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IDO-Verband mahnt wegen Versandkosten und Mängelhaftung ab
IDO-Verband mahnt wegen Versandkosten und Mängelhaftung ab
| 29.07.2016 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Der IDO-Interessenverband mahnt wegen irreführenden Aussagen bezüglich des Versandes und wegen unzureichendem Mängelhaftungsrecht ab. Warum mahnt der IDO-Interessenverband ab? In dem Abmahnschreiben wird dem Adressaten ein …
Massivbau GmbH & Co KG mahnt wegen Ust-ID Nummer im Impressum ab
Massivbau GmbH & Co KG mahnt wegen Ust-ID Nummer im Impressum ab
| 26.07.2016 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Im Auftrag der Massivbau GmbH & Co KG mahnt die Kanzlei Lüdecke Fritsch wegen fehlender Angabe der Ust-ID Nummer im Impressum einer Facebook-Seite ab. Welchen Vorwurf erhebt die Massivbau GmbH & Co KG? In dem Abmahnschreiben wird …
Abmahnung der Wettbewerbszentrale wegen fehlerhafter Verbraucherinformationen – Was können Sie tun?
Abmahnung der Wettbewerbszentrale wegen fehlerhafter Verbraucherinformationen – Was können Sie tun?
| 03.07.2016 von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
Abmahnung der Wettbewerbszentrale erhalten? Wir helfen Ihnen bundesweit! Immer wieder kommen Mandanten zu uns, welche von der Wettbewerbszentrale, die sich als gemeinnützige Selbstkontrollinstitution der deutschen Wirtschaft bezeichnet, …
Streitwert, Gegenstandswert und Rechtsanwaltskosten – was ist was und was zahle ich?
Streitwert, Gegenstandswert und Rechtsanwaltskosten – was ist was und was zahle ich?
| 18.06.2016 von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Häufig wird der Streitwert missverstanden und uns erreichen panische Anrufe von Mandanten: Hilfe, ich soll 50.000,00 Euro zahlen! Aber keine Panik – so ist es nicht. Wir erklären, was es mit dem Streitwert auf sich hat und warum die Zahl so …
Welche Rechtsverstöße sind auf eBay u.a. abmahnbar?
Welche Rechtsverstöße sind auf eBay u.a. abmahnbar?
| 17.06.2016 von Rechtsanwältin Katrin Freihof
1. eBay-Abmahnung wegen Markenverletzung Mit Markenprodukten kann man nur Werbung betreiben, wenn man die entsprechenden Lizenzen vom Rechteinhaber erhalten hat. Wenn man als eBay-Händler trotzdem Markenprodukte anbietet, obwohl keine …
Apothekenrecht: Sieg gegen Wettbewerbszentrale – OLG Naumburg erlaubt Rezeptweiterleitung an Apotheken
Apothekenrecht: Sieg gegen Wettbewerbszentrale – OLG Naumburg erlaubt Rezeptweiterleitung an Apotheken
| 21.03.2023 von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
Vor einigen Monaten berichtete ich darüber, dass ich einen niedergelassenen Arzt, welcher von der Wettbewerbszentrale wegen eines angeblichen Verstoßes gegen die Berufsordnung der Ärzte abgemahnt und später auch verklagt wurde, vor dem …
Was sollten Sie bei einer Abmahnung durch den IDO Verband tun?
