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Zum Arzt während der Arbeitszeit: Muss der Arbeitgeber zahlen?
Zum Arzt während der Arbeitszeit: Muss der Arbeitgeber zahlen?
| 19.09.2023 von Rechtsanwalt Marc Traphan
Mitarbeiter dürfen auch während der Arbeitszeit Arzttermine wahrnehmen und bekommen während dieser Zeit weiterhin ihr Gehalt vom Arbeitgeber - wenn sie einige wenige Grundsätze beachten. Wer aber die Spielregeln nicht einhält, riskiert eine …
Erregung öffentlichen Ärgernisses
Erregung öffentlichen Ärgernisses
| 09.10.2023 von Rechtsanwältin Manon Heindorf
Derjenige, der öffentlich sexuelle Handlungen vornimmt und dadurch absichtlich oder wissentlich ein Ärgernis erregt, wird mit einer Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit einer Geldstrafe bestraft, sofern die Tat nicht in §183 StGB …
Exhibitionismus - Was ist strafbar?
Exhibitionismus - Was ist strafbar?
| 09.10.2023 von Rechtsanwältin Manon Heindorf
Unter dem Begriff Exhibitionismus ist zunächst eine sexuelle Präferenz zu verstehen, bei der eine Person es als besonders lustvoll empfindet, sich vor anderen nackt bzw. bei sexuellen Aktivitäten zu präsentieren. Zumeist handelt es sich bei …
Sexueller Übergriff, Sexuelle Nötigung, Vergewaltigung
Sexueller Übergriff, Sexuelle Nötigung, Vergewaltigung
| 09.10.2023 von Rechtsanwältin Manon Heindorf
Das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung enthält die Freiheit vor Fremdbestimmung auf sexueller Basis. Der Schutz vor sexueller Nötigung bzw. Vergewaltigung ist ein Teil der Menschenwürde, die auch das Recht des Individuums umfasst, nicht …
Sexueller Missbrauch von Kindern
Sexueller Missbrauch von Kindern
| 09.10.2023 von Rechtsanwältin Manon Heindorf
Sexualität zwischen Erwachsenen und Kindern hat keinen Platz in unseren sozialen Strukturen. Die Ausrichtung des sexuellen Begehrens auf Kinder und die tatsächliche Umsetzung dieser sexuellen Präferenz gehören zu dem am meisten abgelehnten …
Sexualstraftaten
Sexualstraftaten
| 09.10.2023 von Rechtsanwältin Manon Heindorf
Die Sexualstraftaten sind in den vergangenen Jahren vermehrt in den Blickpunkt des öffentlichen Interesses gerückt, weshalb die Strafverteidigung in einem Sexualstrafverfahren zu den anspruchsvollsten und komplexesten Anforderungen eines …
Opferrechte im Strafverfahren
Opferrechte im Strafverfahren
| 14.08.2023 von Rechtsanwältin Manon Heindorf
"Aus Unrecht entsteht kein Recht." Opfer von Straftaten bedürfen regelmäßig eines besonderen Schutzes und umfangreicher anwaltlicher Vertretung. Es ist völlig normal, dass für ein Opfer die Beteiligung an einem Strafprozess mit vielen …
Keine Beschlusskompetenz zur Begründung von Leistungspflichten der Wohnungseigentümer
Keine Beschlusskompetenz zur Begründung von Leistungspflichten der Wohnungseigentümer
| 01.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Martin Winkelmann
Aus der Kompetenz, den Gebrauch, die Verwaltung und die Instandhaltung oder Instandsetzung des gemeinschaftlichen Eigentums durch Mehrheitsbeschluss zu regeln, folgt nicht die Befugnis, den Wohnungseigentümern außerhalb der …
Vorrangige Haftung des Bauunternehmers gegenüber dem Architekten
Vorrangige Haftung des Bauunternehmers gegenüber dem Architekten
| 13.07.2023 von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Bevor ein Bauherr bei Baumängeln seinen Architekten wegen eines Überwachungsfehlers auf Schadensersatz in Anspruch nehmen kann, muss er zuvor das bauausführende Bauunternehmen wegen des späteren Ausführungsfehlers auf Nacherfüllung in …
Ist die Kündigung während einer Krankheit erlaubt?
