21 Ergebnisse für Urkundenfälschung
Suche wird geladen …
|
24.04.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Beitrag setzt eine Reihe von Beiträgen über die Strabarkeit von Impfpassfälschungen fort. In diesem Bericht soll über die Erfahrungen hinsichtlich der Strafhöhe berichtet werden. Nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 10.11.2022 - 5 …
|
24.04.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Viele Gerichte haben bis jetzt viele Verfahren ausgesetzt, um eine Entscheidung der Vorlagefrage des Bundesgerichtshofs zur Frage der Strafbarkeit der Benutzung eines gefälschten Impfpass nach alter Rechtslage, abzuwarten. Diese …
|
13.11.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Beitrag setzt eine Reihe von Impfpassbeiträgen fort. Der vorliegende Beitrag befasst sich mit einem Beschluss des Oberlandesgerichts Stuttgart im Hinblick auf das Vorliegen einer Urkundenfälschung. Die Staatsanwaltschaft Hechingen erhob …
|
20.10.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Derjeinige, der in einer Apotheke einen auf seinen Namen und einen Impfausweis mit einem nachgebildeten Jannssen-Chargenaufkleber und einem vorgeblichen Stempel des Impfzentrums vorzeigt, um ein (digitales) EU-Impfzertifikat zu erlangen, …
|
23.09.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
In vielen Betrieben und Apotheken wurden seit letztem Janr gefälschte Impfpässe oder Impfnachweise vorgelegt. Seit 23.11.2022 ist die Strafbarkeit neu geregelt worden. Doch wie verhält es sich im Arbeitsrecht ? Ist eine Kündigung schon …
|
24.08.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Bei einer Verurteilung cvon 90 Tagessätzen erfolgt ein Eintrag in das polizeiliche Führungszeugnis. Beabsichtigt man eine Einstellung in den öffentlichen Dienst, befindet sich in einer solchen Probezeit oder ist man in einem Beamten-, …
|
01.07.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Die Strafbarkeit der Benutzung gefälschter Impfpässe wird seit Monaten von den Gerichten unterschiedlich beurteilt. Insbesondere bis zum Zeitpunkt der Rechtsänderung der §§ 277 ff. StGB zum 24.11.2021 war eine Strafbarkeit nach vielfach …
|
10.09.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Das Bayerische Oberste Landgericht (BayObLG) hat am 03.06.2022 (207 StRR 155/22) ein Urteil des AG Landsberg a.L. aufgehoben und den Angeklagten freigesprochen. Das Amtsgericht Landsberg am Lech hatte den Angeklagten am 14. Februar 2022 …
|
13.06.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Die Vorlage eines Impfpasses in einer Apotheke bis 23.11.2021 wurde bisher von der Rechtsprechung überwiegend als straflos angesehen. Das Oberlandesgericht Celle hat für die alte Rechtslage entschieden, dass die Vorlage eines gefälschten …
|
13.06.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
In den vergangenen Monaten wurden in vielen Apotheken gefälschte Impfausweise vorgelegt um ein digitales Impfzertifikat zu erhalten. Einige Apotheker und Beschäftigte stellen sich die Frage, ob sie den Verdacht der Polizei melden dürfen. …
|
28.04.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Gesetzgeber hat mit Wirkung zum 24.11.2021 die Strafbarkeit der Herstellung und Benutzung vom Impfpässen neu geregelt. Bis zu diesem Zeitpunkt waren viele der momentan bei den Behörden anhängigen Verfahren straflos. Dies ist durch das …
|
15.02.2020
von Rechtsanwalt Giuseppe Olivo
… ist eine Ordnungswidrigkeit nach §§ 48 Nr. 1b, 10 Abs. 12 S.1 FZV i. V. m. Nr. 3 Anlage 4 FZV und kann mit einem Bußgeld von bis zu 65 Euro geahndet werden! Bei verweigerter Entfernung der Aufkleber durch den Fahrzeughalter droht gar die …
|
17.01.2019
von Rechtsanwältin Jasmin Lisa Himmelsbach , geb. Cramer
Das Impfverhalten mancher Pferdeeigentümer ist nicht vorbildlich. Es kommt aus verschiedenen Gründen dazu, dass der Impfturnus nicht eingehalten wird, was zur Folge hat, dass etwas „passend gemacht wird“. Es wird jedoch oft schwer …
|
05.06.2018
von Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle
Das Thema mit der „Punkteabgabe“ an Dritte, denen die Flensburger Punkte und auch ein Fahrverbot egal sind, ist ja gerade wieder ganz aktuell. Aber deutliche Warnung !!! Zunächst einmal darf der Betroffene, der einen Anhörungsbogen oder …
|
21.10.2015
von Rechtsanwalt Valentin Zinkhahn
Einleitung Das Thema Erbschleicherei ist ein „Dauerbrenner“ – sowohl in der juristischen Betrachtung als auch in der allgemeinen Wahrnehmung. Im Folgenden soll ein kurzer Überblick über die rechtlichen Grundlagen sowie bestehende …
|
18.08.2015
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Dass die Manipulation einer ärztlichen Bescheinigung eine Urkundenfälschung ist und harte arbeitsrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen kann, musste die Mutter zweier Kinder letztlich einsehen, nachdem sie ihrem Arbeitgeber die …
|
14.01.2015
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Die Angabe falscher Personen als Vorbesitzer in der Zulassungsbescheinigung Teil II stellt keine Falschbeurkundung im Amt dar. Der 1. Strafsenat des BGH hat mit Beschluss vom 2.12.2014 – 1 StR 31/14 – eine Zulassungsbescheinigung Teil II …
|
04.07.2014
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Ältere Arbeitnehmer stehen bei der Jobsuche nicht unbedingt auf der Sonnenseite. Mit 50 schon zum „alten Eisen“ zu gehörten, ist für jeden Menschen frustrierend und man greift – wenn wieder mal eine Absage auf eine Bewerbung kommt, nach …
|
24.04.2014
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Es ist schon fast bizarr, was sich manche Führungskräfte einfallen lassen, um private Kosten zu sparen. Der Fall, über den das LAG Hamm zu entscheiden hatte (10.05.2013-10 Sa 1732/12) , hinterlässt schlichtweg Kopfschütteln. So geschah auf …
|
16.11.2010
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Die zum 01.09.2009 in Kraft getretene Kronzeugenregelung des § 46b StGB ist nach dem Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 19.05.2010 auch für die Opfer einer schweren Straftat gemäß § 100 a Abs. 1 S. 1, Abs. 2 StPO anwendbar. Der 5. Senat …
Verwaltungsgericht Trier: Dienstentfernung eines Polizeibeamten wegen gefälschter Gebührenquittungen
|
16.08.2010
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Ein Polizeibeamter, der in Ausübung seines Dienstes falsche Gebührenquittungen selbst herstellt und diese bei Verkehrskontrollen verwendet, um das vereinnahmte Geld zu behalten, ist aus dem Dienst zu entfernen. Das, so der …