112 Ergebnisse für HGB
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15.02.2024
von Musterprofil Max Mustermann
Der Reisefrachtvertrag meint das Befördern von Frachtgut in einem Schiff. Im Unterschied zum Stückgutfrachtvertrag handelt es sich um ein exakt bestimmtes Schiff. Die gesetzlichen Regelungen hierzu finden sich in § 527 HGB sowie in § 481 …
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16.01.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
Firmengrundsätze, Anforderungen an eine Firma Die Firma eines Kaufmanns ist der Name, unter dem er seine Geschäfte betreibt und die Unterschrift abgibt. Gemäß § 17 Abs. I und II HGB kann eine Kaufmann unter seiner Firma klagen und verklagt …
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20.12.2023
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
… als eingetragene Gesellschaft bürgerlichen Rechts (eGbR) aufzutreten. Des Weiteren ist § 15 HGB anzuwenden. Die Vorschrift besagt schlicht ausgedrückt, das nur das gilt, was im Handelsregister auch eingetragen ist. Wenn der Geschäftsbetrieb …
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17.12.2023
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
… Schließlich hat der Handelsvertreter häufig einen größeren Kundenstamm aufgebaut und der Unternehmer kann in der Zukunft noch davon profitieren. § 89 b HGB sieht dafür einen angemessenen Ausgleich vor. Regelmäßig kommt es zum Ausgleichsanspruch …
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30.10.2023
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
… umfasst. Weiterhin gilt, wie bisher, das Einstimmigkeitsprinzip. Allerdings können sich aufgrund der Änderungen Anpassungen im Gesellschaftsvertrag anbieten. Das Beschlussmängelrecht nach 110 ff. HGB n.F. wurde auch neu gefasst. Gerne beraten …
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13.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
… wenn die Grundsätze der HGB-Bilanzierung keine Eigenkapitalrendite von mehr als aktuell 4,5 % (ermittelt auf Basis der Monatsdurchschnittswerte der Umlaufrenditenanleihen der öffentlichen Hand – www.bundesbank.de, März 2023, plus 2 % Aufschlag …
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22.09.2023
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… einen unabhängigen Berater oder um einen Mitarbeiter der Bank handelt: Beide haften für ihre Sorgfalt nach § 347 Abs. 1 HGB. Zudem sind im § 63 Abs. 1 WpHG einige Verhaltensweisen für Finanzdienstleister im Zusammenhang mit einer Beratung …
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27.04.2023
von Rechtsanwalt Stephan Kersten
… zur Auskunftserteilung. Das Auskunftsbegehren des Arbeitsgeber lehnte das Gericht ab. Das Arbeitsgericht Oldenburg sah die Grundlage für die Karenzentschädigung gemäß § 75 ff. HGB gegeben. Die Parteien hatten in der Zusatzvereinbarung wirksam …
18.11.2022
von Rechtsanwalt Hans-Jörg Briest
… das Registergericht im Mai 2022 dem Beschwerdeführer aufgegeben, nach §31 Abs. 2 HGB das Erlöschen der Zweigniederlassung wegen Aufgabe des Gewerbebetriebes zum Handelsregister anzumelden. Das Oberlandesgericht Celle hat den Beschluss aufgehoben …
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14.10.2022
von Rechtsanwalt Stephan Kersten
… anderweitiger Einkünfte des Arbeitnehmers ist. Jedoch hat er gegenüber dem Arbeitnehmer einen Anspruch auf Auskunft über erzielte Einkünfte. Dieser Anspruch folgt aus § 74 c II HGB analog. Bei Zweifeln über die Einkünfte kann der Arbeitgeber …
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11.09.2022
von Rechtsanwalt Philipp Brandt
… wenn er nicht in der Lage ist, die fälligen Zahlungspflichten zu erfüllen, § 17 Abs. 2 InsO. Maßgeblich ist diese Definition auch für die Auslegung der § 64 GmbHG, § 92 AktG, §§ 99, 148 GenG, §§ 130, 130a HGB. Zahlungsunfähigkeit ist immer …
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29.08.2022
von Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.
