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Wenn im Herbst die Blätter fallen
Wenn im Herbst die Blätter fallen
| 21.09.2020 von Rechtsanwalt Jakob Schomerus
Dieser natürliche Vorgang kann immer mal wieder Anlass für Rechtsstreitigkeiten sein, nämlich dann, wenn herabfallendes Laub im Garten des Nachbarn landet. Mit einem solchen Fall hat sich der Bundesgerichtshof im September 2019 befasst: …
BaFin warnt: Adler Group B.V. hat keine Zulassung gemäß § 32 KWG. Anleger sollten handeln!
BaFin warnt: Adler Group B.V. hat keine Zulassung gemäß § 32 KWG. Anleger sollten handeln!
| 16.07.2020 von Rechtsanwalt Philipp Bellmann
Am 09.07.2020 hat die Bundesanstalt für Finanzleistungsaufsicht (BaFin) mitgeteilt, dass die Firma Adler Group B.V. kein nach § 32 Kreditwesengesetz (KWG) zugelassenes Finanzdienstleistungsinstitut ist. Sachlage Die Firma Adler Group B.V. …
Magazin Finanztest warnt vor sparpiloten.ch, Anleger sollten handeln!
Magazin Finanztest warnt vor sparpiloten.ch, Anleger sollten handeln!
| 30.04.2020 von Rechtsanwalt Philipp Bellmann
„Sparpiloten sind gefährlich“, so titelte das Magazin Finanztest (Stiftung Warentest) in seiner Maiausgabe ( Finanztest 5/2020, Seite 45 ). Nach Recherchen des Magazins lockt das Portal sparpiloten.ch Kunden mit angeblich hoch verzinsten …
Adcada GmbH, Bentwisch: BaFin ordnet Abwicklung an! Anleger sollten handeln!
Adcada GmbH, Bentwisch: BaFin ordnet Abwicklung an! Anleger sollten handeln!
| 18.04.2020 von Rechtsanwalt Philipp Bellmann
Mit Bescheid vom 09.03.2020 hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) gegenüber der Firma adcada GmbH, Bentwisch, die sofortige Einstellung und Abwicklung des unerlaubt betriebenen Einlagengeschäfts angeordnet. …
Konsequenzen des Corona-Mietrechts: eine Übersicht für Vermieter und Mieter
Konsequenzen des Corona-Mietrechts: eine Übersicht für Vermieter und Mieter
| 14.04.2020 von Rechtsanwalt Philipp Bellmann
Aufgrund der Corona-Pandemie ist es in der Bundesrepublik Deutschland bekanntlich zu ganz erheblichen Einschränkungen in allen Bereichen des Privat- und Wirtschaftslebens. Um einen massiven Anstieg der Infektionen mit dem Coronavirus …
World INVEST Group S. A. betreibt Geschäft ohne Erlaubnis! Anleger sollten handeln!
World INVEST Group S. A. betreibt Geschäft ohne Erlaubnis! Anleger sollten handeln!
| 02.03.2020 von Rechtsanwalt Philipp Bellmann
Die Firma World INVEST GROUP S. A. betreibt die Homepage www.wigroup24.com. Ausweislich des Impressums auf dieser Homepage firmiert diese Firma als S. A. (Sociedade Anónima nach portugiesischem Gesellschaftsrecht), der Hauptsitz ist in …
Goldberg Financial, Brüssel: BaFin hat Verdacht auf Verstoß gegen Prospektpflicht! Anleger in Sorge!
Goldberg Financial, Brüssel: BaFin hat Verdacht auf Verstoß gegen Prospektpflicht! Anleger in Sorge!
| 24.02.2020 von Rechtsanwalt Philipp Bellmann
Am 12.02.2020 hatte die BaFin (Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht) mitgeteilt, dass der hinreichend begründete Verdacht besteht, dass die Firma Goldberg Financial (nach eigenen Angaben mit Sitz in der Av. Jules Bordet 160/16, …
European Investment Systems SL betreibt Geschäft ohne Erlaubnis! Anleger sollten handeln!
