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Fehlerhafte Berufung auf Urheberrecht über eBay VeRI-Programm kann zu Unterlassungsanspruch führen
Fehlerhafte Berufung auf Urheberrecht über eBay VeRI-Programm kann zu Unterlassungsanspruch führen
| 30.11.2017 von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Eine fehlerhafte Berufung auf Urheberrecht über das eBay VeRI-Programm begründet einen Anspruch auf Unterlassung nach dem UWG wegen Behinderung, so entschied das Landgericht Berlin kürzlich ( Urteil vom 18.10.2017 – 97 O 67/17 ). In einem …
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung von Arte Fiori e.K. durch FAREDS Rechtsanwälte
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung von Arte Fiori e.K. durch FAREDS Rechtsanwälte
| 24.11.2017 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung von Arte Fiori e.K. durch FAREDS Rechtsanwälte Die Firma Arte Fiori e.K., Behzad Azimian, vertreten durch die Hamburger Kanzlei Fareds, mahnt Wettbewerbsverstöße im Internet ab vor. Abgemahnt werden jeweils …
Abmahnung der Recknagel GmbH durch JusDirekt Rechtsanwälte wegen gebrauchter Software auf eBay
Abmahnung der Recknagel GmbH durch JusDirekt Rechtsanwälte wegen gebrauchter Software auf eBay
| 15.11.2017 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Recknagel GmbH mahnt derzeit vertreten durch die Kanzlei JUSDIREKT Wettbewerbsverstöße im Internet ab. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf eines nicht zulässigen Verkaufs von gebrauchter Software im Internet. Gefordert wird unter …
Abmahnung der PB-ViGoods GmbH über ANKA Rechtsanwälte wegen Verstoß gegen JSchG
Abmahnung der PB-ViGoods GmbH über ANKA Rechtsanwälte wegen Verstoß gegen JSchG
| 12.12.2017 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die ANKA Rechtsanwaltsgesellschaft mbH mahnt für die PB-ViGoods GmbH mit Sitz in Rathenow Wettbewerbsverstöße im Online-Handel ab. Die PB-ViGoods GmbH aus betreibt auf eBay einen Onlineshop für E-Zigaretten, E-Shishas, E-Liquids sowie …
B2B-Webshops: Erleichterungen im E-Commerce nach BGH-Entscheidung
B2B-Webshops: Erleichterungen im E-Commerce nach BGH-Entscheidung
| 12.11.2017 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Bis vor Kurzem war es für die Betreiber von reinen B2B-Shops keine einfache Aufgabe, die rechtlichen Vorgaben hierzu einzuhalten. Der Hintergrund war, dass solche Portale klare Hinweis und Prüfungspflichten erfüllen mussten, um nicht …
Abmahnung der Frau Yvonne Fiedler durch Rechtsanwalt Volker Jakob auf eBay
Abmahnung der Frau Yvonne Fiedler durch Rechtsanwalt Volker Jakob auf eBay
| 10.11.2017 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Rechtsanwalt Volker Jakob mahnt aktuell im Auftrag der Frau Yvonne Fiedler, eBay-Händler, ab. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf zahlreicher Wettbewerbsverstöße. Rechtsanwalt Jakob teilt mit, dass seine Mandantin auf diversen …
Abmahnung von Kfz-Innungen durch die Kanzlei JuS Rechtsanwälte
Abmahnung von Kfz-Innungen durch die Kanzlei JuS Rechtsanwälte
| 09.11.2017 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Abmahnung von Kfz-Innungen durch die Kanzlei JuS Rechtsanwälte Schloms und Partner Die Kanzlei JuS Rechtsanwälte Schloms und Partner aus Augsburg mahnt im Namen verschiedener Innungen des Kraftfahrzeuggewerbes die Verkäufer von Pkws im …
Abmahnungen von Noel Gutmann durch Rechtsanwalt S.
