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Wer trägt die Kosten bei einem Kündigungsschutzprozess?
Wer trägt die Kosten bei einem Kündigungsschutzprozess?
| 19.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Wer eigentlich die Kosten trägt, wenn man gegen eine Kündigung Kündigungschutzklage erhebt: Mandanten vermuten regelmäßig, dass der Verlierer eines Gerichtsprozesses im Arbeitsrecht in der ersten Instanz sowohl die Gerichtskosten als auch …
Geo Kraftwerk FG Amerang GmbH zur Zahlung an Anleger verurteilt
Geo Kraftwerk FG Amerang GmbH zur Zahlung an Anleger verurteilt
| 18.01.2019 von Rechtsanwalt Steffen Liebl
München, 18.01.2019 – Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Sitz in München und Berlin meldet, hat wurde die Geo Kraftwerk FG Amerang GmbH vom Landgericht Regensburg mit Urteil vom 10.01.2019 …
Vertraulichkeit im Zeitalter von DSGVO und Know-how-Schutz
Vertraulichkeit im Zeitalter von DSGVO und Know-how-Schutz
| 18.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
Vertraulichkeit im Zeitalter von DSGVO und Know-how-Schutz: Der richtige Einsatz von Verschwiegenheitserklärung (NDA), Letter of Intent (LOI) in der unternehmerischen Praxis Von Dr. Ulrich Rösch Wie sichere ich Geschäftsgeheimnisse, die ich …
Zugang einer Kündigung: maßgeblicher Zeitpunkt / Welche Kündigungsfrist gilt?
Zugang einer Kündigung: maßgeblicher Zeitpunkt / Welche Kündigungsfrist gilt?
| 18.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Achtung bei der Kündigung des Arbeitsverhältnisses Kündigungen müssen zum Monatsende ausgesprochen werden oder während des Monats, wenn die Kündigungsfrist individuell arbeitsrechtlich derart vereinbart wurde, dass ein gewisser Zeitraum …
Fingerabdrücke, Fotos, DNA & Co. – was die Polizei verlangen darf und was nicht
Fingerabdrücke, Fotos, DNA & Co. – was die Polizei verlangen darf und was nicht
| 17.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Timo Westermann
Fingerabdrücke, Fotos, DNA & Co. – was darf die Polizei verlangen und welche erkennungsdienstlichen Maßnahmen kann ich verweigern? Eine der häufigsten Fragen, die Verteidigern im Rahmen des Ermittlungsverfahren von Betroffenen gestellt …
GmbH-Geschäftsführer: Wann besteht die Sozialversicherungspflicht?
GmbH-Geschäftsführer: Wann besteht die Sozialversicherungspflicht?
| 17.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Rupprecht Rodenstock
Ein Dauerbrenner mit vielen Fallstricken. Wann muss die Gesellschaft für ihren Geschäftsführer Sozialabgaben bezahlen? Fehler können teuer werden, da die Sozialabgaben möglicherweise über zurückliegende Jahre nachbezahlt werden müssen. Hat …
Aufhebungsvertrag / Abwicklungsvertrag und die Sperrzeit beim Arbeitslosengeld I (ALG)
Aufhebungsvertrag / Abwicklungsvertrag und die Sperrzeit beim Arbeitslosengeld I (ALG)
| 17.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Regelmäßig bieten Unternehmen ihren Mitarbeitern den Abschluss von Aufhebungsverträgen an, wenn das Unternehmen die Entscheidung getroffen hat, sich vom Mitarbeiter zu trennen . In den angebotenen Aufhebungsverträgen steht regelmäßig ein …
Justizopfer des Paragrafen 175 StGB können Ansprüche auf Entschädigung geltend machen
Justizopfer des Paragrafen 175 StGB können Ansprüche auf Entschädigung geltend machen
| 16.01.2019 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
CLLB Rechtsanwälte unterstützt homosexuelle Anspruchsteller bei der Durchsetzung ihrer Forderungen Berlin, München, 16.01.2019 Offensichtlich wissen nur wenige Justizopfer des Paragrafen 176 über die ihnen zustehenden …
Waldorf Frommer: Filesharing-Klage nach Abmahnung vor dem Amtsgericht Charlottenburg
Waldorf Frommer: Filesharing-Klage nach Abmahnung vor dem Amtsgericht Charlottenburg
| 16.01.2019 von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Charlottenburg vom 16.08.2018, Az. 203 C 162/18 Gegenstand des Verfahrens: illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Der beklagte Anschlussinhaber wurde im vorgenannten Verfahren vom Amtsgericht …
Anfechtung eines Aufhebungsvertrages wegen widerrechtlicher Drohung: Erfolgsaussichten?
