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Medienstrafrecht: Facebook plötzlich gesperrt! Vorsicht! Auch Instagram? [Update 19.10.23]
Medienstrafrecht: Facebook plötzlich gesperrt! Vorsicht! Auch Instagram? [Update 19.10.23]
| 19.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Das Problem: Man ist bei Facebook unterwegs oder möchte sich nach einer Pause neu einloggen. Aber nichts geht mehr. Nicht nur, dass Name/Passwort nicht funktionieren, der Account ist plötzlich verschwunden. Komplett. Auch Freunde sehen …
Sexualstraftaten: Ist Angriff die bessere Verteidigung?
Sexualstraftaten: Ist Angriff die bessere Verteidigung?
| 31.03.2022 von Rechtsanwalt Thomas Heimbürger
Wir unterscheiden bei dieser Fragestellung bei Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung zwei Konstellationen. 1. Zunächst Straftaten, in denen ein persönlicher oder digitaler Kontakt mit einzelnen individuell konkretisierbaren …
Bis 20 km/h zu schnell innerorts – was droht? | Hilfe vom Fachanwalt
Bis 20 km/h zu schnell innerorts – was droht? | Hilfe vom Fachanwalt
| 10.11.2022 von Rechtsanwalt Patrick Balduin
Sie wurden innerorts mit 20 km/h zu schnell geblitzt? Oder die Polizei hat Sie dabei erwischt? Sie fragen sich, wie Sie sich gegen das Bußgeld zur Wehr setzen können oder ob Sie auf das Anhörungsschreiben reagieren müssen? „ Oftmals kann …
Die Verteidigung gegen den Vorwurf des Besitzes und Verbreitung von Kinder- und Jugendpornographie
Die Verteidigung gegen den Vorwurf des Besitzes und Verbreitung von Kinder- und Jugendpornographie
| 22.03.2022 von Rechtsanwalt Thomas Heimbürger
Seit der letzten Gesetzesänderung im Jahre 2021 ist Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornographischer Schriften als Verbrechen ausgestaltet. Die Strafandrohung mit einer Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren ist somit im …
24option.com: Betrug im Onlinetrading
24option.com: Betrug im Onlinetrading
| 07.03.2022 von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
24option.com war ein vermeintlicher Online-Broker, über den Anleger mit binären Optionen, Forex und CFDs handeln konnten. Wie sich herausstellte waren die auf der Internetseite abgebildeten Börsenkurse jedoch manipuliert, so dass die …
Immer mehr Verfahren zu falschen Impfpässen – mit welchen Folgen Betroffene rechnen müssen
Immer mehr Verfahren zu falschen Impfpässen – mit welchen Folgen Betroffene rechnen müssen
| 04.03.2022 von Rechtsanwalt Daniel Junker
Bis Januar 2022 wurden über 12.000 Verfahren in Verdachtsfällen wegen gefälschter Impfpässe eingeleitet. Vor allem in Bayern und Nordrhein-Westfalen wurden überdurchschnittlich viele Impfpässe und –zertifikate sichergestellt. Die Behörden …
Vorladung von der Polizei als Beschuldigter, was tun?
Vorladung von der Polizei als Beschuldigter, was tun?
| 02.06.2022 von Rechtsanwältin Madelaine Seifert
Vorladung von der Polizei im Briefkasten? Wie verhalte ich mich richtig? Ein Beschuldigter muss auf die Vorladung, also den Termin zur Vernehmung bei der Polizei ❌ nicht ❌ erscheinen. Der Beschuldigte muss den Termin auch nicht absagen und …
Neues Gesetz gegen Hass im Netz: Bundeskriminalamt erwartet hunderttausende neue Strafverfahren
Neues Gesetz gegen Hass im Netz: Bundeskriminalamt erwartet hunderttausende neue Strafverfahren
| 15.02.2022 von Rechtsanwalt Daniel Junker
Das Bundeskriminalamt (BKA) rechnet ab Februar 2022 mit einer enorm hohen Zahl an neu eingeleiteten Strafverfahren aufgrund von Hasskriminalität im Internet . Ursache dafür ist das kürzlich überarbeitete Netzwerkdurchsetzungsgesetz (kurz: …
Medienstrafrecht: Mein Kind hat Kinderporno auf dem Handy! [Update 20.1.24]
Medienstrafrecht: Mein Kind hat Kinderporno auf dem Handy! [Update 20.1.24]
| 19.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Aktuell ist "der Trend, dass vor allem Kinder und Jugendliche ohne Kenntnis eines strafrechtlichen Hintergrundes kinder- und jugendpornografische Bilder in Gruppenchats … teilen und somit verbreiten“. Das sagt Nancy Faeser , die allerdings …
Vorladung wegen Verbreitung von Pornographie bekommen, § 184 StGB? Sexting? Dickpic?
