18.025 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
03.08.2018
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Bundesgerichtshof, Urteil vom 22.03.2018 – 5 StR 566/17 Die Vorschriften §§ 331 ff. StGB betreffen die Strafbarkeit im Amt, darunter die Vorteilsannahme nach § 331 StGB, Bestechlichkeit gem. § 332 StGB, die Vorteilsgewährung nach § 333 StGB …
|
03.08.2018
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Berlin und Essen. Die warmen Sommerabende in Deutschland laden dazu ein, den Grill herauszuholen, um das Abendessen auf eben diesem zuzubereiten und den …
|
03.08.2018
von Rechtsanwalt Friedrich-W. Lohmann
Vermieter muss auch bei unrenoviert vermieteter Wohnung renovieren Mit einem Urteil der 63. Kammer des LG Berlin vom 24.07.2017 – 63 S 283/17 – ist eine wichtige Klarstellung wegen der Frage der Verpflichtung des Vermieters zur Ausführung …
|
03.08.2018
von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
AG Berlin-Charlottenburg, Urteil vom 07.12.2017 – 210 C 286/17 Wenn Mietparteien darüber streiten, ob der Vermieter von dem Mieter die Zustimmung zu einer Mieterhöhung nach dem Berliner Mietspiegel verlangen kann, sind einige Merkmale …
|
31.07.2018
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Kindesentführung bei Trennung bzw. Scheidung: Kindesentführung verursacht oft eine schreckliche Unsicherheit über den Verbleib und die Sicherheit des Kindes. Die Entführung ins Ausland wird gewöhnlich durch die Ersetzung einer fremden …
|
31.07.2018
von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Wer mit dem Gedanken spielt, sein Fahrzeug abzugeben, kann dies nun auch unabhängig vom Abgasskandal tun. Denn wenn die Belehrung bezüglich des Widerrufs Ihres Darlehensvertrags fehlerhaft erfolgt ist, steht Ihnen das Widerrufsrecht …
|
30.07.2018
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
Finanzmarktsaufsicht FINMA bestellt Rechtsanwaltsgesellschaft als alleinigen Vertreter der Envion AG und leitet Enforcementverfahren ein. CLLB Rechtsanwälte bereiten weitere Klagen für Investoren vor. Berlin, München, 24.07.2018 Die …
|
30.07.2018
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das Oberlandesgericht in Celle musste sich mit dieser spannenden Rechtsfrage im Juni 2018 auseinandersetzen und zu einer Lösung kommen (AZ.: 14 U 70/18). Im vorliegenden Fall geht es um die Frage, ob der Klägerin, welche im Bus durch das …
|
30.07.2018
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Bundesgerichtshof, Beschluss vom 15. Dezember 2016 – 2 StR 379/16 Er gehört zu den größten Errungenschaften des modernen Rechtsstaats: der Zweifelssatz des Strafrechts. Den meisten dürften er eher anhand seiner römisch-rechtlichen …
|
30.07.2018
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
IPPC Law Abmahnung – was tun? Lassen Sie sich nicht unter Druck setzen! Es gibt Verteidigungschancen für Verbraucher . Nicht jeder haftet für die Vorwürfe aus der Abmahnung. Jedenfalls ist die Höhe der Forderungen angreifbar. Wir von …
|
29.07.2018
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Bundesgerichtshof, Beschluss vom 20. Juni 2018 – 4 StR 561/17 § 266 StGB stellt den Missbrauch einer Vermögenbetreuungspflicht oder deren andersartige Verletzung unter Strafe. Bekannt ist dieses Phänomen unter dem Namen Untreue. Da …
|
30.07.2018
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Wie lang darf die Musikindustrie einer Urheberrechtsverletzung nachgehen? Sie haben eine Daniel-Sebastian-Abmahnung im Briefkasten? Es geht um einen illegalen Musiktausch, der dem Anschluss daheim zugeordnet worden ist . Der Empfänger (= …
