55.565 Ergebnisse
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04.04.2020
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Da auch im Schulunterricht durch die zunehmende Nutzung von IT-Tools und entsprechender Software personenbezogene Daten der Kinder verarbeitet werden, müssen hierbei die geltenden datenschutzrechtlichen Regelungen beachtet werden. In Zeiten …
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08.09.2020
von Rechtsanwalt Rolf Kegel
Gegenwärtig ist das wirtschaftliche Leben infolge des Coronavirus erheblich einschränkt. Welche Folgen ergeben sich hieraus für Verbraucher, die bestimmte Leistungen nicht mehr abrufen können? In unseren Rechtstipps geben wir Ihnen …
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03.04.2020
von Rechtsanwältin Melanie Poch
Im Jahr 2019 gab es rund 87 Millionen Lebens- und Rentenversicherungen in Deutschland. Viele Kunden überlegen aus verschiedensten Gründen, vorzeitig aus dem Vertragsverhältnis auszusteigen. Mit einer vorzeitigen Kündigung müssen Verbraucher …
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03.04.2020
von Rechtsanwalt Stephan Papadopoulos
Gute Nachrichten für alle privaten Kreditnehmer in Deutschland. Mit seiner Entscheidung vom 26.03.2020 hat der Europäische Gerichtshof/EuGH, Rechtssache C-66/19, festgestellt, dass die Widerrufsbelehrung in Darlehensverträgen, die von den …
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03.04.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Mir wurde ein weiteres Mandat betreffend eine neue Abmahnung der Kanzlei von appen jens legal im Auftrag der HSV Fußball AG, diesmal vom 31.03.2020 übertragen. …
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03.04.2020
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Das Coronavirus hat Deutschland weiter fest im Griff. Umfassende Maßnahmen wurden zur Eindämmung der Verbreitung der Krankheit erlassen. Auch wenn hiermit die Ausbreitung des Virus verlangsamt werden konnte, droht weiterhin eine Überlastung …
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03.04.2020
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Aktuell trifft die Corona-Krise besonders Hotels, Bars und Restaurants. Gut, wenn die Betreiber über eine sogenannte Betriebsschließungsversicherung verfügen, die in solchen Fällen einspringen soll. Doch leider weigern sich die …
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03.04.2020
von Rechtsanwalt Markus Mehlig
Der europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 26.3.2020 eine Grundsatzentscheidung zum Kreditrecht getroffen, aufgrund dessen hunderttausende Kreditverträge, Immobilienkredite sowie Autokredite jetzt widerrufen werden können. Widerrufsrecht bei …
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03.04.2020
von Fachanwalt für Erbrecht Christian Räuchle
Sie entscheiden, wie Sie ärztlich behandelt werden möchten. Ob Sie sich bei Bandscheibenproblemen operieren lassen oder Krankengymnastik in Anspruch nehmen, ob Sie eine akute Erkrankung mit homöopathischen Mittel angehen oder gleich mit …
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03.04.2020
von Rechtsanwältin Beate Metschkoll
Wer trägt im Arbeitsverhältnis und bei Selbstständigen das Risiko des Entgeltausfalls, wenn Behörden bei Corona Schutzmaßnahmen anordnen? Gemeint sind beispielsweise die Fälle, in denen Arbeitnehmer oder Selbstständige, obwohl sie selbst …
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03.04.2020
von Rechtsanwalt Finn Streich
Kündigungsbeschränkung zugunsten des Mieters Dem Vermieter wurde das Kündigungsrecht, das sich allein auf einen Zahlungsverzug des Mieters stützt, genommen und rechtlich eingeschränkt. Der Mieter hingegen hat nun die Möglichkeit, unter …
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03.04.2020
von Rechtsanwalt Andreas Krämer
Die Pandemie CoVid 19 (Corona) trifft aktuell viele Unternehmen. Egal ob Gastwirte, Gastronomie, Eventveranstalter, Geschäfte, Veranstalter von Reisen und Ausflügen, Messebetriebe aber auch Freiberufler und produzierendes Gewerbe sind in …
