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IDO Interessenverband mahnt Online-Händler wegen Wettbewerbsverstößen ab
IDO Interessenverband mahnt Online-Händler wegen Wettbewerbsverstößen ab
| 13.10.2014 von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
Wer ist der Abmahner (IDO)? IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online- Unternehmen e.V. ist, wie der Name bereits sagt, ein Interessenverband, dem nach eigenen Angaben des Verbandes mehr als 1700 Mitglieder …
Anwaltswoche 1/2014 zu den Themen „Lex Edathy“, EuGH zu Billig-Airlines und aktuellem Urteil des BAG
Anwaltswoche 1/2014 zu den Themen „Lex Edathy“, EuGH zu Billig-Airlines und aktuellem Urteil des BAG
| 07.10.2014 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Rechtsanwalt Alexander Bredereck zu den Themen Lex Edathy; Flugbetrieb: Zusätzliche Gebühren für Gepäckstücke sind zulässig; BAG: Keine Altersdiskriminierung durch Staffelung der Kündigungsfristen. In unserem neuen Format …
Neues Verbraucherrecht - RA Wilfried Jaenecke versendet für die eboxu UG die ersten Abmahnungen
Neues Verbraucherrecht - RA Wilfried Jaenecke versendet für die eboxu UG die ersten Abmahnungen
| 18.06.2014 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Kaum ist die Verbraucherrechtelinie der EU in kraft, mahnen bereits die ersten Rechtsanwälte vermeintliche Verstoße gegen die Richtlinie ab. Der Berliner Rechtsanwaltskanzlei Werdermann | von Rüden wurden am Montag die ersten Abmahnungen …
Das Impressum im XING Profil - droht wirklich eine Abmahnung?
Das Impressum im XING Profil - droht wirklich eine Abmahnung?
| 21.03.2014 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Die Business-Plattform XING ist derzeit Grundlage für ausgesprochene Abmahnungen wegen der Verletzung von § 5 TMG aufgrund des Fehlens eines Impressums im vorgehaltenen XING Profil. Dabei richten sich die ausgesprochenen Abmahnungen wohl …
Zum Urteil des BGH - zur Angebotsrücknahme einer eBay-Auktion
Zum Urteil des BGH - zur Angebotsrücknahme einer eBay-Auktion
| 21.03.2014 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Zur Angebotsrücknahme einer eBay-Auktion hat der BGH am 8.1.2014 zum Az.: VIII ZR 63/13 folgendes Urteil verkündet: Der Bundesgerichtshof hatte Anfang des Jahres mal wieder einen eBay-Fall zu entscheiden. Es ging um die Rücknahme eines …
Pressemitteilung BGH: wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit sog. Tippfehler-Domains
Pressemitteilung BGH: wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit sog. Tippfehler-Domains
| 04.03.2014 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Der BGH hat sich in einer Pressemitteilung vom 22.01.2014 zum Zeichen C-466/12 zur wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit sog. Tippfehler-Domains wie z. B. „www.wetteronline.de" und „www.wetteronlin.de" geäußert: Die Verwendung einer …
Pressemitteilung BGH: Zulässiger Aufruf einer Verbraucherzentrale zur Kündigung eines Girokontos
Pressemitteilung BGH: Zulässiger Aufruf einer Verbraucherzentrale zur Kündigung eines Girokontos
| 03.03.2014 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Pressemitteilung des BGH vom 6.2.2014, zum Verfahren I ZR 75/13 Der Aufruf einer Verbraucherzentrale zur Kündigung eines Girokontos kann ausnahmsweise zulässig sein. Der BGH hat diesbezüglich eines Inkassounternehmens entschieden, welches …
