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Google Ads-Konto gesperrt - Was tun?
Google Ads-Konto gesperrt - Was tun?
| 09.05.2023 von Rechtsanwältin Anne Wachs
Heute Morgen rief uns völlig aufgeregt eine SEO-Agentur an: Ihr Google Ads-Konto sei gesperrt worden. Das ist ein gewaltiges Problem für die SEO-Agentur, denn sie benötigt ihr Google Ads-Konto, um für ihre Kunden Werbung bei Google zu …
SCHUFA-Scoring als Profiling?- Absurde Scheingefechte vor dem EuGH - Teil 2
SCHUFA-Scoring als Profiling?- Absurde Scheingefechte vor dem EuGH - Teil 2
| 09.05.2023 von Rechtsanwältin Dr. Ina Becker
Im ersten Teil des Beitrags zeigte Bankrechtsanwältin und SCHUFA-Expertin Dr. Ina Becker auf, dass das Scoring der SCHUFA seit vielen Jahrzehnten juristisch und kommunikativ beherrschbar war. Die Hamburger Anwältin geht bereits seit …
Wildunfall – Was Sie wissen sollten!
Wildunfall – Was Sie wissen sollten!
| 08.05.2023 von Rechtsanwältin Dr. Daniela Mielchen
Laut dem Deutschen Jagdverband (DJV) passieren die meisten Wildunfälle im April, dicht gefolgt vom Mai. Vor allem in den frühen Morgenstunden zwischen 6 und 8 Uhr ist das Risiko eines Wildunfalls für Autofahrer besonders hoch. Auch in der …
EuGH (C-300/21): Kein grundsätzlicher Schadensersatz nach DSGVO-Verstoß
EuGH (C-300/21): Kein grundsätzlicher Schadensersatz nach DSGVO-Verstoß
| 21.05.2023 von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Rechtsanwalt Fabian Fritsch: „Die aktuelle Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes zu Schadensersatz nach Datenschutz-Verletzungen beendet das schnelle Geschäft mit der DSGVO!“ Der Hamburger Jurist bezieht sich auf die Rechtssache …
Filesharing – Wie kommen die auf mich?
Filesharing – Wie kommen die auf mich?
| 08.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
In Filesharing-Verfahren werden von Kanzleien wie Frommer Legal oder RKA Abmahnungen ausgesprochen, weil geschützte Filme oder Computerspiele in eine Tauschbörse gestellt worden sein sollen. Vielleicht haben auch Sie schon einmal eine …
Frommer Legal Filesharing-Abmahnung wegen „The Accountant”
Frommer Legal Filesharing-Abmahnung wegen „The Accountant”
08.05.2023 von Rechtsanwältin Anne Wachs
Frommer Legal mahnt nicht nur aktuelle Kinofilme ab, sondern verfolgt auch Filesharing bei älteren Filmen, die im Handel kaum noch nachgefragt sind. Uns liegt eine Frommer Legal Filesharing-Abmahnung wegen des Films “The Accountant“ von …
Wann ist die fristlose Kündigung eines Immobilienkredites wegen Zahlungsverzugs durch die Bank überhaupt wirksam
Wann ist die fristlose Kündigung eines Immobilienkredites wegen Zahlungsverzugs durch die Bank überhaupt wirksam
| 10.05.2023 von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
Oft kommt die schlimmste Post zum Wochenende . Man hat schon ein komisches Gefühl im Magen und wundert sich, daß die Bank noch kein Schreiben geschickt hat , nachdem man nun aus finanziellen Nöten bereits die zweite Darlehensrate nicht mehr …
Scheidung des GmbH-Gesellschafters
Scheidung des GmbH-Gesellschafters
| 08.05.2023 von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Ist bei einer Scheidung auch ein GmbH-Anteil betroffen, wird es kompliziert. Für die Unternehmerscheidung gibt es einige Besonderheiten, die Gesellschafter und ihre Ehegatten kennen sollten. Im nachfolgenden Beitrag gebe ich Ihnen einen …
Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Top-Anwälte erfolgreich vor LG Dresden
Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Top-Anwälte erfolgreich vor LG Dresden
