56.011 Ergebnisse
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06.03.2019
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Der Airbus A380 wurde einst gefeiert, jetzt wurde das Aus für das Großraumflugzeug beschlossen. Die Produktion wird 2021 eingestellt. Investitionen in Flugzeugsfonds sollten Anlegern hohe Renditen bescheren, jetzt sorgt die geringe …
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06.03.2019
von Rechtsanwältin Johanna Siegert
Was ist das Umgangsrecht? Das Umgangsrecht ist neben dem Sorgerecht eine eigene und selbstständige Rechtsposition. Es leitet sich aus § 1684 BGB ab. Da heißt es in Absatz 1: „Das Kind hat ein Recht auf Umgang mit jedem Elternteil; jeder …
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06.03.2019
von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Eine Verletzung, die im Zusammenhang mit der Arbeit auftritt, ist von der Berufsgenossenschaft abgesichert. Nicht jeder Arbeitsunfall führt aber zu Leistungen der Berufsgenossenschaft. Ein Unfall ist dabei ein von außen wirkendes Ereignis, …
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06.03.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Es wird zunehmend enger für den niedersächsischen Autobauer in der Abgasaffäre. Der Bundesgerichtshof (BGH) tat erst kürzlich etwas Ungewöhnliches und ging, nachdem sich einmal mehr ein Verfahren durch Vergleich erledigt hatte, mit dem …
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06.03.2019
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Immer wieder erreichen uns Nachfragen von Mandanten, die den Widerrufsjoker ziehen wollen. Dies bedeutet: Wenn der Darlehensvertrag widerruflich ist, kommt es zur Rückabwicklung der geleisteten Zahlungen und als besonderes …
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06.03.2019
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Das Problem: Läuft bei der Vertragsabwicklung etwas schief, muss jemand die Konsequenzen tragen. Natürlich hat dies Folgen für denjenigen, bei dem es schiefgelaufen ist. In aller Regel muss er es reparieren oder gleich neu machen. Das …
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06.03.2019
von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
In Bosnien und Herzegowina ist die Judikatur keine indirekte Rechtsquelle und da die Gerichtshöfe das positive Recht anwenden und mit ihren Entscheidungen Anleitungen für die praktische Anwendung der geltenden Vorschriften bieten, stellt …
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06.03.2019
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Abmahner Derzeit spricht die Rechtsanwaltskanzlei Sievers und Kollegen für Frau Jeannette Habeck, die als gewerblicher Händler auf eBay Bekleidung verkauft, wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aus. Der Vorwurf Gerügt wird das Umgehen von …
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06.03.2019
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Nach der eigens in der Richtlinie angelegten Definition ist ein Gewerbetreibender jede natürliche oder juristische Person, die im Geschäftsverkehr im Rahmen ihrer gewerblichen, handwerklichen oder beruflichen Tätigkeit handelt. Der EuGH …
Abmahnung von Stefan Böttcher durch die ITB Rechtsanwälte | Informationspflichten für eBay-Verkäufer
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06.03.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Der Abmahner Herr Böttcher mahnt zahlreiche eBay-Verkäufer durch die ITB Rechtsanwaltsgesellschaft mbH ab, da diese wettbewerbsrechtliche Verstöße innerhalb der Angebote auf eBay begangen haben. Der Vorwurf Den eBay-Verkäufern wird …
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06.03.2019
von Rechtsanwältin Angela Breckwoldt
Schenkungen des Erblassers in den letzten 10 Jahren seines Lebens können grundsätzlich Pflichtteilsergänzungsansprüche begründen. Eine Ausnahme hiervon gilt aber für Schenkungen des Erblassers an seinen Ehegatten: Für diesen beginnt die …
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06.03.2019
von Rechtsanwalt Guillaume Koschella
Ein Urteil des Amtsgericht Dresden (Urteil vom 14.12.2018 – Az.: 141 C 3504/18) zeigt deutlich, dass die ständige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) durch die Instanzgerichte Beachtung und Anwendung findet: Einem Mieter kann …
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06.03.2019
von Rechtsanwalt Manfred Baier
Zum 01.01.2019 ist § 12 TzBfG (Teilzeitbeschäftigungs- und Befristungsgesetz) geändert worden. Die Neuregelung sieht u. a. vor, dass eine Mindest- oder Höchstarbeitszeit vereinbart werden muss. Zudem darf die Mindestarbeitszeit nicht um …
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06.03.2019
von Rechtsanwalt Christian Schwedt LL.M.
