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Umgang mit fragwürdigen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen: Rechtliche Aspekte und praktische Tipps für Arbeitgeber
Umgang mit fragwürdigen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen: Rechtliche Aspekte und praktische Tipps für Arbeitgeber
| 11.04.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Für Arbeitgeber kann die Situation, in der ein Arbeitnehmer nach einer Kündigung Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen vorlegt, die genau die Dauer der Kündigungsfrist abdecken, und unmittelbar nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses eine …
Frist für Führerschein-Umtausch verpasst: ​Was nun?
Frist für Führerschein-Umtausch verpasst: ​Was nun?
10.04.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Der Führerschein ist in Deutschland nicht nur ein Dokument, das die Berechtigung zum Führen eines Kraftfahrzeuges bescheinigt, sondern auch ein Stück persönliche Freiheit. Doch was passiert, wenn man die Frist zum Umtausch des Führerscheins …
Die Fortbildung von Betriebsräten; Präsenzschulung vs. Webinar, was muss gezahlt werden?
Die Fortbildung von Betriebsräten; Präsenzschulung vs. Webinar, was muss gezahlt werden?
03.04.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
In der modernen Arbeitswelt ist die ständige Weiterbildung der Schlüssel zum Erfolg – nicht nur für Arbeitnehmer, sondern auch für diejenigen, die sie vertreten. Das Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) unterstreicht diese Notwendigkeit, …
Carsharing- Parkplatz: Sofortiges Abschleppen möglich?!
Carsharing- Parkplatz: Sofortiges Abschleppen möglich?!
22.03.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Wer sein Privatauto unberechtigt auf einem Carsharing-Parkplatz abstellt, riskiert, dass das Fahrzeug abgeschleppt wird. Selbst wenn das Auto nur kurz dort geparkt wird und keinem Carsharing-Fahrzeug die Möglichkeit zum Parken genommen …
Ständig diese Streiks: Dürfen die das überhaupt?
Ständig diese Streiks: Dürfen die das überhaupt?
18.03.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Wer kennt es derzeit nicht. Man möchte mit dem Zug zu einem Termin fahren oder mit dem Flugzeug in den Urlaub fliegen, jedoch kommt man nicht weit, weil wieder einmal gestreikt wird. Ist das überhaupt alles so rechtens? Vorab ist zu wissen, …
Wegfall des E-Auto-Umweltbonus – Jetzt Ansprüche prüfen lassen!
Wegfall des E-Auto-Umweltbonus – Jetzt Ansprüche prüfen lassen!
| 19.12.2023 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Der Schock sitzt tief bei zehntausenden, vielleicht sogar hunderttausenden Käufer von E-Autos. Am Samstag, den 16.12.2023 hat Wirtschaftsminister Robert Habeck verkündet, dass die Antragsfrist für die Kaufprämie bei E-Autos am Sonntag, den …
Wegfall der E-Auto-Kaufprämie – Jetzt Schadensersatzansprüche gegen den deutschen Staat prüfen lassen!
Wegfall der E-Auto-Kaufprämie – Jetzt Schadensersatzansprüche gegen den deutschen Staat prüfen lassen!
| 18.12.2023 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Schock für zehntausende, vielleicht sogar hunderttausende Käufer von E-Autos. Praktisch über Nacht hat Wirtschaftsminister Robert Habeck das Aus für die Kaufprämie (Umweltbonus) bei E-Autos verkündet. Ein Schlag ins Gesicht von Autokäufern, …
Kindergeld: Die Aussetzung der Vollziehung eines Aufhebungsbescheides
Kindergeld: Die Aussetzung der Vollziehung eines Aufhebungsbescheides
| 04.12.2023 von Rechtsanwalt Martin Becker
In meiner anwaltlichen Praxis habe ich immer wieder mit Aufhebungsbescheiden von Familienkassen zu tun, die bewilligtes Kindergeld für die Zukunft aufheben. Wenn die Aufhebung der Bewilligung von Kindergeld rechtswidrig ist, kann man gegen …
Allgemeine Impfpflicht ab Oktober ?
Allgemeine Impfpflicht ab Oktober ?
| 08.03.2022 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Am 03.03.2022 wurde die Drucksache 20/899 in den Deutschen Bundestag eingebracht. Über 200 unterzeichnende Abgeordneten wollen, dass ab Oktober alle Volljährigen mit gewöhnlichem Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland über einen Impf- …
Lohn für Ungeimpfte in Quarantäne #Musterschreiben
Lohn für Ungeimpfte in Quarantäne #Musterschreiben
| 27.02.2022 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Musterschreiben an Arbeitgeber: https://kanzlei-rohring.de/musterschreiben-lohn-fuer-ungeimpfte-in-quarantaene/ Mich erreichen aktuell viele Anfragen von Arbeitnehmern, die einen positiven PCR Test hatten, daraufhin in Quarantäne waren und …
BEGRENZTE IMPFPFLICHT - Kein automatisches Tätigkeitsverbot
BEGRENZTE IMPFPFLICHT - Kein automatisches Tätigkeitsverbot
| 29.12.2021 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Ich habe schon einen Beitrag dazu gemacht, dass die begrenzte Impfpflicht tatsächlich nur einen Nachweispflicht ist und darauf hingewiesen, dass der fehlende Nachweis als solcher keine bußgeldrechtlichen Sanktion hat. Heute habe ich nun …
Begrenzte Impfpflicht- Zwangsweise Durchsetzung
Begrenzte Impfpflicht- Zwangsweise Durchsetzung
| 21.12.2021 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Ich habe gestern eine eMail erhalten, in der mir geschrieben wurde, dass Mitarbeiter eines Ordnungsamtes auf Nachfrage mitgeteilt hätten, dass der fehlende Impfnachweis ab dem 15.03.2022 nicht nur zu einer Freistellung und einem Jobverlust …
Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen?
Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen?
| 20.11.2021 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hatte Anfang der Woche eine Impfpflicht für Beschäftigte in Pflegeheimen und Kitas in Aussicht gestellt. Nach späteren Angaben der Grünen-Fraktion sollte dies aber dann doch nicht der Fall sein …
Explosion im Chempark Leverkusen – Schadensersatz von Betreiberfirma Currenta für Anwohner und sonstige Betroffene?
Explosion im Chempark Leverkusen – Schadensersatz von Betreiberfirma Currenta für Anwohner und sonstige Betroffene?
| 04.08.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Das Rheinland kommt nicht zur Ruhe. Nicht einmal zwei Wochen nach der Flutkatastrophe versetzte eine weitere Katastrophe die Bevölkerung in Angst und Schrecken: Die Explosion im Chempark Leverkusen. Sogar im über 50 km entfernten Dortmund …
Gefährliche Hobbies: Sondeln - Schatzsuche mit dem Metalldetektor
Gefährliche Hobbies: Sondeln - Schatzsuche mit dem Metalldetektor
| 29.07.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Wissenschaftlern zufolge hält der deutsche Boden noch zahlreiche geschichtliche Schätze verborgen, welche sich an ganz vielen unterschiedlichen Orten finden lassen können. Ob an bekannten Schlachtfeldern, unter historischen Brücken oder …
Gefährliche Hobbies Teil 5: Illegale Autorennen
Gefährliche Hobbies Teil 5: Illegale Autorennen
| 16.06.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Jeder von uns ist sicher bereits schon einmal auf einen Zeitungsartikel oder einen Beitrag in den sozialen Medien gestoßen, in welchem illegale Autorennen und ihre Folgen wieder mal eine Schlagzeile machten. Die deutschen Behörden sehen …
Gefährliche Hobbies Teil 4: Videotheken-Kassetten sammeln
Gefährliche Hobbies Teil 4: Videotheken-Kassetten sammeln
| 14.06.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Ob nach einem langen Arbeitstag, an einem verregneten Sonntagnachmittag oder einfach um sich die Zeit während des Corona-Lockdowns zu vertreiben: manchmal ist ein spannender Film auf dem Sofa genau das Richtige. Während den meisten von uns …
Gefährliche Hobbies: Teil 1: Lost Places besuchen / Urbexing:
Gefährliche Hobbies: Teil 1: Lost Places besuchen / Urbexing:
| 07.06.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Es gibt inzwischen eine richtige „Szene“, in der so genannte Urbexer, also „Urban-Explorer“ verlassene Häuser, Fabriken, Bunkeranlagen –sprich Lost Places- etc. „besichtigen“ und mitunter recht stylische Fotos bzw. Videos veröffentlichen. …
Testpflicht an Schulen - Wunsch und Wirklichkeit
Testpflicht an Schulen - Wunsch und Wirklichkeit
| 03.05.2021 von Rechtsanwalt Martin Becker
Am 01.04.2021 verkündet die Landesregierung NRW, dass nach den Osterferien zwei verbindlich durchzuführende Schnelltests pro Kind pro Woche durchgeführt werden sollen. Klar ist, dass diejenigen Kinder, die kein Negativtest vorweisen können, …
Türkei Oster-Urlaub 2021: Was muss man beachten? Alle Infos von TV-Rechtsexpertin Nicole Mutschke
Türkei Oster-Urlaub 2021: Was muss man beachten? Alle Infos von TV-Rechtsexpertin Nicole Mutschke
| 27.03.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Osterferien nahen, die Politik diskutiert über Ausreiseverbote, doch noch sind Reisen auf jeden Fall möglich und gerade in den Osterferien zieht es viele Urlauber in die Türkei. Urlauber sollten dabei aber auf einige Aspekte achten. Was …
YouTube & Recht: Muss ich eigentlich ein Gewerbe anmelden?
YouTube & Recht: Muss ich eigentlich ein Gewerbe anmelden?
| 23.03.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Mit YouTube Geld verdienen? Sicher ein Traum vieler, die mit einer Mischung aus Neid und Bewunderung auf die vielen erfolgreichen YouTuber bzw. YouTube Kanäle blicken. Also, schnell den eigenen YouTube Kanal gestaltet und die ersten Videos …
Ausweg für Selbstständige bei Corona-Pleite - Privatinsolvenz
Ausweg für Selbstständige bei Corona-Pleite - Privatinsolvenz
| 03.03.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Der Corona-Lockdown dauert noch immer an. Nur verständlich, viele Selbstständige kaum noch wissen, wie es weitergehen soll. Bei vielen hinterlässt Corona einen Schuldenberg. Hier sollte man sich gut überlegen, ob man wirklich so …
Was Pflegeheime und Krankenhäuser in Zeiten von Corona beachten müssen
Was Pflegeheime und Krankenhäuser in Zeiten von Corona beachten müssen
| 02.03.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofes sollte Betreiber von Pflegeheimen und Krankenhäusern hellhörig werden lassen. Sollte ein Bewohner bzw. Patient an einer Coronainfektion in der Einrichtung versterben könnten möglicherweise …
Friseur verboten – Darf mein „Freund“, der Friseur, vorbeikommen, um mir die Haare zu schneiden?
Friseur verboten – Darf mein „Freund“, der Friseur, vorbeikommen, um mir die Haare zu schneiden?
| 25.02.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Im Lockdown haben die meisten Dienstleister weiterhin geschlossen, Wann eine Öffnung erfolgen wird – unklar! Auch die Friseure sind zu, doch die Haare wachsen trotzdem. Darf mein "Freund", der Friseur ist, zu mir nach Hause kommen und mir …