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Werbung im Einzelhandel – vom BGH abgesegnet
Werbung im Einzelhandel – vom BGH abgesegnet
| 03.03.2019 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Werbung ist für die meisten Unternehmen ein unverzichtbarer Teil ihres Geschäfts. Sie soll den Absatz der eigenen Waren bzw. Dienstleistungen fördern. Dabei sind jedoch gerade im Wettbewerbsrecht viele Regeln zu beachten. Ein gutes Beispiel …
Die „Inbox-Ad“ vor Gericht
Die „Inbox-Ad“ vor Gericht
| 02.03.2019 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Wer eine kostenlose E-Mail-Adresse nutzt, wird die im Postfach platzierte Werbung kennen. Diese wird teilweise aber nicht nur am Rand der Webseite anzeigt, sondern auch derart im Posteingang dargestellt, dass sie aussieht wie eine erhaltene …
Was bei der Markteinführung neuer Produkte beachtet werden sollte
Was bei der Markteinführung neuer Produkte beachtet werden sollte
| 28.02.2019 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Wer neue Produkte auf den Markt bringt, möchte diese nach den eigenen Vorstellungen designen, bepreisen und bewerben. Dabei gibt es jedoch umfangreiche Regeln und Einschränkungen zu beachten, die sich vor allem aus dem Markenrecht und dem …
Abmahnung Preisalarm24 GmbH – Kfz-Teile aus Carbon (Nötzel Rechtsanwälte)
Abmahnung Preisalarm24 GmbH – Kfz-Teile aus Carbon (Nötzel Rechtsanwälte)
| 25.02.2019 von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Die Preisalarm 24 GmbH aus Spaichingen mahnt aktuell verschiedene Händler von „Carbon“-Kfz-/Tunigteilen (u. a. bei eBay) ab. Gerügt wird eine nach Ausführungen von Nötzel-Rechtsanwälte angebliche irreführende Angabe der Beschaffenheit der …
Influencer: #Alles Werbung oder was?!
Influencer: #Alles Werbung oder was?!
| 21.02.2019 von Rechtsanwalt Daniel Tobias Czeckay
Sie berichten aus ihrem Alltag, geben Mode- und Beauty- oder Reisetipps und lassen diejenigen, die ihnen auf Social Media Plattformen folgen, an ihrem Leben teilnehmen. Das ist authentisch und echt und kommt an bei den Followern – und …
Verfügt der IDO Verband über die Aktivlegitimation?
Verfügt der IDO Verband über die Aktivlegitimation?
| 15.02.2019 von Rechtsanwalt Christian von der Heyden
Unter der Überschrift „IDO Verband verfügt über die Aktivlegitimation“ lässt der IDO Verband aus Leverkusen – laut einer Trusted Shops-Studie von 2017 der wohl abmahnfreudigste Wettbewerbsverband Deutschlands – den Leser glauben, er sei im …
Schleichwerbung und unlauterer Wettbewerb – was sich Influencer jetzt anhören müssen
Schleichwerbung und unlauterer Wettbewerb – was sich Influencer jetzt anhören müssen
| 15.01.2019 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Influencer teilen ihre Privatsphäre, ihren Aufenthaltsort, ihr Lieblingsessen und ihr Stammfrisör. Dafür bekommen sie nicht nur viel digitale Aufmerksamkeit und Anerkennung, sondern auch genug Geld, um davon leben zu können. Doch nun …
Influencer-Marketing für Anfänger oder LG Itzehoe – 3 O 151/18
Influencer-Marketing für Anfänger oder LG Itzehoe – 3 O 151/18
| 19.12.2018 von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Das wettbewerbsrechtliche Trennungsgebot kennt an sich jeder, zumindest aus Printmedien: Unabhängig vom Medium müssen redaktionelle Inhalte und Werbung klar voneinander getrennt werden. Im Internet scheint sich das noch immer nicht …
Abmahnung der Kanzlei FAREDS für Harald Durstewitz wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung
Abmahnung der Kanzlei FAREDS für Harald Durstewitz wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung
| 29.10.2018 von Rechtsanwalt Christian von der Heyden
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Hamburg im Namen eines Harald Durstewitz aus Heiligenstadt vor. Was beanstandet die FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH gegenüber dem Abgemahnten? …
