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Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Top-Anwälte erfolgreich vor LG Nürnberg-Fürth
Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Top-Anwälte erfolgreich vor LG Nürnberg-Fürth
| 03.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Chronologie: Der Ehemann der Klägerin litt an Diabetes, Polyneuropathie sowie unter Charcot-Füßen, einer Erkrankung schmerzunempfindlicher Füße, bei der Fußknochen unbemerkt brechen. Aufgrund einer hühnereigroßen offenen Wunde am rechten …
Die Künstlersozialabgabe bei der Postproduktion
Die Künstlersozialabgabe bei der Postproduktion
| 03.05.2023 von Rechtsanwalt Philipp Scholl
Fällt im Rahmen von Postproduktion die Künstlersozialabgabe an? Das Sozialgericht Hamburg hat diese Frage in einem Urteil vom 13. April 2023 mit „Nein“ beantwortet. Es ging in diesem Fall um eine Agentur aus der Werbebranche, die …
Gerichtsverhandlung – Die ersten Verfahren nach der Räumung von Lützerath beginnen
Gerichtsverhandlung – Die ersten Verfahren nach der Räumung von Lützerath beginnen
| 02.05.2023 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Drei Monate liegt es zurück, dass tausende Menschen in Lützerath gegen die Abbaggerung des Ortes und damit gegen die Braunkohleförderung demonstriert haben. In diesem Zuge wurde nicht nur demonstriert, sondern sich auch mit Blockadeaktionen …
Bedeutung von „Pastiche“ im Urheberrecht?
Bedeutung von „Pastiche“ im Urheberrecht?
| 14.01.2024 von Rechtsanwalt Philipp Scholl
Was ist der Pastiche? Kurz gesagt soll der Pastiche unter bestimmten Voraussetzungen z.B. Sampling, Remix, Memes, GIFs oder Mashups erlauben . Im Prinzip wird also die Verwendung bzw. die Bearbeitung fremder urheberrechtlich geschützter …
Frommer Legal - Klage für Warner wegen des Films "Tenet"
Frommer Legal - Klage für Warner wegen des Films "Tenet"
| 02.05.2023 von Rechtsanwältin Anne Wachs
Wir hatten berichtet, dass Frommer Legal behauptete Zahlungsansprüche für ihre Mandanten mit Mahnbescheiden durchzusetzen versucht. Wir hatten auch darauf hingewiesen, dass es notwendig ist, gegen einen Mahnbescheid Widerspruch zu erheben, …
NIMROD – Filesharing-Abmahnung wegen „Tropico 6“
NIMROD – Filesharing-Abmahnung wegen „Tropico 6“
| 02.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Nimrod Rechtsanwälte mahnen 2023 weiter für die Kalypso Media Group GmbH ab. Uns erreicht eine Abmahnung der Nimrod Rechtsanwälte, in der unserem Mandanten vorgeworfen wird, er habe eine Datei namens „Tropico 6“ in einem …
Formelle Anforderungen an Modernisierungs mieterhöhungserklärung nach § 555b BGB
Formelle Anforderungen an Modernisierungs mieterhöhungserklärung nach § 555b BGB
02.05.2023 von Rechtsanwalt und Mediator Robin Wulff
Leitsatz Die Gesamtkosten der Modernisierung brauchen nicht nach Gewerken aufgeschlüsselt zu werden, damit die Erhöhungserklärung formell wirksam ist . Zum Problem: Gemäß Ankündigung vom Januar 2018 führte die Vermieterin eine …
Frommer Legal Abmahnung Three Thousand Years of Longing - die Unterlassungserklärung
Frommer Legal Abmahnung Three Thousand Years of Longing - die Unterlassungserklärung
| 29.04.2023 von Rechtsanwältin Anne Wachs
Frommer Legal spricht auch im Jahr 2023 Abmahnungen für die LEONINE Licensing GmbH. wegen unerlaubten Filesharings aus. Hier soll der Film "Three Thousand Years of Longing" zugänglich gemacht worden sein. Wie so oft muss dringend davon …
Frommer Legal Abmahnung wegen "John Wick Chapter 4"
Frommer Legal Abmahnung wegen "John Wick Chapter 4"
| 28.04.2023 von Rechtsanwältin Anne Wachs
Im Jahr 2023 mahnt Frommer Legal weiterhin im Auftrag der LEONINE Licensing GmbH wegen unerlaubten Filesharings ab. Uns liegt eine aktuelle Abmahnung vor, in dem unserem Mandanten vorgeworfen wird, den Film "John Wick Chapter 4" in einem …
Vorladung wegen Betruges?