European Investment Systems SL betreibt Geschäft ohne Erlaubnis! Anleger sollten handeln!
| 19.10.2019 von Rechtsanwalt Philipp Bellmann
Die Firma European Investment Systems SL mit Hauptsitz in Spanien betreibt die Homepage www.eu-is.com . Angeboten werden insbesondere Festgeldanlagen, aber auch Aktien, dies vorbörslich/außerbörslich. Angeboten werden diese Festgeldanlagen …
Ramrath Vermögensberatung & -verw. GmbH, Wesel: BaFin untersagt Geschäft! Anleger sollten handeln!
Ramrath Vermögensberatung & -verw. GmbH, Wesel: BaFin untersagt Geschäft! Anleger sollten handeln!
| 18.10.2019 von Rechtsanwalt Philipp Bellmann
Mit Bescheid vom 23.08.2019 hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) gegenüber der Firma Ramrath Vermögensberatung & -verwaltungs GmbH, Wesel, angeordnet, dass diese das unerlaubt betriebene Einlagengeschäft …
Capital Group SP z o. o., Polen: BaFin untersagt Geschäft! Anleger sollten handeln!
Capital Group SP z o. o., Polen: BaFin untersagt Geschäft! Anleger sollten handeln!
| 05.10.2019 von Rechtsanwalt Philipp Bellmann
Erneut hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) einem Unternehmen das unerlaubt betriebene Einlagengeschäft untersagt. Diesmal trifft es die Firma Capital Group SP z o. o. mit Sitz in Warschau, Polen. Die Bescheide …
Golden Horn Investment BV: BaFin ordnet Abwicklung an! Anleger sollten handeln!
Golden Horn Investment BV: BaFin ordnet Abwicklung an! Anleger sollten handeln!
| 02.07.2019 von Rechtsanwalt Philipp Bellmann
Mit Bescheid vom 31.05.2019 hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) gegenüber der Firma Golden Horn Investment BV das Betreiben des Einlagengeschäftes und des Depotgeschäfts untersagt und die unverzügliche Abwicklung …
Meridian Interstate Europe SL: BaFin ordnet Abwicklung an! Anleger sollten handeln!
Meridian Interstate Europe SL: BaFin ordnet Abwicklung an! Anleger sollten handeln!
| 07.06.2019 von Rechtsanwalt Philipp Bellmann
Mit Bescheid vom 23.05.2019 hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) gegenüber der Firma Meridian Interstate Europe SL die sofortige Einstellung und Abwicklung des grenzüberschreitenden Einlagengeschäfts angeordnet. …
BaFin untersagt Fremont Capital Angebot von Global Oil Aktien – Anleger sollten unverzüglich handeln
BaFin untersagt Fremont Capital Angebot von Global Oil Aktien – Anleger sollten unverzüglich handeln
| 09.05.2019 von Rechtsanwalt Philipp Bellmann
Die BaFin (Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht) untersagte der Fremont Capital Ltd. bereits mit Bescheid vom 28.01.2019 das öffentliche Angebot von Aktien der Global Oil Group Inc. in Deutschland. Grund hierfür ist ein Verstoß …
Datenschutzauskunft-Zentrale – Die Abzocke mit dem „Basisdatenschutz nach EU-DSGVO“
Datenschutzauskunft-Zentrale – Die Abzocke mit dem „Basisdatenschutz nach EU-DSGVO“
| 09.10.2018 von Rechtsanwalt Philipp Bellmann
Neue Abzock-Masche der Datenschutzauskunft-Zentrale DAZ Seit einiger Zeit erhalten Unternehmen und Freiberufler, oft per Fax, die amtlich aussehende Aufforderung, ihre „Erfassung zum Basisdatenschutz nach EU-DSGVO“ zu bestätigen bzw. hierzu …
Der verkehrsberuhigte Bereich
Der verkehrsberuhigte Bereich
| 02.07.2018 von Rechtsanwältin Karin Langer
Die Heidelberger Weststadt liegt zum größten Teil im verkehrsberuhigten Bereich, umgangssprachlich auch „Spielstraße“ genannt. Ausgewiesen ist dieser Bereich durch das Verkehrszeichen Nr. 325.1 der StVO, fast jeder kennt das blaue Schild. …
Handelsrecht – Versicherungsvertreter – Rückforderung von Provisionsvorschüssen
Handelsrecht – Versicherungsvertreter – Rückforderung von Provisionsvorschüssen
| 21.04.2018 von Rechtsanwalt Peter Elias LL.M.
