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Abmahnung im Arbeitsrecht: Wie kann man dagegen vorgehen?
Abmahnung im Arbeitsrecht: Wie kann man dagegen vorgehen?
| 18.03.2019 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer
Eine Abmahnung im Arbeitsrecht fühlt sich für Betroffene nicht selten an wie ein Schlag ins Gesicht, denn schließlich lautet der Vorwurf, dass man seine vertraglichen Pflichten aus dem Arbeitsvertrag verletzt. Aber was kann man als …
Entziehung der Fahrerlaubnis: fristlose Kündigung wirksam?
Entziehung der Fahrerlaubnis: fristlose Kündigung wirksam?
| 08.08.2019 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer
Wer im Außendienst tätig ist und wegen Trunkenheit seinen Führerschein verliert, sorgt sich häufig um seine weitere Anstellung. Nicht immer ist diese Sorge berechtigt, wie ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein zeigt (LAG …
Kündigung des Arbeitsverhältnisses: Beleidigung des Arbeitgebers als "Arschloch"
Kündigung des Arbeitsverhältnisses: Beleidigung des Arbeitgebers als "Arschloch"
| 28.10.2019 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer
Kommt es zwischen einem Arbeitnehmer und seinem Arbeitgeber zu Streit, kann es in der „Hitze des Gefechts“ schnell passieren, dass auch einmal ein Schimpfwort fällt. Ob die Bezeichnung eines Vorgesetzten als „Arschloch“ im Rahmen eines …
Clearingverfahren und außerordentliche betriebsbedingte Kündigung
Clearingverfahren und außerordentliche betriebsbedingte Kündigung
| 21.01.2020 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer
Wenn Arbeitnehmern eine betriebsbedingte Kündigung droht, führt der Arbeitgeber in der Praxis häufig interne Stellenbesetzungsverfahren, sog. Clearingverfahren, durch. Ziel dieses Verfahrens ist, betriebsbedingte Kündigungen zu vermeiden, …
Anfechtung des Aufhebungsvertrags im Arbeitsrecht
Anfechtung des Aufhebungsvertrags im Arbeitsrecht
| 21.02.2020 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer
Die Aufhebung eines Arbeitsvertrages ist mit die häufigste Art, wie ein Arbeitsvertrag in Deutschland beendet wird. Nur Kündigungen sind häufiger. Was passiert jedoch, wenn man als Arbeitnehmer den Aufhebungsvertrag nachträglich anfechten …
Chaotische Kassenführung als Kündigungsgrund?
Chaotische Kassenführung als Kündigungsgrund?
| 30.12.2020 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer
Arbeitgeber können ein Arbeitsverhältnis unter bestimmten Voraussetzungen kündigen. Dabei muss aber immer der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gewahrt sein. Unter welchen Umständen eine Kündigung unverhältnismäßig und deswegen unwirksam …
Verkürzung des Genesenenstatus auf 3 Monate ist verfassungswidrig
Verkürzung des Genesenenstatus auf 3 Monate ist verfassungswidrig
| 22.03.2022 von Rechtsanwältin Sandra Nakonz
Im Eilverfahren 3 B 4/22 hat das Verwaltungsgericht Osnabrück am 04.02.2022 den Landkreis Osnabrück verpflichtet, dem dortigen Antragsteller einen Genesenennachweis auszustellen, der 6 Monate umfasst. Die Kammer beschloss, dass die …
Zahlungsunfähig und/oder überschuldet?  Finden Sie einen Weg aus der Krise.
Zahlungsunfähig und/oder überschuldet? Finden Sie einen Weg aus der Krise.
| 27.01.2016 von Rechtsanwalt Tobias Bagusche
Anwaltliche Beratung? Doch nicht für mich?! Zur „Psychologie“ einer Notsituation, insbesondere bei Überschuldung und Zahlungsunfähigkeit. „Hätte ich doch viel früher was dagegen getan.“ Ob verschuldet oder nicht – häufig geraten Unternehmen …
Kreditverträge können dank neuem EuGH-Urteil (wieder) widerrufen werden!
