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Sozialversicherungspflicht von GmbH-Geschäftsführern
Sozialversicherungspflicht von GmbH-Geschäftsführern
| 08.02.2017 von Rechtsanwälte Hermann & Partner
Die Frage, ob und wann GmbH-Geschäftsführer der Sozialversicherungspflicht unterliegen, stößt bei der rechtlichen Überprüfung immer wieder auf große Unsicherheiten und ist insbesondere im Rahmen der vorsorgenden Vertragsgestaltung von hohem …
Ausschlussfristen in Arbeitsverträgen – Änderungsbedarf für Arbeitgeber
Ausschlussfristen in Arbeitsverträgen – Änderungsbedarf für Arbeitgeber
| 26.09.2017 von Rechtsanwalt Frank Langer
Die meisten Arbeitsverträge sehen Fristen für die Geltendmachung von Ansprüchen aus dem Arbeitsverhältnis vor, die mindestens drei Monate als Fälligkeit betragen müssen. Üblicherweise wird geregelt, dass Ansprüche schriftlich geltend …
Angemessenheit von Geschäftsführervergütungen
Angemessenheit von Geschäftsführervergütungen
| 26.11.2016 von Rechtsanwälte Hermann & Partner
Eine bei Steuerprüfungen in GmbHs häufig strittige Frage ist die Angemessenheit von Geschäftsführervergütungen. In erster Linie davon betroffen sind die Entgelte von Gesellschafter-Geschäftsführern und Fremdgeschäftsführern, deren …
Kündigung durch Arbeitnehmer selbst – Vorsicht ist geboten!
Kündigung durch Arbeitnehmer selbst – Vorsicht ist geboten!
| 23.11.2016 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Soweit in einem Arbeitsvertrag nichts Abweichendes bestimmt ist, beträgt die Kündigungsfrist im Grunde vier Wochen zum 15. eines Monats oder zum Monatsende. Risikobehaftet ist die arbeitnehmerseitige Kündigung vor dem Hintergrund, dass der …
Kündigungsschutz bei Schwangerschaft nach künstlicher Befruchtung (BAG, Az. 2 AZR 237/14)
Kündigungsschutz bei Schwangerschaft nach künstlicher Befruchtung (BAG, Az. 2 AZR 237/14)
| 26.09.2016 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Das BAG hat in dem Urteil vom 26.03.2015 – 2 AZR 237/14 – über die Klage einer Frau entschieden, welche sich gegen die Kündigung ihres Arbeitgebers wehrte. Dieser hat, nachdem die Klägerin ihm mitgeteilt hatte, sie wolle einen neuen Versuch …
Kündigungsschutz im Alter (BAG, Urt. v. 23.07.2015 – 6 AZR 457/14)
Kündigungsschutz im Alter (BAG, Urt. v. 23.07.2015 – 6 AZR 457/14)
| 26.09.2016 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Mit Urteil vom 23.07.2015 – 6 AZR 457/14 – hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass eine altersdiskriminierende Kündigung im Kleinbetrieb gem. § 134 BGB i.V.m. § 7 Abs. 1, §§ 1, 3 AGG unwirksam ist. Das BAG hatte über ein …
Kündigungsschutz im Kleinbetrieb
Kündigungsschutz im Kleinbetrieb
| 07.07.2016 von Rechtsanwalt Werner Hogrefe
Im vorigen Artikel (01.07.2016) wurde geklärt, wie die Arbeitnehmerzahl und damit der Schwellenwert nach der alten und der neuen Regelung des § 23 Kündigungsschutzgesetz ermittelt wird. Grundsätzlich gilt im Kleinbetrieb, dass eine …
Arbeitsrecht Heilbronn – Kündigungsschutz – 5 oder 10 Arbeitnehmer
Arbeitsrecht Heilbronn – Kündigungsschutz – 5 oder 10 Arbeitnehmer
| 01.07.2016 von Rechtsanwalt Werner Hogrefe
