57 Ergebnisse für Fristberechnung
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07.03.2024
von Rechtsanwalt Jens Wilke
… beeinflusst? Zusätzlich können formale Fehler im Bußgeldbescheid auftreten oder Probleme in der Fristberechnung entstehen, die eine erfolgreiche Anfechtung der Vorwürfe ermöglichen können. Diese und weitere Aspekte gilt es zu prüfen …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
… Jahren erfolgt. Für die Fristberechnung kommt es nicht auf den Tag des Erbfalls, sondern den Tag des Erwerbs durch den Erblasser an. Mit anderen Worten: Die Spekulationsfrist beginnt mit dem Erbfall nicht neu zu laufen. Wichtig zu wissen …
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08.11.2023
… des PKH- oder VKH-Beschlusses beginnt. Hinweis zur Wiedereinsetzungsfrist Die Wiedereinsetzung muss grundsätzlich innerhalb von zwei Wochen nach Behebung des Hindernisses beantragt werden. Hinweis zur Fristberechnung Die Berechnung …
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20.09.2023
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… sie sein, dann ist mit der Herstellung dieser Merkmale auch die Vorteilslage eingetreten. Ab diesem Zeitpunkt erfolgt dann eine Fristberechnung über 10 bzw. 20 Jahre. Nach deren Verstreichen ist eine Beitragserhebung nicht mehr möglich.
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15.04.2023
von Rechtsanwalt Philipp Brandt
… der Unverzüglichkeit überflüssig und würde ins Leere laufen.[13] Fraglich ist, was unter „unverzüglich“ zu verstehen und wie die Frist zu berechnen ist. Maßgeblich für die Fristberechnung ist nicht das nationale Recht (§§ 186 ff. BGB), sondern …
Wie sollte ich mich nach Erhalt eines Strafbefehls verhalten? – Fachanwalt für Strafrecht informiert
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24.03.2023
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… eingeworfen hat. Dieser Zeitpunkt ist für die Fristberechnung maßgeblich. Auch ist es möglich, den Einspruch zu beschränken (§ 410 Abs.2 StPO). Das kann sinnvoll sein, wenn zB nur die Höhe der Tagessätze einer Geldstrafe angegriffen werden …
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15.11.2022
von Rechtsanwalt Daniel Pesch LL.M.
… bei Eigenbedarfskündigungen: Falsche Fristberechnung Es wird nicht „ hilfsweise zum nächstmöglichen Zeitpunkt “ gekündigt Kein Hinweis auf Widerspruchsrecht des Mieters Es wird nicht allen Mietern gekündigt Nicht alle Vermieter unterschreiben …
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24.10.2022
… Fristberechnung Bei der Berechnung des Fristbeginns wird der Tag, an dem die Kündigung per Brief oder persönlich zugeht (z. B. 01.12.2022), nicht mitgezählt. Die Frist beginnt erst am nächsten Tag zu laufen (z. B. am 02.12.2022). Die Frist …
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12.10.2022
von Rechtsanwalt Oliver Roesner LL.M.
… diesmal korrekte Leistungseinstellung mitgeteilt wird, wirkt diese gegebenenfalls erst zu einem späteren Zeitpunkt. 5. Fristberechnung Eine Einstellung kann selbstverständlich nur mit Wirkung für die Zukunft ausgesprochen werden …
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27.02.2023
von Fachanwältin Rechtsanwältin Alice Just
… ist, dass sie sich von dem Ereignis an nach dem Kalender berechnen lässt. Hier sind solche Fälle gemeint, wo als Anknüpfungspunkt der Fristberechnung ein Ereignis wie die „Lieferung“ oder die „Bestellung“ oder der „Beginn der Bauarbeiten …
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03.01.2024
… und des Verkaufes Ihrer Kryptowährung zu tätigen. Diese Daten sind für die Fristberechnung relevant, um festzustellen, ob eine Veräußerung der Kryptowährung innerhalb eines Jahres nach der Anschaffung erfolgte und somit einkommensteuerpflichtig …
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03.10.2022
von Rechtsanwalt Albrecht Popken LL.M.