Kreditverträge können dank neuem EuGH-Urteil (wieder) widerrufen werden!
| 11.04.2020 von Rechtsanwalt Tobias Bagusche
Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs bestimmt die deutsche Rechtslandschaft maßgeblich mit. Mit seinem Urteil vom 26.03.2020 hat der EuGH nun die Voraussetzung für einen Widerruf von Verbraucherkreditverträgen geschaffen – …
Rest­schuld­befreiung von sechs auf drei Jahre verkürzt
Rest­schuld­befreiung von sechs auf drei Jahre verkürzt
| 17.12.2020 von Rechtsanwalt Tobias Bagusche
Die in den letzten Monaten immer wieder angekündigte Verkürzung der Rest­schuld­befreiungsphase von sechs auf drei Jahre wird nun endlich Gesetz. Damit sind die monatelangen Unsicherheiten zulasten der betroffenen Schuldner, aber auch der …
Rückabwicklung Ihres Kaufvertrags im VW-Abgasskandal
Rückabwicklung Ihres Kaufvertrags im VW-Abgasskandal
| 13.02.2018 von Rechtsanwalt Martin Kunzendorff
Abgasskandal und kein Ende. Täglich bescheren uns Medien neue Erkenntnisse, wer wann was gewusst oder angeordnet hat. VW, Audi, Porsche, Seat, Skoda, der gesamte Konzern und diverse Modelle, insbesondere Euro-5-Dieselmotoren, die zwischen …
Erneute Steuerhinterziehung durch Vereitelung der Vollstreckung – Steuerstrafsache – Steuerstrafrecht
Erneute Steuerhinterziehung durch Vereitelung der Vollstreckung – Steuerstrafsache – Steuerstrafrecht
| 26.04.2016 von Rechtsanwalt Alexander J. Fischer
Erneute Steuerhinterziehung durch Vereitelung der Vollstreckung Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 21.08.2012, Az.: 1 StR 26/12 , klargestellt, dass ein Steuerpflichtiger zunächst wegen Steuerhinterziehung im steuerlichen …
Arbeitsverhältnis in Polen? Was ist zu beachten?
Arbeitsverhältnis in Polen? Was ist zu beachten?
| 12.10.2017 von Rechtsanwältin Sabina Ociepa
Andere Länder – andere Sitten, sagt man. Der Spruch trifft nicht nur zu, wenn man eine Reise in ein anderes weites Land bucht, sondern auch bei ganz trivialen Alltagsfragen der Arbeitswelt. Dass man in verschiedenen Ländern andere …
Fehlerhafte Widerrufsbelehrungen durch Banken und Sparkassen
Fehlerhafte Widerrufsbelehrungen durch Banken und Sparkassen
| 15.06.2015 von Rechtsanwalt Jens Reichow
Aktuell sind die Zinsen für Kredite, insbesondere für Immobilienkredite, günstig wie selten zuvor. Je nach Zinsbindungsdauer und Bonität können Kreditnehmer ihre Immobilie bereits ab ca. 2% p.a. Zinsen finanzieren. Vor wenigen Jahren waren …
Limited & Co. KG und Brexit: Handeln Sie jetzt – Teil 2
Limited & Co. KG und Brexit: Handeln Sie jetzt – Teil 2
| 18.01.2019 von Rechtsanwalt Sven Schmiedel
Gesetzgeber reagiert: Gesellschaften in der Form einer Limited & Co. KG können vor dem BREXIT verschmolzen werden! Mit dem Vierten Gesetz zur Änderung des Umwandlungsgesetzes vom 19.12.2018 hat der Gesetzgeber den Gesellschaften in der …
Düsseldorfer Tabelle: mehr Unterhalt für minderjährige Kinder
Düsseldorfer Tabelle: mehr Unterhalt für minderjährige Kinder
| 02.12.2016 von Rechtsanwalt & Mediator Giuseppe M. Landucci
Die Düsseldorfer Tabelle kennen alle Eltern, die nach einer Trennung und Scheidung für ihre minderjährigen oder volljährigen Kinder Unterhalt zahlen müssen oder Unterhalt verlangen können. Die Düsseldorfer Tabelle gibt es seit dem Jahr 1962 …
Verfahrenskostenhilfe bei Scheidung von Scheinehen
Verfahrenskostenhilfe bei Scheidung von Scheinehen
| 03.04.2017 von Rechtsanwalt & Mediator Giuseppe M. Landucci
Beseitigung der Rechtsfolgen einer Scheinehe auf Staatskosten möglich Wer eine Ehe zum Schein eingeht, kann sich strafbar machen. Will eine Frau mit deutscher Staatsangehörigkeit einen Mann mit ausländischer Staatsangehörigkeit nur …
Syndikusanwälte & Unternehmensjuristen: Vorsicht vor dem 01. April 2016! Ausschlussfrist beachten!
