231 Ergebnisse für Nötigung

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Seit über 20 Jahren erfolgreich: Anwälte für Medizinrecht - bundesweit!
Seit über 20 Jahren erfolgreich: Anwälte für Medizinrecht - bundesweit!
| 22.08.2016 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung bei Personenschäden ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll.: Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche …
Zur Patentierbarkeit von embryonalen Stammzellen – EuGH-Rechtsprechung
Zur Patentierbarkeit von embryonalen Stammzellen – EuGH-Rechtsprechung
| 19.08.2016 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
In 2014 hat der EuGH seine Rechtsprechung aus 2011 in einem wichtigen Punkt korrigiert: Mit Urteil vom 18.12.2014 stellt das Gericht in der Sache „International Stem Cell Corporation ./. Comptroller General of Patents“ (EuGH C-364/13) klar, …
MS E.R. Barcelona aus der Nordcapital Bulkerflotte 1 insolvent
MS E.R. Barcelona aus der Nordcapital Bulkerflotte 1 insolvent
| 18.04.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Größe schützt nicht vor wirtschaftlichen Schwierigkeiten. Das mussten die Anleger der Schiffsfonds Nordcapital Bulkerflotte 1 bereits erleben. Nun hat sich auch noch ein Schiff aus dem Flottenfonds in die Insolvenz verabschiedet. Über die …
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer für die Tele München Fernseh GmbH – Film: „American Ultra“
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer für die Tele München Fernseh GmbH – Film: „American Ultra“
03.04.2016 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Unserer Kanzlei wurde erneut eine Filesharing-Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer eingereicht. In dieser Abmahnung werden Rechte der Tele München Fernseh GmbH + Co geltend gemacht. Die Kanzlei Waldorf Frommer verfolgt massenhaft …
Filesharing: Abmahnung von Waldorf Frommer für Warner Bros. Film "Pan" – haften Sie wirklich?
Filesharing: Abmahnung von Waldorf Frommer für Warner Bros. Film "Pan" – haften Sie wirklich?
| 29.03.2016 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Bei unserer Kanzlei wurde wieder eine Filesharing-Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer eingereicht. In dieser Abmahnung werden Rechte der Warner Bros. Entertainment GmbH geltend gemacht. Die Kanzlei Waldorf Frommer ahndet seit vielen …
Waldorf-Frommer-Abmahnung für Warner Bros. Entertainment wg. Filesharing: „Legends Of Tomorrow“
Waldorf-Frommer-Abmahnung für Warner Bros. Entertainment wg. Filesharing: „Legends Of Tomorrow“
| 27.03.2016 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Uns wurde eine weitere Filesharing-Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer, welche für die Warner Bros. Entertainment GmbH ausgesprochen wurde, eingereicht. Die Rechtsanwälte der Kanzlei Waldorf Frommer verfolgen seit Jahren hoch …
Abmahnung von Rechtsanwalt Heinz-Dieter Pals für Jens Sternberg wg. Begriff: Versicherungsmakler
Abmahnung von Rechtsanwalt Heinz-Dieter Pals für Jens Sternberg wg. Begriff: Versicherungsmakler
| 22.03.2016 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Der e-commerce-Kanzlei liegt nunmehr erneut eine Abmahnung wegen eines angeblichen Wettbewerbsverstoßes des Rechtsanwaltes Heinz-Dieter Pals aus Dresden im Namen von Jens Sternberg vor. Grund der Abmahnung war die Eintragung in einem …
Krankenkassen-Leistungen: Auf einen Antrag muss die Kasse innerhalb von drei Wochen antworten
Krankenkassen-Leistungen: Auf einen Antrag muss die Kasse innerhalb von drei Wochen antworten
| 16.03.2016 von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
