73 Ergebnisse für Kosten
Suche wird geladen …
15.04.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… Was fordert Longchamp in der Abmahnung? In der Abmahnung fordert Longchamp in der Regel: Unterlassungserklärung: Sie verpflichten sich, die beanstandeten Produkte nicht mehr anzubieten und zu verkaufen. Kosten: Sie müssen die Kosten …
15.04.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… zu begehen. Auskunft: Der Abgemahnte muss Auskunft darüber geben, in welchem Umfang er die Markenrechte von Miele verletzt hat. Schadensersatz: Miele kann vom Abgemahnten Schadensersatz verlangen. Abmahnkosten: Der Abgemahnte muss die Kosten …
|
08.04.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… durch die Markenrechtsverletzung ein Schaden entstanden ist. Abmahnkosten: Der Abmahner kann die Kosten der Abmahnung ersetzt verlangen. Was wird im Wettbewerbsrecht von Abgemahnten gefordert? Unterlassungserklärung: Der Abmahner fordert in der Regel …
02.04.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… kann, was unnötige und meist hohe Kosten verursacht. Verfügungsgrund und Verfügungsanspruch Der Widerspruch kann sich sowohl gegen den Verfügungsgrund als auch gegen den Verfügungsanspruch richten. Verfügungsgrund: Der Verfügungsgrund …
27.03.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Sie fragen sich, wie viel eine Markenverletzung kosten kann? Unsere Kostenrechner-Anwendung bietet Ihnen die Möglichkeit, die potenziellen finanziellen Auswirkungen einer Markenverletzung zu ermitteln. Von den Fremdanwaltskosten bis hin …
25.03.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… Dieser Schadensersatz kann sich zum Beispiel aus dem entgangenen Gewinn oder den Kosten für die Markenrechtsverletzung zusammensetzen. Ersatz der Rechtsanwaltskosten: Burberry kann von den Empfängern der Abmahnung die Kosten für die Abmahnung …
25.03.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… Marken können jedoch auch von Landgerichten gelöscht werden, die für Markensachen zuständig sind. Die Kosten des Verfahrens sind allerdings deutlich teurer. Löschungsfristen Die Löschung einer Marke kann nicht jederzeit beantragt werden …
28.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… automatische Benachrichtigungen und leitet unverzüglich weitere Schritte ein. Maßnahmen gegen Plagiate : Typische Maßnahmen umfassen die Aufforderung an den Empfänger, der Vernichtung der Plagiate zuzustimmen und die damit verbundenen Kosten …
|
15.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… Sie vor allem darauf achten, dass es keine älteren Kennzeichen gibt, die klanglich, bildlich oder schriftbildlich ähnlich sind. 6. Welche Kosten sind mit der Markenanmeldung verbunden? Die meisten Markenämter verlangen für die Bearbeitung …
|
30.10.2023
von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
… Ist die Pflichtverteidigung kostenlos? Pflichtverteidigung ist nicht kostenlos. Die Kosten für einen Pflichtverteidiger werden zunächst – sofern die Voraussetzungen des § 140 StPO vorliegen und eine Beiordnung erfolgt ist - von der Staatskasse getragen …
|
30.06.2022
von Rechtsanwalt Cornel Ehrentraut
… wären" , oder "w ir waren diesmal zwei Mal im Kino, was wir sonst nur einmal gemacht hätten " und ähnliches. Der zu viel gezahlte Unterhalt muss verbraucht und nicht zur Ersparnis von ohnehin anfallenden Kosten genutzt worden …
|
18.04.2021
von Rechtsanwalt Mahir Özüdoğru
… Halten sich Arbeitgeber nicht an die Pflicht Coronatests zur Verfügung zu stellen, riskieren sie empfindliche Bußgelder, welche bis zu 30.000 EUR reichen können. Dabei gilt auch, dass die Kosten der Tests nicht erstattet werden und somit von den Arbeitgebern selbst zu tragen sind.