Vorladung wegen Verbreitung von Pornographie bekommen, § 184 StGB? Sexting? Dickpic?
| 21.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Das Problem: Was tun, wenn Sie die Vorladung der Polizei oder Staatsanwaltschaft erhalten haben, weil ihnen die Verbreitung pornographischer Inhalte (früher: Schriften) vorgeworfen wird? Die behauptete Tat: § 184 StGB ist eine sehr alte …
Schneller als die Polizei erlaubt – illegale Straßenrennen § 315d StGB
Schneller als die Polizei erlaubt – illegale Straßenrennen § 315d StGB
| 07.03.2022 von Rechtsanwalt Georgios Charisiadis
Bislang wurden Autorennen im Straßenverkehr regelmäßig als Ordnungswidrigkeit verfolgt. Das hat sich mit Einführung des § 315d StGB geändert. Nunmehr werden illegale Straßenrennen als Straftaten verfolgt. Es droht den Betroffenen seit dem …
Strafbefehl erhalten: Wann lohnt sich ein Einspruch gegen den Strafbefehl?
Strafbefehl erhalten: Wann lohnt sich ein Einspruch gegen den Strafbefehl?
| 19.01.2022 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Julius C. E. Frenger
Ein Strafbefehl ergeht immer dann, wenn ein Sachverhalt aus Sicht des Gerichts eindeutig ist und es daher eine Hauptverhandlung mit Zeugen für entbehrlich hält. Voraussetzung ist, dass ein Vergehen abgeurteilt werden soll und kein …
Soll ich schweigen?
Soll ich schweigen?
| 07.03.2022 von Rechtsanwältin Chrysanthi Fouloglidou
Oft passiert es, dass Mandant*innen den Rat eines Rechtsbeistandes dann suchen, wenn sie gegenüber den ermittelnden Polizeibehörden bereits Aussagen getätigt haben. Im besten und in einem meiner Fälle vermeintlich häuslicher Gewalt hatte …
Medienstrafrecht: Hilflose Person fotografiert? 201a StGB! Hausdurchsuchung!
Medienstrafrecht: Hilflose Person fotografiert? 201a StGB! Hausdurchsuchung!
| 28.07.2022 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Wird Ihnen vorgeworfen, den höchstpersönlichen Lebensbereich eines anderen verletzt zu haben? Haben Sie deswegen eine Vorladung erhalten oder schlimmer – mussten Sie eine Hausdurchsuchung erdulden? Was ist strafbar? Gemäß § 201a StGB wird …
Alkohol am Steuer - was ist erlaubt? Wann drohen Strafe & Fahrverbot?
Alkohol am Steuer - was ist erlaubt? Wann drohen Strafe & Fahrverbot?
| 21.12.2021 von Rechtsanwalt Patrick Balduin
Wer kennt es nicht: Man ist zu Gast auf einer Feier, darf aber keinen Alkohol trinken, da man sich im Anschluss noch ans Steuer setzen muss. Teilweise kommt einem der Gedanke, sich zumindest ein Glas Sekt zu genehmigen. Doch, was droht, …
Wie verhalte ich mich bei Durchsuchungsmaßnahmen richtig?
Wie verhalte ich mich bei Durchsuchungsmaßnahmen richtig?
| 19.12.2021 von Rechtsanwalt Alexander Deigert LL.M.
Hier sind die 5 wichtigsten Grundregeln für den Fall, dass die Polizei mit einem Durchsuchungsbeschluss vor der Tür steht. 1. Ruhe bewahren Wenn die Polizei mit einem Durchsuchungsbeschluss vor der Tür steht, ist man als Betroffener …
Vorwurf: Gebrauchen gefälschter Impfpässe- wie verhalte ich mich?
