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Bezeichnung als „Mörderin“ von Meinungsfreiheit gedeckt
Bezeichnung als „Mörderin“ von Meinungsfreiheit gedeckt
15.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Das Landgericht Hamburg hatte jüngst in einem Streit zwischen einer Influencerin und einer Designerin zu entscheiden (Beschl. v. 12.4.2023, Az. 324 O 96/23). Im Ergebnis stellte das Gericht klar, dass die Influencerin Tessa Bergmeier die …
Landgericht Passau verurteilt Allianz Lebensversicherung zur Leistung aus 5 Berufsunfähigkeitsversicherungen
Landgericht Passau verurteilt Allianz Lebensversicherung zur Leistung aus 5 Berufsunfähigkeitsversicherungen
| 13.05.2023 von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
Das Landgericht Passau hat die Allianz Lebensversicherung zur Leistung aus fünf Berufsunfähigkeitsversicherungsverträgen an eine Versicherungsnehmerin verurteilt, nachdem die Versicherung zuvor die Berufsunfähigkeit ihrer Versicherten …
Anwalt für Stiftungsrecht? Das sind die Anforderungen
Anwalt für Stiftungsrecht? Das sind die Anforderungen
| 12.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Michael Demuth
Beratung bei der Stiftungsgründung und im laufenden Stiftungsbetrieb Stiftungen erfreuen sich in Deutschland immer größerer Beliebtheit. Das gilt sowohl für gemeinnützige Stiftungen, die aufgrund ihres Stiftungszwecks umfassend von der …
Stalking, was tun?
Stalking, was tun?
| 13.05.2023 von Rechtsanwalt Timur C. Cebesoy
Der Begriff des Stalkings kommt aus dem englischen und bezeichnet unbefugte Nachstellungen. Niederschlag hat das Stalking in § 238 StGB (Nachstellung) und in § 1 GewSchG gefunden. 1. Nachstellung im Sinne des § 238 StGB Unbefugte …
Dreimaster Modevertrieb GmbH - Abmahnung wegen der Marke "SCHMUDDELWEDDA"
Dreimaster Modevertrieb GmbH - Abmahnung wegen der Marke "SCHMUDDELWEDDA"
| 12.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Heiner Heldt LL.M.
Erneut ist eine Mandantin von der Dreimaster Modevertrieb GmbH wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung abgemahnt worden. Vertreten wird die Dreimaster Modevertrieb GmbH von CBH Rechtsanwälten , Hamburg. Worum geht es in der Abmahnung …
kununu muss Nutzerdaten herausgeben
kununu muss Nutzerdaten herausgeben
| 12.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Bewertungsplattformen wie kununu.com ermöglichen es, Unternehmen zu bewerten und sich über sie zu informieren. Die Anonymität der Bewertungen kann jedoch dazu führen, dass Rezensenten beleidigende oder falsche Kommentare abgeben. …
Vertragsrisiko für Handelsvertreter
Vertragsrisiko für Handelsvertreter
11.05.2023 von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Als Handelsvertreter kennt man die Höhen und Tiefen der Selbstständigkeit Vertragshändler sind wirtschaftlich stark abhängig von einem Hersteller oder einem Vertrieb, da geht es um abzunehmende Mindestmengen oder sonstige vertragliche …
Unseriöse Coachingverträge – Was kann ich tun?
Unseriöse Coachingverträge – Was kann ich tun?
| 11.05.2023 von Rechtsanwältin Anne Wachs
Immer wieder schließen nichtsahnende Menschen im Internet einen teuren Coachingvertrag , bereuen das schnell und möchten sich vom Coachingvertrag lösen . Gewiefte Verkäufer, sogenannte Closer, haben sie kontaktiert und überredet, einen …
Familienstiftung – der Preis für den Schutz des Vermögens
Familienstiftung – der Preis für den Schutz des Vermögens
| 11.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Michael Demuth
Steuerbelastung, Flexibilität und Alternativen müssen berücksichtigt werden Die Familienstiftung gilt als Rechtsform die den bestmöglichen Vermögensschutz bietet. Da die Stiftung keine Eigentümer, Gesellschafter oder Mitglieder kennt, ist …
Steuern sparen mit einer Familienstiftung?
Steuern sparen mit einer Familienstiftung?
