24 Ergebnisse für Medizin
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03.05.2024
von Rechtsanwalt Tim Schmidhäußler
Die kürzlich verabschiedeten Änderungen im Zuge der Legalisierung von Cannabis in Deutschland haben auch Folgen für viele Autofahrer, die aufgrund von THC-Konsum ihren Führerschein verloren haben. Mit dem neuen § 13a der …
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12.10.2023
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Florian Rappaport
Erhalten Sie ein offizielles Schreiben, das Sie auffordert, an einem bestimmten Datum in Verbindung mit einem strafrechtlichen Verfahren zu erscheinen, handelt es sich hierbei um eine Ladung oder Vorladung. Häufig bezieht sich diese Ladung …
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06.09.2022
von Rechtsanwalt Tim Schmidhäußler
Die katholische Kirche geht bekanntermaßen kompromisslos gegen Angestellte vor, die ihre Kirche verlassen. Jetzt muss sich der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit der Frage auseinandersetzen, ob eine Kündigung aufgrund eines Kirchenaustritts …
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01.09.2022
von Rechtsanwalt Tim Schmidhäußler
Ein Kläger hat keinen Anspruch auf Schadensersatz aufgrund eines Verdienstausfalles, wenn die vorgelegte Krankschreibung falsch ist. Das Oberlandesgericht Dresden hat mit Urteil vom 13. Juli 2022 unterstrichen, dass schon eine tatsächliche …
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07.07.2021
von Rechtsanwalt Holger Barth
Wie kommen Systemische Therapeuten ins System der Vertragspsychotherapie? Mit Beschluss vom 22.11.2018 hat der Gemeinsame Bundesausschuss (GBA) den Weg für die Systemische Therapie als viertes Richtlinienverfahren zur Behandlung von …
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11.05.2021
von Rechtsanwalt Artur Korn
A b 2023 kommt es endlich: Das Notvertretungsrecht zwischen Ehegatten in Gesundheitsangelegenheiten. Was selbstverständlich sein sollte, ist nicht selbstverständlich: Ehegatten haben sich gegenseitig beizustehen und einander zu …
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03.04.2020
von Fachanwalt für Erbrecht Christian Räuchle
Sie entscheiden, wie Sie ärztlich behandelt werden möchten. Ob Sie sich bei Bandscheibenproblemen operieren lassen oder Krankengymnastik in Anspruch nehmen, ob Sie eine akute Erkrankung mit homöopathischen Mittel angehen oder gleich mit …
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03.04.2020
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Momentan sind sehr unruhige Zeiten aufgrund des Corona-Virus entstanden. Gerade seitdem fortlaufende Entscheidungen auf Bundes- und Landesebene aber auch auf Kommunalebene den normalen Alltag/Arbeitsalltag wie man ihn kennt einschränken, …
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04.03.2019
von Rechtsanwalt Michael Graf
Etwa jedes dritte Kind in Deutschland kommt per Kaiserschnitt zur Welt. Obwohl die Geburt meist ein glückseliges Ereignis für die Eltern ist, kann es jedoch auch zu Geburtsschäden des Säuglings kommen. Diese können entstehen, wenn …
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06.01.2018
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: Im Frühjahr 2010 beauftragte die Klägerin die Beklagte, die ein Institut für Geomantie, Medizin und Architektur betreibt, ihr bei der Realisierung der Sanierung und des Umbaus eines Mehrfamilienhauses gegen eine Honorarvergütung …
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10.04.2017
von Rechtsanwalt Philipp Rinklin
Wurde einem Betroffenen im Rahmen eins Strafverfahrens wegen einer Trunkenheitsfahrt die Fahrerlaubnis gem. § 69 StGB entzogen, wird i.d.R. auch ein sog. isolierte Sperre angeordnet. Dies bedeutet, dass die Fahrerlaubnisbehörde dem …
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17.05.2016
von Rechtsanwalt Richard Rummel LL.M.
