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Wirecard AG: anfechtbare Rechtshandlungen nach § 133 InsO
Wirecard AG: anfechtbare Rechtshandlungen nach § 133 InsO
| 30.07.2020 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
In Bezug auf anfechtbare Rechtshandlungen bei der Wirecard AG kann die Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 7. Mai 2020 – IX ZR 18/19 – wegen der dort vorgenommenen Erhöhung des Anfechtungsniveaus gegenüber Auszahlungen an Gläubiger …
Was bedeuten die Dieselentscheidungen des Bundesgerichtshofes vom 30.07.2020?
Was bedeuten die Dieselentscheidungen des Bundesgerichtshofes vom 30.07.2020?
| 30.07.2020 von Rechtsanwalt Cord Ingendahl
Rücktritt und Schadensersatz bei alten Verträgen Nachdem der Bundesgerichtshof (BGH) zuletzt in seinem lange erwarteten Urteil vom 25.05.2020 entschieden hatte, dass VW-Käufer gegenüber dem Hersteller Anspruch auf die Rückabwicklung des …
Abmahnung – Sachse Vertriebs GbR- durch Rechtsanwalt S.
Abmahnung – Sachse Vertriebs GbR- durch Rechtsanwalt S.
30.07.2020 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Und wieder liegt uns eine Abmahnung (22.07.2020) des Rechtsanwalt S. aus Berlin zur Überprüfung vor. Diesmal wird die Abmahnung im Namen der Sachse Vertriebs Marlen und Sven Sachse GbR aus Marienberg ausgesprochen. Für dieses Unternehmen …
Abmahnung – IDO Verband e.V. – wg fehlerhafter Garantieangaben ua.
Abmahnung – IDO Verband e.V. – wg fehlerhafter Garantieangaben ua.
| 28.07.2020 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell liegt uns wieder mal eine Abmahnung des Verein IDO Verband (Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V) zur Überprüfung vor. Bereits in der Vergangenheit haben wir mehrfach über …
Alkohol im Straßenverkehr?
Alkohol im Straßenverkehr?
| 15.07.2020 von Rechtsanwalt Sebastian Meyer
Bei Trunkenheitsfahrten auf dem E-Scooter gelten die gleichen Promillegrenzen wie für Autofahrer! Seit Juni 2019 dürfen im öffentlichen Straßenverkehr mittlerweile auch in Deutschland Elektroroller, sogenannte E-Scooter, genutzt werden. …
Wirecard AG: Entwurf einer Überschuldungsberechnung
Wirecard AG: Entwurf einer Überschuldungsberechnung
| 17.07.2020 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Der nachfolgende vorläufige Entwurf einer Überschuldungsberechnung bei der Wirecard AG, München (das dazugehörige Flächendiagramm zeigt den gewachsenen Überschuldungsverlauf unter www.anwalt-a.de), bestätigt ausgehend von den üblichen …
GENO Wohnbaugenossenschaft eG – Klage auf Nachzahlung von Raten
GENO Wohnbaugenossenschaft eG – Klage auf Nachzahlung von Raten
| 13.07.2020 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Schon im Jahr 2018 meldete die GENO Wohnbaugenossenschaft eG, ehemalige Genotec Wohnbaugenossenschaft, die Insolvenz an. Nun, etwa zwei Jahre später, fordert der Insolvenzverwalter Scheffler die Mitglieder der Genossenschaft zur Zahlung …
Abmahnung RA S. für iOcean UG wg Wettbewebsverstoß
Abmahnung RA S. für iOcean UG wg Wettbewebsverstoß
13.07.2020 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Mal wieder liegt uns eine Abmahnung der iOcean UG (haftungsbeschränkt) aus Teltow zur Überprüfung vor. Weiterhin vertreten wird das Unternehmen durch den Abmahnanwalt S. aus Berlin. Nach eigenen Angaben ist iOcean UG (haftungsbeschränkt …
Abmahnung - Waldorf Frommer  - "Die Unfassbaren – Now You See Me"
Abmahnung - Waldorf Frommer - "Die Unfassbaren – Now You See Me"
| 09.07.2020 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer mahnen aktuell angebliche Urheberrechtsverletzungen an dem Film „Die Unfassbaren -Now You See Me“ Teil 1 und 2 ab. Rechteinhaber ist Tele München Fernseh GmbH & Co Produktionsgesellschaft In der …
