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Finest Selection 1 und 2 von Hamburg Trust: OLG Hamburg bestätigt Schadensersatzansprüche
Finest Selection 1 und 2 von Hamburg Trust: OLG Hamburg bestätigt Schadensersatzansprüche
| 19.11.2018 von Rechtsanwalt Tobias Pielsticker
Trotz der sehr guten Investmentidee und der günstigen Entwicklung des Wechselkurses haben die Anleger der beiden US-Immobilienfonds Finest Selection 1 und Finest Selection 2 sehr schmerzliche Verluste im Bereich von 50 % ihres Einsatzes zu …
Der Fluch der niedrigen Miete bei der Erbschafts- und Schenkungssteuer
Der Fluch der niedrigen Miete bei der Erbschafts- und Schenkungssteuer
| 19.11.2018 von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Sollten Sie sich entschieden haben, Ihren Mietern etwas Gutes zu tun und nur eine sehr geringe Miete verlangen, kann das im Falle einer Schenkung oder im Erbfall zu einer bösen Überraschung führen. Hierzu ein Beispiel: Ein Hamburger …
Porsche-Abgasskandal: Verbraucherfreundliche Gerichtsurteile schreiben Justizgeschichte!
Porsche-Abgasskandal: Verbraucherfreundliche Gerichtsurteile schreiben Justizgeschichte!
| 18.11.2018 von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass
Porsche muss Diesel Cayenne und Macan zurücknehmen! Erstmals seit dem Bekanntwerden des Dieselskandals ist nun in zwei Entscheidungen zu Gunsten von Porsche-Kunden entschieden worden: Das Landgericht Stuttgart hat einem Käufer eines Porsche …
Waldorf Frommer: LG Leipzig bestätigt Verurteilung einer Anschlussinhaberin in Filesharingverfahren
Waldorf Frommer: LG Leipzig bestätigt Verurteilung einer Anschlussinhaberin in Filesharingverfahren
| 16.11.2018 von Rechtsanwalt Marc Hügel
Landgericht Leipzig vom 21.09.2018, Az. 05 S 236/18 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmwerke Bereits im Mai 2018 hatte Waldorf Frommer News von einem Verfahren am Amtsgericht Leipzig …
Opel muss Dieselfahrzeuge zurückrufen – Verwaltungsgericht weist Eilantrag ab
Opel muss Dieselfahrzeuge zurückrufen – Verwaltungsgericht weist Eilantrag ab
| 15.11.2018 von Rechtsanwalt Dr. Henning Leitz
Rückruf für Opel Zafira, Insignia und Cascada – Widerspruch gegen Anordnung des KBA gescheitert München, 15.11.2018. Opel muss Dieselmodelle des Opel Zafira 1,6 und 2,0 Liter, Opel Insignia und Opel Cascada 2,0 Liter der Modelljahre 2013 …
Ehegattentestament bei Scheidung wirksam?
Ehegattentestament bei Scheidung wirksam?
| 15.11.2018 von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Kommt eine Ehe durch ein Scheidungsverfahren zum Ende, stellt sich die Frage, ob das Testament weiter wirksam bleibt oder seine Wirksamkeit verliert. Über einen solchen Fall hatte jetzt der 3. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Oldenburg zu …
Muss nach Renteneintritt weiterhin Unterhalt bezahlt werden?
Muss nach Renteneintritt weiterhin Unterhalt bezahlt werden?
