87 Ergebnisse für Kündigung
Suche wird geladen …
|
28.04.2014
von SH Rechtsanwälte
… Prozessvertreter eine Kündigungsschutzklage beim Arbeitsgericht einreicht. Das verfolgte Ziel der Klage ist regelmäßig die Feststellung der Unwirksamkeit der vom beklagten Arbeitgeber ausgesprochenen Kündigung durch das angerufene Arbeitsgericht …
|
25.04.2014
von Rechtsanwalt Michael W. Nierfeld
Nach Urteil des Arbeitsgerichts Berlin (Az. 24 Ca 8017/13) steht einer verhaltensbedingten Kündigung eines Berufskraftfahrers wegen Trunkenheit am Steuer gem. §316 StGB auch eine mögliche Alkoholkrankheit des Arbeitnehmers nicht entgegen …
|
18.02.2014
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… hatte sich nun in seinem Urteil vom 16.10.2013 (IV ZR 52/12) mit der Frage auseinanderzusetzen, ob ein Lebensversicherungsvertrag auch nach Kündigung widerrufen werden kann, so dass die wechselseitigen Leistungen zurückzugewähren …
|
12.02.2014
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… hilfsweise die Kündigung vom Vertrag. Sie stützte sich dabei darauf, dass ihr bestimmte Behandlungen entgegen der Antragsfragen nicht angezeigt worden waren. Das LG Berlin gab der Klage auf Erbringung der Versicherungsleistung …
|
29.04.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… er selbst Inhaber der Anteilsscheine ist, kann er die Kündigung aussprechen, wobei sich dann die Frage stellt, ob er bei Überschreiten der Freigrenzen eine 24monatige Mindesthaltefrist nachweisen muss und ab wann diese läuft, oder ob …
|
09.04.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… diesen Fall vor, dass die Aktien von dem ausscheidenden Versicherungsmakler kostenlos auf einen neuen Partner zu übertragen seien. Nach der Kündigung des Partnerschaftsvertrags verlangte die Klägerin von der beklagten Maklerin …
|
03.04.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
PKV: Kündigung einer Versicherung für Dritten setzt den Nachweis der Kenntnis voraus Die Kündigung eines Vertrags über eine private Krankenversicherung ist - ohne dass viele Versicherungsnehmer dies wissen - nicht ohne weiteres möglich …
|
27.03.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… Kündigung, sei es durch Hinauskündigen wegen Nichtbeteiligung an einem Sanierungsplan - ein etwaiges negatives Auseinandersetzungsguthaben auszugleichen ist. Nunmehr hat sich der BGH in drei Entscheidungen ( Urteile vom 20.11.2012, II ZR 99/10 …
|
21.03.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Dass die aktuellen Gesetze und die Rechtsprechung die Möglichkeiten des Vermieters, ein Wohnungsmietverhältnis zu kündigen, sehr weitgehend einschränken ist bekannt. In der Sache ist dies - bis zu einem gewissen Grade - sachlich bestimmt …
|
08.03.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… Personen, die ihren regelmäßigen Aufenthalt in der BRD haben, eingeführt. Damit einher gingen Einschränkungen für den privaten Krankenversicherer, den bei ihm bestehenden Krankenversicherungsvertrag zu kündigen. Nachdem die Rechtsprechung …
|
04.01.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… Nach dem Wortlaut sollte dies gelten „sowohl für die von der VN als auch von Dritten mit Duldung der VN verursachten Gefahrerhöhungen". Bei einer Verletzung der Anzeigepflicht soll die Beklagte zur fristlosen Kündigung des Versicherungsvertrags …
|
22.10.2012
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Der Provisionsanspruch des Versicherungsvertreters entfällt bei Nichtausführung des Geschäfts durch den Versicherer, wenn und soweit die Nichtausführung des Geschäfts - also die Kündigung des Versicherungsvertrags - auf Umständen beruht …
|
05.10.2012
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… d.h. dass die Maklercourtage für die Vermittlung der Versicherung nicht - wie sonst üblich - vom Versicherer gezahlt und wirtschaftlich mit den Beiträgen der ersten Jahre verrechnet wird, so dass sich bei vorzeitiger Kündigung …
|
05.04.2012
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… dass er nur mit Vermittlern zusammenarbeitet, für die vertraglich sichergestellt ist, "dass im Falle der Kündigung der Versicherung durch den Versicherungsnehmer (...) in den ersten fünf Jahren nach Vertragsschluss der Versicherungsvermittler die für …
|
31.10.2011
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… nach Fristablauf eintretenden Versicherungsfälle leistungsfrei. Außerdem ist der Versicherer berechtigt, den Versicherungsvertrag zu kündigen. Für substitutive Krankenversicherungen sind die Rechte des Versicherers eingeschränkt. So kann der Versicherer …