33 Ergebnisse für Freistellung

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Rücktritt bei Neuwagenmängeln nach OLG Hamm vom 23.05.2023
Rücktritt bei Neuwagenmängeln nach OLG Hamm vom 23.05.2023
| 07.02.2024 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Wenn Käufer eines Neuwagens Mängel am Fahrzeug feststellen, müssen diese den Verkäufer vor Ausübung des Rücktrittsrecht zumindest einmalig zur Nachbesserung auffordern. Über die Einzelheiten der Mängelrechte nach der seit 2022 geänderten …
Betriebsräte bei VW klagen erfolgreich gegen Gehaltskürzungen
Betriebsräte bei VW klagen erfolgreich gegen Gehaltskürzungen
| 08.11.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Der Strafsenat am Bundesgerichtshof (BGH) fällte ein Urteil bezüglich der Gehälter bei den VW-Betriebsräten. Allerdings geschah das nicht im Gleichklang mit dem Bundes-Arbeitsgericht (BAG). Dennoch kürzte der Automobilkonzern die Gehälter. …
Wichtige Infos zur Rückzahlungspflicht von Fortbildungskosten im Arbeitsrecht
Wichtige Infos zur Rückzahlungspflicht von Fortbildungskosten im Arbeitsrecht
| 19.10.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Der Arbeitgeber hat verschiedene Möglichkeiten, um sicherzustellen, dass die investierten Fortbildungskosten im Unternehmen verbleiben. Schließlich sollen sich die Weiterbildungen der Mitarbeiter für ihn finanziell rentieren. Dafür kommt …
Trainerwechsel FC Augsburg: Was sagt das Arbeitsrecht zur Freistellung Maaßens?
Trainerwechsel FC Augsburg: Was sagt das Arbeitsrecht zur Freistellung Maaßens?
| 11.10.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Der FC Augsburg verlor am Sonntag das Heimspiel gegen Darmstadt. Das brachte scheinbar das Fass zum Überlaufen und führte letztendlich zur Freistellung des Trainers Enrico Maaßen. Schließlich hat Maaßen von allen Trainern des FC Augsburg …
Arbeitnehmer freistellen - was es zu beachten gilt - Kündigung
Arbeitnehmer freistellen - was es zu beachten gilt - Kündigung
| 16.09.2023 von Rechtsanwältin Ramona Dodel
Freistellung von der Arbeitsleistung nach einer Kündigung – Worauf Arbeitgeber und Arbeitnehmer achten sollten: Der Beitrag beschäftigt sich insbesondere mit der unwiderruflichen und bezahlten Freistellung. Wann ist eine einseitige …
Arbeitsrechtliche Tipps für den Ausbildungsstart
Arbeitsrechtliche Tipps für den Ausbildungsstart
| 31.08.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Viele junge Leute beginnen derzeit mit der Ausbildung. Für einen erfolgreichen Start ins Berufsleben ist es wichtig, einige Dinge rund um das Arbeitsrecht zu beachten. Zum Beispiel ist es ratsam, die eigenen Rechte und Pflichten im …
Arbeitsrecht: Wichtige Infos zur Kündigung in der Probezeit
Arbeitsrecht: Wichtige Infos zur Kündigung in der Probezeit
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Agster
In der Probezeit besteht arbeitsrechtlich kein Kündigungsschutz. Das bedeutet, dass es Arbeitnehmer sowie Arbeitgeber möglich ist, das Arbeitsverhältnis mit einer gesetzlichen Kündigungsfrist von 14 Tagen zu beenden. Die Kündigung kann an …
Kündigung erhalten – was nun? Der Ablauf des Kündigungsschutzverfahrens aus Arbeitnehmersicht
Kündigung erhalten – was nun? Der Ablauf des Kündigungsschutzverfahrens aus Arbeitnehmersicht
| 21.02.2024 von Rechtsanwältin Natalie Pfeifle-Dirschka
Der Erhalt eines Kündigungsschreibens ist für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer häufig ein großer Schock. Egal, ob Konflikte vorausgegangen sind oder ob dies –zumindest aus Arbeitnehmersicht- nicht der Fall war: dass der Arbeitgeber durch …
Sonderurlaub im Arbeitsrecht: Wissen, was Ihnen zusteht
Sonderurlaub im Arbeitsrecht: Wissen, was Ihnen zusteht
| 19.06.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Es gibt Situationen im Leben, in denen der Arbeitnehmer einen Anspruch auf Sonderurlaub hat. Dieser hat nichts mit dem regulären Jahresurlaub zu tun. Im Arbeitsrecht ist dies im Bundesurlaubs-Gesetz (BurlG) geregelt. Sonderurlaub gehört …
Corona: Freistellung ungeimpfter Pflegekräfte war rechtswidrig - LAG Baden-Württemberg vom 03.02.2023
Corona: Freistellung ungeimpfter Pflegekräfte war rechtswidrig - LAG Baden-Württemberg vom 03.02.2023
| 31.03.2023 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Arbeitgeber von Pflegeeinrichtungen haben viele Pflegekräfte nicht bezahlt, weil diese nicht gegen Corona geimpft waren. Dies war nach Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 03.02.2023 nicht rechtmäßig (Az: 7 Sa …
Mitarbeiter freigestellt: besteht Betriebsratsmandat fort?
