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Abmahnungen der Rinelli GmbH
Abmahnungen der Rinelli GmbH
| 29.02.2020 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Kennen Sie die Rinelli GmbH? Wahrscheinlich erst durch die Abmahnungen, die die Firma aktuell an eBay-Händler verschickt. Erst kürzlich berichteten wir über Abmahnungen wegen fehlender Widerrufsbelehrung und fehlender Links zur …
Abmahnungen der kitzVenture GmbH, vertreten durch Kanzlei Nikolai Zutz wegen Verstoß gg. UWG
Abmahnungen der kitzVenture GmbH, vertreten durch Kanzlei Nikolai Zutz wegen Verstoß gg. UWG
| 24.02.2020 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Bekanntlich mahnt die kitzVenture GmbH ab, die sich durch die Kanzlei Nikolai Zutz vertreten lässt. Die Abmahnungen richten sich an die Betreiber von Websites. In den Abmahnungen werden den Abgemahnten wettbewerbliche Verstöße vorgeworfen. …
OLG Frankfurt untersagt Schleichwerbung der Instagram-Influencerin Sonnyloops
OLG Frankfurt untersagt Schleichwerbung der Instagram-Influencerin Sonnyloops
| 21.02.2020 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Diskussion um das Influencer-Marketing und die Kennzeichnungspflicht von Werbung wurde mit dem Urteil des OLG Frankfurt (vgl. Urt. v. 24.10.2019 – Az. 6 W 68/19) zulasten von Sonnyloops erneut ins breite Licht der Öffentlichkeit …
IDO-Verband rechtsmissbräuchlich
IDO-Verband rechtsmissbräuchlich
| 18.02.2020 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Der IDO-Verband handelt rechtsmissbräuchlich! Dies entschied das LG Heilbronn (Urt. v. 20.12.19 – 21 O 38/19 KfH) erst kürzlich. Damit gibt es noch einen weiteren Angriffspunkt gegen die Abmahnungen des Verbandes. Sind die Abmahnungen des …
IDO Verband scheitert vor LG Heilbronn wegen Rechtsmissbrauchs
IDO Verband scheitert vor LG Heilbronn wegen Rechtsmissbrauchs
| 12.02.2020 von Rechtsanwalt Christian von der Heyden
Der IDO Verband ist vor dem Landgericht Heilbronn – 21 O 38/19 KFH – mit einer Unterlassungsklage gegen einen Unternehmer gescheitert, da er – so das LG Heilbronn – rechtsmissbräuchlich handele. Was war passiert? Der IDO Verband aus …
Abmahnung von mobile.de
Abmahnung von mobile.de
| 08.02.2020 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Der Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e. V. aus Augsburg mahnt Verkäufer auf mobile.de ab, weil sie Scheinprivatverkäufer seien. Wir erklären, wovon die Einstufung abhängt und was Sie tun wollten, wenn Sie eine …
Anforderungen an eine Unterlassungserklärung: Ist das reine Unterlassen wirklich ausreichend?
Anforderungen an eine Unterlassungserklärung: Ist das reine Unterlassen wirklich ausreichend?
| 07.02.2020 von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
Ziel einer jeden Abmahnung im gewerblichen Rechtsschutz, im Urheberrecht oder aber auch im Bereich Medienrecht ist es in erster Linie, das Unterlassen eines ganz konkreten Verhaltens zu erwirken. Der Abgemahnte hat sich also aus Sicht des …
IDO Verband verliert vor dem OLG Koblenz bei Kostenbeschwerde – kein Nachweis der Aktivlegitimation
IDO Verband verliert vor dem OLG Koblenz bei Kostenbeschwerde – kein Nachweis der Aktivlegitimation
| 06.02.2020 von Rechtsanwalt Christian von der Heyden
Der „IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V.“ aus Leverkusen musste vor dem Oberlandesgericht Koblenz mit Beschluss vom 03.02.2020 – 9 W 356/19 – kürzlich eine empfindliche Niederlage …
Telefonwerbung – so geht's richtig!
