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Recht für Jedermann: Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung
Recht für Jedermann: Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung
| 08.09.2014 von Krau Rechtsanwälte Fachanwalt Notar
von Rechtsanwalt Andreas Krau Der betagte Herr M. wird zunehmend verwirrter. Die Ärzte beschließen, ihn vom Pflegeheim in die Psychiatrie zu verlegen. Dort hält man es für notwendig, einen Bettgurt anzubringen. Das ist eine …
Schönheits-OP abgesagt – Stornogebühren rechtmäßig?
Schönheits-OP abgesagt – Stornogebühren rechtmäßig?
| 28.06.2016 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Jeder Patient, der sich einer freiwilligen Operation unterzieht und die Kosten hierfür selbst trägt, hat sich sicher schon einmal gefragt, was eigentlich passiert, wenn er den vereinbarten Termin im Vorfeld absagt. Oftmals hat er bereits …
Gesetzesänderungen im Oktober 2016: Verschärfte AGB-Vorschriften, Anspruch auf Medikationsplan und mehr
Gesetzesänderungen im Oktober 2016: Verschärfte AGB-Vorschriften, Anspruch auf Medikationsplan und mehr
| 16.07.2021 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Ab Oktober lassen sich Vertragspartner mittels AGB nicht mehr so leicht auf eine bestimmte Form festnageln. Gesetzlich Krankenversicherte haben Anspruch auf einen Medikationsplan. Weitere Änderungen betreffen die Wassernutzung und …
Schlechte Bewertung eines Zahnarztes im Internet - was Sie dagegen tun können!
Schlechte Bewertung eines Zahnarztes im Internet - was Sie dagegen tun können!
| 05.09.2017 von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
1. anonyme negative Kritik im Internet Es kommt mitunter vor, dass sich ein Internetnutzer nicht anders zu helfen weiß, als eine negative Kritik im Internet zu vergeben. Zumeist mögen solche negativen Kritiken berechtigt sein. Es gibt aber …
Haftungsausschluss-Klauseln: Oft unwirksam
Haftungsausschluss-Klauseln: Oft unwirksam
| 07.11.2014 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
In einem meiner Mandate kam vor kurzen ein Chiropraktiker vor. Auf den Vorwurf, meine Mandantin fehlerhaft behandelt zu haben und die Anregung, seine ggf. bestehende Haftpflichtversicherung einzuschalten, teilte er nur mit, dies sei gar …
Private Berufsunfähigkeitsversicherung und Selbstständigkeit
Private Berufsunfähigkeitsversicherung und Selbstständigkeit
| 12.01.2023 von Rechtsanwalt & Bankkaufmann Ralf Müller-Päuker
Auch Selbstständige können sich grundsätzlich gegen Berufsunfähigkeit versichern lassen. Definition Berufsunfähigkeit Berufsunfähigkeit wird in der privaten Versicherung wie folgt definiert: „Berufsunfähigkeit ist die langfristige …
Keine Umsatzsteuer bei medizinisch indizierter Kryokonservierung
Keine Umsatzsteuer bei medizinisch indizierter Kryokonservierung
| 22.10.2022 von Rechtsanwältin Dr. Yvonne Schuld (LL.M.)
