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Was ist eine Unterlassungserklärung?
Was ist eine Unterlassungserklärung?
| 17.07.2017 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Die Unterlassungserklärung wird mitunter auch als Unterwerfungserklärung oder Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung bezeichnet. Unterlassungserklärungen sind häufig Gegenstand bei Streitigkeiten im Wettbewerbsrecht sowie im Marken- und …
Discogs Abmahnung RA Lutz Schroeder für MissionDirect UG: Was ist zu tun?
Discogs Abmahnung RA Lutz Schroeder für MissionDirect UG: Was ist zu tun?
| 10.07.2017 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Der für Flickr-Abmahnungen im Namen des VSGE bekannte Rechtsanwalt Lutz Schroeder aus Kiel scheint eine neue Einnahmequelle entdeckt zu haben: Im Namen der MissionDirect UG aus Berlin mahnt er aktuell zahlreiche Verkäufer ab, die auf …
Unzulässigkeit des Partnerfactorings von der BFS Health Finance GmbH?
Unzulässigkeit des Partnerfactorings von der BFS Health Finance GmbH?
| 30.06.2017 von Rechtsanwältin Katharina Lieben-Obholzer
Urteil Hamburg vom 01.06.2017, Az.: 406 HKO 214/16 Die Beteiligung des Labors an den Factoring-Gebühren muss nach Ansicht des Landgerichts Hamburg an Patienten weitergegeben werden. Die DZR Deutsches Zahnärztliches Rechenzentrum GmbH …
Einführung eines zentralen Wettbewerbsregisters - Neue Aufgaben für die Compliance im Unternehmen
Einführung eines zentralen Wettbewerbsregisters - Neue Aufgaben für die Compliance im Unternehmen
| 26.06.2017 von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Die Einführung eines bundesweiten „Wettbewerbsregisters“ macht es Auftraggebern künftig leichter, das Vorliegen von Ausschlussgründen nachzuprüfen. Dazu hat das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) einen „Entwurf eines Gesetzes zur …
LKW-Kartell: Prozessfinanzierung komplett ohne Kosten! Möglichkeiten ab 50 LKWs! Anwälte informieren
LKW-Kartell: Prozessfinanzierung komplett ohne Kosten! Möglichkeiten ab 50 LKWs! Anwälte informieren
| 03.06.2017 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
In Sachen LKW-Kartell haben sich inzwischen ca. 200 geschädigte Unternehmen bei Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mbB gemeldet, die gegen die Kartellanten ihre Schäden einfordern wollen, nach Ansicht von Dr. Späth & Partner …
Abmahnung und einstweilige Verfügung der Günther & Günther GmbH
Abmahnung und einstweilige Verfügung der Günther & Günther GmbH
| 29.05.2017 von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Wir haben unsere Mandanten in einem einstweiligen Verfügungsverfahren gegenüber der Günther & Günther GmbH teilweise erfolgreich vertreten. Nunmehr ist das Berufungsverfahren am OLG Hamburg anhängig. Vorausgegangen war dem einstweiligen …
Abmahnung durch die Kanzlei von Appen/Jens wegen der Verletzung der Wortmarke des „HSV“
Abmahnung durch die Kanzlei von Appen/Jens wegen der Verletzung der Wortmarke des „HSV“
| 25.05.2017 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Kanzlei von Appen/Jens Legal mahnt für die Hamburger Sportverein HSV Fußball AG wegen der Verwendung der Wortmarke HSV auf der Plattform ebay.de ab. Der Vorwurf der Abmahnung lautet, dass der Abgemahnte auf der Internetseite ebay.de die …
Abmahnung wegen der unberechtigten Ausstrahlung von Sky Sports
Abmahnung wegen der unberechtigten Ausstrahlung von Sky Sports