Lkw-Kartell: Unternehmen können immer noch Ansprüche geltend machen! Doch es eilt: Verjährung droht
Lkw-Kartell: Unternehmen können immer noch Ansprüche geltend machen! Doch es eilt: Verjährung droht
| 18.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
In Sachen Lkw-Kartell können geschädigte Unternehmen wie Speditionen oder Städte und Kommunen immer noch ihre Schadensersatzansprüche gegen die Kartellanten, die Lkw-Hersteller Daimler, Volvo/Renault, MAN, Iveco, DAF und Scania geltend …
OLG Düsseldorf führt krude Rechtsansichten der Rechtsanwaltskammer Schleswig-Holstein ad absurdum
OLG Düsseldorf führt krude Rechtsansichten der Rechtsanwaltskammer Schleswig-Holstein ad absurdum
| 04.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
OLG Düsseldorf führt krude Rechtsansichten der Rechtsanwaltskammer Schleswig-Holstein ad absurdum. Eine Posse von der „Waterkant“. Einzelheiten von RA Dr. D.C.Ciper LLM, Fachanwalt für Medizinrecht Zum Verbot der Pluralbildung einer …
Abmahnungen der rs reisen & schlafen GmbH über Rechtsanwalt Joachim A. Pollack
Abmahnungen der rs reisen & schlafen GmbH über Rechtsanwalt Joachim A. Pollack
| 10.09.2018 von Rechtsanwalt Sven Gläser
Uns liegen mehrere Abmahnungen der rs reisen & schlafen GmbH über Rechtsanwalt Joachim A. Pollack aus Leipzig vor. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf es unterlassen zu haben, auf der Homepage die Informationspflicht gemäß Artikel …
OLG Düsseldorf führt krude Rechtsansichten der Rechtsanwaltskammer Schleswig-Holstein ad absurdum
OLG Düsseldorf führt krude Rechtsansichten der Rechtsanwaltskammer Schleswig-Holstein ad absurdum
| 28.08.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Zur Unzulässigkeit der Pluralbildung einer Ein-Mann-Kanzlei, Eine Posse von der „Waterkant“, Oberlandesgericht Düsseldorf, Az.: I – 20 U 52/17 vom 17.07.2018 Wettbewerbsrecht – Anwaltliches Berufsrecht: Chronologie: Die Parteien sind …
Abmahnung – Markenrecht – Kanzlei Kessler I Kaiser i.A.d. HFC Prestige International Germany
Abmahnung – Markenrecht – Kanzlei Kessler I Kaiser i.A.d. HFC Prestige International Germany
| 12.06.2018 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Kessler I Kaiser aus Würzburg vor. Die Kanzlei zeigt an, dass sie im Auftrag von HFC Prestige International Germany GmbH, Berliner Alle 65, 64295 Darmstadt, aufgrund von Verstößen gegen die …
Neue DSGVO: Was tun bei Abmahnung oder Rückfragen vom Datenschutzbeauftragten?
Neue DSGVO: Was tun bei Abmahnung oder Rückfragen vom Datenschutzbeauftragten?
| 08.06.2018 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Mit dem 25.05.2018 tritt die neue Datenschutzgrundverordnung (kurz DSGVO) europaweit einheitlich in Kraft. Dies kommt, obwohl bereits seit zwei Jahren klar, für viele Unternehmer und Betreiber von Webseiten immer noch überraschend. Darüber, …
Abmahnung wegen Datenschutzverstoß: Fehlende Umsetzung der DSGVO auf der Website
Abmahnung wegen Datenschutzverstoß: Fehlende Umsetzung der DSGVO auf der Website
| 01.06.2018 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Obwohl die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) erst seit dem 25.05.2018 in Kraft ist, gibt es bereits die ersten Abmahnungen dazu. Abmahner So liegt mir eine Abmahnung vor, die sogar direkt am 25.05.2018 ausgesprochen wurde. Abmahner ist …
Gebrauchtwagenkauf – Verkürzung der Verjährungsfrist auf ein Jahr unzulässig
Gebrauchtwagenkauf – Verkürzung der Verjährungsfrist auf ein Jahr unzulässig
| 18.05.2018 von Rechtsanwalt Thomas Elfenhardt
Nach einer neueren Entscheidung des EuGH (13.07.2017 C-133/16 ) ist die Verkürzung der Verjährungsfrist für Mängelgewährleistungsansprüche eines Verbrauchers beim Kauf gebrauchter Sachen von zwei Jahren auf ein Jahr unzulässig. Nach der …
Unterlassungsaufforderung des Vereins Deutscher Konsumentenbund e. V.