… innerhalb der Zwei-Wochen-Frist zum Gericht, kann man auch sicher sein, dass es keine Fristprobleme gibt (hier mehr zur Fristberechnung ). Beide Garantien hat man natürlich auch bei einem Einspruch per Fax – aber nicht jeder hat ein Faxgerät …
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28.10.2021
von Rechtsanwalt Lukas Wintersohl
… in den Briefkasten) zugestellt worden ist. Ein Beispiel zur Fristberechnung: Wird der Strafbefehl an einem Montag zugestellt, fängt die Frist am Dienstag um 0:00 Uhr an zu laufen und endet am übernächsten Montag um 23:59 Uhr. Fällt das Fristende …
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22.10.2021
von Rechtsanwalt Kian Fathieh
… beträgt zwei Wochen. Die Fristberechnung ist nicht schwer. Die Frist läuft zwei Wochen am gleichen Wochentag ab an dem der Strafbefehl zugestellt wurde, Fällt das Fristende auf Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag endet die Frist …
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04.12.2023
… Wochentag dieses fällt. Urlaub oder ähnliche persönliche Verhinderungen beeinflussen den Ablauf einer Frist nicht. Fristberechnung: Abhängigkeit vom Bundesland Eine Frist, deren letzter Tag auf einen Feiertag fällt, endet (außer im Fall …
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22.03.2022
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
… ein, der bestimmt, dass der Tag, an dem ein Ereignis stattgefunden hat, bei der Berechnung einer Frist nicht mitgezählt wird – und hier wird ja jetzt die Vier-Jahres-Frist in Gang gesetzt. Vorsicht! § 187 Abs. 1 BGB regelt nur die Fristberechnung …
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18.04.2021
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
… am Wahlverfahren selbst noch etwas geändert werden soll, müssen wir abwarten, ich fürchte aber nein. Fristberechnung Falls ein BR also tatsächlich sicher weiß, dass seine Amtszeit zB. am Donnerstag, den 28.04.2022, 24:00 Uhr ablaufen wird, so …
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03.10.2022
von Rechtsanwalt Albrecht Popken LL.M.
… ein“ ) – wenn Sie die Unterschrift nicht vergessen, dann ist der Einspruch zulässig eingelegt. Vorausgesetzt, Sie legen ihn rechtzeitig ein. Und genau hier kommt es leider immer wieder zu Problemen. Dabei ist die Fristberechnung im Strafbefehlsverfahren gar …
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25.09.2022
von Rechtsanwältin Handan Kes
… ist der Antrag fristgerecht gestellt, wenn er binnen drei Monaten seit dem Tag der Eintragung des Übertragungsbeschlusses in das Handelsregister gestellt wird. Dabei handelt es sich um eine Ereignisfrist, die neu geregelte Fristberechnung …
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17.11.2022
von Rechtsanwalt Albrecht Popken LL.M.
… Die Fristberechnung ist einfach. Sie suchen den Wochentag des Zustelldatums heraus. Die Frist läuft dann genau zwei Wochen später am gleichen Wochentag ab. Steht auf dem gelben Umschlag zum Beispiel handschriftlich vermerkt 3. März und der 3 …
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26.11.2020
von Rechtsanwalt Olaf Graf
… der störenden Pflanzen. Bei Hecken kommt es bei der Fristberechnung zusätzlich auf das Überschreiten der normierten Wachstumshöhe an. Auch wenn ein Beseitigungsanspruch (Entfernung der gesamten Pflanze) nach vielen Jahren verfristet sein könnte …
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05.08.2020
von Rechtsanwalt Gunnar Stark
… welches in aller Regel die Grundlage für die Fristberechnung zur Einspruchseinlegung darstellt. Sie haben einen Bußgeldbescheid erhalten, hiergegen aber nicht rechtzeitig Einspruch eingelegt ? Auch in diesem Fall kann sich noch ein Vorgehen …
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07.05.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Christoph R. Schwarz
… auf sein Widerrufsrecht, die Folgen und die Modalitäten der Ausübung des Widerrufsrechts hinweisen. Im vorgelegten Fall wurde in der Widerrufsbelehrung zur Fristberechnung zunächst auf ein Gesetz verwiesen und von dort aus noch einmal …
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29.04.2020
von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
… tatsächlich zu laufen beginnt muss der jeweiligen (tarif-) vertraglichen Regelung entnommen werden. Die Fristberechnung bestimmt sich nach §§ 186ff. BGB. Bei tarifvertraglichen Ausschlussfristen kommt auch eine Hemmung (§ 203 ff. BGB) in Betracht …