Mitarbeiter freigestellt: besteht Betriebsratsmandat fort?
| 11.08.2022 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer
Wer Mitglied eines Betriebsrats ist, genießt besonderen Kündigungsschutz. Das hindert aber weder Arbeitgeber noch Arbeitnehmer das Arbeitsverhältnis eines Betriebsrates mit einem Aufhebungsvertrag einvernehmlich zu beenden. Grundsätzlich …
Impfpflicht für Personal in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen verstößt nicht gegen die Verfassung!
Impfpflicht für Personal in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen verstößt nicht gegen die Verfassung!
| 19.05.2022 von Rechtsanwältin Julia Wendel
BVerfG, Erster Senat, Beschluss vom 27. April 2022 (1 BvR 2649/21) Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde gegen die umstrittene sogenannte „einrichtungsbezogene Impfpflicht“, die seit Dezember 2021 in § 20a IfSG …
Befreiung von der Darlehenshaftung im Außenverhältnis bei einer dem anderen Ehegatten gehörenden Immobilie
Befreiung von der Darlehenshaftung im Außenverhältnis bei einer dem anderen Ehegatten gehörenden Immobilie
| 02.05.2022 von Rechtsanwalt Andreas Fischer
Das OLG Hamm kam mit aktuellem Beschluss vom 15.04.2021, 5 UF 155/20 zu dem Ergebnis, dass den mithaftenden Ehegatten nach der Trennung gem. § 426 BGB Gesamtschuldnerausgleichsansprüche für die seit Trennung bezahlte Tilgung des gemeinsamen …
Aufhebungsvertrag - soll ich ihn unterschreiben?
Aufhebungsvertrag - soll ich ihn unterschreiben?
| 30.04.2022 von Rechtsanwalt Simon Bürgler
Dem Arbeitgeber geht es finanziell schlecht, es sollen Stellen abgebaut werden, Kündigungen stehen an. Viele Mitarbeiter werden daher zu ihrem Vorgesetzten ins Büro zitiert: Man möchte die Unterzeichnung eines Aufhebungsvertrages …
VW Abgasskandal - jetzt kostenlos prüfen, ob Ihr VW betroffen ist
VW Abgasskandal - jetzt kostenlos prüfen, ob Ihr VW betroffen ist
| 05.01.2022 von Rechtsanwalt Dominik Wawra
Volkswagen Abgasskandal: Liste betroffener Fahrzeuge & Modelle Über 2,7 Millionen Autos sind allein in Deutschland vom Dieselskandal betroffen! Bei Volkswagen sind u.a. betroffen: Fahrzeuge mit 1,2 – 1,6 – 2,0 und 2,5 Liter Turbo- …
Freistellungswahl beim Betriebsrat: Teilfreistellung ohne Beschluss?
Freistellungswahl beim Betriebsrat: Teilfreistellung ohne Beschluss?
| 20.12.2021 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer
Welche Betriebsratsmitglieder freigestellt werden, bestimmt der Betriebsrat nach einer Beratung mit dem Arbeitgeber durch ein Wahlverfahren. Das ist die sog. Freistellungswahl. Im Rahmen dieser Wahl besteht häufig Streit darüber, wie die …
Betriebsräte wollen keine Freistellung: Geht das?