Urteil wegen Abmahnung aufgrund einer „circa“-Angabe zu Lieferbedingungen in den AGB
Urteil wegen Abmahnung aufgrund einer „circa“-Angabe zu Lieferbedingungen in den AGB
| 31.01.2014 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Das Oberlandesgerichts Hamm hat ein Urteil am 18.09.2012 (Az.: I - 4 U 105/12) zur Abmahnung aufgrund einer „circa"-Angabe zu Lieferbedingungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungenverkündet. Das Oberlandesgericht Hamm hatte darüber zu …
Urteil des OLG Hamm zur Zulässigkeit von gekauften Kundenbewertungen
Urteil des OLG Hamm zur Zulässigkeit von gekauften Kundenbewertungen
| 30.01.2014 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Das Oberlandesgerichts Hamm hat am 23.11.2010 (Az.: I-4 U 136/10) ein Urteil zur Zulässigkeit von gekauften Kundenbewertungen verkündet. Immer mehr Stimmen werden laut, dass die überwiegende Anzahl der im Internet grassierenden …
Urteil zur Zulässigkeit der Produktwerbung mit „Die Nummer 1“
Urteil zur Zulässigkeit der Produktwerbung mit „Die Nummer 1“
| 29.01.2014 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Das Landgerichts Düsseldorf hat am 25.07.2013 (Az.: 14c O 94/13) sein Urteil zur Zulässigkeit der Produktwerbung mit „Die Nummer 1" verkündet. Das Landgericht Düsseldorf hatte jüngst zu der Frage Stellung zu nehmen, ob eine Produktwerbung …
Beschluss zur unberechtigten Löschung von Angeboten auf eBay, die von einem Händler erstellt worden sind
Beschluss zur unberechtigten Löschung von Angeboten auf eBay, die von einem Händler erstellt worden sind
| 28.01.2014 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Das Landgericht Braunschweig hat am 26.09.2013 (Az: 9 O 2110/13) den Beschluss zur unberechtigten Löschung vin Angeboten auf eBay, die vo einem Händler erstellt worden sind gefasst. Ein von Konkurrenten und anderen aufmerksamen Besuchern …
Product Placement und Schleichwerbung – was ist erlaubt?
Product Placement und Schleichwerbung – was ist erlaubt?
| 30.10.2013 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Man erlebt es ständig: Man schaut sich einen Film an, in den jemand plötzlich den Deckel eines Laptops hochklappt - und da wird die Laptoprückseite in der nächsten Kameraeinstellung von so kurzer Entfernung gezeigt, dass das riesige …
Abmahnung Rechtsanwalt Levent Göktekin i. A. der AlbaTrezz GmbH wegen Wettbewerbsverstoß auf Ebay
Abmahnung Rechtsanwalt Levent Göktekin i. A. der AlbaTrezz GmbH wegen Wettbewerbsverstoß auf Ebay
| 25.10.2013 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Der Rechtsanwalt Levent Göktekin aus Berlin versendet im Auftrag der AlbaTrezz GmbH Abmahnung wegen Wettbewerbsverstoß auf Ebay. Den Abgemahnten wird vorgeworfen Sie würden auf der Internetverkaufsplattform Ebay als angebliche …
Die Werbe-Anzeige
Die Werbe-Anzeige
| 21.10.2013 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Wer kennt das nicht? Man blättert die Zeitung durch, liest einige Artikel und merkt plötzlich, dass ein ganz bestimmtes Produkt in einem bestimmten Artikel immer wieder genannt und positiv hervorgehoben wird. Nach und nach fällt auf, dass …
Ist die Werbung mit „Statt“-Preise zulässig nach dem UWG?
Ist die Werbung mit „Statt“-Preise zulässig nach dem UWG?
