33 Ergebnisse
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23.04.2024
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Rechtsberatung ist eine Frage des Vertrauens, da die Fehler von Anwälten können ernsthafte Schadensersatzansprüche für den Mandanten nach sich ziehen. Die Gründe hierfür können vielfältig sein, unter anderem unzureichende Spezialkenntnisse …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Das Trading mit Aktien und anderen Kapitalanlagen im Internet ist häufig durch unseriöse Plattformen und betrügerische Broker manipuliert, welche hohe Renditen versprechen. Sobald Probleme mit der Auszahlung auftreten und der Verdacht auf …
17.04.2024
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Das Trading mit Aktien und anderen Kapitalanlagen im Internet ist häufig durch unseriöse Plattformen und betrügerische Broker manipuliert, welche hohe Renditen versprechen. Sobald Probleme mit der Auszahlung auftreten und der Verdacht auf …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Verbraucher, die Lebensversicherungsverträge oder Rentenversicherungsverträge vor dem 31.12.2017 abgeschlossen haben, können sich häufig auch heute noch erfolgreich von diesen durch die Ausübung eines Rechts zum Widerspruch bzw. Rücktritt …
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24.02.2024
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Häufig wurden Versicherungskunden bei Abschluss eines Lebensversicherungsvertrages / eines Rentenversicherungsvertrages unzureichend über ihr Widerspruchsrecht / Rücktrittsrecht aufgeklärt. Oft stellt sich dies erst viele Jahre nach …
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30.11.2023
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Der jahrelange Boom ist nun aber der Ernüchterung gewichen. Die Probleme sind vielfältig. Steigende Baukosten, Fachkräftemangel, Lieferschwierigkeiten, Lieferengpässe und steigende Zinsen. Im Zusammenspiel sind diese Faktoren geeignet …
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20.11.2023
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Aktuell wird eine Betrugsmethode verbreitet, dass viele Krypto-Anleger eine Menge Geld verlieren. Die Opfer werden von vermeintlichen Finanzberatern auf Social Media oder anderen Kanälen aufgesucht und auf eine fiktive Trading-Plattform …
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07.07.2021
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
Für die Anmeldung von Marken und Designs, das heißt Geschmacksmustern, können kleine und mittlere Unternehmen (KMU) den „Ideas Powered for Business“-Fonds, der von der europäischen Kommission initiiert wurde, nutzen. Der KMU-Fonds wird vom …
30.06.2021
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
Das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO), früher Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM), trägt seit 1996 Marken mit EU-weiter Gültigkeit ein. Im Unterschied zu Patentanmeldungen, die im Fall einer Erteilung in …
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20.01.2021
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
Im Zusammenhang mit Corona (COVID-19) wird vermehrt die Frage diskutiert, ob Zwangslizenzen, etwa an einem Impfstoff, erteilt werden können. Hierzu finden sich klare Regelungen im Patentgesetzt (PatG): Nach § 24 PatG ist die Erteilung einer …
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17.10.2020
von Rechtsanwältin & Avvocato Maryam Mamozai Maître en droit
En France, l’attribution d’indemnités de licenciement à un salarié par le Conseil de prud’hommes est encadrée par un barème légal. Cette solution prend le contre-pied du droit du travail allemand, qui privilégie la négociation entre le …
02.09.2020
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
3D-Druck zählt als additives Fertigungsverfahren zu den urformenden Verfahren. Mit 3D-Druck sind Teile aus Metall, Kunststoff oder auch Verbundmaterialien herstellbar. Was die Formgebung betrifft, sind weitaus größere Freiheiten als in der …