Telefonwerbung – so geht's richtig!
| 31.01.2020 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Zuletzt hatte die Bundesnetzagentur die Vorgehensweise von Sky Deutschland moniert, als es um die Telefonwerbung für Neukunden ging. Sky Deutschland handele nicht mit der „gebotenen Sorgfalt“ und sei im Übrigen auch bekannter …
Abmahnungen durch IDO-Verband
Abmahnungen durch IDO-Verband
| 22.01.2020 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Der IDO-Verband mahnt seit Jahren Unternehmen für die verschiedensten Dinge ab. Auch uns liegen Fälle vor. Wir erklären, wie man gegen die Abmahnung vorgehen sollte! Was macht der IDO-Verband? Der „IDO Verband für Rechts- und …
Abmahnung wegen Link zu OS-Plattform
Abmahnung wegen Link zu OS-Plattform
| 11.01.2020 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Achtung: Wer online Waren verkauft oder Dienstleistungen anbietet, muss einen Hyperlink zur OS-Plattform einrichten! Was die OS-Plattform ist? Wir erklären es und berichten von einer aktuellen Abmahnwelle bei fehlenden Links! Was ist eine …
LG Rostock spricht IDO Klagebefugnis nicht zu für Haushaltsgeräte und Elektronikartikel
LG Rostock spricht IDO Klagebefugnis nicht zu für Haushaltsgeräte und Elektronikartikel
| 02.01.2020 von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Gegen den IDO gibt es vermehrt Urteile, welche die Abmahnbefugnis des Vereins verneinen. Auch wenn es sich immer um konkrete Einzelfälle handelt, sollte ein besonderes Augenmerk hierauf gelegt werden. Damals vertretener Fall In einem von …
BGH zum Öko-Test-Siegel
BGH zum Öko-Test-Siegel
| 02.01.2020 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Der BGH hat in seinen jüngsten Entscheidungen über das Öko-Test-Siegel am 12. Dezember 2019 (Az. I ZR 173/16, I ZR 174/16 und I ZR 117/17), dass dasjenige Unternehmen, das den Ruf einer Marke ohne finanzielle Gegenleistung ausnutze, gegen …
Ist ein privater Verkauf auf eBay über einen gewerblichen eBay-Account problemlos möglich?
Ist ein privater Verkauf auf eBay über einen gewerblichen eBay-Account problemlos möglich?
| 23.12.2019 von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
Verkäufe auf eBay und vergleichbaren Plattformen sind wieder und wieder Gegenstand von rechtlichen Auseinandersetzungen. Eines der Top-Themen ist dabei mit Sicherheit die Frage, wann oder aber warum bin ich vermeintlich „gewerblicher …
Wettbewerbsrecht Ärzte-Bewertungsportal Jameda: Premiumfunktionen teilweise unzulässig
Wettbewerbsrecht Ärzte-Bewertungsportal Jameda: Premiumfunktionen teilweise unzulässig
| 18.12.2019 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Die Diskussion um die bislang höchstrichterlich noch ungeklärte Frage, ab wann eine Bewertungsplattform die Rolle als „neutrale Informationsmittlerin“ verlässt und unzulässig in den Wettbewerb der zu bewertenden Dienstleistenden eingreift, …
Irreführende Werbung mit Facebook-Bewertungen – OLG Frankfurt
Irreführende Werbung mit Facebook-Bewertungen – OLG Frankfurt
| 17.12.2019 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Irreführung durch Werbung mit Facebook-Bewertungen Werbung mit einer Facebook-Gesamtwertung ist irreführend, wenn in diese Gesamtbewertung auch Einzelbewertungen eingeflossen sind, zu denen die Bewertenden durch die Teilnahme an einem …
Wettbewerbsrecht, anwaltliches Standesrecht: eine weitere Posse von der "Waterkant"
Wettbewerbsrecht, anwaltliches Standesrecht: eine weitere Posse von der "Waterkant"
| 16.12.2019 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Düsseldorf vom 05.12.2019 Wettbewerbsrecht – anwaltliches Standesrecht: Eine weitere Posse von der „Waterkant“, LG Düsseldorf, Az.: 12 O 125/19 Chronologie: Die Parteien sind Rechtsanwälte und stehen, zumindest im norddeutschen …
Fake-Bewertungen rechtswidrig
Fake-Bewertungen rechtswidrig
| 16.12.2019 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Das Landgericht München hat kürzlich über Fake-Bewertungen entschieden und ihnen eine klare Absage erteilt ( 17 HK O 1734/19 ). HolidayCheck klagte gegen das ausländische Unternehmen „Fivestar Marketing“, das erfundene Bewertungen an Hotels …
Die Streitwertbegünstigung im gewerblichen Rechtsschutz – der Weg zum kostengünstigen Prozess?