| 21.10.2013 von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Das Oberlandesgericht Hamm hat in seinem Urteil vom 24.01.2013 ( 4 U 186/12 ) entschieden, dass „Statt"-Preise bei Postenbörsen unlauter seien. Eine Warenhandelsgesellschaft verlangte in dem konkreten Fall von einer Postenbörse die …
Neue Retourenregelung für Onlineshops
Neue Retourenregelung für Onlineshops
| 30.09.2013 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Online-Händlern können ab Mitte 2014 Kosten für Retouren an ihre Kunden weiterzugeben. Bisher sieht die Rechtslage vor, dass deutsche Online-Händler die Rücksendekosten übernehmen müssen, sofern die bestellte Ware einen Warenwert von 40 …
E-Mail-Adresse im Impressum als Pflichtangabe - Achtung Abmahngefahr
E-Mail-Adresse im Impressum als Pflichtangabe - Achtung Abmahngefahr
| 03.09.2013 von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Das Kammergericht Berlin entschied in seinem Urteil vom 07.05.2013 (Az.: 5 U 32/12 ), dass auf geschäftlichen Webseiten auch immer die Notwendigkeit zur Angabe einer E-Mail-Adresse besteht. In seiner Entscheidung verdeutlicht es, warum nach …
Schützt die Rechtsform GmbH den Geschäftsführer tatsächlich vor der persönlichen Inanspruchnahme?
Schützt die Rechtsform GmbH den Geschäftsführer tatsächlich vor der persönlichen Inanspruchnahme?
| 26.08.2013 von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Anlässlich der Entscheidung des 5. Zivilsenats des Kammergerichts Berlin vom 13.11.2012 (Az. 5 U 30/12) stellt sich erneut die Frage, inwieweit der Geschäftsführer trotz der Rechtsform GmbH haftungsrechtlich im Wettbewerbsrecht …
Bewertungsportale im Internet – was tun bei negativen Bewertungen?
Bewertungsportale im Internet – was tun bei negativen Bewertungen?
| 21.08.2013 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Diese negative Bewertung im Bewertungsportal, die schlicht Falsches über mein Unternehmen aussagt oder mich herabwürdigt, ist zwar nur eine unter ansonsten durchweg positiven Kommentaren. Doch irgendwie schmälert sie den Gesamteindruck von …
Bewertungsportale im Internet – nicht immer ein Segen
Bewertungsportale im Internet – nicht immer ein Segen
| 20.08.2013 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Wenn über das eigene Restaurant nur Gutes auf einem Bewertungsportal geschrieben wird, tut das dem Selbstbewusstsein eines Geschäftsinhabers sehr gut. Plötzlich steigen die Kundenzahlen und der Laden ist jeden Abend voll. Was aber, wenn …
EuGH vom 18.07.2013: UEFA unterliegt im Streit um Fernsehübertragungsrechte
EuGH vom 18.07.2013: UEFA unterliegt im Streit um Fernsehübertragungsrechte
| 12.08.2013 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Mitgliedstaaten der Europäischen Union dürfen Endrundenspiele der Fußball-Europameisterschaft als Ereignisse von erheblicher gesellschaftlicher Bedeutung im Sinne der EU-Richtlinie 89/552/EG einstufen und die exklusive Übertragung durch …
Internetbewertung durch Kunden durch Meinungsfreiheit geschützt? – Reputationsmanagement
Internetbewertung durch Kunden durch Meinungsfreiheit geschützt? – Reputationsmanagement
| 12.08.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Kein Auskunftsanspruch gegenüber Bewertungsportalen! - Landgericht München I entscheidet gegen Betroffene Ein von einem negativen Bewertungseintrag Betroffener hat keinen Anspruch auf Auskunft gegenüber dem Betreiber des Portals. Das …
Sicherheit im Bereich Edelmetall-Handel und Lagerung
Sicherheit im Bereich Edelmetall-Handel und Lagerung
| 09.08.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Gesetzesänderungen der Gewerbeordnung wären angezeigt - von Dr. Thomas Schulte, Rechtsanwalt. Gold, Silber - Edelmetalle allgemein sind als Sachwerte besonders zur Vermögensabsicherung beliebt. Die Frage der Lagerung durch die Eigentümer …
Suchmaschinen mit intelligenter Autocompletefunktion – für wen?
Suchmaschinen mit intelligenter Autocompletefunktion – für wen?
| 02.08.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Autocomplete-Funktion von Google - Haftung des Suchmaschinenbetreibers für persönlichkeitsrechtsverletzende Äußerungen Um Entscheidungen zu treffen, benötigt fast ein jeder von uns täglich privat und beruflich das Internet. Es wird …