Provisionsvorschüsse können nicht einfach zurückverlangt werden. Wenn das dem Vorschuss zugrundeliegende Geschäft nicht ausgeführt wurde, bedeutet dies nicht, dass der Vorschuss automatisch zurückzuzahlen ist. Die gerichtliche …
Immer wieder: WLAN, Filesharing, Abmahnung
Immer wieder: WLAN, Filesharing, Abmahnung
| 21.12.2016 von Rechtsanwalt Jakob Schomerus
Lange Jahre war es gängige Rechtsprechung, dass Inhaber von Internetanschlüssen für nahezu jede illegale Nutzung ihres Anschlusses verantwortlich sind, unabhängig davon, ob sie selbst beispielsweise an illegalen Tauschbörsen teilgenommen …
Sozialplanabfindung – Benachteiligung wegen Behinderung
Sozialplanabfindung – Benachteiligung wegen Behinderung
| 27.05.2016 von Rechtsanwalt Frank Langer
Der 1950 geborene und schwerbehinderte Kläger war seit Mai 1980 bei der Beklagten beschäftigt. Nach einem zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat vereinbarten Sozialplan errechnet sich die Abfindung für den Arbeitsplatzverlust wegen der …
Fluggastrechte bei Verspätung – Theorie und Praxis fallen häufig auseinander
Fluggastrechte bei Verspätung – Theorie und Praxis fallen häufig auseinander
| 18.05.2016 von Rechtsanwalt Jakob Schomerus
Der gebuchte Flug startet mit mehreren Stunden Verspätung oder eine nur geringe Verspätung führt dazu, dass ein Anschlussflug verpasst wird. Fast jeder hat diese Erfahrung schon gemacht. Ärgerlich ist dies allemal. Allerdings haben …
Seit 17.08.2015 wird europäisch gestorben!
Seit 17.08.2015 wird europäisch gestorben!
| 17.05.2016 von Rechtsanwalt Sebastian Köditz
Seit dem 17.08.2015 findet die Europäische Erbrechtsverordnung (Verordnung (EU) Nr. 650/2012) auf Erbfälle von Personen Anwendung, die an diesem Tag oder danach verstorben sind. Diese Verordnung gilt dabei in allen EU-Mitgliedsstaaten mit …
Immer wieder: Ärger beim Gebrauchtwagenkauf
Immer wieder: Ärger beim Gebrauchtwagenkauf
| 17.05.2016 von Rechtsanwalt Jakob Schomerus
Immer wieder kommt es vor: Das beim Gebrauchtwagenhändler noch tadellos aussehende Traumauto erweist sich, sobald man damit die ersten Kilometer gefahren ist, als Alptraum. Mängel stellen sich heraus, es drohen teure Reparaturen. Auch wenn …
Unwirksame Vereinbarung von „Bearbeitungsentgelten“ für Privatdarlehen in AGB
Unwirksame Vereinbarung von „Bearbeitungsentgelten“ für Privatdarlehen in AGB
19.05.2014 von Heinz Rechtsanwälte
Der Bundesgerichtshof hat am 13.05.2014, Az.: XI ZR 405/12 und XI ZR 170/13 , Entscheidungen getroffen, die für eine große Zahl privater Bankkunden von erheblicher Bedeutung sein können: Es ging um die Frage, ob Banken für die Gewährung von …
Nachbesserung beim Werkvertrag trotz wiederholt fehlgeschlagener Mangelbeseitigung
Nachbesserung beim Werkvertrag trotz wiederholt fehlgeschlagener Mangelbeseitigung
| 19.12.2013 von Heinz Rechtsanwälte
Wird bei einem Werkvertrag das geschuldete Werk nicht ordnungsgemäß abgeliefert, hat der Auftraggeber eine Reihe von Gewährleistungsrechten. Diese können bis zum Rücktritt vom Vertrag, Anspruch auf Ersatz der Kosten der Mangelbeseitigung …
Fahrradfahrer im Straßenverkehr
Fahrradfahrer im Straßenverkehr
| 08.10.2012 von Heinz Rechtsanwälte
Heidelberg ist eine Stadt, in der viel und gerne Fahrrad gefahren wird. So mancher Fahrradfahrer erweckt allerdings den Eindruck, es sei ihm nicht bekannt, dass er sich ebenso wie ein PKW-Fahrer an straßenverkehrsrechtliche Vorschriften zu …