| 08.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Chronologie: Der Ehemann der Klägerin unterzog sich aufgrund einer bösartigen Erkrankung der Speiseröhre einer Mukosektomie. Hierbei kam es zu einer Blutung. Postoperativ zeigte eine Spiegelung der Speiseröhre eine Sickerblutung an der …
In 3 Jahren schuldenfrei: So können Sie Ihre Schulden schnell loswerden
In 3 Jahren schuldenfrei: So können Sie Ihre Schulden schnell loswerden
| 15.05.2023 von Rechtsanwalt Achim Bensch
Viele Schulden zu haben, kann im Alltagsleben sehr belastend sein. Haben auch Sie Schulden und wissen nicht, wie Sie aus der „Schuldenfalle“ entkommen können? In diesem Artikel stellen wir Ihnen zwei Möglichkeiten vor, mit denen Sie die …
BGH: Kein „rechts vor links“ auf Parkplätzen
BGH: Kein „rechts vor links“ auf Parkplätzen
| 08.05.2023 von Rechtsanwältin Şölen Izmirli
Ist die Vorfahrt nicht eindeutig durch Verkehrsschilder geregelt, gilt „rechts vor links“. Das lernt man schon auf der Grundschule im Fahrradparcours. Der Bundesgerichtshof (BGH) stellt nun allerdings klar: auf öffentlichen Parkplätzen ohne …
Unterlassungserklärung als PDF
Unterlassungserklärung als PDF
| 05.05.2023 von Rechtsanwältin Anne Wachs
Kaufleute können – anders als Privatpersonen – Unterlassungserklärungen als pdf abgeben. Dies hat der BGH in einer neuen Entscheidung festgestellt (Urteil vom 12.01.2023, I ZR 49/22 - Unterwerfung durch PDF). Ein Unternehmer wurde …
Fristlose Kündigung wegen zehnminütiger Kaffeepause (LAG Hamm 13 Sa 1007/22)
Fristlose Kündigung wegen zehnminütiger Kaffeepause (LAG Hamm 13 Sa 1007/22)
| 05.05.2023 von Rechtsanwalt Timur C. Cebesoy
1. Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Hamm Das Landesarbeitsgericht Hamm hatte über eine Berufung einer Arbeitnehmerin zu entscheiden, die sich mit einer Kündigungsschutzklage gegen die fristlose Kündigung ihres Arbeitgebers zur Wehr …
Die Arbeitnehmerhaftung
Die Arbeitnehmerhaftung
| 05.05.2023 von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Allgemeines Grundsätzlich hat der Schuldner nach § 276 Abs. 1 S. 1 BGB Vorsatz und jede Form von Fahrlässigkeit zu vertreten. Ausgeschlossen ist dies nur, wenn keine mildere Haftung bestimmt oder aus sonstigem Inhalt des Schuldverhältnisses …
Filesharing - Tatsächliche Vermutung und sekundäre Darlegungslast
Filesharing - Tatsächliche Vermutung und sekundäre Darlegungslast
| 05.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Wenn Sie eine Abmahnung wegen Filesharings erhalten haben, sind Sie vielleicht überrascht, denn Sie haben noch nie Filesharing betrieben. Die Frage ist dann, ob Sie für die Urheberrechtsverletzung, die über Ihren Internetanschluss begangen …
Die Künstlersozialabgabe kann nicht auf Basis pauschaler Schätzung gefordert werden
Die Künstlersozialabgabe kann nicht auf Basis pauschaler Schätzung gefordert werden
| 04.05.2023 von Rechtsanwalt Philipp Scholl
LSG Celle zur KSK-Abgabe Das Landessozialgericht Niedersachsen/Bremen in Celle hat mit Beschluss vom 22. Dezember 2022 (Az.: L 2 BA 49/22 B ER) festgestellt, dass die Forderung der Künstlersozialabgabe durch die Deutsche Rentenversicherung …
Nimrod Abmahnung-2023 – Was tun mit einer Nimrod Abmahnung wegen Filesharing
Nimrod Abmahnung-2023 – Was tun mit einer Nimrod Abmahnung wegen Filesharing
| 04.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Aufgrund der Vielzahl der Anfragen in den letzten Wochen wegen einer Nimrod Abmahnung aus dem Jahr 2023 wollen wir Sie einmal über ihre Chancen und Risiken informieren in Zusammenhang mit einer aktuellen Nimrod Filesharing Abmahnung. Wer …
Foto-Abmahnung von Folkert Knieper (Marions Kochbuch) erhalten! Was tun?