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03.06.2019
von Rechtsanwältin Inés Jakob
Der Handel zwischen der EU und Japan erzielte rund 30 % des Welt-Bruttoinlandsprodukts, wobei ein Warenexport aus der EU von 58 Mrd. Euro und ein Import aus Japan von 28 Mrd. Euro verzeichnet wurde. Um diesen Handel weiter auszubauen, haben …
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27.02.2019
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, das heißt keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. Es ist „in“, im Ausland während des Urlaubs in tropischen Gefilden an einem …
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04.02.2019
von Rechtsanwältin Annika Pilz
Und wieder geht es um die Frage, ob Arbeitnehmer während ihrer Arbeitszeit auffällige großflächige Zeichen religiöser Überzeugungen – in diesem Fall das Kopftuch – tragen dürfen. Nun hat das BAG im Fall einer Muslimin, die gegen ein …
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16.08.2018
von Rechtsanwalt Cüneyt Gençer
Sicher im Darknet? Wieder einmal rückt das Darknet anlässlich des kürzlich vom Landgericht Freiburg entschiedenen Missbrauchsfalls von Staufen ins Interesse der Menschen und sorgt für weites Entsetzen. Über zwei Jahre wurde ein Junge von …
Zur Erforderlichkeit einer Übersetzung von Schriftstücken bei Zustellungen in der Europäischen Union
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15.08.2018
von Rechtsanwalt Laszlo Nagy
Eine grundlegend wichtige Frage beim Prozess mit Auslandsbezug ist, ob die Klageschriftstücke in die Sprache des Beklagten übersetzt werden müssen und auf der Beklagtenseite, ob man sich beklagtenseits auf die Klage eines ausländischen …
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18.04.2018
von Rechtsanwalt Laszlo Nagy
(Bundesgericht Schweiz, Urt. v. 21.9.2017 – 4AJ31/2017) Eine Gerichtsstandsvereinbarung, mit der ein gemäß prozessualer lex fori in sachlicher Hinsicht nicht zur Verfügung stehendes Gericht vereinbart ist, kann in internationaler und …
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04.04.2018
von Rechtsanwalt Solicitor, Ügyvéd Dr. Peter Taller
Anders als in den meisten Bundesländern in Deutschland üben Rechtsanwälte in Ungarn in der Regel weitgehende Notarfunktionen aus. Für Ihr Ungarn-Geschäft werden Sie also früher oder später auch eine mit „Gegenzeichnung“ eines ungarischen …
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30.01.2018
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Rose
Besteht eine internationale Ehe, d. h. ist entweder einer der Ehegatten nicht deutscher Staatsangehöriger, oder leben die Eheleute im Ausland, stellt sich im Falle einer Trennung und Scheidung die Frage: Kann ich in Deutschland die …
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10.01.2018
von Rechtsanwalt Laszlo Nagy
Kann ein alter Kunde ein neuer Kunde sein? Der EuGH hat den Begriff des neuen Kunden im Zusammenhang mit dem Ausgleichsanspruch der europäischen Handelsvertreterrichtlinie neu definiert. Auch schon vorhandene Kunden sollen unter bestimmten …
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31.12.2017
von Rechtsanwalt Laszlo Nagy
Weiterhin (Stand Januar 2018) ist offen, ob Franchisenehmern Ausgleichsansprüche analog § 89b HGB zustehen können. Für die Annahme von Ausgleichsansprüchen dürfte nach den Gerichtsentscheidungen der vergangenen Jahre wenig Raum verbleiben. …
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30.12.2017
von Rechtsanwalt Laszlo Nagy
Die EU-Datenschutzgrundverordnung ist in aller Munde. Dies gilt auch für Vertriebssysteme im Allgemeinen und Franchisesysteme im Besonderen. Es ist schon jetzt absehbar, dass die Datenschutzgrundverordnung zu einer erhöhten Sensibilität für …
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29.12.2017
von Rechtsanwalt Laszlo Nagy
Franchisegeber verwenden zwecks eines einheitlichen Vertriebssystems und der Gleichbehandlung der Franchisenehmer i.d.R. einheitliche Franchiseverträge, somit Allgemeine Geschäftsbedingungen i.S.d. § 305 Abs. 1 S. 1 BGB. Es gilt die strenge …