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RA Majoyeogbe mahnt für CdD GmbH ab (Verstoß gegen CLP-VO beim Verkauf von E-Zigaretten)
RA Majoyeogbe mahnt für CdD GmbH ab (Verstoß gegen CLP-VO beim Verkauf von E-Zigaretten)
| 15.10.2020 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Rechtsanwalt Steffen Majoyeogbe aus Dortmund verschickt für die CdD GmbH, Daniel-Eckhardt-Str. 40, 45356 Essen, Abmahnungen wegen vermeintlich fehlerhaften Produktbezeichnungen. Die CdD GmbH vertreibt über ihren Online-Shop (abzurufen …
Kanzlei Brehm mahnt i.A.d. KiaTi Vertriebs GmbH Verstoß gegen Health-Claims-VO und LGVO ab
Kanzlei Brehm mahnt i.A.d. KiaTi Vertriebs GmbH Verstoß gegen Health-Claims-VO und LGVO ab
| 14.10.2020 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Kanzlei Brehm wird im Auftrag der KiaTi Vertriebs GmbH, Rödelheimer Landstraße 39, 60487 Frankfurt am Main, tätig. Die KiaTi Vertriebs GmbH vertreibt u.A. über Amazon Teeprodukte. Für die KiaTi Vertriebs GmbH werden durch die Kanzlei …
UWG-Reform 2020 - Das Ende der Abmahnung?  Zum Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs - Teil 3
UWG-Reform 2020 - Das Ende der Abmahnung? Zum Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs - Teil 3
| 21.09.2020 von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
Nachdem es in Teil 1 zum Überblick zur anstehenden UWG-Reform 2020 um allgemeine Punkte sowie die Abmahnbefugnis für Mitbewerber ging und in Teil 2 zum Überblick zur anstehenden UWG-Reform Fragen zu den Abmahnvereinen, zum Rechtsmissbrauch …
UWG-Reform 2020 - Das Ende der Abmahnung?  Zum Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs - Teil 2
UWG-Reform 2020 - Das Ende der Abmahnung? Zum Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs - Teil 2
| 14.09.2020 von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
Im ersten Teil der Kurzdarstellung zur UWG-Reform 2020 ging es zunächst um einen ersten Überblick der Gesetzesänderung sowie um die Abmahnbefugnis für Mitbewerber. Schauen wir nun, welche weiteren Punkte relevant sein werden. 4. Was ist mit …
UWG-Reform 2020 - Das Ende der Abmahnung?  Zum Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs - Teil 1
UWG-Reform 2020 - Das Ende der Abmahnung? Zum Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs - Teil 1
| 13.09.2020 von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
Zugegeben, die Überschrift ist etwas überspitzt formuliert, spiegelt jedoch genau das wider, was in den letzten Tagen teilweise recht plakativ zur geplanten und nun anstehenden Änderung des UWG zu hören und zu lesen ist. Nachdem über gut 2 …
Besserer Schutz vor ABMAHNUNGEN? - Wichtige gesetzliche Änderungen
Besserer Schutz vor ABMAHNUNGEN? - Wichtige gesetzliche Änderungen
| 11.09.2020 von Rechtsanwalt Roman Haselmann
Mit einiger Verzögerung beschloss gestern, am 10.11.2020, der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs. Ziel des Gesetzes ist es, dass gerade Klein- und Kleinstunternehmen vor Abmahnungen durch Mitbewerber oder …
IDO Verband handelt rechtsmissbräuchlich – jetzt auch OLG Rostock!