Eine gute Nachricht für alle Paare mit Kinderwunsch: Die bei Fruchtbarkeitsbehandlungen oftmals durchgeführte „Kryokonservierung“ (= Einfrieren von Ei-/Samenzellen) wird – jedenfalls aus steuerlicher Sicht – günstiger. Hintergrund ist eine …
Unwirksames Wettbewerbsverbot beim Kauf einer Arztpraxis
Unwirksames Wettbewerbsverbot beim Kauf einer Arztpraxis
| 18.06.2019 von Rechtsanwalt Jost Peter Nüßlein
Wer als Arzt eine Praxis kauft, möchte sicher ausschließen, dass ihm der Verkäufer in der direkten Nähe Konkurrenz macht und seine alten Patienten weiter behandelt. Der Kaufpreis einer Arztpraxis setzt sich zum einen aus dem materiellen …
Unrechtmäßige Beitragserhöhung der privaten Krankenversicherung
Unrechtmäßige Beitragserhöhung der privaten Krankenversicherung
| 13.01.2021 von Rechtsanwältin Ulrike Böhm-Rößler
Unrechtmäßige Beitragserhöhung der privaten Krankenversicherung Jetzt Geld zurückfordern! Nahezu jedes Jahr trifft privat Krankenversicherte die gleiche Mitteilung, nämlich dass ihre Krankenversicherung die Beiträge erhöhen wird. Dies wird …
Kündigung wegen Krankheit – die aktuelle Rechtslage
Kündigung wegen Krankheit – die aktuelle Rechtslage
| 03.06.2019 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Oft befürchten Arbeitnehmer, sie könnten wegen langer oder vieler häufiger Krankheiten gekündigt werden. Auf der anderen Seite hält sich hartnäckig das Gerücht, eine Erkrankung würde vor einer Kündigung schützen. Wie es rechtlich wirklich …
Unfallversicherung zahlt nicht?
Unfallversicherung zahlt nicht?
| 17.06.2013 von SZ-Rechtsanwälte
Da viele Menschen eine Unfallversicherung für ihre finanzielle Absicherung bei einem Unfall abgeschlossen haben, erwarten sie selbstverständlich auch, dass die Versicherung beim Eintritt eines Unfalls die Versicherungsleistungen zahlt. Das …
Defekte Implantate und Prothesen – was bei kaputten Medizinprodukten zu tun ist
Defekte Implantate und Prothesen – was bei kaputten Medizinprodukten zu tun ist
| 04.06.2019 von Rechtsanwalt Helge Petersen
Der Weltmarkt für Medizintechnik generierte im 2017 einen Umsatz von rund 390 Milliarden US-Dollar. Und allein 9,9 %, also 38,6 Milliarden US-Dollar, davon entfielen auf Deutschland, womit wir an zweiter Stelle hinter den USA (38 %) liegen. …
EEG nach dem Energiesammelgesetz für die öffentliche Hand
EEG nach dem Energiesammelgesetz für die öffentliche Hand
| 22.01.2019 von Rechtsanwalt Jasper Stein LL.M.
Unternehmen der öffentlichen Hand sollten aufgrund des Energiesammelgesetzes ihr Energiemanagement dahingehend prüfen, ob die Weiterleitung von Strom an Dritte ordnungsgemäß erfolgt. Aufgrund der letztmaligen Novelle des EEG durch das …
Schmerzensgeld u. Schadensersatz - Depuy-Hüftprothesen - Metallabrieb Chrom u. Kobalt
Schmerzensgeld u. Schadensersatz - Depuy-Hüftprothesen - Metallabrieb Chrom u. Kobalt
| 07.07.2015 von Rechtsanwalt Christian Bogdanow LL.M:
Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) informierte bereits am 13.09.2010 von einem Rückruf aller Implantatkomponenten der ASR™-Plattform (DePuy ASR™-Hüftoberflächenersatzsystem und ASR™ XL-Acetabulumsystem) des …
Schlechte Bewertung bei jameda. Was tun?
Schlechte Bewertung bei jameda. Was tun?
| 04.04.2017 von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
Bewertungsportale wie jameda sind nach der Rechtsprechung des BGH zulässig. Ein Arzt muss sich also eine Listung und Bewertung auf einem Online-Portal gefallen lassen, auch wenn er sich selbst dort nicht registriert hat. Bedeutet dies im …
Abbruch einer Mutter-Kind-Kur: Kein Schadensersatz für Kurklinik
Abbruch einer Mutter-Kind-Kur: Kein Schadensersatz für Kurklinik
| 15.10.2020 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Viele Kurkliniken verlangen von ihren Patienten Schadensersatz, wenn diese die Kur vorzeitig abbrechen. Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass eine solche Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam ist. Klinik verlangt …
Demenz: Frühzeitig handeln, um rechtliche Schwierigkeiten zu vermeiden
Demenz: Frühzeitig handeln, um rechtliche Schwierigkeiten zu vermeiden
| 06.07.2017 von Thiele, Rother & Partner GbR
In einer älter werdenden Gesellschaft trifft es immer mehr Menschen, selbst an einer Demenz zu erkranken oder einen nahen Angehörigen bei der Krankheit zu begleiten. Hierbei sollten neben den persönlichen Konsequenzen die auftretenden …
Zahnzusatzversicherung zahlt nicht?