Vorladung wegen Betruges?
| 28.04.2023 von Rechtsanwalt Timur C. Cebesoy
1. Ich habe eine Vorladung wegen Betruges erhalten. Wenn Sie eine Vorladung wegen Betruges (§ 263 StGB) erhalten haben, wird Ihnen vorgeworfen, das Vermögen eines Dritten durch Täuschung geschädigt und sich selbst oder einem Dritten …
Das Einstecken von Büromaterialien am Arbeitsplatz kann den Job gefährden
Das Einstecken von Büromaterialien am Arbeitsplatz kann den Job gefährden
| 28.04.2023 von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Auch wenn es für viele Arbeitnehmer dazugehören mag, am Arbeitsplatz mal einen Briefumschlag oder Kugelschreiber für private Zwecke einzustecken, handelt es sich dabei um einen Diebstahl zulasten des Arbeitgebers. In der Regel handelt es …
Künstlersozialabgabe für Influencer, Streamer und Marketingagenturen
Künstlersozialabgabe für Influencer, Streamer und Marketingagenturen
| 05.03.2024 von Rechtsanwalt Philipp Scholl
Influencer-Marketing und KSK-Abgabe Das Influencer-Marketing rückt immer mehr in den Fokus der Künstlersozialkasse (KSK) und der Deutschen Rentenversicherung (DRV). Vielfach werden momentan Marketing-Agenturen, die mit Influencern arbeiten, …
Der außergerichtliche Vergleich: Schuldenfrei werden ohne Insolvenz
Der außergerichtliche Vergleich: Schuldenfrei werden ohne Insolvenz
| 29.02.2024 von Rechtsanwalt Achim Bensch
Wenn Sie selbst Schulden haben und diese nicht abbezahlen können, haben Sie vielleicht Angst vor der Verbraucherinsolvenz (umgangssprachlich auch Privatinsolvenz genannt) oder einer Zwangsvollstreckung durch den Gerichtsvollzieher. Aber es …
Frommer Legal - Abmahnung für Image Professionals GmbH wegen Fotonutzung
Frommer Legal - Abmahnung für Image Professionals GmbH wegen Fotonutzung
| 28.04.2023 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Aktuell erhalten wir sehr viele Anfragen von Betreibern kleinerer Blogs oder von Webseiten, welche Post von Frommer Legal im Auftrag der Image Professionals GmbH erhalten haben. Die Post aus München ist teuer: Für ein kleines Bild werden …
Elektronische Kassensysteme - Vorsicht Steuerprüfung!
Elektronische Kassensysteme - Vorsicht Steuerprüfung!
27.04.2023 von Rechtsanwältin Kerstin Hinrichsen-Dreyer
Unternehmer müssen sich in Zukunft auf noch mehr Kassenprüfungen durch das Finanzamt einstellen. Eine Kassenprüfung kontrolliert den ordnungsgemäßen und vor allem aus steuerlicher Sicht korrekten Umgang mit elektronischen Kassensystemen, …
Verleumdung, was ist das?
Verleumdung, was ist das?
| 27.04.2023 von Rechtsanwalt Timur C. Cebesoy
Die Verleumdung nach § 187 StGB ist ein qualifizierter Fall der üblen Nachrede. Auch hierbei handelt es sich um ein Ehrdelikt. Wer macht sich der Verleumdung strafbar? Der Verleumdung nach § 187 StGB macht sich strafbar, wer wider besseres …
Help with warning letters from Frommer legal!