… eine Entschädigung zusteht. Wird einem Arbeitnehmer ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot auferlegt, so entspricht es allgemeiner Auffassung, dass der Arbeitnehmer in Anlehnung an die §§ 74 HGB eine Entschädigung, die sogenannte Karenzentschädigung …
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20.06.2022
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… handelt, die gemäß den §§ 171 Abs. 1, 2, 172 Abs. 4 HGB der Gesellschaft zustehen. Voraussetzungen der §§ 171 Abs. 1, 2, 172 Abs. 4 HGB Die Anleger sind als Kommanditisten dem sogenannten geschlossen Fonds MT „King Darwin“ beigetreten …
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19.03.2023
von Rechtsanwalt Volkan Erdogan
… können. Der nachvertragliche Provisionsanspruch … nach § 87 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 HGB kann vom Handelsvertreter nach Beendigung seines Geschäftsverhältnisses geltend gemacht werden, wenn er ein Geschäft für den Unternehmer vermittelt, eingeleitet …
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19.03.2023
von Rechtsanwalt Volkan Erdogan
… Überblick hier dargestellt. Der „klassische“ Provisionsanspruch … nach § 87 Abs. 1 HGB steht dem Handelsvertreter zu, wenn ein Geschäft abgeschlossen wird, dass auf seine Tätigkeit als Handelsvertreter zurückzuführen ist. Der Anspruch entsteht …
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23.05.2022
von Rechtsanwalt Raoul Beth
… und Veruntreuen von Arbeitsentgelt (§ 266a StGB), Bankrott (§ 283 StGB), Verletzung der Buchführungspflicht (§ 283b StGB), Gläubigerbegünstigung (§ 283c StGB), Schuldnerbegünstigung (§ 283d StGB) und Unrichtige Darstellung (§ 331 HGB …
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28.02.2022
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… die Ausschüttungen zurückzahlen? Der Insolvenverwalter beruft sich dabei auf die §§ 172 Abs. 4, 171 HGB. Danach sind Ausschüttungen zurückzuzahlen, wenn es sich um sogenannte gewinnunabhängige Ausschüttungen handelt und dadurch das Kapitalkonto …
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26.01.2022
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
… Rechts“ oder „eGbR“ im Rechtsverkehr zu führen. Stimmkraft und Ergebnisbeteiligung nach Beteiligungsverhältnissen (§ 709 Abs. 3 BGB n. F., § 120 Abs. 1 S. 2 HGB n. F.): Das MoPeG führt die in der Praxis ohnehin gebräuchliche Regelung …
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19.01.2022
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… In seinem Schreiben fordert der Insolvenzverwalter nunmehr die Ausschüttungen der Jahre 2004 bis 2008 zurück. Er stützt sich dabei auf die §§ 171, 172 Abs. 4 HGB. Danach sind Ausschüttungen, die nicht auf Gewinnen beruhen, wieder …
11.01.2022
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… der Insolvenzverwalter von den Anlegern diese Ausschüttungen auf Grundlage der Paragraphen 172 Abs. 4 sowie 171 HGB zurück. Die Ausschüttungen wurden in den Jahren 2001 sowie 2004 bis 2007 vorgenommen. Begründet werden solche Rückforderungen …
10.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
… 4.501,61 € nach wirksamer außerordentlicher Kündigung der mit der DKM bestehenden stillen Beteiligung nach deren Übergang auf die Beklagte gemäß § 235 Abs. 1 Fall 2 HGB iVm § 15, §§ 6 f GV (Bl. 36 ff d.A. unter ‚B.”, nachfolgend unter a …
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24.12.2021
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… Der Insolvenzverwalter verweist in seinem Schreiben auf die §§ 172 Abs. 4, 171 Abs. 1 HGB. Danach sind Ausschüttungen unter folgenden Voraussetzungen zurückzuzahlen. Es muss sich um gewinnunabhängige Ausschüttungen handeln Das ist dann der Fall …
20.12.2021
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… wird gegen die Anleger ein Anspruch auf Rückzahlung gewinnunabhängiger Ausschüttungen geltend gemacht. Gestützt wird dieser Anspruch auf die §§ 171, 172 abs. 4 HGB. Danach haftet der Anleger den Gläubigern einer Gesellschaft bis zur Höhe …
16.11.2021
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… der Insolvenzverwalter von Anlegern mittlerweile sieben Jahre nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens Ausschüttungen zurück. Dabei beruft er sich auf die Paragraphen 172 Abs. 4 und 171 HGB. Dort ist niedergeschrieben, dass bei einer sogenannten …