Coronavirus: Eurowings verliert vor dem Amtsgericht Bremen und muss Flugtickets zurückerstatten
Coronavirus: Eurowings verliert vor dem Amtsgericht Bremen und muss Flugtickets zurückerstatten
| 08.07.2020 von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
Eurowings muss nach Flugannullierung Ticketpreis zurückerstatten und die Rechtsanwalts- und Verfahrenskosten tragen. Obwohl inzwischen einige Monate seit Beginn der Corona-Pandemie und den damit einhergehenden Annullierungen von Flügen und …
Abmahnung – BMW AG – KLAKA Rechtsanwälte wegen Markenrechtsverletzung
Abmahnung – BMW AG – KLAKA Rechtsanwälte wegen Markenrechtsverletzung
| 07.07.2020 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie haben eine Abmahnung der BMW AG wegen einer Markenrechtsverletzung erhalten? Die BMW AG mahnt aktuell vermeintliche Markenrechtsverletzungen hinsichtlich der Marken „BWM“, „BMW-Logo“, „M“,, „M-Logo“ oder „Mini“ ab. Vertreten wird die …
Rolle rückwärts bei der StVO-Novelle 2020
Rolle rückwärts bei der StVO-Novelle 2020
| 07.07.2020 von Rechtsanwalt Sebastian Meyer
Rolle rückwärts bei der StVO-Novelle 2020. Doch wieder alles auf Anfang? Nachdem Bundesverkehrsminister Scheuer die StVO-Novelle als Meilenstein angekündigt hatte (wir berichteten in unserem Blog: …
Abmahnung – Waldorf Frommer "Long Shot – Unwahrscheinlich, aber nicht unmöglich"
Abmahnung – Waldorf Frommer "Long Shot – Unwahrscheinlich, aber nicht unmöglich"
06.07.2020 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell mahnen die Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München vermeintliche Urheberrechtsverletzungen an dem Film „Long Shot – Unwahrscheinlich, aber nicht unmöglich“ (Originaltitel "Long Shot") ab. Der Kinostart in Deutschland erfolgte im …
Abmahnung Wham-O Holding Ltd. (vertreten durch FAREDS) wegen fehlendem Link zur OS-Plattform
Abmahnung Wham-O Holding Ltd. (vertreten durch FAREDS) wegen fehlendem Link zur OS-Plattform
03.07.2020 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell mahnt die FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Hamburg im Auftrag der Wham-O Holding Ltd. wegen eines fehlenden Links zur OS-Plattform ab. Nach eigenen Angaben handelt es sich bei der Wham-O Holding Ltd. um ein Unternehmen, …
5.000 Euro Schadenersatz wegen unzureichender Auskunft nach Art 15 DSGVO
5.000 Euro Schadenersatz wegen unzureichender Auskunft nach Art 15 DSGVO
02.07.2020 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Das Arbeitsgericht Düsseldorf, Urteil vom 05.03.2020, Az.: 9 Ca 6557/18 , hat ein Unternehmen dazu verurteilt, an einem ehemaligen Mitarbeiter 5.000 Euro Schadensersatz zu leisten. Das Gericht kam zu der Feststellung, dass das Unternehmen …
Verbraucherzentrale Baden-Württemberg e. V. verliert Klage wegen Abmahnpauschale
Verbraucherzentrale Baden-Württemberg e. V. verliert Klage wegen Abmahnpauschale
| 26.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Das Landgericht Oldenburg, Urteil vom 24.06.2020 hat entschieden, dass der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg e. V. kein Anspruch auf Erstattung einer Abmahnpauschale in Höhe von 202,30 € zusteht. Die Verbraucherzentrale …
Unregelmäßigkeiten sind vom Abschlussprüfer unionsrechtlich den Behörden zu melden
Unregelmäßigkeiten sind vom Abschlussprüfer unionsrechtlich den Behörden zu melden
| 25.06.2020 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Unregelmäßigkeiten sind vom Abschlussprüfer unionsrechtlich den Behörden zu melden, Artikel 7 EU-Verordnung Nr. 537/2014 v. 16.04.2014. „Hat ein Abschlussprüfer oder eine Prüfungsgesellschaft, der bzw. die bei einem Unternehmen von …
Gewerbemieten April – Oktober 2020 auf Null?