Was sollten Sie bei einer Abmahnung durch den IDO Verband tun?
| 21.05.2016 von Rechtsanwalt Christian von der Heyden
Der IDO Verband aus Leverkusen überhäuft Kleingewerbetreibende seit Jahren mit Abmahnungen. Fast täglich erhalten wir Anfragen Betroffener aus einer Vielzahl von Branchen, die eine Abmahnung vom IDO Verband erhalten haben. In den meisten …
Vorsicht bei Abgabe von Unterlassungserklärungen mit Einschränkungen
Vorsicht bei Abgabe von Unterlassungserklärungen mit Einschränkungen
07.04.2016 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das Oberlandesgericht Stuttgart hat in seinem Beschluss vom 21.12.2015 klargestellt, dass an eine Unterlassungserklärung, die unter einer Bedingung abgegeben wird, hohe Voraussetzungen zu stellen sind, damit sie die Wiederholungsgefahr …
Abmahnung durch Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. – Wir helfen Ihnen
Abmahnung durch Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. – Wir helfen Ihnen
| 16.03.2016 von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
Onlinehändler (u. a. eBay) erhalten eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung vom Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. Haben auch Sie eine Abmahnung vom Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. wegen eines …
Abmahnung Wettbewerbszentrale - Onlinehändler aufgepasst - was Sie beachten müssen!
Abmahnung Wettbewerbszentrale - Onlinehändler aufgepasst - was Sie beachten müssen!
| 08.03.2016 von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
Wettbewerbszentrale mahnt ausländische Onlinehändler ab Haben auch Sie eine Abmahnung der Wettbewerbszentrale erhalten und benötigen schnellen und zugleich kompetenten Rat? Dann kontaktieren Sie uns, wir vertreten Sie bundesweit. Regelmäßig …
Zur Unwirksamkeit der Klausel in AGB: „Die Abtretung von Mängelansprüchen ist ausgeschlossen“
Zur Unwirksamkeit der Klausel in AGB: „Die Abtretung von Mängelansprüchen ist ausgeschlossen“
| 04.03.2016 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Nach einer Entscheidung des OLG Hamm vom 25. September 2014 ( Az.: 4 U 99/14 ) ist die Verwendung der Klausel „Die Abtretung von Mängelansprüchen ist ausgeschlossen.“ in den AGB eines Internetversandhandels im Rechtsverkehr gegenüber dem …
BGH: Betreiber eines Ärztebewertungsportals haftet für Bewertungen
BGH: Betreiber eines Ärztebewertungsportals haftet für Bewertungen
| 01.03.2016 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Der BGH hat mit Urteil vom 1.3.2016 die Pflichten des Betreibers eines Ärztebewertungsportals nach Beanstandung durch einen Arzt konkretisiert. Danach muss der Portalbetreiber die Beanstandung des betroffenen Arztes dem Bewertenden …
Kostenpflichtige Rufnummer in Widerrufsbelehrung kann zulässig sein
Kostenpflichtige Rufnummer in Widerrufsbelehrung kann zulässig sein
| 30.01.2016 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 03.11.2015 entschieden, dass die Angabe einer kostenpflichtige Mehrwertdienste-Rufnummer (dort: 01805-Rufnummer) in einer Widerrufsbelehrung zulässig ist. Sachverhalt: Mehrwertdienste-Rufnummer in …
OLG Hamm: Amazon-Weiterempfehlungsfunktion wettbewerbswidrig
OLG Hamm: Amazon-Weiterempfehlungsfunktion wettbewerbswidrig
| 28.01.2016 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 9. Juli 2015 entschieden, dass ein Amazon Verkäufer wettbewerbswidrig handelt, wenn mittels Emails, die durch die Weiterempfehlungsfunktion von Amazon versandt werden, für seine Angebote auf Amazon gegenüber …
IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen mahnt ab
IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen mahnt ab
27.01.2016 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Nach uns vorliegenden Informationen mahnt der IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. aufgrund von Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht ab. Den Empfängern der Abmahnschreiben wird …
Sternchenhinweis und Blickfangwerbung - neues BGH Urteil
Sternchenhinweis und Blickfangwerbung - neues BGH Urteil
| 27.01.2016 von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Der BGH hat seine Rechtsprechung zur Blickfangwerbung konkretisiert: In seinem Urteil „ All Net Flat“ (Urteil vom 15.10.2015, AZ: I ZR 260/14 ) hat das Gericht die Voraussetzungen zulässiger Blickfangwerbung erörtert und gleichzeitig seine …
BGH zum nachvertraglichen Wettbewerbsverbot für Handelsvertreter
BGH zum nachvertraglichen Wettbewerbsverbot für Handelsvertreter
| 26.01.2016 von Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 3. Dezember 2015 die Rechte von Handelsvertretern gestärkt. Der BGH erklärte eine vertragliche Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen zum nachträglichen Wettbewerbsverbot für unwirksam (Az.: …
Einstweilige Verfügung und Widerspruch
Einstweilige Verfügung und Widerspruch
| 13.01.2016 von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Was ist geschehen? Sie haben eine Abmahnung erhalten, weil Sie sich wettbewerbswidrig verhalten haben, zum Beispiel durch falsche Preisangaben oder irreführende Angaben? Sie haben dann diese Abmahnung ignoriert und die Frist nicht beachtet, …
Der VW-Skandal in seinen wirtschaftsrechtlichen Facetten
Der VW-Skandal in seinen wirtschaftsrechtlichen Facetten
| 30.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.