Die häufige oder dauerhafte Erkrankung von Arbeitnehmern kann für Unternehmen schnell zum Problem werden. Die betriebliche Organisation und Aufgabenverteilung wird gestört, innerhalb der Belegschaft steigt das Konfliktpotential durch …
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12.05.2015
von Rechtsanwalt Michael Graf
Im Rahmen eines Geburtsschadensprozesses kommt es immer auch auf die medizinische Beurteilung des Behandlungsgeschehens vor, während und nach der Geburt an. Das Gericht hat prozessual gesehen grundsätzlich theoretisch die (eingeschränkte) …
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12.05.2015
von Rechtsanwalt Michael Graf
Eine Partei muss auch im Medizinschadenrecht und im Personenversicherungsrecht zunächst einmal ihrer Darlegungslast dadurch genügen, dass sie schlüssige Tatsachen vorbringt, damit das Gericht in der Pflicht ist, über gewisse Umstände …
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30.03.2015
von Rechtsanwalt Michael Graf
Mehr als 2.200 Behandlungsfehler wurden laut den Ärztekammern im Jahr 2013 in Deutschland registriert. Für betroffene Patienten offenbaren sich dabei neben den Folgeschäden vor allem zwei Probleme: Sie können kaum beurteilen, ob tatsächlich …
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10.06.2011
von Rechtsanwalt Holger Barth
BMG legt Referentenentwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung vor - GKV-Versorgungsstrukturgesetz (GKV-VSG) Das Bundesministerium für Gesundheit hat den Arbeitsentwurf eines …
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27.08.2010
von Rechtsanwalt Holger Barth
Sozialgericht Hannover bekräftigt mit Beschluss vom 24.08.2010 (S 61 KA 358/10 ER) den Rechtsschutz der Vertragsärzte gegen die Zulassung von Krankenhausambulanzen nach § 116b SGB V! Die Antragsgegnerin zu 2), das Land Niedersachsen, ließ …
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10.11.2009
von Rechtsanwalt Holger Barth
In jüngster Zeit wurden mutmaßlich fehlerhafte Hüftimplantatsysteme von der Schweizer Firma Zimmer GmbH (oder einer Rechtsvorgängerin) in der Schweiz hergestellt und von der Firma Zimmer Germany GmbH in Deutschland in den Verkehr gebracht. …
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01.10.2009
von Rechtsanwalt Holger Barth
Sozialgericht Dresden gewährt betroffenem Vertragsarzt einstweiligen Rechtsschutz und stoppt den Sofortvollzug der Ambulanzzulassung eines Krankenhauses nach § 116b SGB V! Mit Beschluss vom 29.09.2009 (11 KA 114/09 ER) hat das Sozialgericht …
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19.06.2009
von Rechtsanwalt Holger Barth
Mit Urteil vom 17.06.2009 (B 6 KA 25/08 R) hat das BSG erstmals bestätigt, dass ein Vertragsarzt, der im selben räumlichen Bereich die gleichen Leistungen erbringt wie ein aufgrund qualitativen Sonderbedarfs (bei Subspezialisierung) gemäß § …
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09.09.2008
von Rechtsanwalt Holger Barth
Letztlich Erfolg hatte die Klage eines Patienten, der seinen Prostatakrebs mit hochintensivem fokussiertem Ultraschall (HIFU) behandeln ließ und die Kosten hierfür in Höhe von rund 9.000 € bei seiner privaten Krankenversicherung geltend …
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10.06.2008
von Rechtsanwalt Holger Barth
Mit Beschluss vom 5.5.08 (Az: 1 BvR 807/08) hat das Bundesverfassungsgericht die Verfassungsbeschwerde eines Internisten gegen § 75 Abs. 3a Satz 1 SGB V in der Fassung des GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz als unzulässig zurückgewiesen, dies …
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22.01.2008
von Rechtsanwalt Holger Barth
Ärztliche und psychologische Psychotherapeuten erbringen aufgrund ihrer jeweiligen Weiterbildung weitgehend identische Leistungen wie etwa die tiefenpsychologisch fundierte Psychotherapie. Dennoch differenziert das SGB V bei der …
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10.01.2008
von Rechtsanwalt Holger Barth
Im Falle eines Rettungsdiensteinsatzes wirken Helfer mit unterschiedlicher Ausbildung zusammen. Wird ein Notarzt hinzugezogen, ist dieser gegenüber Rettungsassistenten und Rettungssanitätern weisungsbefugt. Schon wegen der Eilbedürftigkeit …