Syndikusanwälte & Unternehmensjuristen: Vorsicht vor dem 01. April 2016! Ausschlussfrist beachten!
| 08.03.2016 von Rechtsanwalt Andreas Wecks
Das Gesetz zur Neuordnung des Rechts der Syndikusanwälte und zur Änderung der Finanzgerichtsordnung vom G. v. 21.12.2015, BGBl. I S. 2517 – Geltung ab 01.01.2016 ist derzeit Gegenstand zahlreicher Publikationen und Diskussionen. In diesem …
Syndikusanwälte & Unternehmensjuristen: Mindestbeitrag zum Versorgungswerk befreit von der DRV
Syndikusanwälte & Unternehmensjuristen: Mindestbeitrag zum Versorgungswerk befreit von der DRV
| 24.09.2020 von Rechtsanwalt Andreas Wecks
Am 23.09.2020 hat der 5. Senat des Bundessozialgericht die Revision (B 5 RE 3/19 R) einer unserer Mandantinnen zu entscheiden. Das Bayerische Landessozialgericht (L 14 R 264/18) hat noch darauf abgestellt. dass der an das Versorgungswerk …
Widerrufsbelehrung der DKB
Widerrufsbelehrung der DKB
| 11.12.2015 von Rechtsanwalt Dr. iur Jan Rädecke LL.M.
Die diesen Immobiliendarlehensverträgen zugrunde liegenden Widerrufsbelehrungen der DKB sind fehlerhaft und damit unwirksam. Das stellte Rechtsanwalt Dr. Rädecke nach Durchsicht vieler Darlehensverträge fest. Zahlreiche Darlehensnehmer …
Fehlerhafte Widerrufsbelehrung, Urteil des OLG Nürnberg
Fehlerhafte Widerrufsbelehrung, Urteil des OLG Nürnberg
| 18.08.2016 von Rechtsanwalt Dr. iur Jan Rädecke LL.M.
Darlehensverträge, die nach dem 10.06.2010 geschlossen worden, sind noch immer widerrufbar Mit ganz aktueller Entscheidung hat das OLG Nürnberg eine Widerrufsbelehrung für fehlerhaft erklärt, die inhaltlich dem Muster der …
Fehlerhafte Widerrufsbelehrung nach dem OLG München und des OLG Celle
Fehlerhafte Widerrufsbelehrung nach dem OLG München und des OLG Celle
| 19.08.2016 von Rechtsanwalt Dr. iur Jan Rädecke LL.M.
Darlehensverträge, die nach dem 10.06.2010 geschlossen worden sind, können auch heute noch widerrufen werden Jüngst kamen das OLG Celle mit Hinweisbeschluss vom 02.12.2015 – 3 U 108/15 – und das OLG München vom 21.05.2015 – 17 U 334/15 in …
Der BGH erklärt formularmäßig vereinbarte Bearbeitungsentgelte bei Unternehmerdarlehen für unwirksam
Der BGH erklärt formularmäßig vereinbarte Bearbeitungsentgelte bei Unternehmerdarlehen für unwirksam
| 04.07.2017 von Rechtsanwalt Dr. iur Jan Rädecke LL.M.
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteilen vom 04.07.2017 – XI ZR 562/15 – und – XI ZR 233/16 – nun auch die formularmäßig vereinbarten Bearbeitungsentgelte bei Kreditverträgen für gewerbliche Darlehen für unwirksam erklärt. Kreditinstitute …
Geld zurück mit Widerruf des Autokredits
Geld zurück mit Widerruf des Autokredits
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Dr. iur Jan Rädecke LL.M.
Die Finanzierung von Kfz durch Kredite oder Leasing ist immer noch sehr beliebt. Zahlreiche Pkw werden bundesweit durch einen Kredit finanziert oder geleast. Mit Autokrediten verdienen die Hersteller doppelt. Und zwar sowohl mit dem Verkauf …