|
23.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Bank11 muss in vielen Fällen Kauf und Kredit rückabwickeln Viele Autobesitzer haben einen Autokredit bei der Bank11 aufgenommen, um den Kauf ihres Kraftfahrzeuges zu finanzieren. In vielen Fällen kann den Kreditnehmern aufgrund von …
|
27.09.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Dem Angeklagten wird Vergewaltigung und sexueller Missbrauch an Kindern von insgesamt 17 Taten in der Zeit von Januar 2017 bis März 2018 vorgeworfen. Seit Montag, dem 23.07.2018 steht der Angeklagte nun vor Gericht. Der Prozess wegen …
|
28.07.2018
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Aktuell mahnen die Rechtsanwälte von Waldorf Frommer aus dem Süden Deutschlands den aktuellen Kinofilm „Death Wish“ ab. Es wird vorgeworfen, dass der Film über das Internet mit anderen Nutzern von PC zu PC getaucht worden sei. Schnell …
|
27.07.2018
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Ab dem 25. Juli stehen drei Angeklagte vor dem Landgericht Berlin. Sie sollen rund 150 Kilo Drogen in einer Garage in Moabit gebunkert haben. Zwei der Angeklagten sollen zudem illegal Waffen besessen haben. Die Männer, zwischen 38 und 49 …
|
27.07.2018
von Rechtsanwalt Dr. Malte Hohn
Ab 01. August 2018 bedürfen Verwalter für WEG- und Mietenverwaltung der Erlaubnis für ihre Tätigkeit. Für Verwalter, die schon tätig sind, besteht aber eine Übergangsfrist für die Stellung des Antrages bis zum 01. März 2019. Voraussetzung …
|
27.07.2018
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht und Daniela Willer, wissenschaftliche Mitarbeiterin zum Urteil des Landesarbeitsgerichtes Mecklenburg-Vorpommern, vom 28. November 2017 – 5 Sa 54/17. Sind Arbeitnehmer/innen …
|
27.07.2018
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Forderung der Filmindustrie konsequent verteidigen Sie haben eine Waldorf-Frommer-Abmahnung im Auftrag von Warner Bros. Entertainment erhalten? Hierin wird behauptet, dass der aktuelle Kinofilm Ready Player One illegal genutzt wurde. Die …
|
27.07.2018
von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
Mit einem Urteil aus dem Jahr 2018 hat der Bundesgerichtshof seine Rechtsprechung, wann ein Makler als Gehilfe des Verwalters anzusehen und damit ein Provisionsanspruch ausgeschlossen ist, weiter präzisiert. Der Ausgangsstreit Die Kläger …
|
26.07.2018
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Mit Datum vom 15.05.2018 hat die Kanzlei AdvoAdvice Rechtsanwälte mbB aus Berlin eine Klage vor dem Landgericht Hamburg für eine Anlegerin der Multi Asset Anspar Plan 3 GmbH & Co. KG eingereicht. Die Klage richtet sich allerdings nicht …
|
31.07.2018
von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
Seit dem Jahr 2003 wurden die Möglichkeiten des Vermieters, die Schönheitsreparaturen auf den Mieter zu übertragen, durch die Rechtsprechung kontinuierlich eingeschränkt. Ein Urteil des Landgerichts Berlin vom 09.03.2017 könnte jetzt das …
|
26.07.2018
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Teurer Schadenersatz nach § 97 Urhebergesetz – muss ich das zahlen? Das Inkassounternehmen DEBCON macht gerne „alte“ Forderungen nach dem Urhebergesetz geltend, die viele Anschlussinhaber schon als erledigt betrachteten. Bereits zuvor hatte …
|
25.07.2018
von Rechtsanwältin Dr. Susanne Schmidt-Morsbach
Am 24. Juli 2018 hat das Amtsgericht München die Insolvenzverfahren der P&R Container Vertriebs- und Verwaltungs-GmbH, der P&R Gebrauchtcontainer Vertriebs- und Verwaltungs-GmbH, Grünwald, sowie der P&R Transport-Container GmbH …