| 15.11.2018 von Rechtsanwältin Ulrike Köllner
Geschiedene Ehegatten können aus verschiedenen Gründen einen Anspruch auf nachehelichen Ehegattenunterhalt haben. Der häufigste Grund ist Unterhalt wegen nicht möglicher voller Erwerbstätigkeit aufgrund der Betreuung gemeinsamer Kinder. Des …
OLG München: Yelp muss zu schlechte Bewertungen löschen
OLG München: Yelp muss zu schlechte Bewertungen löschen
| 15.11.2018 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
Fitnessstudios zu schlecht bewertet – „empfohlene“ Bewertungen verzerren das Gesamtbild München, 14.11.2018. Das Bewertungsportal Yelp musste vor dem OLG München eine empfindliche Niederlage einstecken. Die Bewertungen für drei …
Rechnung der Datenschutzauskunft-Zentrale aus Malta
Rechnung der Datenschutzauskunft-Zentrale aus Malta
| 14.11.2018 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Die Datenschutzauskunft-Zentrale aus Malta hat im vorigen Monat durch das massenhafte Versenden von Trickformularen per Fax auf sich aufmerksam gemacht. Über die Masche hatten wir hier berichtet: Warnung vor Datenschutzauskunft-Zentrale …
Finatex Ltd. – BaFin schreitet ein
Finatex Ltd. – BaFin schreitet ein
| 04.12.2018 von Rechtsanwalt Oliver Busch
Gegenüber der Finatex Ltd., Großbritannien, hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) mit zwei Verfügungen vom 02.10.2018 und vom 26.11.2018 die Einstellung des grenzüberschreitenden Eigenhandels angeordnet. Von der …
Waldorf Frommer: Gerichtsverfahren nach Filesharing-Abmahnung vor dem AG Düsseldorf
Waldorf Frommer: Gerichtsverfahren nach Filesharing-Abmahnung vor dem AG Düsseldorf
| 13.11.2018 von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Düsseldorf vom 04.09.2018, Az. 13 C 48/17 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Im vorgenannten Verfahren verteidigte sich der Beklagte mit der Behauptung, …
Binäre Optionen – Der Fall SafeMarkets u. a.
Binäre Optionen – Der Fall SafeMarkets u. a.
| 13.11.2018 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
CLLB Rechtsanwälte vertritt geschädigte Investoren aus dem In- und Ausland München, Berlin, 12.11.2018 In der Presse und im Internet finden sich zwischenzeitlich mehrere Berichte über den vermeintlichen Betrug vonseiten der Betreiber der …
Wann können Testamentsvollstreckerkosten bei der Einkommensteuer berücksichtigt werden?
Wann können Testamentsvollstreckerkosten bei der Einkommensteuer berücksichtigt werden?
| 12.11.2018 von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
Der Bundesfinanzhof (BFH) befasste sich in seiner Entscheidung vom 8.11.2017, Aktenzeichen IX R 32/16, mit der Frage, wann Testamentsvollstreckerkosten bei der Einkommensteuer des Erben in Abzug gebracht werden können. Der Sachverhalt: Die …
Landgericht München I verurteilt Grüne Werte Energie GmbH zur Zahlung an Anleger
Landgericht München I verurteilt Grüne Werte Energie GmbH zur Zahlung an Anleger
| 12.11.2018 von Rechtsanwalt Steffen Liebl
München, 12.11.2018. Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Sitz in München und Berlin mitteilt, hat das Landgericht München I mit Urteil vom 05.11.2018 die Grüne Werte Energie GmbH verurteilt, …
Sparkassen Versicherung Sachsen zahlt hohe Abfindung wegen Berufsunfähigkeit
Sparkassen Versicherung Sachsen zahlt hohe Abfindung wegen Berufsunfähigkeit
| 22.03.2019 von Rechtsanwältin Aylin Kempf geb. Pratsch
Die Deutsche Sparkassen Versicherung Sachsen hat nach Einschaltung von L & P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft einer Bankangestellten einen hohen Vergleichsbetrag gezahlt, nachdem die Versicherung zuvor die Anerkennung des …
LG Stuttgart: Porsche muss Cayenne Diesel 3.0 EU6 wegen Abgasmanipulationen zurücknehmen
LG Stuttgart: Porsche muss Cayenne Diesel 3.0 EU6 wegen Abgasmanipulationen zurücknehmen
