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Rechtstipp vom 12.07.2018Rechtsanwalt Dr. Mario Hoffmann (ETL Rechtsanwälte GmbH, Rechtsanwaltsgesellschaft) | Rathausplatz 7, 01589 RiesaDas Landesarbeitsgericht Düsseldorf (Aktenzeichen. 8 Sa 87/18) hatte sich mit einer Klage einer Arbeitnehmerin gegen eine ordentliche Kündigung zu beschäftigen. Die Kündigung war ausgesprochen worden, … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 05.04.2018Rechtsanwältin Maria Mühle (ETL Rechtsanwälte GmbH, Rechtsanwaltsgesellschaft) | Rathausplatz 7, 01589 RiesaImmer wieder gibt es zwischen Eltern Streit darüber, ob dem Kind zum Umgang mit dem anderen Elternteil Bekleidung und Wechselsachen mitzugeben sind. Grundsätzlich hat der betreuende Elternteil aus sei … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 30.04.2015Rechtsanwalt Ralph Horbas (Kanzlei Ralph Horbas) | Alexander-Puschkin-Platz 4 c, 01587 RiesaDer Bundesgerichtshof (BGH) hat die in Rechtsprechung und Literatur sehr umstrittene Frage, ob eine Wohnungseigentümergemeinschaft als Verbraucher gemäß § 13 BGB zu betrachten ist, nunmehr bejaht. In … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 27.04.2015Rechtsanwalt Ralph Horbas (Kanzlei Ralph Horbas) | Alexander-Puschkin-Platz 4 c, 01587 RiesaOft werden die Urlaubsfreuden von Unannehmlichkeiten wie etwa der Annullierung, Überbuchung, Umbuchung oder Verspätung von Flügen getrübt. Die hierdurch eingetretenen Eintrübungen der Urlaubsfreuden k … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 22.05.2015Rechtsanwalt Ralph Horbas (Kanzlei Ralph Horbas) | Alexander-Puschkin-Platz 4 c, 01587 RiesaDer Bundesgerichtshof hat nunmehr in einer aktuellen Entscheidung die formularvertragliche Überwälzung der Verpflichtung zur Vornahme laufender Schönheitsreparaturen auf Mieter unrenoviert oder renovi … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 25.06.2018Rechtsanwältin Maria Mühle (ETL Rechtsanwälte GmbH, Rechtsanwaltsgesellschaft) | Rathausplatz 7, 01589 RiesaImmer wieder stellen sich Eltern die Frage, ob Unterhaltsansprüche bestehen und wie das Kindergeld aufzuteilen ist, wenn sie ihr Kind im paritätischen Wechselmodell , d. h. eine anteilige Betreuung vo … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 17.09.2015Rechtsanwalt Ralph Horbas (Kanzlei Ralph Horbas) | Alexander-Puschkin-Platz 4 c, 01587 RiesaNach einer aktuellen Entscheidung des OLG Schleswig muss ein eigenhändig geschriebenes Testament lesbar sein, um wirksam die Erbfolge regeln zu können. Ein Testament kann regelmäßig auch durch eine ei … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 03.05.2018Rechtsanwältin Maria Mühle (ETL Rechtsanwälte GmbH, Rechtsanwaltsgesellschaft) | Rathausplatz 7, 01589 RiesaDer Bank können Kosten für ein Betreuungsverfahren auferlegt werden, wenn sie rechtsgrundlos die vorgelegte Vorsorgevollmacht nicht anerkennt. Das Landgericht Hamburg hat entschieden, dass der Bank – … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 15.05.2018Rechtsanwältin Maria Mühle (ETL Rechtsanwälte GmbH, Rechtsanwaltsgesellschaft) | Rathausplatz 7, 01589 RiesaDie Sommerferien nahen und immer wieder kommt es zwischen den getrennt lebenden Elternteilen zum Streit darüber, ob man die Zustimmung zum Verreisen benötigt und ob man den anderen Elternteil über den … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 29.11.2018Rechtsanwältin Maria Mühle (ETL Rechtsanwälte GmbH, Rechtsanwaltsgesellschaft) | Rathausplatz 7, 01589 RiesaAm 27. November 2018 wurde bekannt gegeben, dass sich die Düsseldorfer Tabelle , welche die Sätze der Kindesunterhaltsbeträge regelt, zum 01. Januar 2019 erneut ändert. Die letzte Änderung erfolgte zu … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 25.04.2018Rechtsanwalt Danny Graßhoff (Dr. Broll - Schmitt - Kaufmann & Partner) | Hauptstr. 44, 01589 RiesaDie Fragestellung, wann bei Unfällen anlässlich alltäglicher Verrichtungen auf der Arbeitsstelle ein Arbeitsunfall vorliegt und wann nicht, beschäftigt die Sozialgerichte immer wieder. In einem aktuel … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 25.04.2018Rechtsanwältin Maria Mühle (ETL Rechtsanwälte GmbH, Rechtsanwaltsgesellschaft) | Rathausplatz 7, 01589 RiesaEltern sind gegenüber ihren Kindern verpflichtet, die Kosten einer angemessenen Vorbildung zu einem Beruf zu tragen. Aber was heißt „angemessene Vorbildung“? Die Eltern schulden eine Berufsausbildung … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 11.04.2018Rechtsanwältin Maria Mühle (ETL Rechtsanwälte GmbH, Rechtsanwaltsgesellschaft) | Rathausplatz 7, 01589 RiesaDer Tod des Ehegatten ist nicht einfach zu