| 11.05.2023 von Rechtsanwalt und Steuerberater Helge Schubert LL.M (Tax)
Erbschaftsteuer, Erbersatzsteuer, Ertragssteuern etc. Die Stiftung gilt allgemein als Steuersparmodell. Dabei trifft das längst nicht auf alle Stiftungen zu und gelegentlich kann diese Rechtsform zu einer wahren Steuerfalle werden. Im …
Frommer Legal - Abmahnung wegen „House of the Dragon” (TV-Serie)
Frommer Legal - Abmahnung wegen „House of the Dragon” (TV-Serie)
| 11.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Die Zahl der Frommer Legal Filesharing-Abmahnungen im Jahr 2023 nimmt zu: Heute erreicht uns eine Abmahnung, in der es um die TV-Serie „House of the Dragon“ geht. Worum geht es in der Serie „House of the Dragon“? Die Fernsehserie "House of …
Gutscheine in der Insolvenz
Gutscheine in der Insolvenz
| 10.05.2023 von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Die Handelskette RENO hat beim Amtsgericht Hameln Insolvenz angemeldet. Eigentlich kein besonders atemberaubender Vorgang und eher für die direkt Betroffenen und die Gläubiger des Schuh-Händlers relevant. Allerdings hat RENO in den …
MFM-Bildhonorare und Lizenzanalogie
MFM-Bildhonorare und Lizenzanalogie
| 10.05.2023 von Rechtsanwältin Anne Wachs
Wenn Fotos ohne Erlaubnis im Internet oder als Drucke genutzt werden, kann das die Urheberrechte des Fotografen verletzen. Dann entstehen Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche des Fotografen. Oft ist es problematisch, die Höhe des …
RKA - Filesharing Abmahnung wegen Saints Row (2022)
RKA - Filesharing Abmahnung wegen Saints Row (2022)
| 10.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
RKA spricht auch im Jahr 2023 Abmahnungen (im Folgenden: RKA Filesharing-Abmahnung Saints Row (2022)) für die österreichische PLAION GmbH wegen unerlaubten Filesharings aus. In dem von uns zu bearbeitenden Fall soll das Computerspiel …
Schmerzensgeld und Adhäsionsverfahren
Schmerzensgeld und Adhäsionsverfahren
| 10.05.2023 von Rechtsanwalt Christian Hermanussen
Worum geht es? Sie sind Opfer einer Straftat geworden – zum Beispiel einer Körperverletzung – und Sie haben Verletzungen, Schmerzen oder auch seelisches Leid erfahren? Dann haben Sie regelmäßig einen Anspruch gegen den Täter auf …
Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Top-Anwälte erfolgreich vor LG Essen
Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Top-Anwälte erfolgreich vor LG Essen
| 10.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Chronologie: Die Klägerin kam durch eine Geburt per Sectio bei pathologischem CTG nach einer Schwangerschaftsdauer von rechnerisch 26 + 6 Wochen zur Welt. Das Geburtsgewicht betrug 740 g. Es lag eine respiratorische Insuffizienz ANS II – …
Anspruch auf vertragsgemäße Beschäftigung
Anspruch auf vertragsgemäße Beschäftigung
| 10.05.2023 von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
In der Arbeitswelt kommt es häufig vor, dass der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer Tätigkeitsbereiche zuweist, die deutlich von den arbeitsvertraglichen Vereinbarungen abweichen. Dabei fällt es häufig besonders zum Ärgernis des Arbeitnehmers, …
Vorwurf Geldwäsche bei Vorladung, Anklage, Hausdurchsuchung Anwalt für Strafrecht
Vorwurf Geldwäsche bei Vorladung, Anklage, Hausdurchsuchung Anwalt für Strafrecht
| 09.05.2023 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die Straftat der Geldwäsche knüpft im Grunde an eine zuvor begangene Straftat an. Der Umstand, dass ein bestimmter Vermögenswert aus einer rechtswidrigen Tat stammt, soll durch die Geldwäsche vereitelt werden. Das ist ihr Ziel. Das Geld …
Filesharing – Was sagen die Gerichte zu privaten Ermittlungen?
Filesharing – Was sagen die Gerichte zu privaten Ermittlungen?
| 09.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Vielleicht haben auch Sie eines Morgens den Briefkasten geöffnet und fanden darin unerwartete Anwaltspost einer der großen Abmahnkanzleien wie Frommer Legal. Dann fragen Sie sich sicherlich, was Sie gegen eine solche Filesharing-Abmahnung …
Google Ads-Konto gesperrt - Was tun?
Google Ads-Konto gesperrt - Was tun?
| 09.05.2023 von Rechtsanwältin Anne Wachs
Heute Morgen rief uns völlig aufgeregt eine SEO-Agentur an: Ihr Google Ads-Konto sei gesperrt worden. Das ist ein gewaltiges Problem für die SEO-Agentur, denn sie benötigt ihr Google Ads-Konto, um für ihre Kunden Werbung bei Google zu …
SCHUFA-Scoring als Profiling?- Absurde Scheingefechte vor dem EuGH - Teil 2
SCHUFA-Scoring als Profiling?- Absurde Scheingefechte vor dem EuGH - Teil 2
| 09.05.2023 von Rechtsanwältin Dr. Ina Becker
Im ersten Teil des Beitrags zeigte Bankrechtsanwältin und SCHUFA-Expertin Dr. Ina Becker auf, dass das Scoring der SCHUFA seit vielen Jahrzehnten juristisch und kommunikativ beherrschbar war. Die Hamburger Anwältin geht bereits seit …
Wildunfall – Was Sie wissen sollten!
Wildunfall – Was Sie wissen sollten!
| 08.05.2023 von Rechtsanwältin Dr. Daniela Mielchen
Laut dem Deutschen Jagdverband (DJV) passieren die meisten Wildunfälle im April, dicht gefolgt vom Mai. Vor allem in den frühen Morgenstunden zwischen 6 und 8 Uhr ist das Risiko eines Wildunfalls für Autofahrer besonders hoch. Auch in der …
EuGH (C-300/21): Kein grundsätzlicher Schadensersatz nach DSGVO-Verstoß
EuGH (C-300/21): Kein grundsätzlicher Schadensersatz nach DSGVO-Verstoß
| 21.05.2023 von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Rechtsanwalt Fabian Fritsch: „Die aktuelle Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes zu Schadensersatz nach Datenschutz-Verletzungen beendet das schnelle Geschäft mit der DSGVO!“ Der Hamburger Jurist bezieht sich auf die Rechtssache …
Filesharing – Wie kommen die auf mich?
Filesharing – Wie kommen die auf mich?
| 08.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
In Filesharing-Verfahren werden von Kanzleien wie Frommer Legal oder RKA Abmahnungen ausgesprochen, weil geschützte Filme oder Computerspiele in eine Tauschbörse gestellt worden sein sollen. Vielleicht haben auch Sie schon einmal eine …