(16.03.2016) Urteil des BSG vom 08.03.2016, (B 1 KR 25/15 R) Wenn Krankenkassen auf einen Leistungsantrag drei Wochen lang nicht reagieren, gilt der Antrag als genehmigt. So entschied das Bundessozialgericht (B 1 KR 25/15 R) . Laut Gesetz …
Schmerzensgeld nach Verwendung eines falschen Aufklärungsbogens
Schmerzensgeld nach Verwendung eines falschen Aufklärungsbogens
| 10.08.2015 von MSH Rechtsanwälte GbR
Die Angaben in ärztlichen Aufklärungsgesprächen und in standardisierten Aufklärungsbögen zur Wahrscheinlichkeit des Eintritts bestimmter Komplikationen haben sich an der Häufigkeitsdefinition des Medical Dictionary for Regulatory Activities …
jameda.de - Entfernung negativer Bewertungen und Benotungen kann verlangt werden
jameda.de - Entfernung negativer Bewertungen und Benotungen kann verlangt werden
| 08.08.2015 von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Das OLG München hat eine interessante Entscheidung bzgl. der Entfernung negativer Bewertungen und Benotungen von Ärzten bei jameda getroffen, Beschluss vom 17.10.2014, Az. 18 W 1933/14 . Einig war man sich bisher, dass falsche …
Aufklärung über Misserfolgsrisiko vor Operation
Aufklärung über Misserfolgsrisiko vor Operation
| 01.07.2015 von MSH Rechtsanwälte GbR
Bei der Entfernung von Fremdmaterial, sog. Osteosynthesematerial, kommt es nicht selten zu Problemen. Der Arzt hat vor einer solchen Operation den Patienten auch darüber aufzuklären, dass der Eingriff gegebenenfalls nicht vollständig von …
Ist die Drohung mit einem Schufa-Eintrag bei einer bestrittenen Forderung unzulässig?
Ist die Drohung mit einem Schufa-Eintrag bei einer bestrittenen Forderung unzulässig?
| 11.02.2015 von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Ja, sagt jedenfalls das OLG Celle , das in seinem Urteil vom 19.12.2013, Az. 13 U 64/13 , ein Inkassobüro dazu verurteilt hat, es zu unterlassen, dem Kläger die Möglichkeit eines Schufa-Eintrags in Aussicht zu stellen, wenn dieser die …
Rollstuhlfahrer haben Anspruch auf Kostenerstattung für eine mobile Treppensteighilfe
Rollstuhlfahrer haben Anspruch auf Kostenerstattung für eine mobile Treppensteighilfe
01.09.2014 von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
Urteil des BSG vom 16.07.2014, AZ: B 3 KR 1/14 R Der 81-Jährige Kläger hatte bei der Krankenkasse "BKK Essanelle" eine mobile elektrische Treppensteighilfe beantragt. Der Diabetiker ist beinamputiert und nahezu erblindet. Er argumentierte, …
Typische Fragen im Scheidungsverfahren
Typische Fragen im Scheidungsverfahren
| 03.02.2014 von Traphan Graute Bremer Rechtsanwälte und Fachanwälte
Immer wieder tauchen bei meinen Mandanten Fragen zum Ablauf des Scheidungsverfahrens auf. Hier „The best of": Wie lange dauert ein Scheidungsverfahren? Wenn es sich nur um das Scheidungsverfahren handelt (also ohne Folgesachen wie Unterhalt …
K.O.-Tropfen und sexueller Missbrauch widerstandsunfähiger Personen, § 179 StGB
K.O.-Tropfen und sexueller Missbrauch widerstandsunfähiger Personen, § 179 StGB
| 20.01.2014 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Was versteht man unter sog. K.O.-Tropfen? K.O.-Tropfen oder Knockout-Tropfen (engl.: Date-Rape-Drogen) sind Drogen, die eine narkotisierende Wirkung haben und unter anderem in der Medizin therapeutisch als Schlaf- oder Beruhigungsmittel …
Arzthaftungsrecht - Unterlassene Thromboseprophylaxe
Arzthaftungsrecht - Unterlassene Thromboseprophylaxe
| 14.01.2014 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Würzburg - vom 31. Dezember 2013 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Unterlassene Thromboseprophylaxe und fehlerhafte Dosierung von Gerinnungshemmern, LG Würzburg, Az. 11 O 111/13 Chronologie: Der Kläger ließ …
Was tun beim Vorwurf der Nötigung im Straßenverkehr?