IDO Verband handelt rechtsmissbräuchlich – jetzt auch OLG Rostock!
| 02.09.2020 von Rechtsanwalt Christian von der Heyden
Nachdem verschiedene Gerichte (Landgericht Heilbronn, Oberlandesgericht Celle, Landgericht Rostock, Landgericht Bonn, Amtsgericht Charlottenburg) in der Vergangenheit dem IDO Verband mehr oder minder ein rechtsmissbräuchliches Verhalten …
Risiko für Abmahnung: Benutzung des Begriffes „Detox“ im Webshop
Risiko für Abmahnung: Benutzung des Begriffes „Detox“ im Webshop
| 01.09.2020 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Produkte, die mit verlockenden Worten beworben werden, kennt eigentlich so gut wie jeder. Ein Shake, der verspricht, die Abwehrkräfte zu stärken. Eiweißpulver, das gesund und schlank macht. Ein Tee, der entschlacken soll. Angebliche …
Fehlerhaftes Impressum – Vertragsstrafe: 3.000 €
Fehlerhaftes Impressum – Vertragsstrafe: 3.000 €
| 21.08.2020 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Wettbewerbsrechtliche (Folge-)Verstöße sind teuer Ein Immobilienunternehmen wurde vom Landgericht Essen zur Zahlung von 3.000 Euro Vertragsstrafe verurteilt, nachdem das Unternehmen gegen das Versprechen aus der zuvor abgegebenen …
Unzulässiges Erfolgsversprechen einer Kieferorthopädin mit der Werbeaussage „perfekte Zähne“
Unzulässiges Erfolgsversprechen einer Kieferorthopädin mit der Werbeaussage „perfekte Zähne“
| 20.08.2020 von Rechtsanwältin Katharina Lieben-Obholzer
Ärzte dürfen bei Werbeaussagen nicht übertreiben Oberlandesgericht Frankfurt am Main: Urteil vom 27.02.2020, Az. 6 U 219/19 Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main beinhaltet die Werbeangabe, „ Ilovemysmile ist eine …
Datenschutz und Bußgelder - aktuelle Entwicklung
Datenschutz und Bußgelder - aktuelle Entwicklung
20.08.2020 von Rechtsanwalt Sven Gläser
Mit Wirksamwerden der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) am 25. Mai 2018 hat der Datenschutz radikal an Bedeutung gewonnen. Zeiten der „verschmerzbaren“ Bußgeldverhängung mit einer grundsätzlichen Deckelung auf einen Betrag von nicht mehr …
Abmahnung Bülent Döger für BV24 GmbH - Nichts unterschreiben!
Abmahnung Bülent Döger für BV24 GmbH - Nichts unterschreiben!
| 02.08.2020 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Soforthilfe bei Wettbewerbs-Abmahnung Aktuell tritt Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Bülent Döger mit Abmahnungen im Auftrag der BV24 GmbH an Händler und Verkäufer heran. Vorwurf ist eine Wettbewerbsrechtsverletzung , die man mit …
Abmahnung im Wettbewerbsrecht -Hämmerling von Leitner-Scharfenberg - WIR HELFEN!
Abmahnung im Wettbewerbsrecht -Hämmerling von Leitner-Scharfenberg - WIR HELFEN!
| 22.07.2020 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Experimente & kostspielige Fehler vermeiden Die im Wettbewerbsrecht sehr aktive Kanzlei Hämmerling, von Leitner-Scharfenberg (= HvLS) mahnt zahlreiche Unternehmer im Internet, aber auch Privatverkäufer, wegen Unlauteren Wettbewerbs/ …
Abmahnwelle der iParts GmbH
Abmahnwelle der iParts GmbH
| 05.06.2020 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Vielleicht haben Sie aktuell mit der iParts GmbH Bekanntschaft gemacht. Dieses Unternehmen, welches Smartphones, Tablets und entsprechende Ersatzteile vertreibt, mahnt gerade viele seiner Konkurrenten ab. Wir erklären, was Sie wissen müssen …
S.-Abmahnung im Wettbewerbsrecht – was tun? – erste Schritte
S.-Abmahnung im Wettbewerbsrecht – was tun? – erste Schritte
| 04.06.2020 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
S.-Abmahnung Rechtsanwalt S. – Clayallee 337 in 14169 Berlin – ist beinahe täglich mit Abmahnungen wegen Verstößen im Wettbewerbsrecht aktiv. Insbesondere die Regeln des Fernabsatzes (z. B. das Widerrufsrecht für Verbraucher) stehen hierbei …
