25 Ergebnisse für Pflegeversicherung

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Pflegereform 2023 bringt keine Entlastung
Pflegereform 2023 bringt keine Entlastung
| 18.04.2024 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Durch diese Reform werden die Preissteigerungen in der Pflege nicht aufgefangen, sondern lediglich leicht abgemildert. Das Wichtigste in Kürze Die Leistungen in der Pflege werden dynamisiert bis 2028 und die Pflegekosten in den Heimen …
Pflegegrad - Höherstufung – Ab wann gibt es höheres Pflegegeld?
Pflegegrad - Höherstufung – Ab wann gibt es höheres Pflegegeld?
| 23.06.2023 von Rechtsanwalt Mirco Wöstmann
Ab wann zahlt die Pflegekasse höheres Pflegegeld? Ist bereits ein Pflegegrad festgestellt und werden Leistungen der Pflegeversicherung bezogen, stellt sich bei einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes oder bei höherem Hilfe- und …
Pflegegrad bei psychischer Erkrankung
Pflegegrad bei psychischer Erkrankung
| 19.06.2023 von Rechtsanwalt Mirco Wöstmann
Auch psychische Erkrankungen, wie z.B. Depressionen, können ein Grund für die Einstufung in eine Pflegegrad und einen Anspruch auf Zahlung von Pflegegeld gegen die Pflegekasse sein. In meiner Praxis erlebe ich jedoch sehr häufig, dass …
Besteuerung von Abfindungen und sog. Fünftelregelung (§§ 34, 24 Nr. 1 a EStG)
Besteuerung von Abfindungen und sog. Fünftelregelung (§§ 34, 24 Nr. 1 a EStG)
| 19.09.2022 von Rechtsanwalt Anselm Gehling
Wenn Arbeitnehmer ihren Arbeitsplatz verlieren, zahlen Arbeitgeber häufig eine Abfindung als Entschädigung für den Verlust des Arbeitsplatzes (§§ 9, 10 KSchG). Diese Abfindung ist frei von Abzügen für die Sozialversicherung, es werden …
Pflegegeld für Zeiträume bereits vor Antragstellung möglich
Pflegegeld für Zeiträume bereits vor Antragstellung möglich
| 19.10.2022 von Rechtsanwalt Mirco Wöstmann
In einer aktuellen Entscheidung hat der für Angelegenheiten der Pflegeversicherung zuständige 3. Senat des Bundessozialgerichts entschieden, dass Leistungen der Pflegeversicherung - insbesondere Pflegegeld - auch für Zeiträume vor …
Dread-Disease-Versicherung zahlt nicht - was tun?
Dread-Disease-Versicherung zahlt nicht - was tun?
| 16.06.2023 von Rechtsanwalt Florian Kersten
Angesichts der alarmierend hohen Quoten von Herzinfarkten, Schlaganfällen, Verkehrsunfällen und Krebserkrankungen in Deutschland ist die allgemeine Angst vor derlei Schicksalsschlägen groß. Abgesehen von der Sorge um die eigene körperliche …
Ausschluss aus der Künstlersozialkasse wegen Nebentätigkeit?
Ausschluss aus der Künstlersozialkasse wegen Nebentätigkeit?