Kaum ein Bereich des Wirtschaftsrechts bleibt vom VW-Skandal um manipulierte Abgaswerte verschont. Vom Kaufrecht bis zum Aktienrecht, vom Handels- und Vertriebsrecht bis zum Wettbewerbsrecht und zur Managerhaftung wirft der Skandal Fragen …
Werbung ohne Bestellmöglichkeit: Notwendigkeit von TextilkennzVO-Angaben
Werbung ohne Bestellmöglichkeit: Notwendigkeit von TextilkennzVO-Angaben
13.10.2015 von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat in seinem Urteil vom 04.12.2014 (AZ: I-2 U 28/14) entschieden, dass bei reinen Werbebroschüren keine Pflichtangaben nach der TextilkennzVO zu machen sind, wenn es keine Möglichkeit für die Kunden gibt, …
Abmahnung durch Rechtsanwalt S. i. A. von Vitalji Lang wegen Wettbewerbsverstoß auf eBay
Abmahnung durch Rechtsanwalt S. i. A. von Vitalji Lang wegen Wettbewerbsverstoß auf eBay
| 08.10.2015 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Rechtsanwalt S. mahnt im Auftrag von Herrn Vitalji Lang (www.pcsysteme24.de) wegen eines wettbewerbsrechtlichen Verstoßes auf der Internethandelsplattform eBay ab. Der Abgemahnten wird eine Verletzung der Widerrufsbelehrungspflicht …
Haftung von Online-Händlern für irreführende Produktbilder
Haftung von Online-Händlern für irreführende Produktbilder
| 25.09.2015 von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Wer bei Amazon, eBay oder in seinem Online-Shop Produktbilder verwendet, muss nach der neuesten Rechtsprechung des OLG Hamm (Urteil vom 04.08.2015, AZ: I-4 U 66/15) genau kennzeichnen, was auf der Abbildung vom Lieferumfang erfasst ist und …
Abmahnung der Wettbewerbszentrale wegen Rabattgutscheinen von Ärzten bei Groupon
Abmahnung der Wettbewerbszentrale wegen Rabattgutscheinen von Ärzten bei Groupon
| 21.09.2015 von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
Die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e.V. (Wettbewerbszentrale) mahnt derzeit Ärzte ab, die auf der Internetplattform Groupon Wertgutscheine anbieten, die auf eine ärztliche Behandlung angerechnet werden …
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen fehlender Impressumsangabe
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen fehlender Impressumsangabe
| 14.09.2015 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Der Verband sozialer Wettbewerb e.V. mahnt derzeit Unternehmen ab, die bei der Werbung in Printmedien unvollständige Impressumsangaben im Sinne des § 5a Abs. 3 Nr. 2 UWG gemacht haben. Oft sind hiervon Reiseanbieter betroffen, die in der …