Die Streitwertbegünstigung im gewerblichen Rechtsschutz – der Weg zum kostengünstigen Prozess?
| 08.12.2019 von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
Prozesse im gewerblichen Rechtsschutz sind teuer, oft sehr teuer. Nicht selten sind sie gar so teuer, dass gerade wirtschaftlich kleine Unternehmen und Unternehmer allein bei der Kostenfrage von der Durchsetzung oder auch der Abwehr …
Tesla: Werbung irreführend?
Tesla: Werbung irreführend?
| 03.12.2019 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Tesla ist wohl so gut wie jedem bekannt – die Autos, die allein fahren (und immer wieder Unfälle verursachen…). Da die Technik momentan noch nicht ausgereift genug ist, haben autonom fahrende Fahrzeuge – soweit man sie überhaupt so nennen …
Abmahnung durch MAXXmarketing aus München durch Anwaltskanzlei Hild & Kollegen (kanzlei.biz)
Abmahnung durch MAXXmarketing aus München durch Anwaltskanzlei Hild & Kollegen (kanzlei.biz)
| 02.12.2019 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Die MAXXmarketing GmbH aus München bietet Leistungen im Bereich Webdesign an. Durch die Anwaltskanzlei Hild & Kollegen (kanzlei.biz) werden von diesem Unternehmen Abmahnungen gegen andere Webdesigner und Programmierer ausgesprochen. Den …
Jameda trägt Beweislast bei Negativbewertung für Arztkontakt
Jameda trägt Beweislast bei Negativbewertung für Arztkontakt
| 16.08.2021 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das Landgericht Meiningen hat Jameda zur Löschung einer negativen Arztbewertung mit der Gesamtnote 6,0 verurteilt, da Jameda seinen Pflichten zur umfassenden Aufklärung nicht ausreichend nachgekommen ist. Das Gericht stellte klar, dass …
Umgehung von Belehrungspflichten auf ebay.de durch Einstellung der Artikel auf ebay.co.uk?
Umgehung von Belehrungspflichten auf ebay.de durch Einstellung der Artikel auf ebay.co.uk?
| 27.11.2019 von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
Viele gewerbliche Anbieter im Online-Handel sind genervt von der teilweisen Flut an Verpflichtungen zu umfangreichen Verbraucherbelehrungen wie etwa Widerruf, Preisangaben, Streitbeilegung usw. usw. Sicherlich ein Stück weit zurecht, denn …
Abmahnung durch den Verein „Verband Wirtschaft im Wettbewerb“ wegen Printwerbung für Pkw
Abmahnung durch den Verein „Verband Wirtschaft im Wettbewerb“ wegen Printwerbung für Pkw
| 26.11.2019 von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Immer wieder erreichen mich Abmahnungen in Bezug auf den Verkauf von neuen Pkw. Die Werbung für neue Pkw stellt viele Autoverkäufer vor besondere Herausforderungen, da es einige Vorgaben zu erfüllen gilt. Beispielsweise die Beachtung der …