Abmahnungen von Noel Gutmann durch Rechtsanwalt S.
| 08.11.2017 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Abmahnungen von Noel Gutmann durch Rechtsanwalt S. Herr Noel Gutmann spricht wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch die Kanzlei S. aus. Von der Abmahnung des Herrn Gutmann ist das Marktsegment Taschen Gürtel, Geldbörsen und Accessoires auf …
Abmahnung von Jeannette Habeck über die Rechtsanwälte Sievers & Kollegen
Abmahnung von Jeannette Habeck über die Rechtsanwälte Sievers & Kollegen
| 26.10.2017 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Kanzlei Sievers & Kollegen vertritt Frau Jeannette Habeck und mahnt für diese angebliche Wettbewerbsverstöße von eBay-Händlern in der Bekleidungsbranche ab. Frau Habeck betreibt selbst über die Internetseite www.nettibeck.de den …
Abmahnung durch Waldorf Frommer für Warner Bros. Stephen Kings „Es“
Abmahnung durch Waldorf Frommer für Warner Bros. Stephen Kings „Es“
| 08.12.2017 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Warner Bros. hat die Kanzlei Waldorf Frommer mit der Wahrnehmung von Urheberechten beauftragt und lässt derzeit Abmahnungen verschicken. Die Abgemahnten werden aufgefordert, eine vorformulierte Unterlassungserklärung zu unterschreiben wegen …
Die 7 häufigsten Haftungsfallen für Onlineshop-Betreiber
Die 7 häufigsten Haftungsfallen für Onlineshop-Betreiber
| 15.02.2018 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Onlineshop-Betreiber müssen zahlreiche gesetzliche Vorgaben beachten, um ihre Geschäfte rechts- und abmahnsicher durchzuführen. Die Rechtslage ist nicht leicht zu überblicken, die maßgeblichen Gesetze ändern sich oft. Massenhafte …
(Online)-Shopbetreiber haften für Bewertungen von Kunden
(Online)-Shopbetreiber haften für Bewertungen von Kunden
| 15.02.2018 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Veröffentlichung von Kundenbewertungen auf der Firmenwebsite kann Werbung sein, die unter eine strafbewehrte Unterlassungserklärung fällt. Das hat der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln entschieden und damit ein Urteil des …
Besser-Hollandrad verlangt Vertragsstrafe durch Rechtsanwältin Rahel Fischer-Battermann
Besser-Hollandrad verlangt Vertragsstrafe durch Rechtsanwältin Rahel Fischer-Battermann
| 14.09.2017 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Vertragsstrafenforderung der Firma Besser-Hollandrad vor, nach der unser Mandant Anfang des Jahres 2017 nach Erhalt einer Abmahnung eine Unterlassungserklärung abgegeben hat. Gefordert werden jetzt …
Abmahnung durch den IDO-Verband, LG Berlin: IDO-Verein fehlt fachliche Qualifikation zum Abmahnen
Abmahnung durch den IDO-Verband, LG Berlin: IDO-Verein fehlt fachliche Qualifikation zum Abmahnen
| 08.09.2017 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Uns liegt wiederholt ein Mandat zur Verteidigung gegen eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Ido Interessenverbandes für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. vor. Der Interessenverband IDO versendet wegen …
Wann erlöschen Einwilligungen in Werbung per E-Mails?
Wann erlöschen Einwilligungen in Werbung per E-Mails?