Foto-Abmahnung von Folkert Knieper (Marions Kochbuch) erhalten! Was tun?
| 04.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Heiner Heldt LL.M.
Erneut spricht die Kanzlei Pöpken Santjer Bischoff für Herrn Folkert Knieper ( Marions Kochbuch ) Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen aus. Nach der Abmahnung soll Herr Knieper Fotograf und auf Lebensmittel- und …
Frommer Legal – Abmahnung wegen Matrix Resurrections
Frommer Legal – Abmahnung wegen Matrix Resurrections
| 04.05.2023 von Rechtsanwältin Anne Wachs
Frommer Legal spricht weiterhin in großem Umfang Abmahnungen wegen unerlaubten Filesharings aus. Aktuell liegt uns eine Frommer Legal Abmahnung für die amerikanische Warner Bros. Entertainment Inc. wegen des Films „The Matrix Resurrections“ …
Kinderwunsch - wie berät ein Anwalt?
Kinderwunsch - wie berät ein Anwalt?
| 04.05.2023 von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Künstliche Befruchtung, Samenspende, Adoption, Leihmutterschaft etc. Ob ein Kinderwunsch in Erfüllung geht, hängt nicht nur von medizinisch-biologischen Umständen ab. Auch die rechtlichen Möglichkeiten und Einschränkungen spielen eine große …
Neuregelung zu Verbreitung und Besitz kinderpornographischer Bilder § 184b StGB verfassungswidrig?
Neuregelung zu Verbreitung und Besitz kinderpornographischer Bilder § 184b StGB verfassungswidrig?
| 04.05.2023 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Nachdem sich die kritischen Stimmen in der rechtswissenschaftlichen Literatur zu der Gesetzesänderung in Bezug auf den § 184b Strafgesetzbuch (StGB) gehäuft hatten, mehren sich nun auch in der Rechtsprechung Zweifel an der …
Vorwurf Missbrauch von Ausweispapieren - polizeiliche Vorladung, Anklage, Strafbefehl
Vorwurf Missbrauch von Ausweispapieren - polizeiliche Vorladung, Anklage, Strafbefehl
03.05.2023 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die Echtheit von Urkunden und der Umgang mit ihnen ist ein Gut, welches sogar strafrechtlich geschützt wird. Durch die Urkundendelikte, wie beispielsweise Urkundenfälschung , mittelbare Falschbeurkundung, aber auch der Missbrauch von …
Dropshipping - Darauf müssen Sie achten!
Dropshipping - Darauf müssen Sie achten!
| 03.05.2023 von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Unter Dropshipping versteht man ein Geschäftsmodell, das über die Organisation von sogenannten Streckengeschäften Umsätze generiert, ohne dass dafür ein eigenes Lager aufgebaut oder eine individuelle Logistikstruktur entwickelt werden muss. …
Schulzuweisungen in Hamburg - Widerspruch nötig?
Schulzuweisungen in Hamburg - Widerspruch nötig?
| 03.05.2023 von Rechtsanwältin Anne Wachs
Jedes Jahr im April warten unzählige Hamburger Eltern auf Post von der Schule; ihre Kinder kommen nach den Sommerferien in die fünfte Klasse, und es steht die Entscheidung über die weiterführende Schule an. Wenn dann endlich der ersehnte …