418 Ergebnisse
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17.10.2016
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
In der Vergangenheit hat der Europäische Gerichtshof bereits Stellung dazu genommen, ob und unter welchen Voraussetzungen „gebrauchte“ Software vom Ersterwerber weiter veräußert werden darf. Den sog. Used-Soft-Entscheidungen lag die lange …
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07.10.2016
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Uns wurde eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte vorgelegt. In der Abmahnung wird den Empfängern vorgeworfen, den Film „ Die Unfassbaren 2 “ in einer Internettauschbörse anderen Internetnutzern zum Download angeboten zu …
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23.09.2016
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Die Kanzlei Gutsch & Schlegel verschickt Abmahnungen im Auftrag der Firma WVG Medien GmbH. Es werden verschiedene Episoden der Serie „Hell on Wheels“ abgemahnt. Soll man die vorformulierte Unterlassungserklärung unterschreiben? Die …
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02.09.2016
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Bereits vor dem Abschluss des eigentlichen Franchisevertrags unterliegen die Beteiligten einem nicht unerheblichen Pflichtenspektrum. Aufklärungspflichten und Haftungsrisiken des Franchisegebers Der Franchisegeber ist dazu verpflichtet, …
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01.09.2016
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Mit Urteil vom 22.08.2016 hat das Amtsgericht Köln erneut eine Klage der Constantin Film auf Erstattung von Abmahnkosten und Schadensersatz nach Filesharing abgewiesen. Verklagt wurde der Inhaber eines Internetanschlusses, über den ein …
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18.08.2016
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Abmahnung durch Kanzlei Gutsch Schlegel Rechtsanwälte Uns wurde eine Abmahnung vorgelegt, die durch die Kanzlei Gutsch Schlegel aus Hamburg ausgesprochen wurde. Auftraggeberin der Abmahnung ist die Firma Splendid Film GmbH, Alsdorfer Straße …
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15.08.2016
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Abmahnung von Waldorf Frommer erhalten? Die Kanzlei Waldorf Frommer verschickt aktuell Abmahnungen im Auftrag der Firma Warner Bros. Entertainment GmbH. Uns wurde nun eine Abmahnung vorgelegt, mit der man einem Internetanschlussinhaber …
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10.08.2016
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Was wird abgemahnt? Die Kanzlei Daniel Sebastian aus Berlin verschickt Abmahnungen im Auftrag der Firma DigiRights Administration GmbH. Gegenstand der Abmahnungen ist der Vorwurf, dass der Titel „DJ Antoine – Holiday (Feat. Akon)“ in …
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09.08.2016
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Der Upload des Films „Predestination“ wird abgemahnt Die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München verschickt Abmahnungen im Auftrag der Firma Tiberius Film. Gegenstand der Abmahnungen ist der Vorwurf, dass man den Film …
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28.06.2016
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Am 12.05.2016 hat der Bundesgerichtshof erneut mehrere Urteile zum Thema „Haftung für Filesharing“ gesprochen. Ein Verfahren (Az. I ZR 86/15) betraf dabei die Konstellation, dass die Rechtsverletzung von volljährigen Besuchern der …
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26.04.2016
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
IT-Fachanwaltskanzlei Hiddemann aus Köln obsiegt in einem Rechtsstreit der Firma SmartStore AG gegen einen Kunden wegen einer vermeintlichen Lizenzrechtsverletzung. Wie schon in der Vergangenheit berichtet, versucht die Firma SmartStore AG …
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22.04.2016
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Mit Berufungsurteil vom 23.03.2016 hat das Landgericht Düsseldorf die auf Zahlung von 3.505,40 Euro gerichtete Filesharing-Klage eines „führenden deutschen Tonträgerherstellers“ abgewiesen (Urteil des LG Düsseldorf vom 23.03.2016 – 12 S …
01.04.2016
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Internetberichten zufolge soll die Kanzlei ITB Rechtsanwalts GmbH (internet technology and business law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH) aktuell Abmahnungen im Auftrag der Firma A.U.E. Genc Warenhandels-UG (haftungsbeschränkt) verschicken. …
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30.03.2016
von Rechtsanwalt Burkhard Renner
Das OLG Frankfurt/Main stellte klar, dass man sich beim „Sharen“ von Facebook-Inhalten selbige nicht zu eigen macht. Nachdem das Landgericht Frankfurt am Main (Az. 2-03 O 69/14) per einstweiliger Verfügung verboten hatte, dass ein …
30.03.2016
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Abmahnung von Waldorf Frommer erhalten? Uns wurde eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf, dass der Anschlussinhaber den Film „Birdman“ (oder „Die unverhoffte …
07.03.2016
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Uns wurden mehrere Abmahnungen der Kanzlei Daniel Sebastian aus Berlin vorgelegt. Abgemahnt wurden mehrere Titel, die sich auf dem Sampler „NRJ Hit Music Only – Best Of 2015-1“ befinden. Abgemahnt wird im Auftrag des Rechteinhabers …
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07.03.2016
von Rechtsanwalt Stefan Morbach
Vermehrt verschicken auf Filesharing-Abmahnungen spezialisierte und bundesweit aktive Kanzleien, wie die Karlsruher Kanzlei Nümann + Lang, derzeit Zahlungsaufforderungen an Mandanten, die Urheberrechtsverletzungen aus dem Jahr 2009 oder …
29.02.2016
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
So manch ein Internetuser dürfte bei seinem täglichen Gang zum Briefkasten eine böse Überraschung erlebt haben als er das Schreiben von Yussof Sarwari öffnete. Der Hamburger Rechtsanwalt verschickt Abmahnungen im Auftrag der Firma G&G …
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12.02.2016
von Rechtsanwalt Burkhard Renner
Landgericht Köln verbietet identifizierende „Frontal21“-Berichterstattung Renner Morbach Rechtsanwälte hat für einen Mandanten im Hauptverfahren vor der Kölner Pressekammer eine unzulässige Verdachtsberichterstattung des Zweiten Deutschen …
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08.02.2016
von Rechtsanwalt Burkhard Renner
BGH gibt grünes Licht für den Werktitelschutz von unterscheidungskräftigen App-Bezeichnungen Das höchste deutsche Zivilgericht, der Bundesgerichtshof (BGH), hatte sich jetzt mit dem Streit zweier Anbieter von Wetter-Apps zu befassen. Mit …
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20.01.2016
von Rechtsanwalt Burkhard Renner
Landgericht Nürnberg-Fürth: Karl-May-Verlag kann Filmproduktion die Verwendung von „Winnetou“-Buchtiteln für deren Filme verbieten Mit einem noch nicht rechtskräftigten Urteil hat das Landgericht Nürnberg-Fürth jetzt einer Klage des …
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09.01.2016
von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
Presseberichte im Internet, der Presse und im Fernsehen über prominente Personen werden häufig durch Fotos und Videos medial verpackt, um die Attraktivität des Berichts zu erhöhen (sog. Bildberichterstattung). Fraglich ist allerdings …
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08.01.2016
von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
Die Medien haben u.a. die Aufgabe den Menschen das Zeitgeschehen zu vermitteln, wozu auch Straftaten gehören. Die Presse erfüllt diese Aufgabe insbesondere dadurch, dass sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt …
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07.01.2016
von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
Negative Berichte, Äußerungen und Bewertungen im Internet oder in sonstigen Medien können schnell eine Rufschädigung und andere gravierende Folgen für die Betroffenen haben. Allerdings ist nicht jede negative Berichterstattung, Äußerung …