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03.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Die Nutzung der Marke VAS für Diagnosegeräte, Diagnosefunkköpfe und Diagnosedongles nimmt zu. Dabei werden immer mehr Diagnosegeräte unter Verwendung des Zeichens „VAS“ angeboten. Übersehen wird dabei, dass es sich bei VAS um eine Marke der …
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03.04.2020
von Rechtsanwalt Avv. Dr. Roberto Nicolini
COVID-2019: Gesundheitsnotstand, aber auch rechtlicher Notstand Diese Probleme müssen in ganz Europa angegangen werden. Auch in Italien stellen sich viele Fragen, da seit dem Dekret des Ministerpräsidenten vom 9.3.2020 strengere …
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03.04.2020
von Rechtsanwalt Michael Eitel
Zu diesem Thema liest man zur Zeit viel Überflüssiges, teilweise Falsches und nichts Konkretes im Internet. In der Praxis lässt sich die derzeitige Krise eigentlich auf 3 wesentliche Problemkreise konzentrieren, die wir derzeit im …
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03.04.2020
von Rechtsanwalt Tobias Ulbrich
In diesem Verfahren hatte der Kläger den Wagen, einen Volkswagen Eos am 28. August 2016, also fast ein Jahr nach Bekanntwerden des Dieselskandals, gebraucht gekauft. In dem Prozess vor dem Landgericht Aachen gewann der Kläger und VW wurde …
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03.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Mehr oder weniger unbemerkt hatte das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) wegen unzulässiger Abschalteinrichtungen den Rückruf für Porsche Cayenne mit 4,2-Liter-V8-Dieselmotor und der Abgasnorm Euro 5 schon im August 2018 angeordnet. Passiert ist …
OLG Köln zur Indizwirkung von Testergebnissen – Urteil aufgehoben und an Landgericht zurückverwiesen
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03.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Marco Rogert
Testergebnisse sind sehr wohl ein Indiz für die Verwendung von Abschaltvorrichtung. In diesem Verfahren geht um die Rückabwicklung eines Volkswagen Touareg mit 3.0l, Schadstoffklasse 5. Der Kläger möchte sein Fahrzeug gegen Rückzahlung des …
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03.04.2020
von Rechts- und Fachanwältin Susanne Melchior
Die Corona-Krise sorgt bei zahlreichen Unternehmen für wirtschaftliche Notstände. Arbeitnehmer und Arbeitgeber bangen um das Fortbestehen von ihren Unternehmen. Finanzielle Förderungen oder Kredite reichen vermehrt nicht, um die Engpässe …
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03.04.2020
von Rechtsanwältin Katrin Wolf
Wer aufgrund der Maßnahmen zur Eindämmung des Corona Virus seine Erwerbstätigkeit vollständig einstellen musste oder nur Kurzarbeitergeld bezieht, fragt sich vielleicht, ob er trotzdem den von ihm bisher geschuldeten Unterhalt weiter zahlen …
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03.04.2020
von Rechtsanwalt Mirco Lehr
Die Corona-Krise belastet vor allem den deutschen Mittelstand. Kein Kundenverkehr, eine rückgängige Auftragslage, die Wirtschaft steht still. Täglich wurden neue wirtschaftliche Hilfeleistungen von Ländern und dem Bund im Rahmen der Krise …
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03.04.2020
von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit seinem spektakulären Urteil vom 26.03.2020 (Az. C-66/19) entschieden, dass Darlehensverträge für Verbraucher verständliche Hinweise auf den Beginn von Widerspruchsfristen enthalten müssen. Diese …
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03.04.2020
von Rechtsanwalt Nils Neumann
Neben arbeitsrechtlicher Problematiken, resultierend aus der Corona-Pandemie, welcher sich zahlreiche Artikel und Internetseiten widmen, bestehen momentan für Bauherren und Bauunternehmen bedauerlicherweise ebenfalls erhebliche Risiken. Das …
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03.04.2020
von Rechtsanwalt Axel Dammer
Der Gesetzgeber reagiert mit entscheidenden zeitlich begrenzten Änderungen des BGB nunmehr auf die angeschlagene finanzielle Situation von Verbrauchern und Kleinstunternehmern in Folge der Corona-Pandemie. Diese finden sich in Art. 240 des …