Anfechtung eines Aufhebungsvertrages wegen widerrechtlicher Drohung: Erfolgsaussichten?
| 16.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Regelmäßig bekomme ich neue Mandanten, die voreilig einen Aufhebungsvertrag unterschrieben haben und diesen Schritt bereuen. Der Aufhebungsvertrag stellt eine einvernehmliche Beendigung des Arbeitsverhältnisses dar. Der Aufhebungsvertrag …
OLG Köln: Beweislast des Versicherers für vorsätzliche Schadensherbeiführung
OLG Köln: Beweislast des Versicherers für vorsätzliche Schadensherbeiführung
| 22.03.2019 von Rechtsanwältin Aylin Kempf geb. Pratsch
Die Beweislast für die vorsätzliche Schadensherbeiführung in der Haftpflichtversicherung liegt beim Versicherer. Dies betrifft auch den Vorsatzausschluss bei einem erweiterten Suizid. Das Oberlandesgericht Köln hat mit Beschluss vom …
Änderungskündigung – wie verhalte ich mich? Der Königsweg.
Änderungskündigung – wie verhalte ich mich? Der Königsweg.
| 15.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Ein Arbeitnehmer, dem eine Änderungskündigung übergeben worden ist, hat vielfältigere Reaktionsmöglichkeiten als derjenige, dem eine klassische Beendigungskündigung übergeben worden ist. Die Änderungskündigung ist geregelt in § 2 …
Zehn Fakten zum Verfassungsrecht
Zehn Fakten zum Verfassungsrecht
| 21.02.2020 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Das Verfassungsrecht ist eine Materie, die die meisten Bürger relativ wenig betrifft. Zugleich ist natürlich das gesamte Recht, an das wir uns tagtäglich zu halten haben, Ausfluss des Verfassungsrechts – ohne Verfassungsrecht gäbe es keinen …
Immer wieder Zeugnis: versteckte Hinweise im Zeugnis
Immer wieder Zeugnis: versteckte Hinweise im Zeugnis
| 14.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Arbeitszeugnisse verlieren in der heutigen Arbeitswelt immer mehr an Bedeutung . Dies liegt zum einen daran, dass geeignete Kandidaten von Unternehmen immer häufiger durch Personalvermittler und ähnliche Dienstleister identifiziert werden. …
Neues zur Speicherung von Mitarbeiterdaten (BAG v. 23.10.2018, ABN 36/18)
Neues zur Speicherung von Mitarbeiterdaten (BAG v. 23.10.2018, ABN 36/18)
| 13.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat sich in seinem Beschluss vom 23.10.2018 (1 ABN 36/18) mit einer Frage zur betrieblichen Mitbestimmung beschäftigt. Inhaltlich ging es darum, ob dem Betriebsrat ein Mitbestimmungsrecht nach § 87 Abs. 1 Nr. …
Amtsgericht Rottweil: Kostenerstattung für Hörgeräte
Amtsgericht Rottweil: Kostenerstattung für Hörgeräte
| 22.03.2019 von Rechtsanwältin Aylin Kempf geb. Pratsch
Versicherungsschutz aus der privaten Krankenversicherung besteht auch für den Erwerb von Hörgeräten. Das Amtsgericht Rottweil hat mit Datum vom 30. Januar 2018, Az. 2 C 102/19, rechtskräftig festgestellt, dass Versicherungsschutz aus der …
Update: Brexit-Lösung für deutsche Limiteds
Update: Brexit-Lösung für deutsche Limiteds
| 12.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Rupprecht Rodenstock
Kommt der „harte“ Brexit, droht die persönliche Haftung für Gesellschafter einer englischen Limited, die in Deutschland eingetragen ist. Denn das deutsche Recht kennt die Gesellschaftsform der Limited nicht, was dazu führt, dass der …
Der Auskunftsanspruch nach § 34 BDSG / Speicherung von Mitarbeiterdaten
Der Auskunftsanspruch nach § 34 BDSG / Speicherung von Mitarbeiterdaten
| 12.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Viele Arbeitnehmer wissen gar nicht, dass sie gegenüber ihrem Arbeitgeber einen Anspruch haben, dass der Arbeitgeber über die Daten und die Herkunft der Daten, die er über den einzelnen Mitarbeiter gespeichert hat, Auskunft erteilt . Die …
Schriftformerfordernis des Arbeitsvertrags? Und muss er unterschrieben sein?
