Rechtsanwältin Jêle Coskun
… Sie eine Ausbildungsduldung beantragen, wenn Sie die folgenden weiteren Voraussetzungen erfüllen: Sie sind im Besitz einer Duldung, Sie sind seit 3 Monaten im Besitz einer Duldung oder Sie haben während Ihres Asylverfahrens bereits …
|
15.04.2021
von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
… wird, die die Anforderungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld erfüllen. Für Arbeitgeber ist an dieser Stelle daher vollumfänglich zu prüfen , ob die Voraussetzungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld im Einzelfall tatsächlich vorliegen. Werden …
|
15.04.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Ihnen, die neuen Vorgaben zu erfüllen. Sollten Sie eine Abmahnung erhalten, stehen wir Ihnen ebenfalls mit Rat und Tat zur Seite. Schon zu dem jetzigen Elektrogesetz konnten wir Händler gegen Abmahnungen zielführend verteidigen. Wir helfen …
31.03.2021
von Rechtsanwalt Michael Heinze LL.M.
… für staatliche Beihilfen zur Rettung und Umstrukturierung nichtfinanzieller Unternehmen in Schwierigkeiten (2014/249/01), Nummer 20 Buchstabe a oder Nummer 20 Buchstabe b erfüllen. Keine Antragsberechtigung haben allerdings Unternehmer …
24.03.2021
von Rechtsanwalt Michael Heinze LL.M.
… kann anschließend die Zulage beim zuständigen Finanzamt beantragt werden. Allerdings kann dieser Antrag erst nach Ablauf eines Wirtschaftsjahres ab Entstehung der förderfähigen Aufwendungen gestellt werden. Welche Kriterien muss ein Projekt erfüllen …
|
23.03.2021
von RA/StB Dr. Alexander Kersten
… sich zahlreiche Betrugsfälle im Zusammenhang mit der Auszahlung zeigten. Diese kriminellen Handlungen erfüllen zumeist den Tatbestand des Subventionsbetrugs gem. § 264 des Strafgesetzbuchs. Wegen dieses Tatbestands ermitteln bundesweit bereits …
|
10.03.2023
von Rechtsanwalt Andre Kraus
… überhaupt die Grundvoraussetzung für die Löschung ohne Sperrjahr erfüllen zu können, ist die Vermögenslosigkeit auf allen Ebenen. Dafür ist eine umfassende Prüfung der Vermögensverhältnisse der Gesellschaft notwendig. Nur mit Nachweis …
|
15.03.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… ebenso wie bei deutschsprachigen Arbeitnehmern , die zur Erfüllung der von ihnen geschuldeten Tätigkeiten eine Fremdsprache beherrschen müssen – die arbeitsnotwendigen Sprachkenntnisse vermittelt werden. Die Anweisung, einen Sprachkurs …
|
14.03.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… herauszugeben. Da der Arbeitnehmer den gestohlenen Wertgegenstand jedoch an Dritte veräußert hat, die es sodann eingeschmolzen haben, ist ihm die Herausgabe zur Erfüllung unmöglich. Damit hat er die Pflicht aus dem Arbeitsvertrag verletzt …