Der Pflichtteil gibt dem Pflichtteilsberechtigten eine wirtschaftliche Mindestbeteiligung am Nachlass in Höhe der Hälfte des Werts des gesetzlichen Erbteils. Der Wert des Pflichtteils wird also bestimmt durch die Pflichtteilsquote und den …
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06.03.2019
von Rechtsanwalt und Notar Dr. Markus Knoll
Mit einer General- oder Vorsorgevollmacht trifft der Vollmachtgeber Vorsorge für den Fall, dass er durch Alter oder Krankheit gehindert ist, seine Angelegenheiten selbst zu regeln. Dies ist nicht nur für ältere Menschen wichtig, sondern …
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07.03.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Es könnte so schön sein: 3D-Drucker gekauft, Vorlage heruntergeladen und voilà, die neue Handyhülle ist gedruckt. Oder der verbogene Lampenschirm nach dem Bobby-Car-Crash des eigenen Kindes – Vorlage erstellt und reproduziert, sieht sogar …
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06.03.2019
von Rechtsanwältin Jana Galkina
Rechtsgrundlage ist § 17 Aufenthaltsgesetz in Verbindung mit § 8 Abs. 1 Beschäftigungsverordnung. Die Aufnahme eines Praktikums in Deutschland ist nur möglich, wenn ein Praktikumsvertrag oder gegebenenfalls ein detaillierter Praktikumsplan …
Erbfolge Slowakei: „Erfahrungen vererben sich nicht – jeder muss sie allein machen“ (Kurt Tucholsky)
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06.03.2019
von Rechtsanwältin JUDr. Jana Markechová
Würden Sie gerne noch während Ihres Lebens nach Ihrem eigenen Willen selbst entscheiden, wer und wieviel jemand von Ihrem Vermögen erben soll? Wissen Sie nicht, wie und wann diese Entscheidung getroffen werden soll? Wäre es nicht besser, …
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06.03.2019
von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
Aufgrund der milden Temperaturen sind Zecken dieses Jahr früher als üblich aktiv. Bereits bei 6 bis 8 Grad erwachen Zecken aus ihrer Winterstarre. Zecken übertragen die gefährlichen Krankheiten FSME und Borreliose. Zahlreiche …
Abmahnung Schütz RA für SAP Arena Betriebsgesellschaft der Multifunktionsarena Mannheim mbH & Co. KG
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06.03.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wegen des Vorwurfs diverser Wettbewerbsverletzungen wurde einer unserer Mandanten nun von der Anwaltskanzlei Schütz RA im Auftrag der SAP Arena Betriebsgesellschaft der Multifunktionsarena Mannheim mbH & Co. KG abgemahnt. Unserem …
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05.03.2019
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Wohnen ist in vielen Gegenden Deutschlands teuer. Das liegt nicht nur an den Mieten, sondern oft auch an den hohen Nebenkosten. Darum sollten Mieter ihre Nebenkostenabrechnung genau prüfen, denn häufig sind die Betriebskosten nicht richtig …
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05.03.2019
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Ein Leben ohne Girokonto ist nur schwer möglich. Darum hat der Gesetzgeber die Kreditinstitute seit 2016 dazu verpflichtet, jedem Bürger ein sog. Basiskonto anzubieten. Die Gebühren für dieses Basiskonto dürfen nicht so hoch sein, dass …
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05.03.2019
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Ein Regionaler Firmenverlag geht derzeit mit sog. Cold Calls auf Telefonakquise und versucht, mittels Trickanrufen teure Verträge abzuschließen. Hinter dieser Masche steckt die EU Marketing AG, über die wir bereits ausführlich berichtet …
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05.03.2019
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
In einem aktuellen Fall wurde unser Mandant wegen der Verwendung eines durch das Urheberrecht geschützten Bildes abgemahnt. Die ASG macht geltend, ihr Mandant sei professioneller Fotograph. Unserem Mandanten wird vorgeworfen, ein …