| 10.11.2018 von Rechtsanwalt Dr. Henning Leitz
Erstes Urteil gegen Porsche im Dieselskandal – Sportwagenbauer muss Käuferin eines Cayenne Diesel Schadensersatz zahlen München, 09.11.2018. Der Abgasskandal ist um ein Kapitel reicher. Erstmals wurde nun auch Porsche verurteilt, wegen der …
Landgericht Offenburg: VW muss Käufer eines VW Touran Schadensersatz zahlen
Landgericht Offenburg: VW muss Käufer eines VW Touran Schadensersatz zahlen
| 09.11.2018 von Rechtsanwalt Dr. Henning Leitz
Urteil gegen VW im Abgasskandal – Software-Update steht Schadensersatzanspruch nicht entgegen München, 09.11.2018. Für den Käufer eines vom Abgasskandal betroffenen Käufer eines VW Touran Diesel konnte CLLB Rechtsanwälte Schadensersatz …
OLG Köln: Registrar von „ThePirateBay“ haftet auf Unterlassung
OLG Köln: Registrar von „ThePirateBay“ haftet auf Unterlassung
| 08.11.2018 von Rechtsanwalt Marc Hügel
Mit Urteil vom 31.08.2018 ( Az. 6 U 4/18 ) hat das Oberlandesgericht Köln ein Urteil des LG Köln ( Az. 14 O 125/16) bestätigt, das den Registrar der berühmten Piraterieseite „ThePirateBay“ zur „Sperrung“ diverser Domains verpflichtete. Die …
Abgasskandal – VW muss Eigentümerin eines Audi Q3 Schadensersatz zahlen
Abgasskandal – VW muss Eigentümerin eines Audi Q3 Schadensersatz zahlen
| 08.11.2018 von Rechtsanwalt Dr. Henning Leitz
Landgericht Baden-Baden sieht VW wegen vorsätzlicher sittenwidriger Täuschung in der Haftung München, 08.11.2018. Erfreuliches Urteil für alle vom Dieselskandal geschädigten Verbraucher: VW muss der Eigentümerin eines vom Abgasskandal …
Vererbbarkeit des Anspruchs auf finanziellen Ausgleich für nicht genommenen Resturlaub
Vererbbarkeit des Anspruchs auf finanziellen Ausgleich für nicht genommenen Resturlaub
| 08.11.2018 von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Am Dienstag den 6.11.2018 hat der Europäische Gerichtshof die Rechte von Arbeitnehmern und deren Erben gestärkt. So entschied der EuGH in zwei Fällen, dass ein Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub nicht mit dem Tod eines Mitarbeiters …
Ergo Versicherung leistet Invaliditätszahlung wegen Schulterverletzung
Ergo Versicherung leistet Invaliditätszahlung wegen Schulterverletzung
| 22.03.2019 von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
Die Ergo Versicherung hat nach Einschaltung von L & P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft eine Invaliditätszahlung an einen Versicherungsnehmer geleistet, nachdem sie zuvor die Leistung verweigert hatte. Unser Mandant war im …
Wohnungsübergabe: Darauf müssen Vermieter achten
Wohnungsübergabe: Darauf müssen Vermieter achten
| 07.11.2018 von Rechtsanwalt Matthias Schwarzer
Nach dem Abschluss des Mietvertrags und möglichst vor oder während der Aushändigung der Wohnungsschlüssel durch den Vermieter kommt es zwischen Mieter und Vermieter zur Wohnungsübergabe. Sie erfolgt ebenso, wenn der Mieter auszieht. Steht …
Zur Verletzung der prozessualen Waffengleichheit in Pressesachen
Zur Verletzung der prozessualen Waffengleichheit in Pressesachen
| 07.11.2018 von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
Grundsätzlich besteht kein Grund, vor dem Erlass einer einstweiligen Verfügung von einer Anhörung der Gegenseite abzusehen. So entschied das Bundesverfassungsgericht in den Beschlüssen vom 30.09.2018 (Az.: 1 BvR 1783/17 und 1 BvR 2421/17). …
Zehn Fakten über Verfassungsbeschwerden
Zehn Fakten über Verfassungsbeschwerden
| 15.07.2021 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Verfassungsbeschwerden sind einer der wenigen Aspekte des Rechtswesens, mit denen eigentlich jeder etwas anfangen kann. „Ich geh nach Karlsruhe!“ oder „Karlsruhe hat entschieden“ sind zu geflügelten Worten geworden, obwohl damit nicht immer …