Help with warning letters from Frommer legal!
| 27.04.2023 von Rechtsanwältin Anne Wachs
In recent months, many individuals have received letters of warning from the law firm Frommer Legal, accusing them of the unauthorized use of the peer-to-peer (P2P) file-sharing program to download movies like "Dune". Movies are protected …
Verbotene Gesundheitswerbung - Energy-Drink darf nicht als Konzentrationssteigernd beworben werden
Verbotene Gesundheitswerbung - Energy-Drink darf nicht als Konzentrationssteigernd beworben werden
26.04.2023 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Einer Klage der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat das Landgericht Hamburg jüngst stattgegeben. Einem Getränkehersteller ist es damit künftig untersagt, seinen Energy-Drink mit der Aus­sa­ge zu bewer­ben, das Ge­tränk ver­lei­he …
Frommer Legal Abmahnung wegen „Babylon Berlin“ (TV-Serie) – Urheberrechtsverletzung
Frommer Legal Abmahnung wegen „Babylon Berlin“ (TV-Serie) – Urheberrechtsverletzung
| 29.04.2023 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Wer eine Frommer Legal Abmahnung wegen „Babylon Berlin“ (TV-Serie) erhält, ist mit der Situation oftmals überfordert. Anstatt sich dann ausgiebig über die rechtliche Situation zu informieren und sich um alles Notwendige kümmern, verfallen …
Üble Nachrede, was ist das?
Üble Nachrede, was ist das?
| 22.08.2023 von Rechtsanwalt Timur C. Cebesoy
Die üble Nachrede ist in § 186 StGB geregelt. Bei der üblen Nachrede handelt es sich um ein Antragsdelikt. D.h. der Betroffene muss erst einen Strafantrag stellen, damit die Ermittlungsbehörde tätig wird. Wer macht sich der üblen Nachrede …
Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Top-Anwälte erfolgreich vor LG Hannover
Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Top-Anwälte erfolgreich vor LG Hannover
| 26.04.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Chronologie: Der Kläger zog sich aufgrund eines Treppensturzes eine Humerusschaftfraktur zu, welche operativ mittels einer Reposition und Stabilisierung mit einem Marknagel versorgt wurde. Im Rahmen der postoperativen Röntgenkontrolle kamen …
Frommer Legal - Abmahnung wegen "Everything Everywhere All at Once"
Frommer Legal - Abmahnung wegen "Everything Everywhere All at Once"
28.04.2023 von Rechtsanwältin Anne Wachs
Frommer Legal spricht auch im Jahr 2023 Abmahnungen für die LEONINE Licensing GmbH wegen unerlaubten Filesharings aus. Uns liegt eine aktuelle Frommer Legal-Abmahnung vor, in der behauptet wird, der Film "Everything Everywhere All at Once" …
Das neue Testament: Erbunwürdigkeit durch Straftat gegenüber der Allgemeinheit
Das neue Testament: Erbunwürdigkeit durch Straftat gegenüber der Allgemeinheit
| 25.04.2023 von Rechtsanwältin Kathrin Fedder-Wendt
In meinem Rechtstipp Erbunwürdigkeit und Pflichtteilsentzug habe ich geschildert, unter welchen Voraussetzungen ein Erbe für erbunwürdig erklärt und unter welchen Voraussetzungen einem pflichtteilsberechtigten Erbe der Pflichtteil entzogen …
Rückforderung von Zahlungen aus überteuerten Coaching-Verträgen jetzt möglich
Rückforderung von Zahlungen aus überteuerten Coaching-Verträgen jetzt möglich
| 25.04.2023 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Das OLG Celle hat in einem aufsehenerregenden Urteil entschieden, dass das Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) nicht nur für Verbraucher anwendbar ist, sondern auch für Unternehmer. Das eröffnet neue Möglichkeiten, um sich aus teuren …