| 24.05.2017 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Im Auftrag der Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co KG. mahnt die Kanzlei Jaschinski Biere Brexi Partnerschaft mBh (JBB Rechtsanwälte) wegen der unberechtigten Ausstrahlung eines Fußballspiels in einem Gastronomiebetrieb ab. Die Sky …
Abmahnung durch Rechtsanwalt Günther wegen wettbewerbswidriger Werbung auf immonet.de
Abmahnung durch Rechtsanwalt Günther wegen wettbewerbswidriger Werbung auf immonet.de
| 15.05.2017 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Rechtsanwalt Elmar Günther versendet im Auftrag der Immobilienmakler Günther & Günther GmbH eine Abmahnung wegen wettbewerbswidriger Werbung. Der Vorwurf an den Abgemahnten lautet, ein bereits beendetes Angebot nicht von der Plattform …
Werbung für Neuwagen kann teuer werden
Werbung für Neuwagen kann teuer werden
| 10.05.2017 von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Einige unserer Mandanten sind Autohändler, teilweise für gebrauchte Fahrzeuge, teilweise für Neuwagen, deshalb werden mir immer wieder Fragen in Bezug auf Werbemaßnahmen – gerade auch für die Printwerbung – beim Verkauf von Kraftfahrzeugen …
Rechtliches Vorgehen gegen negative Bewertungen im Internet
Rechtliches Vorgehen gegen negative Bewertungen im Internet
| 09.05.2017 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Kann man negative Bewertungen im Internet löschen lassen? Diese Frage stellen sich viele Unternehmen, denn falsche negative Bewertungen sind nicht nur äußerst geschäftsschädigend, sondern auch ärgerlich. Art und Anzahl der Bewertungsportale …
Abmahngefahr: Fehler bei Angaben zu Lieferterminen im Onlineshop
Abmahngefahr: Fehler bei Angaben zu Lieferterminen im Onlineshop
| 08.05.2017 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Seit 2014 müssen Onlinehändler Kunden vor Abgabe ihrer Bestellung bestimmte Informationen (sog. Pflichtangaben) zur Verfügung stellen. Zu diesen Pflichtangaben gehören auch Angaben zum Liefertermin. Fehlende oder falsche Angaben zum …
Abmahngefahr: Übernahme fremder AGB kann Urheberrechte verletzen
Abmahngefahr: Übernahme fremder AGB kann Urheberrechte verletzen
| 07.05.2017 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Jeder Onlineshop braucht sie – AGB. Für juristische Laien ist es jedoch häufig schwierig, wenn nicht gar unmöglich, selbst AGB, zudem noch abmahnsichere, selbst zu erstellen. Die Beauftragung eines Anwalts mit der Erstellung von AGB scheint …
Abmahnung, Klage oder einstweilige Verfügung nach Werbung mit Hotel-Sternen
Abmahnung, Klage oder einstweilige Verfügung nach Werbung mit Hotel-Sternen
| 04.05.2017 von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
Ein Interessensverband zur Förderung gewerblicher Interessen mahnt Hotelbetreiber ab, die ihren Betrieb mit Sternen bewerben, ohne über eine Gütesicherung gemäß der Deutschen Hotelklassifizierung zu verfügen. Nach Ansicht des Verbandes …
Abmahnung von Kanzlei.biz – Hild & Kollegen
Abmahnung von Kanzlei.biz – Hild & Kollegen
| 27.04.2017 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Die Anwaltskanzlei Hild & Kollegen aus Augsburg ist im Wesentlichen auf die Gebiete Internetrecht/IT-Recht, Gewerblicher Rechtsschutz und Markenrecht spezialisiert. Hierzu gehört auch, dass die Kanzlei Abmahnungen gegen Webseiten- bzw. …
Produktbilder - Worauf sollten Onlinehändler unbedingt achten?
Produktbilder - Worauf sollten Onlinehändler unbedingt achten?