Zahnzusatzversicherung zahlt nicht?
| 12.08.2013 von SZ-Rechtsanwälte
Vielfach schließen Patienten eine private Zahnzusatzversicherung erst in dem Zeitpunkt ab, nachdem bei einem Zahnarztbesuch die Behandlungsbedürftigkeit ihres Gebisses festgestellt worden war. Dann erhoffen sich die Patienten von einer …
Private Krankenversicherung: Kostenübernahme für refraktiven Linsenaustausch
Private Krankenversicherung: Kostenübernahme für refraktiven Linsenaustausch
| 05.11.2020 von Rechtsanwältin Birte Raguse
Die Kosten für einen refraktiven Linsenaustausch sind auch dann von der privaten Krankenversicherung zu übernehmen, wenn es sich lediglich um eine geringgradige Fehlsichtigkeit handelt. Dies hat das Oberlandesgericht Stuttgart in seinem …
Private Krankenversicherung erstattet Kosten für einen refraktiven Linsenaustausch
Private Krankenversicherung erstattet Kosten für einen refraktiven Linsenaustausch
| 25.07.2018 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
München, den 24.07.2018 – Private Krankenversicherung übernimmt nach Anwaltsschreiben die Kosten eines refraktiven Linsenaustauschs (Implantation von Multifokallinsen). Die Kanzlei CLLB vertritt eine Vielzahl von Versicherungsnehmern, die …
Maskenpflicht: Sind Schutzmasken KN95-Masken, FFP2-Masken und FFP3-Masken sicher und verkehrsfähig?
Maskenpflicht: Sind Schutzmasken KN95-Masken, FFP2-Masken und FFP3-Masken sicher und verkehrsfähig?
| 02.06.2021 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Wie kann ich feststellen, ob Schutzmasken KN95-Masken, FFP2-Masken und FFP3-Masken oder medizinische Masken sicher und verkehrsfähig sind ? Wir haben bereits mehrfach über die Probleme gesprochen, Persönliche Schutzausrüstung verkehrsfähig …
Ein Arzt hat einen Anspruch auf Löschung seines Profils bei Jameda
Ein Arzt hat einen Anspruch auf Löschung seines Profils bei Jameda
| 21.02.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 20. Februar 2018 zum Aktenzeichen VI ZR 30/17 entschieden, dass es ein Arzt nicht hinnehmen muss, auf der Internetadresse www.jameda.de (Arztsuche- und Arztbewertungsportal) mit einem Profil …
Praxiskauf und Praxisübernahme
Praxiskauf und Praxisübernahme
| 02.10.2019 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Vertragsarztsitz, Arztpraxis-Kauf: Was ist beim Praxisübernahmevertrag zu beachten? Bei einem Kauf einer Arztpraxis sieht sich der die Praxis übernehmende Arzt vor große Herausforderungen gestellt. Mit der Übernahme und späteren Leitung der …
Mythen rund um die Krankmeldung: wichtige Informationen für Arbeitnehmer
Mythen rund um die Krankmeldung: wichtige Informationen für Arbeitnehmer
| 25.02.2019 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Es ranken sich viele Halbwahrheiten und Mythen um das Thema „Krankmeldung“. Schützt sie beispielsweise vor Kündigung? Wann muss die Krankschreibung dem Arbeitgeber vorgelegt werden? Was ist zu beachten, wenn der Arbeitnehmer im Urlaub …