55 Ergebnisse für Vertrag
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02.02.2024
von Rechtsanwältin Cordula Hildebrandt
… können. Wenn Sie nicht genau auf die Gestaltung des Vertrages achten, riskieren Sie dann, möglicherweise ohne Vergütung das Projekt zu beenden. Ein Vertrag sollte immer sorgfältig und individuell ausgearbeitet werden und die individuellen …
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12.06.2023
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
… InsO einordnen, so dass aus etwaigen Erlösen keine Befriedigung zu erwarten sein dürfte. Hier ist jedoch noch ungeklärt, ob die Nachrangklausel wirksam ist und auch wirksam in den jeweiligen Vertrag einbezogen wurde. Anleger können …
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20.05.2023
von Rechtsanwältin Rachel Weber-Diesel
… der Verbraucher auf seine Sparbeiträge nicht nur Zinsen, sondern auch eine jährliche Prämie, die mit der Laufzeit steigt, und den Kreditinstituten stehen langfristig Gelder zur Verfügung. Mit der andauernden Niedrigzinsphase sind diese Verträge für …
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06.09.2022
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
… angeboten wurde, als vertraglich gebundener Vermittler für die solarisBank AG tätig. Der Auszahlungsstopp des Kryptoanbieters Celsius Network aus den USA, welcher sodann Insolvenz anmeldete (Chapter 11 of the United States Bankruptcy Code …
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17.06.2022
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
… nachhaltiger“ verkauft, als sie tatsächlich ist, führt dies grds. zu Schadensersatzansprüchen der Kapitalanleger. In Betracht kommen hier vertragliche wie auch deliktische Schadensersatzansprüche. Sind – wie die Staatsanwaltschaft …
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11.10.2021
von Rechtsanwalt Tobias Bagusche
… gegenüber dem Kreditinstitut geltend machen und zur Zahlung unter Fristsetzung auffordern. Sofern das Institut die Auszahlung verweigert, ist gerichtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen. Kündigung des Vertrags in 2018: Es droht Verjährung …
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03.08.2021
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… eine Unterlassungserklärung ab. Sie schließen damit einen Vertrag ab, der weitreichende Folgen haben kann. Lassen Sie daher durch mich prüfen, ob tatsächlich ein wettbewerbsrechtlicher Verstoß vorliegt. In diesem Fall lohnt sich insbesondere eine Prüfung der Abmahnfähigkeit. Melden Sie sich gerne für eine Ersteinschätzung. Rufen Sie unverbindlich an oder schreiben Sie mir eine Nachricht.
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01.03.2021
von Rechtsanwalt Klaus Eberhard Klöckner
… oder doch damit rechnet und billigend in Kauf nimmt, dass der Käufer den Mangel nicht kennt und bei Offenbarung den Vertrag nicht oder nicht mit dem vereinbarten Inhalt abgeschlossen hätte. Nach dieser Definition ist der Nachweis der Arglist …
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13.01.2021
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
… Oberlandesgerichte ergangen, die Sie hier finden: OLG Zweibrücken, Urt. v. 19.3.2020 – 4 U 198/19 OLG Koblenz, Urteil vom 05.06.2020 – 8 U 1803/19 Die beiden pfälzischen Obergerichte waren der Auffassung, dass die vertragliche Verkürzung …
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22.09.2020
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
… nicht ergangen. Die Qualifizierung des Vertrages ist entscheidungserheblich für die Fragen, welche Widerrufsvorschriften zur Anwendung kommen und ob und in welchem Umfang der Verbraucher Nutzungs- oder Wertersatz bei der Rückabwicklung zu leisten hat …
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04.05.2020
von Rechtsanwalt Tobias Bagusche
… den sparenden Kunden. Warum kündigt die Sparkasse diese Verträge? Die auszuzahlende Prämie steigt stufenweise und kann in der höchsten Stufe (in der Regel nach 15 Jahren), je nach den vereinbarten Konditionen, bis zu 50 % der Einzahlungen betragen …
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15.04.2020
von Rechtsanwalt Tobias Bagusche
… des Darlehensgebers wegen Zahlungsverzugs oder wesentlicher Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Darlehensnehmers ausgeschlossen. 3. Welche Verträge sind hiervon betroffen? Betroffen sind zunächst nur Verbraucherdarlehensverträge …