|
30.01.2021
von Rechtsanwalt Mahir Özüdoğru
… von zehntausenden Arbeitnehmern geplant ist. Von Kündigungen betroffenen Arbeitnehmern bleibt letztendlich nur die Möglichkeit selbst oder über einen Anwalt Kündigungsschutzklage bei den Arbeitsgerichten zu erheben. Doch welche Kosten haben Sie hierbei …
|
18.01.2021
von Rechtsanwalt | Mediator Frank Löwe
… worden waren. Die für NRW, im Rahmen der Überbrückungshilfe II, gewährte Plushilfe (zur Deckung der Kosten der Lebenshaltung) erfordet keine Verlustnachweise, ist aber über die Überbrückungshilfe II zu beantragen. Als Fortschreibung …
|
23.10.2020
von Rechtsanwalt | Mediator Frank Löwe
… 30% und unter 50% (bisher bei mehr als 40% Umsatzeinbruch). jeweils Fördermonat im Vergleich zum Vorjahresmonat. Erhöhung Personalkostenpauschale auf 20 % (https://www.wirtschaft.nrw/ueberbrueckungshilfe2) Parallel verlängert die Landesregierung NRW die „NRW Überbrückungshilfe Plus“, - Teilzuschuss zu den Kosten des privaten Lebensunterhalts.
|
01.04.2020
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… nicht von Vertragspflichten – dieses Risiko trägt der ausführende Vertragspartner allein, ebenso das Risiko höherer Kosten. Es muss auch ein Unterschied gemacht werden zwischen B2B- und B2C-Verträgen. Während es bei Verträgen zwischen Dienstleister/Produzent …
|
31.01.2020
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… zwischengeschaltet und zahlt die Bank eine Provision an den Vermittler, gehöre diese Zahlung nicht zu den Kosten, die im Darlehensvertrag angegeben werden müssen, führte der BGH aus. Dies gelte auch dann, wenn die Vermittlerprovision in die Kalkulation …
|
22.11.2019
von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
… er die Wohnung räumen und einige der persönlichen Gegenstände des Mieters entsorgen ließ. Das Schmerzensgeld bezifferte das Amtsgericht auf 5000 € zuzüglich des Schadensersatzes für die Kosten, die dem Mieter durch diese Umstände entstanden …
|
04.11.2019
von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
… als auch über die Übernahme der Kosten, die durch die Kündigung des Abrissauftrages entstanden waren. Einigen konnten die Parteien sich nicht. Die Kaufinteressentin brach die Verhandlungen ab, woraufhin der Eigentümer die Gebäude abreißen ließ …
|
13.08.2019
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… vor: Wird eine finanzierte Immobilie verkauft, weil die Beschäftigung am Wohnort aufgegeben wird, dann fällt in aller Regel eine Vorfälligkeitsentschädigung für die Bank an. Diese Kosten sind nach einem aktuellen Urteil ( BFH v. 3.4.2019 - VI R 15 …
|
30.07.2019
von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
Private Investoren, die in Mietwohnungsneubau investieren, können befristet für 4 Jahre 5 % der Anschaffungs- und Herstellungskosten zusätzlich steuerlich geltend machen. Bis zu 28 % der Kosten sollen damit insgesamt abgeschrieben werden …
|
22.07.2019
von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
Hat ein Wohnungseigentümer, der irrtümlich davon ausgeht, er alleine wäre für Instandsetzungen verantwortlich, einen Anspruch auf Ersatz der entstandenen Kosten gegen die Wohnungseigentümergemeinschaft? BGH-Urteil vom 14. Juni 2019 – V ZR …
|
12.08.2021
von Rechtsanwalt Norbert Wardin
Nicht selten sind die Kosten eines Scheidungsverfahrens für Laien unüberschaubar. Manch ein Ehegatte scheut den Weg zum Anwalt, da er von der Möglichkeit der Verfahrenskostenhilfe keine Kenntnis hat. Es soll sogar Rechtssuchende geben …
|
13.07.2018
von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
… Diese Rechtsprechung lasse sich auch auf die Heizkostenabrechnung übertragen, so der BGH. Denn die Mieter sollten nur insoweit mit Kosten belastet werden, als es ihrer tatsächlichen Wohnungsgröße entspricht. Auch wenn bei der Umlage …