| 16.06.2023 von Rechtsanwalt Florian Kersten
Selbständige Künstler und Freiberufler zählen im allgemeinen in Deutschland nicht zu den Besserverdienern. Auch die prominenten Vertreter der Unterhaltungsbranche, die ihren aus der künstlerischen Tätigkeit erworbenen Reichtum gerne zur …
Pflegegeld für den gesamten Monat der Antragstellung
Pflegegeld für den gesamten Monat der Antragstellung
| 09.04.2020 von Rechtsanwalt Mirco Wöstmann
Grundsätzlich wird Pflegegeld ab Eingang des Antrags bei der Pflegeversicherung gezahlt. Bestand Pflegebedürftigkeit jedoch bereits vor dem Monat der Antragstellung, hat die Pflegekasse das Pflegegeld immer für den vollen Monat der …
Durch Behandlungsfehler zum Pflegefall – 470.000 € Schadensersatz
Durch Behandlungsfehler zum Pflegefall – 470.000 € Schadensersatz
| 23.10.2017 von Rechtsanwältin Viktoria von Radetzky
Der Fall Unser Mandant wurde wegen einer Beinverletzung zur stationären Behandlung aufgenommen und zunächst chirurgisch versorgt. Nachdem er über Schmerzen in der Brust mit Ausstrahlung in den linken Arm klagte, wurden ein Blutbild sowie …
Der Aufhebungsvertrag und seine Folgen
Der Aufhebungsvertrag und seine Folgen
| 21.07.2017 von Timmerberg & Hoddow Rechtsanwälte GbR
Arbeitgeber und Arbeitnehmer können aus unterschiedlichen Gründen ein Interesse haben, das zwischen ihnen bestehende Arbeitsverhältnis zu beenden. Dieses Ziel lässt sich auf unterschiedlichen Wegen erreichen. Eine Möglichkeit bietet der …
Überleitung der alten Pflegestufe in neuen Pflegegrad teilweise fehlerhaft
Überleitung der alten Pflegestufe in neuen Pflegegrad teilweise fehlerhaft
| 25.04.2017 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Mit der neuen Pflegeversicherung ab dem 1. Januar 2017 gibt es Pflegegrade statt Pflegestufen. Die Überleitung von den alten Pflegestufen in die Pflegegrade sollte gemäß § 140 SGB 11 automatisch wie folgt geschehen: Alt Neu Keine …
Neues in der Pflegeversicherung ab 2017: Pflegegrade statt Pflegestufen
Neues in der Pflegeversicherung ab 2017: Pflegegrade statt Pflegestufen
| 21.11.2016 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
.1. Pflegegrade statt Pflegestufen Die auf den ersten Blick größte Änderung: Die bisherigen Pflegestufen, die sich nach dem Pflegeaufwand in Minuten richteten, werden abgeschafft. Stattdessen wird es fünf Pflegegrade geben. Diese …
Kassenwechsel als Pflegebedürftiger?
Kassenwechsel als Pflegebedürftiger?
| 11.05.2016 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Es gibt viele Gründe auch als Pflegebedürftiger die Krankenkasse bzw. Pflegekasse zu wechseln, etwa Unzufriedenheit mit der Leistungsbearbeitung oder die örtliche Erreichbarkeit. Zwei häufige Fragen in diesem Zusammenhang möchte ich heute …
Pflegereform 2016/2017 - Das zweite Pflegestärkungsgesetz
Pflegereform 2016/2017 - Das zweite Pflegestärkungsgesetz
| 22.01.2016 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Das zweite Pflegestärkungsgesetz, mit dem die bisherigen drei Pflegestufen durch fünf Pflegegrade ersetzt werden, wurde am 13.11.2015 vom Bundestag beschlossen. Das Gesetz tritt am 01.01.2016 in Kraft. Eine Zustimmung des Bundesrates ist …
Verzugszinsen für Pflegedienst
Verzugszinsen für Pflegedienst
| 20.02.2022 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Am 07.05.2015 entschied der Bundesgerichtshof, daß das Sozialamt Verzugszinsen an den Pflegedienst zahlen muß, falls es die von der Pflegeversicherung nicht gedeckten Kosten nicht rechtzeitig übernimmt (Az. III ZR 304/14) . Die Klägerin, …
Elternunterhalt: Sozialamt kann Auskunft über Einkommen und Vermögen verlangen