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12.04.2020
von Rechtsanwältin Kathrin Otto
… steht. Was ist jetzt zu beachten? Kann der Mieter die Miete mindern oder hat er einen Anspruch auf Vertragsanpassung? Was ist zu tun, um das Mietverhältnis nicht zu gefährden? Es gilt der Grundsatz „pacta sunt servanda“ – Verträge …
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11.04.2020
von Rechtsanwalt Tobias Bagusche
… Die Gretchenfrage lautete vorliegend also: war der Mann von seiner Bank ordnungsgemäß aufgeklärt worden, sodass die Widerrufsfrist schon abgelaufen war? Das LG Saarbrücken zweifelte daran. Bei der in dem Vertrag verwendeten Klausel handelte es sich um …
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09.10.2020
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
… Nach den verwendeten Klauseln in den AGBs sollte die 14-tägige Frist zum Widerruf beginnen, nachdem der Darlehensnehmer alle Pflichtangaben erhalten hat, die eine bestimmte Vorschrift des BGB vorsieht. Die Pflichtangaben wurden im Vertrag …
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11.03.2020
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… Warnhinweis („Achtung“) erfolgt. Gefordert wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie der Ausgleich der Rechtsanwaltskosten. Bitte beachten Sie: 1. Mit der Abgabe einer Unterlassungserklärung schließen Sie einen Vertrag …
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06.03.2020
von Rechtsanwältin Daniela Wagner-Schneider LL.M.
… bzw. UK-Design ebenfalls unter Aufrechterhaltung des Zeitrangs umgewandelt werden. Verträge über die Lizenzierung von Marken und Designs sollten auf erforderliche nachträgliche Regelungen hinsichtlich des territorialen Schutzumfangs …
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31.01.2020
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
… einen Vertrag zum Zweck der „Unterstützung bei der Durchführung von Geschwindigkeitsprotokollen, allgemeine Datenverarbeitung und Erstellung von Messberichten“ geschlossen. Der „private Messbeamte“ war also im Rahmen …
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09.10.2018
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
… durch verschiedene Sparkassen gekündigt. Darunter auch sog „Prämien-Spar-Verträge“, welche z. T. ausdrücklich eine Laufzeit von 1188 Monaten (99 Jahre) enthielten oder bspw. bei Vertragsbeginn 1999 ein Laufzeitende 2098. Doch daran möchten sich einige …
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02.06.2018
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
… die Quadrat Capital GmbH, deren Gesellschafter und Geschäftsführer Woestmann sei, verklagt. Dieser soll sich rechtswidrig entgegen der vertraglichen Vereinbarungen gemeinsam mit seinem Berater die Mehrheit an der Envion AG angeeignet haben …
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25.03.2023
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Marco Loch
… ist. Hilfreich kann es auch sein, ein ärztliches Attest zu haben, aus dem mögliche Erkrankungen des Kindes hervorgehen, die die Lernfähigkeit beeinträchtigen. Bevor Sie jedoch einen Vertrag mit einem privaten Nachhilfeanbieter abschließen, müssen …
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07.11.2017
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
… werden können. Gleiches gilt hinsichtlich sog. Lizenz-Verträge, über welche tatsächlich in Mitgliedsstaat A erwirtschaftete Gewinne bspw. über Lizenzgebühren in Mitgliedsstaat B gebucht werden, wo geringere Steuern anfallen (so …
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19.09.2017
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
… hatte die Stadt Neunkirchen den Messgerätehersteller Jenoptik in die Auswertung von Geschwindigkeitsmessungen einbezogen. Der Hersteller hatte sich vertraglich dazu verpflichtet, in weiten Teilen die Auswertung der Messung zu übernehmen …
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20.06.2017
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
… verschiedener Rechtsfragen dürfte ein Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht empfehlenswert sein. Hier kann die Betroffenheit Ihres Fahrzeugs ebenso geprüft werden, wie bspw. die geschlossenen Verträge und etwaigen Rückabwicklungs- und Schadensersatzansprüche sowie andere Ansprüche oder Rechte.