Unzulässige Werbung mit Coronavirus
Unzulässige Werbung mit Coronavirus
03.06.2020 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Die Wettbewerbszentrale warnt in einer Pressemitteilung davor, unzulässige Werbung zu Zeiten des Coronavirus zu schalten. Sie verfolgt „Rechtsverstöße im Wettbewerb seit Mitte März mit besonderem Augenmaß“. Welche Werbung moniert die …
FAREDS Abmahnung wegen Wettbewerbsverletzung – erste Schritte
FAREDS Abmahnung wegen Wettbewerbsverletzung – erste Schritte
| 04.06.2020 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
FAREDS-Abmahnung Die Anwälte aus der Hamburger Kanzlei FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH – Jungfernstieg 40 in 20354 Hamburg – sind aktuell mit unzähligen Abmahnungen wegen Verstößen im Wettbewerbsrecht aktiv. Insbesondere die Regeln des …
Anwaltliches Standesrecht: Rechtsanwaltskammer Berlin durch Ex-Anwältin im Fokus
Anwaltliches Standesrecht: Rechtsanwaltskammer Berlin durch Ex-Anwältin im Fokus
| 29.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Düsseldorf vom 09.04. 2020 Wettbewerbsrecht – anwaltliches Berufsrecht: Einstweilige Verfügung gegen ehemaliges Vorstandsmitglied der Rechtsanwaltskammer Berlin, 250.000,- Euro, LG Düsseldorf, Az.: 12 O 306/19 Chronologie: …
IDO-Verband unterliegt auch mit Gehörsrüge vor OLG Koblenz – kein Nachweis der Aktivlegitimation
IDO-Verband unterliegt auch mit Gehörsrüge vor OLG Koblenz – kein Nachweis der Aktivlegitimation
| 14.04.2020 von Rechtsanwalt Christian von der Heyden
Wir hatten bereits kürzlich berichtet, dass der IDO-Verband aus Leverkusen im Rahmen einer Kostenbeschwerde zu einer Unterlassungsklage mit Beschluss vom 03.02.2020 – 9 W 356/19 – eine empfindliche Niederlage hinnehmen musste, da es ihm …
Impressumspflicht: Was ist zu beachten?
Impressumspflicht: Was ist zu beachten?
| 17.03.2020 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Das Telemediengesetz (TMG) besagt in seinem § 5, dass jeder Dienstanbieter von geschäftsmäßig betriebene Internetpräsenzen eine besondere identitätsbezogene Impressumspflicht hat und diese im Rahmen eines sogenannten Impressums ausweisen …
Abmahnung durch die Erdigo UG
Abmahnung durch die Erdigo UG
| 16.03.2020 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Die Erdigo UG mahnte ein Konkurrenzunternehmen auf Grund verschiedener wettbewerbsrechtlicher Verstöße ab. Vertreten wurde das Unternehmen durch eine Kanzlei in Berlin. Es soll sich um Wettbewerbsverstöße auf eBay gehandelt haben. …
Abmahnung durch die Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Abmahnung durch die Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
| 15.03.2020 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Bei der Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Hamburg handelt es sich um eine Anwaltskanzlei, die die Interessen der T. & D. Versand GbR vertritt. Zu diesem Zweck hat sie mehrere Abmahnungen versendet, mit denen den Betroffenen die …
Händler haften nicht für Kundenrezensionen
Händler haften nicht für Kundenrezensionen
| 12.03.2020 von Rechtsanwalt Guido Kluck
In seinem jüngsten Urteil entschied der BGH am 20. Februar 2020, dass Händler nicht für Kundenbewertungen auf Amazon haften und auch sonst keine Anstrengungen unternehmen müssen, die die Korrektheit der Bewertung überprüfen (Az.: I ZR …
BGH zum Identitätsdiebstahl
BGH zum Identitätsdiebstahl
| 02.03.2020 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Der BGH ( Urt. v. 06.06.2019 – I ZR 216/17 ) musste über einen Fall des Identitätsdiebstahls entscheiden, in dem ein Verbraucher vom Betreiber eines E-Mail-Dienstes unberechtigte Zahlungsaufforderungen erhielt. Der Verbraucher hatte den …