Unterlassungsaufforderung des Vereins Deutscher Konsumentenbund e. V.
| 25.04.2018 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Der Verein Deutscher Konsumentenbund e. V. mahnt Verstöße gegen das Heilmittelwerbegesetz ab. Das geht aus Unterlassungsaufforderungen hervor, die uns Mandanten zur Beratung und zur weiteren Veranlassung vorlegt haben. In einem konkret …
Was tun bei Vertragsstrafenforderung durch den IDO Verband aus Leverkusen?
Was tun bei Vertragsstrafenforderung durch den IDO Verband aus Leverkusen?
| 09.04.2018 von Rechtsanwalt Christian von der Heyden
Der IDO Verband aus Leverkusen dürfte aktuell Deutschlands fleißigster Abmahnverband sein. Das geht jedenfalls aus einer Studie der Firma Trusted Shops hervor. Auf Seite 13 dieser Studie kommt die Firma Trusted Shops zu dem Ergebnis, dass …
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte Diesel Schmitt Ammer aus Trier für Gregory Neeb
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte Diesel Schmitt Ammer aus Trier für Gregory Neeb
| 06.04.2018 von Rechtsanwalt Christian von der Heyden
Uns liegt ein Abmahnschreiben der Rechtsanwälte Diesel Schmitt Ammer aus Trier für einen Herrn Gregory Neeb vor. Die Abmahnung wurde per E-Mail ausgesprochen. Der Abgemahnte vertreibt Spielwaren. Die Rechtsanwälte Diesel Schmitt Ammer geben …
Neues Verpackungsgesetz kommt – Abmahnungen drohen
Neues Verpackungsgesetz kommt – Abmahnungen drohen
| 20.10.2018 von Rechtsanwalt Frederik Bockslaff
Am 1.1.2019 tritt das neue Verpackungsgesetz (VerpackG) in Kraft. Wesentlichste Änderung gegenüber der bisher geltenden Verpackungsverordnung ist, dass sich nunmehr jeder Hersteller, der systembeteiligungspflichtige Verpackungen in den …
Achtung: Sofortiger Handlungsbedarf wegen der Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung
Achtung: Sofortiger Handlungsbedarf wegen der Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung
| 09.02.2018 von Rechtsanwalt Roosbeh Karimi
OS-Plattform der EU-Kommission Internethändler kennen es: Seit dem 9. Januar 2016 sind sie, wie jeder Anbieter, der im Internet Waren oder Dienstleistungen gegenüber Verbrauchern anbietet, gesetzlich dazu verpflichtet, auf die …
Rechtliche Risiken bei Aufforderungen zur Bewertung von Produkten und Onlineshops
Rechtliche Risiken bei Aufforderungen zur Bewertung von Produkten und Onlineshops
| 26.01.2018 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Es ist kein Geheimnis: Positive Bewertungen für Produkte und Onlineshops sind bares Geld wert. Die Frage, die sich viele Onlinehändler stellen, lautet: Wie kommt man überhaupt an Bewertungen, im besten Fall an positive? Eine auf der Hand …
Haftet ein Unterlassungsschuldner für Einträge auf Webseiten Dritter?
Haftet ein Unterlassungsschuldner für Einträge auf Webseiten Dritter?
| 12.01.2018 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das OLG Frankfurt am Main hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob ein zur Unterlassung verpflichteter Schuldner auch für rechtswidrige Einträge auf Webseiten Dritter haftet, wenn er diese weder veranlasst noch von diesen Kenntnis …