Ist die Kündigung während einer Krankheit erlaubt?
| 06.07.2023 von Rechtsanwalt Marc Traphan
Ein immer wieder aktuelles Problem, das Chef und Mitarbeiter gleichermaßen rätseln lässt: Darf einem kranken Mitarbeiter gekündigt werden? Die Lösung ist einfach – eine Kündigung kann auch ausgesprochen werden, wenn der Arbeitnehmer einen …
BGH - Dieselgate - Neue Klagewelle
BGH - Dieselgate - Neue Klagewelle
| 27.06.2023 von Rechtsanwalt Florian Ehlscheid
Es sind drei Urteile (VIa ZR 335/21, VIa ZR 533/21 und VIa ZR 1031/22), die der Bundesgerichtshof am 26.06.2023 verkündet hat, die für die meisten Fahrzeughersteller massive negative Folgen haben dürften. Bereits jetzt spricht nahezu jeder …
Gesetzlich vorgesehene Zielfindungsphase beschränkt Architekten- und Ingenieurhonorar
Gesetzlich vorgesehene Zielfindungsphase beschränkt Architekten- und Ingenieurhonorar
| 22.06.2023 von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Leitsatz Bei der Kündigung eines Architekten- oder Ingenieurvertrags gemäß § 648 Satz 1 BGB durch einen Besteller, dem bei weiterer Durchführung des Vertrags ein Sonderkündigungsrecht gemäß § 650r Abs. 1 BGB zugestanden hätte, umfasst der …
Kann die Probezeit wegen Krankheit verlängert werden?
Kann die Probezeit wegen Krankheit verlängert werden?
| 17.04.2023 von Rechtsanwalt Marc Traphan
Probezeit verlängern: Wie lange darf die Probezeit dauern? Nach § 622 Abs. 3 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) darf die Probezeit nicht länger als sechs Monate dauern. War die Probezeit zunächst auf z.B. drei Monate festgelegt, dann kann …
Was ist eine einvernehmliche Scheidung?
Was ist eine einvernehmliche Scheidung?
| 11.04.2023 von Rechtsanwältin Simone Graute
Immer wieder hört man den Begriff einvernehmliche Scheidung. Gemeint ist damit die selbständige Einigung der Eheleute über alle Dinge, die die Trennung betreffen, wie zum Beispiel Unterhaltsfragen oder die Vermögensauseinandersetzung. Das …
So dürfen Sie eine Kündigung nie unterschreiben!
So dürfen Sie eine Kündigung nie unterschreiben!
| 05.04.2023 von Rechtsanwalt Marc Traphan
„Die Beendigung von Arbeitsverhältnissen durch Kündigung oder Auflösungsvertrag bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.“ – Was für den Arbeitsrechtsanwalt selbstverständlich ist, hat manchen Arbeitgeber schon in die Verzweiflung …
Erbrecht - Auskunftsrecht des Pflichtteilsberechtigten nach Ausschlagung der Erbschaft?
Erbrecht - Auskunftsrecht des Pflichtteilsberechtigten nach Ausschlagung der Erbschaft?
| 01.04.2023 von Rechtsanwalt Klaus Werner Krüger
Vereinfachte Ausgangsproblematik: Der verstorbene Erblasser wird von seinen Kindern beerbt, die er durch Verfügung von Todes wegen zu seinen Erben eingesetzt hat. Einer der eingesetzten Miterben schlägt fristgerecht die Erbschaft aus. Er …
"Dieselgate" - alles auf Null?
