922 Ergebnisse für Hersteller
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22.05.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… Arbeitspartei (PKK). Die Tathandlung besteht in der Verbreitung , Verwendung oder entsprechender Vorbereitungshandlungen durch die Herstellung, Ein- oder Ausfuhr oder das Vorrätighalten. Unter dem Verbreiten ist zu verstehen, dass der Inhalt …
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07.05.2024
von Rechtsanwalt Jochen Resch
… eine Kontakt-E-Mail ( kontakt@zinsfox24.com ) und eine Schweizer Telefonnummer (+41 43 508 58 87 ) bereitstellt, lässt sich keine verlässliche Verbindung zu den tatsächlichen Betreibern der Website bzw. der Websites herstellen. Die genannten …
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06.05.2024
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… hilft Verteidiger und Spezialist Rechtsanwalt David Werner Vieira. NIMROD Abmahnung - warum? Die Kanzlei NIMROD ist im Urheberrecht tätig. Die Berline ANwälte vertreten einige Hersteller von PC-Spielen. So ist vor allem die Kalypso Media …
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02.05.2024
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… welche Informationen Hersteller und Händler den Verbrauchern über neue Personenkraftwagen und deren Betrieb zur Verfügung stellen müssen. Die Überarbeitung war aufgrund der europaweiten Umstellung auf das sogenannte WLTP-Prüfverfahren …
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29.04.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… und der Art der Bildaufnahme . Es wird dabei zwischen fünf verschiedenen Arten unterschieden. Bildaufnahmen in geschützten Räumlichkeiten (Nr. 1) liegen vor, wenn sich die abgebildete Person im Zeitpunkt der Herstellung oder Übertragung …
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27.04.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… welche nicht nach § 370 AO strafbar sind. Das sind zum Beispiel die unrichtige Buchführung, das Fälschen von Belegen, die Beurkundung eines zu geringen Kaufpreises durch einen Notar oder das Herstellen einer unrichtigen Steuererklärung ohne …
26.04.2024
von Rechtsanwalt Michael Rainer
… die Nichtigkeitserklärung erhob er Klage beim Gericht der Europäischen Union (EuG). Der Hersteller argumentierte, dass sich zum Zeitpunkt der Veröffentlichung der Fotos niemand für die Schuhe der Sängerin interessiert habe. Daher habe auch das Design …
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24.04.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… Besitz Anbau Herstellung Handeltreiben Einfuhr- und Ausfuhr Veräußerung Abgabe Sonstiges in den Verkehr bringen Erwerb In sonstiger Weise verschaffen sind die wesentlichen strafbewehrten Handlungen im Umgang mit Drogen nach dem BtMG. Dabei …
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23.04.2024
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
Berlin, München 22.04.2024 – Mit Urteil vom 18.04.2024 sprach das LG Offenburg einer Klägerin in einem Verfahren wegen abgebrochener Seitenarme einer Kupferspirale des Herstellers Eurogine Schmerzensgeld in Höhe von € 7.000,00 …
21.04.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
… einen Brandschaden in Höhe von 73.518 Euro haftbar gemacht wurde, nachdem die von ihm benutzten Akkus eines chinesischen Herstellers auf einem Holzregal geladen und dadurch ein Brand ausgelöst wurde. Diese Akkus sind bekannt dafür, unter bestimmten …
19.04.2024
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… einen angemessenen Ausgleich zwischen den berechtigten Informationsinteressen der Behörden und dem Schutzbedarf junger Menschen herstellen.
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16.04.2024
von Rechtsanwältin Friederike Peschke
… Das OLG war der Auffassung, dass eine Trennung zu dem Zeitpunkt vorliegt, zu dem objektiv zwischen den Eheleuten keine häusliche Gemeinschaft mehr besteht und subjektiv zumindest ein Ehegatte diese Gemeinschaft auch nicht mehr herstellen möchte …
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03.04.2024
von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
… ist auch die Manipulation der Fahrkarten oder sogar das selbstständige Herstellen einer solchen, insbesondere Monats- und Jahreskarten oder der BahnCard. Ein solches Verhalten kann aber unter bestimmten Umständen den Straftatbestand …
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28.03.2024
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
Berlin, München 27.03.2024 – Das Oberlandesgericht Köln hat die Berufung des Herstellers Eurogine mit Beschluss vom 15.03.2024 zurückgewiesen. Damit erhält eine betroffene Klägerin, deren Kupferspirale gebrochen ist, Schmerzensgeld in Höhe …
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23.03.2024
von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
Blut und Blutplasma spielen eine zentrale Rolle in der Medizin, etwa bei der Herstellung von Medikamenten für chronische Krankheiten, Krebstherapien und in der Notfallmedizin. Die Versorgung mit Blutprodukten, besonders für chronisch …
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22.03.2024
von Oliver Behrendt LL.M.
… im Verhältnis zu den an die Mitglieder weitergegebenen Mengen festgelegt werden können. Weitere Entgelte dürfen nicht verlangt werden. Medizinisches Cannabis Ebenfalls neu geregelt wird die Herstellung von medizinischem Cannabis. Bisher galt …
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07.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… des Urheberrechts, Markenrechts, Wettbewerbsrecht (Marketing, Kommunikation) und des Datenschutzes (DSGVO) Beratung und Vertretung von IT-Herstellern, Importeuren, Händlern von Geräten und Speichermedien (z.B. PC, Tablets, Mobiltelefone) und von Anbietern von Cloud-Diensten zu den Urheberrechtsabgaben (Forderungen der ZPÜ)
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26.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… Aufklärungsmangel durch Implanteure Für Betroffene ist es wichtig zu wissen, dass nicht nur der Hersteller Allergan im Fokus steht, wenn es um rechtliche Ansprüche geht, sondern auch die Implanteure. Den Implanteuren kann ein ärztlicher …
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18.03.2024
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
… Gesellschaftsvertrag ist die Beteiligung an Unternehmen, deren Unternehmenszweck auf die unmittelbar oder mittelbare Exploration, Produktion und den Verkauf von Öl und Gas in Texas, die Herstellung dafür notwendiger Einrichtungen und Anlagen, insbesondere …
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16.03.2024
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… auf die Eigenschaften des Lebensmittels (Art, Identität, Eigenschaften, Zusammensetzung, Menge, Haltbarkeit, Ursprungsland oder Herkunftsort und Methode der Herstellung oder Erzeugung). indem einem Lebensmittel Wirkungen oder Eigenschaften …
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13.03.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… strafbar machen können. Ist Sexting Herstellen und Besitz von Jugendpornographie oder Kinderpornographie ? Wie hoch ist die Strafe für Herstellen und Besitz von Jugendpornographie oder Kinderpornographie? Das Herstellen oder das Weitergeben …
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13.03.2024
von Rechtsanwalt Olaf Graf
… und die Verantwortung der Hersteller und Händler, für die Dauerhaftigkeit und Qualität ihrer Produkte einzustehen. Garantieansprüche bei Kunstledermöbeln Die rechtliche Auseinandersetzung konzentrierte sich auf die Interpretation …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mbH weisen betroffene Kommunen und Speditionen des sog. LKW-Kartells darauf hin, dass die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen noch ( bzw. wieder) möglich ist, nachdem der schwedische Hersteller …
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07.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… Herstellern, Importeuren, Händlern von Geräten und Speichermedien (z.B. PC, Tablets, Mobiltelefone) und von Anbietern von Cloud-Diensten zu den Urheberrechtsabgaben (Forderungen der ZPÜ)