Elternunterhalt: Sozialamt kann Auskunft über Einkommen und Vermögen verlangen
| 20.02.2022 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Der Sozialhilfeträger hat nur dann keinen Anspruch auf Auskunft über Einkommen und Vermögen, wenn von vornherein ersichtlich ist, daß ein Unterhaltsanspruch nicht besteht. Dies entschied das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen am …
Pflegeversicherung mußte Kosten eines Auslandurlaubs tragen
Pflegeversicherung mußte Kosten eines Auslandurlaubs tragen
| 20.02.2022 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Das Landessozialgericht Schleswig-Holstein hat entschieden, daß ein Pflegebedürftiger einen Anspruch auf Verhinderungspflege gem. § 65 I 2 Var. 3 SGB XII in Form von Urlaubskosten haben kann. In dem am 26.11.2014 entschiedenen Fall ging es …
Private Pflegeversicherung: Pflegestufe durch neues Urteil
Private Pflegeversicherung: Pflegestufe durch neues Urteil
| 28.04.2015 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Auch in der Pflegeversicherung gibt es Privatversicherte. Diese taten sich bislang schwer, die Gutachten zur Einstufung in eine Pflegestufe erfolgreich anzugreifen. Neueste Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) eröffnet …
Einkommensstarkes Kind muß nicht stets Elternunterhalt zahlen
Einkommensstarkes Kind muß nicht stets Elternunterhalt zahlen
| 28.08.2014 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Kann der Pflegebedürftige mit seiner Rente und den Leistungen aus der Pflegeversicherung seinen Heimplatz bezahlen, muß auch ein Kind mit überdurchschnittlichem Einkommen nicht unbedingt für die Eltern zahlen. Das gilt selbst dann, wenn der …
Elternunterhalt
Elternunterhalt
| 25.04.2014 von BREUER • GUTOWSKI
Immer öfter stellt sich für erwerbstätige volljährige Kinder mit eigenem Einkommen die Frage, wer eigentlich die Heim- und Pflegekosten der Eltern bezahlt. Reicht das angesparte Vermögen der Eltern/des Elternteils aus, um die anfallenden …
LG Berlin hilft schlecht beratenen Versicherungsnehmern
LG Berlin hilft schlecht beratenen Versicherungsnehmern
| 12.02.2014 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
LG Berlin hilft schlecht beratenen Versicherungsnehmern Eine sehr versicherungsnehmerfreundliche Sicht hat das LG Berlin in einem kürzlich veröffentlichtem Urteil ( vom 25.1.2013, 23 O 238/11, abgedruckt in r+s 2014, 7 ) vertreten, die - …
Vorweggenommene Erbfolge und ihre Rückabwicklung
Vorweggenommene Erbfolge und ihre Rückabwicklung
| 28.01.2014 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Dass Vermögenswerte schon vor dem Todesfall übertragen werden, kommt in der Praxis häufig vor. Die Gründe dafür können vielfältig sein. So ist es bei größeren Vermögen oft sinnvoll, das Vermögen in mehreren Etappen zu übertragen, um so die …
Pflegestufe abgelehnt – Was tun?
Pflegestufe abgelehnt – Was tun?
| 17.01.2012 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Für viele Betroffene ist es eine entsetzliche Erkenntnis: Lange Zeit haben Sie einen geliebten Verwandten gepflegt, bis schließlich der Zeitpunkt kommt, an dem es mit eigenen Mitteln nicht mehr zu schaffen ist. Professionelle Hilfe muss …
Hartz IV - Entscheidung des BVerfG : Ende der Deckungslücke für privat versicherte ALG II - Bezieher
Hartz IV - Entscheidung des BVerfG : Ende der Deckungslücke für privat versicherte ALG II - Bezieher
| 10.02.2010 von Rechtsanwalt Markus Klinder
Das Bundesverfassungsgericht hat zunächst in der heutigen Entscheidung vom 09.02.2010 die SGB II - Regelsätze für verfassungswidrig erklärt . Die Verfassungswidrigkeit beruhe auf der widersprüchlichen, teilweise willkürlichen und ohne …