758 Ergebnisse für Oberlandesgericht
Suche wird geladen …
14.05.2024
von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Beitragserhöhungen in der privaten Krankenversicherung sind nur wirksam, wenn sie ausreichend begründet sind. Das ist aber nicht immer der Fall und dann kann es sich lohnen, gegen die Prämienerhöhung vorzugehen. Das zeigt auch ein Urteil …
|
10.05.2024
von Rechtsanwalt Christoph Theodor Freihöfer
Das Oberlandesgericht Hamm hat einer Patientin, die aufgrund grober Behandlungsfehler nach einer Reanimation dauerhafte Gesundheitsschäden erlitten hat, ein Schmerzensgeld von 500.000 Euro zugesprochen. Dieser Fall unterstreicht die …
10.05.2024
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Das OLG Hamm hat Mercedes im Abgasskandal zu Schadenersatz verurteilt. Wegen der Verwendung einer unzulässigen Abschalteinrichtung in Form der Kühlmittel-Solltemperatur-Regelung bei einen Mercedes Viano habe der Kläger Anspruch auf Ersatz …
|
08.05.2024
von Rechtsanwalt Thomas Schopf
Das Landgericht München hat entschieden, dass ein Mandant der HFS Rechtsanwälte genau 105.912 Euro plus 5 Prozent Zinsen zurückbekommen soll. Er hatte das Geld in den Jahren 2013 bis 2020 bei bwin online verwettet. In dieser Zeit hatte der …
|
30.04.2024
von Rechtsanwalt Thomas Schopf
Fußball-EM-Sponsor Betano muss einem Mandanten der HFS Rechtsanwälte trotzdem seine gesamten Spielverluste zurückzahlen! Und auf viele weitere Online-Sportwetten-Anbieter rollt jetzt eine große Klagewelle zu. Der Verhandlungstermin vor dem …
|
15.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Beitrag setzt einen anderen Beitrag zur Nachbesserung von Mängel bei Neuwägen nach der seit 2022 geltenden Rechtslage fort. Das Oberlandesgericht Saarbrücken hat mit Urteil vom 07.06.2023 beim Auftreten eines Folgemangels eine …
|
12.04.2024
von Rechtsanwalt Kemal Eser
kostenlose Erstberatung Die ThomasLloyd Group hat im letzten Jahrzehnt zahlreiche Kapitalanlagen im sogenannten grauen Kapitalmarkt an deutsche Anleger vermittelt. Unter anderem Genussrechte und sogenannte geschlossene Fondsbeteiligungen …
|
04.04.2024
von Rechtsanwalt Thomas Schopf
Fußball-EM-Sponsor Betano soll Spieler komplette Spielverluste zurückzahlen! Der BGH befeuert mit seiner Entscheidung Klagewelle! In seinem Hinweisbeschluss vom 22. März 2024 (Az.: 1 ZR 88/23) teilt der Bundesgerichtshof nämlich mit, dass …
|
04.04.2024
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
BMW ist im Abgasskandal vom OLG Nürnberg zu Schadenersatz verurteilt worden. Das Oberlandesgericht entschied mit Urteil vom 1. März 2024, dass BMW dem Kläger zehn Prozent des Kaufpreises ersetzen muss (Az.: 1 U 3435/22). Das Fahrzeug, ein …
|
30.03.2024
von Rechtsanwalt Kemal Eser
kostenlose Erstbewertung Das Oberlandesgericht Stuttgart hat mit Urteil vom 28.03.2024, Aktenzeichen: 24 MK 1/21, der Musterfeststellungsklage der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) Recht gegeben und entsprechend die Mercedes-Benz …
|
18.03.2024
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Das landläufig als Unfallflucht bezeichnete unerlaubte Entfernen vom Unfallort ist bei vielen Unfällen als Straftatbestand relevant. In Deutschland wurden in den Jahen von 1991 bis 2021 jährlich zwischen 20.000-40.000 Fälle registriert …
|
11.03.2024
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 21. Februar 2024 die Rechte der Versicherungsnehmer beim Widerruf von Lebensversicherungen und Rentenversicherungen gestärkt (Az.: IV ZR 297/22). Der BGH machte deutlich, dass die Widerrufsbelehrung …
|
07.03.2024