Betriebsräte wollen keine Freistellung: Geht das?
| 16.11.2021 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer
Betriebsratsmitglieder können sich von ihrer Arbeitsverpflichtung freistellen lassen. Wie ein Arbeitgeber bei Nürnberg feststellen musste, wünscht sich das aber nicht jeder: In seinem Betrieb fand sich kein einziges Betriebsratsmitglied, …
Benachteiligungsverbot bei Betriebsratsmitgliedern
Benachteiligungsverbot bei Betriebsratsmitgliedern
| 26.07.2021 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer
Arbeitgeber dürfen Betriebsratsmitglieder aufgrund ihres Amtes nicht benachteiligen. Das ist in § 78 Satz 2 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) gesetzlich bestimmt. Doch was heißt das genau? Was muss ein Betriebsratsmitglied vortragen, damit …
Die wichtigsten Punkte für den Arbeitnehmer beim Aufhebungsvertrag
Die wichtigsten Punkte für den Arbeitnehmer beim Aufhebungsvertrag
| 06.01.2021 von Rechtsanwalt Thomas Hockauf
Ein Aufhebungsvertrag bedarf zu seiner Wirksamkeit der Zustimmung beider Vertragsteile. Voraussetzung ist daher, dass Arbeitgeber und Arbeitnehmer den Aufhebungsvertrag aufgrund der Formvorschrift des § 623 BGB unterschreiben müssen. Warum …
Rückgabe eines Dienstwagens– Arbeitsgericht Stuttgart v. 18.05.2010
Rückgabe eines Dienstwagens– Arbeitsgericht Stuttgart v. 18.05.2010
| 21.11.2020 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Etwa jeder zehnte Arbeitnehmer in Deutschland verfügt über einen Dienstwagen. Der Begriff Dienstwagen ist gesetzlich jedoch nicht definiert. Im Allgemeinen werden die Begriffe im Steuerrecht in Verbindung mit der Privatnutzung eines …
Coronavirus: Die wichtigsten arbeitsrechtlichen Fragen
Coronavirus: Die wichtigsten arbeitsrechtlichen Fragen
| 31.03.2020 von Rechtsanwalt Ulrich Nittmann
Das Coronavirus wirft für Arbeitnehmer und Arbeitgeber eine Fülle arbeitsrechtlicher Fragen auf. Im Folgenden versuche ich, Ihnen einen kurzen Überblick über die derzeit wohl aktuellsten Themen und Fragen, die das Coronavirus in …
Lohn ohne Arbeit
Lohn ohne Arbeit
| 05.11.2019 von Rechtsanwalt Dietrich Jaser
Autor: Rechtsanwalt Dietrich Jaser – 20.10.2019 Beispiele für gesetzliche Regelungen 1. Urlaub Ein Beispiel für „Lohn ohne Arbeit“ ist der gesetzliche Urlaubsanspruch der Arbeitnehmer. Jede(r) Arbeitnehmer(in) (im Folgenden vereinfacht: …
Top Value – nichts für schwache Nerven!
Top Value – nichts für schwache Nerven!
| 12.06.2019 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Anleger zahlen an Betrugsunternehmen zur Finanzierung eines Edelmetall-Sparplans? Das Landeskriminalamt Baden-Württemberg ermittelt gegen die Verantwortlichen der folgenden Unternehmen: Smart Energie Group Net Search AG New Energy AG Valoro …
Bedeutet Führerscheinentzug/Fahrverbot beim Berufskraftfahrer Kündigung seines Arbeitsvertrages?
Bedeutet Führerscheinentzug/Fahrverbot beim Berufskraftfahrer Kündigung seines Arbeitsvertrages?
| 23.05.2019 von Rechtsanwalt Thomas Hockauf
Im Zusammenhang mit Straftaten und Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr besteht die Gefahr, dass zur Geldstrafe auch ein Fahrverbot gemäß § 44 StGB verhängt wird, im weitaus schlimmeren Fall kann der Entzug der Fahrerlaubnis die Folge …