verkraften. Der überlebende Ehegatte hat sich zum einen mit der Trauerbewältigung auseinanderzusetzen. Zum anderen treten darüber hinaus aber auch finanziell … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 01.08.2018Rechtsanwalt Dr. Mario Hoffmann (ETL Rechtsanwälte GmbH, Rechtsanwaltsgesellschaft) | Rathausplatz 7, 01589 RiesaDas OLG Düsseldorf (Az.: I-4 U 93/16) hat am 20.07.2018 entschieden, dass der Versicherungsschutz einer D&O-Versicherung nicht den Anspruch einer insolvent gewordenen Gesellschaft gegen ihren vers … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 28.08.2018Rechtsanwältin Maria Mühle (ETL Rechtsanwälte GmbH, Rechtsanwaltsgesellschaft) | Rathausplatz 7, 01589 RiesaImmer wieder gibt es Streit und unschöne Szenen vor den KiTas, wo sich Eltern darüber streiten, wer das Kind abholen darf. Die KiTas sind sich auch nie sicher, ob sie richtig handeln und entscheiden o … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 30.06.2018Rechtsanwältin Maria Mühle (ETL Rechtsanwälte GmbH, Rechtsanwaltsgesellschaft) | Rathausplatz 7, 01589 RiesaEine Vorsorgevollmacht , die heutzutage jeder haben sollte, wird in der Regel in Kombination mit einer Patientenverfügung und Betreuungsverfügung in einer sog. Generalvollmacht zusammengefasst. Die Vo … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 29.03.2018Rechtsanwalt Danny Graßhoff (Dr. Broll - Schmitt - Kaufmann & Partner) | Hauptstr. 44, 01589 RiesaDas Bundessozialgericht (BSG) hatte sich in den kürzlich veröffentlichten Urteilen vom 14.03.2018 (Az.: B 12 KR 13/17 R, B 12 R 5/16 R) erneut mit der Frage der Sozialversicherungspflicht eines Geschä … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 27.03.2018Rechtsanwältin Maria Mühle (ETL Rechtsanwälte GmbH, Rechtsanwaltsgesellschaft) | Rathausplatz 7, 01589 RiesaDas Bundesverfassungsgericht hat in seinem Beschluss vom 22.01.2018 – 1 BvR 2616/17 – entschieden, dass das Wechselmodell bei getrenntlebenden Ehegatten nicht als Regelfall anzusehen ist. Der Kindesva … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 29.03.2018Rechtsanwältin Maria Mühle (ETL Rechtsanwälte GmbH, Rechtsanwaltsgesellschaft) | Rathausplatz 7, 01589 RiesaDer BGH hat in einem Urteil vom 12.7.2017, Az.: XII ZB 350/16, entscheiden, dass den Großeltern kein Umgangsrecht mit dem Enkelkind zusteht, wenn zwischen den Großeltern und den Eltern so erheblicher … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 13.08.2018Rechtsanwältin Maria Mühle (ETL Rechtsanwälte GmbH, Rechtsanwaltsgesellschaft) | Rathausplatz 7, 01589 RiesaKinder können im Internet einiges anstellen: teure Sachen bestellen, in Abo-Fallen tappen oder es flattert beim illegalen Filesharing eine Abmahnung ins Haus. Wie können sich Familien davor schützen? … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 10.07.2018Rechtsanwalt Dr. Mario Hoffmann (ETL Rechtsanwälte GmbH, Rechtsanwaltsgesellschaft) | Rathausplatz 7, 01589 RiesaDer Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem Urteil vom 25.01.2018 (IX ZR 299/16) entschieden, dass eine zunächst eingetretene Gläubigerbenachteiligung nachträglich dadurch wieder behoben werden kann, das … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 09.11.2018Rechtsanwalt Danny Graßhoff (Dr. Broll - Schmitt - Kaufmann & Partner) | Hauptstr. 44, 01589 RiesaEinen kuriosen Fall hatte das Landessozialgericht Stuttgart (Urteil vom 22.11.2017, Az.: L 1 U 1277/17) zu entscheiden: Mehrere Kollegen befanden sich in einem Transporter auf dem Weg von der Baustell … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 27.11.2018Rechtsanwältin Maria Mühle (ETL Rechtsanwälte GmbH, Rechtsanwaltsgesellschaft) | Rathausplatz 7, 01589 RiesaMit der Änderung der Rechtsprechung, dass das Wechselmodell auch gegen den Willen eines Elternteils angeordnet werden kann, kommt es zunehmend zu Schwierigkeiten, wie damit umgegangen wird. Das OLG Fr … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 19.06.2018Rechtsanwältin Maria Mühle (ETL Rechtsanwälte GmbH, Rechtsanwaltsgesellschaft) | Rathausplatz 7, 01589 RiesaNachdem der Erbfall eingetreten ist, fallen die Angehörigen und Freunde in tiefe Trauer. Der Schock wird noch größer, wenn dann ein Testament auftaucht – und der Inhalt nicht dem entspricht, was der E … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 05.09.2018Rechtsanwältin Maria Mühle (ETL Rechtsanwälte GmbH, Rechtsanwaltsgesellschaft) | Rathausplatz 7, 01589 RiesaAufgrund finanzieller Nöte und Sorgen oder auch fehlender Kenntnis bedienen sich Eltern oder ein Elternteil manchmal am Sparkonto der Kinder, um bspw. eine Kinderzimmereinrichtung, Urlaube oder ähnlic … Weiterlesen