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Ein Fahrer, welcher im Straßenverkehr alkolisiert mit einer Blutalkoholkonzentration bis zu 1,1 Promille fährt, ist rechtlich wegen Trunkenheit nur strafbar, wenn ihm ein Fehlverhalten vorzuwerfen ist. Rechtlich spricht man von der …
|
07.03.2024
von Rechtsanwalt Thomas Schopf
Tipico kommt noch einmal davon. Eigentlich drohte dem Anbieter von Online-Sportwetten nach der Verhandlung am 7. März 2024 ein Urteil vom Bundesgerichtshof (BGH). Das hätte aus der bereits laufenden Klagewelle beinahe einen Tsunami gemacht …
|
26.02.2024
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Auf deutschen Autobahnen bestehen grundsätzlich keine Geschwindigkeitsbeschränkungen. Es gibt zwar eine Richtgeschwindigkeit, die gesetzlich in der Verordnung über eine allgemeine Richtgeschwindigkeit auf Autobahnen und ähnlichen Straßen …
|
19.02.2024
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Zahlt ein Bankkunde sein Immobiliendarlehen vorzeitig zurück, verlangt die Bank in der Regel eine Vorfälligkeitsentschädigung. Allerdings hat die Bank unter bestimmten Umständen keinen Anspruch auf die Entschädigungszahlung. Das ist etwa …
|
12.02.2024
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Im Abgasskandal hat das OLG Frankfurt Audi zu Schadenersatz wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung verurteilt (Az.: 3 U 107/23). Das Gericht kam zu der Überzeugung, dass in einem A6 eine unzulässige Abschalteinrichtung verwendet …
|
07.02.2024
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Wenn Käufer eines Neuwagens Mängel am Fahrzeug feststellen, müssen diese den Verkäufer vor Ausübung des Rücktrittsrecht zumindest einmalig zur Nachbesserung auffordern. Über die Einzelheiten der Mängelrechte nach der seit 2022 geänderten …
|
07.02.2024
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Das Oberlandesgericht München ist mit Urteil vom 22. Dezember 2023 zu der Überzeugung gekommen, dass auch bei der BMW-Tochter Mini Cooper eine unzulässige Abschalteinrichtung in Gestalt eines Thermofensters bei der Abgasreinigung verwendet …
06.02.2024
von Rechtsanwalt Kemal Eser
kostenlose Erstbewertung Fachanwalt für Bank und Kapitalmarktrecht Eser, der seit 19 Jahren im Maklerrecht schwerpunktmäßig bundesweit tätig ist, erreichen immer wieder Anfragen von Eigenheimbesitzern, die nachfragen, ob sie aus einem schon …
|
05.02.2024
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Jedes Strafgericht muss bei einer Verurteilung die Tatsachengrundlagen, auf welchem das Urteil beruht nachvollziehabar darlegen. Gemäß der gestzlichen Regelung des § 267 StPO müssen die Urteilsgründe die für erwiesen erachteten Tatsachen …
|
01.02.2024
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Das OLG München hat BMW im Abgasskandal mit Urteil vom 22. Dezember 2023 zu Schadenersatz verurteilt (Az.: 9 U 1856/22). Das Oberlandesgericht folgte dabei der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs vom 26. Juni 2023, nach der …
|
26.01.2024
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Das OLG Dresden hat Mercedes im Abgasskandal mit Urteil vom 11. Januar 2024 zu Schadenersatz verurteilt. Das Oberlandesgericht kam zu der Überzeugung, dass in dem Mercedes CLS 350 des Klägers eine unzulässige Abschalteinrichtung verbaut ist …
|
25.01.2024
von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
In einer Meldung vom 27.07.2023 gibt die Finanzaufsicht BaFin bekannt, dass bei bestimmten angeworbenen Produkten kein Verkaufsprospekt veröffentlicht worden ist In der Mitteilung der BaFin wird ausgeführt, dass die in Stans (Schweiz) …