Vorwurf: Gebrauchen gefälschter Impfpässe- wie verhalte ich mich?
| 05.01.2022 von Rechtsanwalt Sinan Akcakaya
Vorwurf: Gebrauchen von gefälschten Impfausweisen Der Druck auf Ungeimpfte wird in Deutschland größer. Daher verwundert es nicht, dass sich mittlerweile Fälle häufen, bei denen mehr gefälschte Impfausweise produziert und verbreitet werden. …
Vorwurf des Verbreitens, Erwerbens und des Besitzes kinderpornogafischer Schriften gemacht? Was nun?
Vorwurf des Verbreitens, Erwerbens und des Besitzes kinderpornogafischer Schriften gemacht? Was nun?
| 07.12.2021 von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
Sie sind in der unangenehmen Situation, dass die Ermittlungsbehörden bei Ihnen vor der Tür stehen und -meist in den frühen Morgenstunden- mit einen Durchsuchungsbeschluss Haus oder Wohnung durchsuchen? An dieser Stelle ist ein ruhiges …
Weitreichende Gesetzeslücke: Vorlage gefälschter Impfausweise nicht unbedingt strafbar
Weitreichende Gesetzeslücke: Vorlage gefälschter Impfausweise nicht unbedingt strafbar
| 17.11.2021 von Rechtsanwalt Daniel Junker
Das Fälschen eines Impfausweises ist ein sogenanntes Sonderdelikt und nicht zwangsläufig eine Straftat . So ist die Vorlage eines falschen Impfausweises bei einer Apotheke zum Erhalt eines digitalen Impfzertifikats nicht strafbar , denn …
Corona-Soforthilfen – Strafbarkeit wegen Subventionsbetruges?
Corona-Soforthilfen – Strafbarkeit wegen Subventionsbetruges?
| 29.10.2021 von Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert
Wann besteht ein Strafbarkeitsrisiko? Die Corona-Hilfen haben es bereits bis zum höchsten deutschen Gericht in Strafsachen, dem Bundesgerichtshof, geschafft. In seinem Grundsatzurteil vom 04.05.2021 (Az. 6 StR 137/21) stellte der BGH klar, …
Rettungsgasse nicht gebildet? ADAC Anwalt klärt auf über Strafe und Einspruch
Rettungsgasse nicht gebildet? ADAC Anwalt klärt auf über Strafe und Einspruch
| 19.10.2021 von Rechtsanwalt Patrick Balduin
Im Falle eines Unfalls ist es von entscheidender Bedeutung, dass Einsatzfahrzeuge schnellstmöglich zur Unfallstelle kommen. Es ist fatal, wenn zu diesem Zweck keine Rettungsgasse gebildet wird oder die Einsatzkräfte zu spät ankommen, weil …
Vorstellungsgespräch - Welche Fragen sind erlaubt?
Vorstellungsgespräch - Welche Fragen sind erlaubt?
| 02.12.2021 von Rechtsanwalt Jan Glitsch
Im Rahmen eines Vorstellungsgesprächs sind Fragen des Arbeitgebers selbstverständlich. Inwieweit tatsächlich ein legitimes Informationsinteresse des Arbeitgebers gegeben ist, klären wir nachfolgend anhand häufig aufkommender Streitpunkte. …
Polizeieinsatz gefilmt – Handy beschlagnahmt – Was nun?
Polizeieinsatz gefilmt – Handy beschlagnahmt – Was nun?
| 20.09.2021 von Rechtsanwalt Dr. Heiko Löw
Bei einer Demo kommt es zu einer Auseinandersetzung zwischen Demonstranten und der Polizei. Ich halte mein Smartphone in der Hand und überlege: Darf ich den Polizeieinsatz filmen und kann das Handy von der Polizei beschlagnahmt werden, wenn …
Gaffer – Wenn die Sensationsgier die Oberhand gewinnt, drohen verschärfte Strafen und Schmerzensgeld
Gaffer – Wenn die Sensationsgier die Oberhand gewinnt, drohen verschärfte Strafen und Schmerzensgeld
| 09.11.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Sind wir mal ehrlich: Wenn uns irgendwo Blaulichter auf Gefahr hinweisen, funkt das eine Gehirnareal an das andere die Frage: Was ist denn da passiert? Während aber die meisten Menschen diese Neugier in vertretbarem Maße kanalisieren, …