| 15.02.2018 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Die Versendung von Werbung per E-Mail, z. B. durch Newsletter, erfreut sich großer Beliebtheit im Onlinehandel. E-Mail-Werbung ist nicht nur ein effizientes, sondern auch ein kostengünstiges Mittel, um möglichst viele potenzielle Kunden auf …
Achtung: IDO überrollt DaWanda-Verkäufer mit Abmahnungen
Achtung: IDO überrollt DaWanda-Verkäufer mit Abmahnungen
| 31.08.2017 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
DAWANDA-Verkäufer: IDO hat Sie im Blick! Der für eBay-Abmahnungen bekannte IDO-Verband hat mittlerweile ein neues Spielfeld gefunden: Die Dawanda-Plattform! Uns rufen mittlerweile fast täglich von IDO abgemahnte Händler an, die auf DaWanda …
Kfz-Innung (Kanzlei JuS) nimmt Klage auf Abmahnkosten zurück
Kfz-Innung (Kanzlei JuS) nimmt Klage auf Abmahnkosten zurück
| 31.08.2017 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Die Kanzlei JuS Rechtsanwälte Schloms und Partner mahnt seit Jahren im Auftrag von Kfz-Innungen Verkäufer ab, die auf Kfz-Verkaufsportalen wie mobile.de und Autoscout24.de Fahrzeuge anbieten und dabei angeblich nicht auf den gewerblichen …
Abmahnung durch die Wettbewerbszentrale wegen Werbung mit Höchstpreisen (sog. Preiswerbung)
Abmahnung durch die Wettbewerbszentrale wegen Werbung mit Höchstpreisen (sog. Preiswerbung)
| 10.10.2021 von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
Haben Sie eine Abmahnung von einem Mitbewerber oder der Wettbewerbszentrale wegen unlauterer Werbung mit Höchstpreisen oder Toppreisen erhalten? Der folgende Beitrag beleuchtet das Thema „Werbung mit Preisen“ näher. Werbung mit Preisen …
Der IDO-Verband mahnt derzeit Dawanda-Shops ab!
Der IDO-Verband mahnt derzeit Dawanda-Shops ab!
| 02.08.2017 von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Derzeit erreichen uns vermehrt Abmahnungen des IDO-Verbands (Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V.), welche gegen Händler auf der Verkaufsplattform Dawanda gerichtet sind. Abgemahnt werden …
Wettbewerbsrecht: Irreführungsgefahr bei Werbung für gebrauchte Waren auf Facebook (UWG)
Wettbewerbsrecht: Irreführungsgefahr bei Werbung für gebrauchte Waren auf Facebook (UWG)
| 26.07.2017 von Rechtsanwalt Peter B. Ehrlinger
Beschluss des Landgerichts Berlin vom 8. Mai 2017 Das Landgericht Berlin hat dem Onlinehändler medimops in einem Eilverfahren einerseits verboten, in der Werbung mit zu niedrigen, nicht zutreffenden Preisen zu werben und es andererseits …
Abmahnung durch die Kanzlei Schröder wegen eines Wettbewerbsverstoßes i.A.der Mission Direct UG
Abmahnung durch die Kanzlei Schröder wegen eines Wettbewerbsverstoßes i.A.der Mission Direct UG
| 22.07.2017 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Rechtsanwalt Schröder mahnt für die Mission Direct UG den wettbewerbswidrigen Verkauf von Tonträgern und Filmen auf eBay ab. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, in gewerblichem Umfang Waren zu verkaufen, dabei jedoch als privater Verkäufer …
Was ist eine Unterlassungserklärung?
Was ist eine Unterlassungserklärung?
| 17.07.2017 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Die Unterlassungserklärung wird mitunter auch als Unterwerfungserklärung oder Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung bezeichnet. Unterlassungserklärungen sind häufig Gegenstand bei Streitigkeiten im Wettbewerbsrecht sowie im Marken- und …
Discogs Abmahnung RA Lutz Schroeder für MissionDirect UG: Was ist zu tun?
Discogs Abmahnung RA Lutz Schroeder für MissionDirect UG: Was ist zu tun?
| 10.07.2017 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Der für Flickr-Abmahnungen im Namen des VSGE bekannte Rechtsanwalt Lutz Schroeder aus Kiel scheint eine neue Einnahmequelle entdeckt zu haben: Im Namen der MissionDirect UG aus Berlin mahnt er aktuell zahlreiche Verkäufer ab, die auf …
Unzulässigkeit des Partnerfactorings von der BFS Health Finance GmbH?
Unzulässigkeit des Partnerfactorings von der BFS Health Finance GmbH?
| 30.06.2017 von Rechtsanwältin Katharina Lieben-Obholzer
Urteil Hamburg vom 01.06.2017, Az.: 406 HKO 214/16 Die Beteiligung des Labors an den Factoring-Gebühren muss nach Ansicht des Landgerichts Hamburg an Patienten weitergegeben werden. Die DZR Deutsches Zahnärztliches Rechenzentrum GmbH …