Schriftformerfordernis des Arbeitsvertrags? Und muss er unterschrieben sein?
| 11.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Häufig kommen Mandanten auf mich zu und sind in Sorge, weil sie keinen schriftlichen Arbeitsvertrag haben. Was heißt das? Das heißt entweder, dass die Mitarbeiter überhaupt keinen Vertrag in Papierform haben, jedenfalls keinen …
Strafbefehl erhalten – Lohnt sich ein Einspruch? Fachanwalt für Strafrecht
Strafbefehl erhalten – Lohnt sich ein Einspruch? Fachanwalt für Strafrecht
| 10.01.2019 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Das Wichtigste vorab: Wenden Sie sich nach Erhalt eines Strafbefehls umgehend an einen Fachanwalt für Strafrecht. Es besteht nur eine kurze Frist von 2 Wochen zur Einlegung eines Einspruchs ab Zustellung des Strafbefehls. Beim …
Nürnberger Versicherung zahlt Berufsunfähigkeitsrente an Multiple Sklerose-Erkrankte
Nürnberger Versicherung zahlt Berufsunfähigkeitsrente an Multiple Sklerose-Erkrankte
| 22.03.2019 von Rechtsanwältin Aylin Kempf geb. Pratsch
Die Nürnberger Lebensversicherung AG zahlt einer an Multiple Sklerose erkrankten Versicherungsnehmerin nach Einschaltung von L & P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft eine Berufsunfähigkeitsrente, nachdem sie zuvor die Zahlung …
BSG: Bei Gewinnverzicht volles Elterngeld für einen Personengesellschafter
BSG: Bei Gewinnverzicht volles Elterngeld für einen Personengesellschafter
| 10.01.2019 von Rechtsanwältin Beate Metschkoll
Hat der Gesellschafter einer Personengesellschaft für die Zeit des Elterngeldbezugs auf seinen Gewinn verzichtet, so ist der im Steuerbescheid ausgewiesene Jahresgewinn nicht mehr anteilig im Elterngeldbezugszeitraum als Einkommen …
Weihnachtsfeier im Betrieb – Muss ich teilnehmen/Teilnahmepflicht?
Weihnachtsfeier im Betrieb – Muss ich teilnehmen/Teilnahmepflicht?
| 10.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Häufig fragen mich Mandanten, die mich aufsuchen, ob sie bei einer betrieblichen Weihnachtsfeier teilnehmen müssen oder nicht . Findet die Weihnachtsfeier während der vereinbarten Arbeitszeit statt, erklärt der Arbeitgeber die Veranstaltung …
Das Erbrecht des adoptierten Kindes
Das Erbrecht des adoptierten Kindes
| 09.01.2019 von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
In Deutschland gilt bei der gesetzlichen Erbfolge das sog. „ Verwandtenerbrecht “. Die gesetzliche Erbfolge sieht die Verwandten des Erblassers und den überlebenden Ehegatten als Erben vor. Verwandt miteinander sind Personen, die …