Betriebsgröße-Schwellenwert Kündigungsschutz wird gemäß § 23 Kündigungsschutzgesetz aktuell erst ab einer Arbeitnehmerzahl von mehr als zehn Arbeitnehmern gewährt, wenn diese als regelmäßig Beschäftigte im Betrieb gelten und auch die …
Neues im Arbeitsrecht: Zeitarbeit – Werkverträge – Mutterschutz
Neues im Arbeitsrecht: Zeitarbeit – Werkverträge – Mutterschutz
| 09.06.2016 von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Im Frühjahr 2016 wurde von der Großen Koalition in Umsetzung des Koalitionsvertrags eine Reihe wichtiger Änderungen zu den geltenden Arbeitsgesetzen beschlossen, über die wir Sie nachfolgend genauer informieren möchten. …
Inanspruchnahme von Elternzeit – Telefax oder E-Mail reicht nicht
Inanspruchnahme von Elternzeit – Telefax oder E-Mail reicht nicht
| 28.05.2016 von Rechtsanwalt Frank Langer
Wer Elternzeit für den Zeitraum bis zum vollendeten dritten Lebensjahr des Kindes beanspruchen will, muss sie spätestens sieben Wochen vor Beginn der Elternzeit schriftlich vom Arbeitgeber verlangen und gleichzeitig erklären, für welche …
Sozialplanabfindung – Benachteiligung wegen Behinderung
Sozialplanabfindung – Benachteiligung wegen Behinderung
| 27.05.2016 von Rechtsanwalt Frank Langer
Der 1950 geborene und schwerbehinderte Kläger war seit Mai 1980 bei der Beklagten beschäftigt. Nach einem zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat vereinbarten Sozialplan errechnet sich die Abfindung für den Arbeitsplatzverlust wegen der …
Arbeitsvertrag nur wirksam befristet bei Bestimmtheit des Zwecks der Befristung
Arbeitsvertrag nur wirksam befristet bei Bestimmtheit des Zwecks der Befristung
| 07.05.2016 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Im Rahmen eines befristeten Arbeitsvertrages wegen eines bestimmten Zwecks müssen Zweifel ausgeschlossen sein, wann der Zweck erreicht ist. Das Arbeitsgericht Potsdam hat entschieden (Az. 1 Ca 62/15) , dass bei nicht hinreichender …
Angemessenheit eines Nachtarbeitszuschlags bei dauerhafter Nachtarbeit
Angemessenheit eines Nachtarbeitszuschlags bei dauerhafter Nachtarbeit
| 05.04.2016 von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Gemäß § 6 Abs. 5 ArbZG haben Nachtarbeitnehmer einen gesetzlichen Anspruch auf einen angemessenen Nachtarbeitszuschlag oder auf eine angemessenen Anzahl bezahlter freier Tage. Wenn die Zuschlagshöhe nicht durch einen Tarifvertrag geregelt …
Managerhaftung - Risiken finanzieller Inanspruchnahme für Manager
Managerhaftung - Risiken finanzieller Inanspruchnahme für Manager
| 06.03.2016 von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
In den letzten Jahren ist das Klima für Vorstände und Geschäftsführer in Deutschland deutlich rauer geworden. Die Haftungsrisiken der verantwortlichen Manager haben sich signifikant erhöht. Inanspruchnahme nach Ausscheiden aus dem …
Arbeitnehmerrechte beim Betriebsübergang
Arbeitnehmerrechte beim Betriebsübergang
| 02.03.2016 von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Betriebliche Umstrukturierungen werden von Arbeitnehmern vor allem dann als sehr belastend empfunden, wenn es dem Unternehmen wirtschaftlich nicht so gut geht. Wird der gesamte Betrieb oder ein Betriebsteil an einen neuen Rechtsträger durch …
Die wichtigsten Inhalte zum Mindestlohngesetz (MiLoG) im Überblick.