| 21.03.2017 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Produktfotos spielen in Onlineshops und auf eBay, Amazon & Co. eine zentrale Rolle. In einigen Bereichen (z. B. Mode, Kunst) sind Bilder sogar unerlässlich, um überhaupt das Interesse von Kunden am Produkt zu wecken. Ebenso wie bei …
eBay: Privater oder gewerblicher Verkauf? Urteil des Landgerichts Dessau-Roßlau vom 11.1.2017
eBay: Privater oder gewerblicher Verkauf? Urteil des Landgerichts Dessau-Roßlau vom 11.1.2017
| 02.03.2017 von Rechtsanwältin Nathalie Grudzinski
Wenn Sie auf eBay gewerblich Waren verkaufen, müssen Sie sich bei eBay einen Account als gewerblicher Verkäufer anlegen und einige Informationspflichten erfüllen (z.B. müssen Sie über das Widerrufsrecht belehren, wenn Sie Waren an …
IDO Verband unterliegt vor dem LG Bielefeld bei Kostenwiderspruch – Nachweis der Aktivlegitimation
IDO Verband unterliegt vor dem LG Bielefeld bei Kostenwiderspruch – Nachweis der Aktivlegitimation
| 20.05.2017 von Rechtsanwalt Christian von der Heyden
Der IDO Verband aus Leverkusen ist bekannt dafür, in mittlerweile fast sämtlichen Branchen des Online-Handels wettbewerbsrechtliche Abmahnungen auszusprechen. Besonders häufig geht es um fehlerhafte oder fehlende Widerrufsbelehrungen, …
Häufige Fehler bei der Markenanmeldung und Namensfindung
Häufige Fehler bei der Markenanmeldung und Namensfindung
| 28.01.2017 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Marken sind von enormer Bedeutung im heutigen Wirtschaftsverkehr, sind sie ein unerlässliches Mittel zur Kundengewinnung und -bindung. Das Markenrecht sollte daher von Beginn an auf der To-Do-Liste stehen, wenn es um die …
Zur Pluralbildung einer Einzelanwaltskanzlei – Eine Posse von der „Waterkant“
Zur Pluralbildung einer Einzelanwaltskanzlei – Eine Posse von der „Waterkant“
| 28.11.2016 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
„An der Nordseeküste am plattdeutschen Strand sind die Fische im Wasser und selten an Land“, eine zutreffende Feststellung des Gesangsduos Klaus und Klaus, und es kommt noch „doller“: „Die Seehunde singen ein Klagelied, weil sie nicht mit …
Erneute Entscheidung über die Zulässigkeit der Werbeblocksoftware „Adblock Plus“
Erneute Entscheidung über die Zulässigkeit der Werbeblocksoftware „Adblock Plus“
| 28.11.2016 von Rechtsanwalt David Herz
Mit der Entscheidung vom Oberlandesgericht Köln am 24.06.2016 (Az.: 6 U 149/15) ist ein kleiner Durchbruch hinsichtlich der stark umstrittenen rechtlichen Grenzen von Werbeblockung entstanden. Das beklagte Unternehmen Eyeo ist der …
LKW-Kartell: Geschädigte machen mobil und prüfen Prozessfinanzierung!
LKW-Kartell: Geschädigte machen mobil und prüfen Prozessfinanzierung!
| 25.11.2016 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Nachdem die EU-Kommission im Sommer 2016 gegen die vier großen europäischen Lkw-Hersteller Daimler, Volvo, Iveco und DAF eine Rekordstrafe von fast 3 Milliarden Euro verhängt hatte wegen des Vorwurfs der Bildung eines Kartells, kommt nun …
Wettbewerbsverstöße auf eBay durch E.&A. Junek GmbH abgemahnt
Wettbewerbsverstöße auf eBay durch E.&A. Junek GmbH abgemahnt
| 21.10.2016 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Die E.&A. Junek GmbH ist Anbieter für EDV-Artikel und EDV-Zubehör und betreibt einen Onlineshop. Die E.&A. Junek GmbH mahnt, vertreten durch die Rechtsanwälte Hämmerling von Leitner-Scharfenberg, wettbewerbsrechtliche Verstößen auf …
Abmahnung der Wettbewerbszentrale wegen Verstoßes gegen Handwerksordnung (HwO) – bundesweite Hilfe
Abmahnung der Wettbewerbszentrale wegen Verstoßes gegen Handwerksordnung (HwO) – bundesweite Hilfe
| 20.10.2016 von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
Wettbewerbszentrale mahnt Verstöße gegen Handwerksordnung ab Haben auch Sie und Ihr Unternehmen eine Abmahnung der Wettbewerbszentrale wegen des Vorwurfs eines Wettbewerbsverstoßes erhalten? Dann nehmen Sie innerhalb der gesetzten Frist …