Gewerbemieten April – Oktober 2020 auf Null?
24.06.2020 von Rechtsanwalt Ilja Schneider
Die Corona-Pandemie hat eine Vielzahl von MieterInnen gewerblicher Immobilien in eine existenzbedrohende Lage gebracht. Auch wenn die behördlichen Nutzungsbeschränkungen in absehbarer Zeit wieder gelockert oder aufgehoben werden, steht …
Auswirkungen der Corona-Krise auf den Straßenverkehr – Wie verhalte ich mich als Autofahrer richtig?
Auswirkungen der Corona-Krise auf den Straßenverkehr – Wie verhalte ich mich als Autofahrer richtig?
| 22.06.2020 von Rechtsanwalt Sebastian Meyer
Die Corona-Krise hat Auswirkungen auf unseren gesamten Alltag und schränkt uns in vielerlei Hinsicht ein. Besondere Auswirkungen der Krise zeigen sich auch im Straßenverkehr. Ein Blick in die Statistik der in Deutschland erfassten …
Wirecard AG: Die Jahresverschuldungen des Wircecard-Konzernes stiegen rascher als die Jahresgewinne
Wirecard AG: Die Jahresverschuldungen des Wircecard-Konzernes stiegen rascher als die Jahresgewinne
| 22.06.2020 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Wenn die Schulden schneller wachsen als die Gewinne, ist die Fortführungsprognose grundsätzlich negativ. In dem IFRS-Konzernabschluss der Wirecard AG, Aschheim bei München, betreffend den Wircecard-Konzern zum 31. 12. 2015 wurde ein EBITDA …
Erstes OLG Urteil gegen die Audi AG bei manipuliertem Diesel 3.0 V6 Motor
Erstes OLG Urteil gegen die Audi AG bei manipuliertem Diesel 3.0 V6 Motor
| 19.06.2020 von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Mit Urteil vom 05.06.2020 hat das Oberlandesgericht Koblenz die Audi AG im Zusammenhang mit einem manipulierten Audi SQ5 3.0 TDI zu Schadensersatz (AZ: 8 U 1803/19) verurteilt. Es handelt sich dabei um das erste OLG Urteil gegen Audi …
Schenkungsteuerlich werden alle Kinder gleich behandelt, oder?
Schenkungsteuerlich werden alle Kinder gleich behandelt, oder?
| 15.06.2020 von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
Ausgangslage Wollen Eltern oder Großeltern Kindern oder Enkeln (sogenannte Abkömmlinge) etwas schenken, was das übliche Maß übersteigt (ansonsten handelt es sich um schenkungsteuerlich unbeachtliche sogenannte Anstandsschenkungen), dann …
Landgericht Mainz: VW muss im Abgasskandal Schadensersatz an Land Rheinland-Pfalz zahlen
Landgericht Mainz: VW muss im Abgasskandal Schadensersatz an Land Rheinland-Pfalz zahlen
| 10.06.2020 von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Das Landgericht Mainz hat die Volkswagen AG im Zusammenhang mit dem Abgasskandal am 24.04.2020 in drei Fällen zum Schadensersatz verurteilt ( Az.: 2 O 22/19, 2 O 24/19, 2 O 25/19 ). Streitgegenständlich waren Dienstwagen des von HAHN …
ISA (DE) 240 betreffend die Verantwortlichkeiten des Abschlussprüfers bei dolosen Handlungen
ISA (DE) 240 betreffend die Verantwortlichkeiten des Abschlussprüfers bei dolosen Handlungen
| 09.06.2020 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Der „International Standard on Auditing“ ISA (DE) 240 betreffend die Verantwortlichkeiten des Abschlussprüfers bei dolosen Handlungen gilt erstmals für die Prüfung von Abschlüssen nach dem 15. Dezember 2020. Eine freiwillige vorzeitige …