Die wichtigsten Inhalte zum Mindestlohngesetz (MiLoG) im Überblick.
| 17.02.2016 von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Seit nunmehr gut einem Jahr gilt für alle Arbeitnehmer ein zwingender gesetzlicher Mindestlohn von EUR 8,50 brutto pro Zeitstunde. Zwar konnten allgemeinverbindliche Tarifverträge noch bis Ende 2016 einen niedrigeren Stundenlohn vorsehen, …
Arbeitsverhältnis gekündigt - Kündigungsschutzklage
Arbeitsverhältnis gekündigt - Kündigungsschutzklage
| 23.01.2016 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Für den Fall eines gekündigten Arbeitsverhältnisses sollten betroffene Arbeitnehmer sehr schnell die Einreichung einer Kündigungsschutzklage in Betracht ziehen. Das Kündigungsschutzgesetz sieht hierfür eine Frist von 3 Wochen vor. Die Frist …
Ausschlussfristen im Arbeits- und/oder Tarifvertrag beachten
Ausschlussfristen im Arbeits- und/oder Tarifvertrag beachten
16.09.2015 von Rechtsanwalt Behjar Fozouni
Oftmals enthalten Arbeitsverträge eine Regelung zu Ausschlussfristen, innerhalb derer Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis geltend gemacht werden müssen. Wird die Frist versäumt, verfallen die Ansprüche und können dann nicht mehr geltend …
Kündigung vom Arbeitgeber erhalten – und jetzt? Die ersten notwendigen Schritte!
Kündigung vom Arbeitgeber erhalten – und jetzt? Die ersten notwendigen Schritte!
| 23.06.2015 von Rechtsanwalt Behjar Fozouni
Sie haben eine Kündigung Ihres Arbeitgebers erhalten? Auch wenn dies sicher in den meisten Fällen zunächst ein Schock ist, ist es jetzt ganz wichtig, nicht zu resignieren und nicht „den Kopf in den Sand zu stecken“. Um Ihre Ansprüche – sei …
Das Recht am eigenen Bild - Anspruch auf Entfernung von der Homepage des Arbeitgebers?
Das Recht am eigenen Bild - Anspruch auf Entfernung von der Homepage des Arbeitgebers?
| 10.06.2015 von Rechtsanwalt Frank Langer
Die Arbeitnehmerin kündigte und verlangte nun von ihrem Arbeitgeber, ein Foto von dessen Homepage zu entfernen, auf dem sie mit anderen Arbeitnehmern abgebildet war. Zuvor hatte sie sich – widerruflich – mit der Veröffentlichung …
„Betriebliches Eingliederungsmanagement“: Pflicht für den Arbeitgeber bei krankheitsbedingter Kündigung
„Betriebliches Eingliederungsmanagement“: Pflicht für den Arbeitgeber bei krankheitsbedingter Kündigung
| 09.06.2015 von Rechtsanwalt Frank Langer
Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung. Der Kläger war als Maschinenführer langjährig beschäftigt. In den letzten Jahren traten häufige und umfangreiche Krankheitszeiten auf. Das Bundesarbeitsgericht gibt …
Arbeitsverhältnis gekündigt: Abfindungen helfen, die wirtschaftlichen Folgen einer Kündigung zu begrenzen
Arbeitsverhältnis gekündigt: Abfindungen helfen, die wirtschaftlichen Folgen einer Kündigung zu begrenzen
| 13.04.2015 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Wer von seinem Chef eine Kündigung erhält, ist darüber erfahrungsgemäß alles andere als erfreut. Der Verlust des Arbeitsplatzes stellt für die meisten Menschen eine existenzielle Bedrohung dar und zieht fast immer erhebliche finanzielle …
Aufenthaltserlaubnis zum Zwecke der selbständigen Tätigkeit
Aufenthaltserlaubnis zum Zwecke der selbständigen Tätigkeit
| 27.10.2014 von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
In der Praxis häufen sich die Fälle, in denen Ausländer eine Geschäftsidee haben und sich selbständig machen. Besonders bei Abbruch des Studiums und/oder bei einer Trennung von der Ehefrau/von dem Ehemann kann dieser Aufenthaltstitel zum …
Fristversäumnis im Beihilferecht
Fristversäumnis im Beihilferecht
| 29.09.2014 von Rechtsanwalt Frank Langer
Ansprüche des Beamten auf Beihilfeleistungen müssen innerhalb von 2 Jahren nach dem Jahr geltend gemacht werden, in welchem die Behandlungskosten entstanden sind, sonst erlischt der Anspruch. Die Klägerin in einem Verfahren vor dem …