Was tun beim Vorwurf der Nötigung im Straßenverkehr?
| 03.01.2014 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Die Nötigung im Straßenverkehr hat oft die Fahrerlaubnisentziehung zur Folge, zumindest droht bei einer Verurteilung ein Fahrverbot. Die Geldstrafe, die einem Ersttäter droht, ist in der Regel nicht höher als ein Monatsgehalt (entspricht 30 …
Behandlungsfehler: Fehlerhafte Tumorresektion
Behandlungsfehler: Fehlerhafte Tumorresektion
| 06.12.2013 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Berlin - vom 27. Mai 2013 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Fehlerhafte Tumorresektion, LG Berlin, Az. 8 O 401/11 Chronologie: Der zwischenzeitlich verstorbene Patient litt unter einem …
Darlegungs- und Substantiierungspflichten des klagenden Patienten
Darlegungs- und Substantiierungspflichten des klagenden Patienten
| 19.11.2013 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
1. An die Darlegungs- und Substantiierungspflichten des klagenden Patienten sind im Arzthaftungsprozess nur maßvolle Anforderungen zu stellen, da ihm regelmäßig die genaue Einsicht in das Behandlungsgeschehen und das nötige medizinische …
Hilfe bei Behandlungsfehler durch das Institut Artis Medicae e.V.
Hilfe bei Behandlungsfehler durch das Institut Artis Medicae e.V.
| 19.11.2013 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Das Institut Artis Medicae - Medizin und Patient e.V. hat sich zum Ziel gesetzt, einen vertrauensvollen Umgang zwischen Arzt und Patient zu fördern. Dazu gehört auch, dass Patienten über ärztliche Behandlungen informiert werden und ihr …
Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr: Verurteilung erfordert Feststellung eines Schädigungsvorsatzes
Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr: Verurteilung erfordert Feststellung eines Schädigungsvorsatzes
| 27.08.2013 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Der 5. Senat des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm hat jüngst ein Urteil des Amtsgerichts Essen aufgehoben, das einen Mann wegen „gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr in Tateinheit mit Nötigung" zu einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu …
Abmahnung Borussia Mönchengladbach wegen Ticketverkauf über eBay
Abmahnung Borussia Mönchengladbach wegen Ticketverkauf über eBay
| 15.05.2013 von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Es liegt eine Abmahnung der Borussia VfL 1900 Mönchengladbach GmbH vor. In der Abmahnung wird vorgeworfen, Tickest für das Spiel Borussia Mönchengladbach gegen Bayern München am Samstag, den 18.05.2013 im Borussia Park im …
Verstoß gegen das AMG - Ermittlungsverfahren & Strafverfahren - bundesweite Strafverteidigung
Verstoß gegen das AMG - Ermittlungsverfahren & Strafverfahren - bundesweite Strafverteidigung
| 06.02.2013 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Das deutsche Arzneimittelgesetz Das deutsche Arzneimittelgesetz ist ein Gesetz des besonderen Verwaltungsrechts und regelt den Verkehr mit Arzneimitteln im Interesse einer ordnungsgemäßen und sicheren Arzneimittelversorgung von Mensch und …
Crystal Meth - Ermittlungsverfahren oder Strafverfahren bei Besitz / Handel / uneraubter Einfuhr von BtM
Crystal Meth - Ermittlungsverfahren oder Strafverfahren bei Besitz / Handel / uneraubter Einfuhr von BtM
| 05.02.2013 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Crystal Meth – Party-Droge oder Todesurteil? Im Großteil Deutschlands zwar meist noch allein im Gespräch aufgrund von Medienberichten oder TV-Serien wie „Breaking Bad“, ist es aber im grenznahen Gebiet um Tschechien schon ein großes Problem …