"Dieselgate" - alles auf Null?
| 26.03.2023 von Rechtsanwalt Klaus Werner Krüger
Bei vielen Beteiligten hat das aus Verbrauchersicht lange ersehnte Urteil des EuGH vom 21.03.2023 in dem Mercedes-Verfahren C 100/21 - für positive Reaktionen gesorgt. Zum einen wurde entsprechend der Entscheidung des EuGH vom 08.11.2022 …
Grundsatzentscheidung des BGH – Kein Verbraucherbauvertrag bei Bauvertrag über ein einzelnes Gewerk
Grundsatzentscheidung des BGH – Kein Verbraucherbauvertrag bei Bauvertrag über ein einzelnes Gewerk
| 17.03.2023 von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
In den letzten fünf Jahren wurde darüber gestritten, wann ein Verbraucherbauvertrag nach §650i BGB vorliegt (in Abgrenzung zum Bauvertrag nach § 650a BGB) und wann nicht. Argumentativ wurde der Anwendungsbereich unter dem Deckmantel des …
5 Tipps für eine harmonische Scheidung
5 Tipps für eine harmonische Scheidung
| 01.03.2023 von Rechtsanwältin Simone Graute
TIPP 1: Stellen Sie die Weichen zu Beginn der Trennung Sie wissen, dass vor der Scheidung das Trennungsjahr kommt. Vermeiden Sie, dass es schon zu Beginn hoch her geht. Wer bei dem Auszug die Wohnung leerräumt, die Konten plündert und alle …
Bauhandwerkersicherheit – Was gilt gegenüber privaten Bauherren?
Bauhandwerkersicherheit – Was gilt gegenüber privaten Bauherren?
| 02.02.2023 von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Rechtsanwalt Düsseldorf - bundesweite Vertretung Ein Bauunternehmer ist gegenüber dem Bauherrn grundsätzlich vorleistungspflichtig. Erst mit Schlussrechnungsstellung und Abnahme wird die Vergütung fällig, sofern sich die Parteien nicht auf …
Flugausfälle wegen STREIK, Verbraucher verschenken Geld
Flugausfälle wegen STREIK, Verbraucher verschenken Geld
| 20.01.2023 von Rechtsanwalt Ruediger Wittkop
Hallo liebe aufmerksame Leser. Ich muss mich einfach mal melden... Viele meiner Mandanten haben sich über die Flugausfälle, Flugverschiebungen aber insbesondere das NichtsTun der Fluggesellschaften in 2022 geärgert. Nun sind sie nach Erhalt …
Subventionsbetrug mit Corona Sorforthilfen – Strafbarkeit nach § 264 StGB
Subventionsbetrug mit Corona Sorforthilfen – Strafbarkeit nach § 264 StGB
| 07.05.2023 von Rechtsanwalt Nils Paßmann
Die Coronavirus-Pandemie hat Unternehmen und Einzelpersonen auf der ganzen Welt vor eine noch nie dagewesene Herausforderung gestellt. In Deutschland sind Unternehmen jeder Größe noch immer stark betroffen und die Bundes- und …
Projektsteuerung in Bausachen
Projektsteuerung in Bausachen
| 18.11.2022 von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
In dem folgenden Beitrag klären wir die grundlegenden Fragen zum Thema Projektsteuerung in der Bau- und Immobilienbranche: Warum engagiert man einen Projektsteuerer? Ein Projektsteuerer übernimmt die Aufgaben des Bauherrn. Er wird …
Pflichtverteidiger im Steuerstrafverfahren
Pflichtverteidiger im Steuerstrafverfahren
| 18.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Hans-Jürgen Römer
Die Europäische Menschenrechtskonvention (Art. 6 Abs. 3c EMRK) statuiert für das Strafverfahren das prozessuale Grundrecht, dass jeder Beschuldigte das Recht hat, unentgeltlich den Beistand eines Verteidigers zu erhalten, wenn ihm die …