17 Ergebnisse für Wortmarke
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20.11.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Viele Händler möchten in der Vorweihnachtszeit mit "Black Friday"-Aktionen auf sich aufmerksam machen und das Weihnachtsgeschäft einläuten. Eine gute Nachricht für alle: Die jahrelange Problematik rund um die geschützte Wortmarke "Black …
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15.11.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… eine erfolgreiche Markenanmeldung in Deutschland beschrieben. Verschiedene Markenarten Es gibt verschiedene Arten von Marken, die beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) angemeldet werden können: Wortmarke : Schutz für Schriftzeichen …
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23.02.2022
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… in mehreren Waren- und Dienstleistungsklassen EU-weit angemeldet. Darunter befinden sich mehrere Versionen des AUDI-Logos sowie die Wortmarken „AUDI“, „Audi“ und „Vorsprung durch Technik“. Dadurch besitzt die AUDI AG gem. § 14 MarkenG …
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03.09.2021
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… die Verwendung der Wortmarke der CrossFit LLC durch die Bird & Bird LLP ist durchaus ernst zu nehmen. Bei Nichteinhaltung der Fristen könnte ein gerichtliches Verfahren drohen – und damit auch weitaus höhere Kosten. Sie haben …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Was kann ich als Marke anmelden? Die Anmeldung einer Wortmarke, einer Wort-Bildmarke und Hörmarken. Als Marke können Sie Zeichen schützen. Insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben und Zahlen (Wortmarken), Wortbildmarken …
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21.08.2019
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… ein als Unionsmarke geschütztes und bekanntes Kennzeichen, welches nicht ohne Lizenzierung genutzt werden dürfe. Zudem sei das Angebot mit dem Namen „Burberry“ entsprechend beworben worden. Auch dies sei ein Verstoß gegen die eingetragene Wortmarke …
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05.06.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
I. Wortmarke oder Bildmarke verletzt? Wird Ihnen die Verletzung einer Marke vorgeworfen? Sie haben Möglichkeiten, sich zur Wehr zu setzen! Schnell wird eine markenmäßige Benutzung vorgeworfen, obwohl diese nicht vorliegt. Vorweg …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
I. Die Marke CrossFit „CrossFit“ ist als Wortmarke mit der Registernummer 302012049066 geschützt. Markeninhaber ist die CrossFit Inc., Scotts Valley, Kalifornien, USA . Die Firma mahnt ab und wirft eine markenmäßige Benutzung der Marke …
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05.06.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
I. Wie kann ich gegen die Verletzung meines Markenrechts vorgehen? Der Inhaber einer Marke hat das ausschließliche Recht an seinem geschützten Kennzeichen. Geschützt werden neben den Wortmarken auch Wort-Bildmarken und Bildmarken …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… der Wortmarke „Kniffel“ (CTM008117988 und CTM010592434), der Bildmarke zum Spiele-Klassiker „Mensch ärgere dich nicht“ (CTM010592095 und CTM010592103), der Bildmarke „Die drei Magier“ (CTM016277311 und CTM013083671), der Wortmarken Flipmiis …
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15.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Die Markenanmdelung selbst vornehmen oder lieber den Anwalt beauftragen? „Ich habe die Wortmarke bereits bei Google gesucht. Dort habe ich aber nichts gefunden. Meine Marke gibt es daher definitiv noch nicht! Einer Eintragung dürfte daher …
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12.01.2021
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… Abmahnung durch die Kanzlei Von Appen Jens Legal für den VfB Stuttgart wurde ein Anbieter auf Spreadshirt dafür abgemahnt, dass er T-Shirts verkaufte, welche angeblich die Wortmarke „VfB Stuttgart“ verletzt hätten. Die Abmahnung Im vorliegenden …
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06.12.2018
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… über ihren Geschäftsführer Carsten Jacobsen Rechte an dem Begriff Photolini geltend. Sie hat eine beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum eingetragene Wortmarke Photolini. Diese Unionsmarke genießt Schutz unter anderem …
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14.09.2018
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… Wortmarke „myPOKÉ“. Europaweite Abmahnwelle? Bei uns ging gerade ein solcher Fall ein: Der Abgemahnte führt ein Poké Bowl Restaurant. Die MyPoké Holding ApS machte Ansprüche auf Unterlassung der Namensnutzung geltend. Ihre Marke „myPOKÉ …
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12.01.2021
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… Die Rechtslage Was in diesem Fall eindeutig ist, ist die Verwendung der Wortmarke „Hamburger SV“ bei der Artikelbeschreibung. Die Marke wurde ohne Lizenz gewerblich und markenmäßig für Produkte verwendet, die von der für die HSV Fußball AG eingetragenen …
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25.11.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… werben, hat erst seit kurzem Einzug in die deutsche Verkaufslandschaft gehalten. Genauso schnell könnte aber der damit verknüpfte Begriff „Black Friday“ wieder verschwinden. Bereits im Jahre 2013 hatte sich ein Unternehmen die Wortmarke „Black …
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04.12.2013
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… ist Inhaberin einer deutschen und einer europäischen Wortmarke „Dildofee". Als „Dildofee" wird nach Aussage der FUN-Concepts oHG eine Sextoy-Beraterin bezeichnet, die auf sog. Homeparties erotische Spielzeuge, Körperpflegeprodukte …