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Rückforderung von während coronabedingem Lockdown gezahlten Gehalts möglich ?
Rückforderung von während coronabedingem Lockdown gezahlten Gehalts möglich ?
| 13.10.2021 von Rechtsanwalt Dr. Jan Schürmann
Betrieb während Lockdown geschlossen - Arbeitnehmer freigestellt Alle Bundesländer haben am März 2020 allgemeine Verordnungen erlassen, auf Grund welcher zahlreiche Betriebe keine Dienstleistungen und Waren anbieten durften. Nach …
Wie verhalte ich mich richtig bei drohender Kündigung ?
Wie verhalte ich mich richtig bei drohender Kündigung ?
| 24.01.2022 von Rechtsanwältin Mirja Haake
Bevor der Chef oder die Personalabteilung zum Gespräch bitten, merken die meisten Arbeitnehmer schon, dass irgendetwas nicht stimmt. Seit Wochen läuft es nicht rund in der Abteilung und die beschlossenen Maßnahmen führen zu keiner positiven …
Zurückweisung einer Kündigung eines Arbeitsgebervertreters
Zurückweisung einer Kündigung eines Arbeitsgebervertreters
| 13.10.2021 von Rechtsanwalt LL.M.Eur. Daniel Müller
Unwirksamkeit einer Kündigung wegen unverzüglicher Zurückweisung mangels Vollmachtsurkunde? Gemäß § 174 S.1 BGB ist ein einseitiges Rechtsgeschäft, das ein Bevollmächtigter einem anderen gegenüber vornimmt unwirksam, wenn der …
Die Ausschlussklausel im Arbeitsvertrag
Die Ausschlussklausel im Arbeitsvertrag
13.10.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Immer häufiger sind in Arbeitsverträgen sogenannte Ausschlussklauseln enthalten, nach denen alle gegenseitigen Ansprüche der Vertragsschließenden, mithin des Arbeitgebers und des Arbeitnehmers, aus dem Arbeitsverhältnis verfallen , wenn sie …
Firma geschlossen wegen Coronavirus: Müssen Arbeitgeber weiter Lohn zahlen?
Firma geschlossen wegen Coronavirus: Müssen Arbeitgeber weiter Lohn zahlen?
| 14.10.2021 von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
Das Coronavirus trifft Arbeitnehmer und Arbeitgeber gleichermaßen hart. Die Ausnahmesituation kann Arbeitgeber jedoch berechtigen, ihren Mitarbeiter keine Vergütung zu zahlen, wie sich aus einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts …
Arbeitnehmer weigert sich, Überstunden zu machen: Darf ihm der Arbeitgeber deshalb kündigen?
Arbeitnehmer weigert sich, Überstunden zu machen: Darf ihm der Arbeitgeber deshalb kündigen?
| 12.10.2021 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. „Machen Sie die Arbeit heute noch fertig!“ „Du musst morgen früher zur Arbeit kommen, ein Kollege hat sich krank gemeldet.“ Ohne zu …
Achtung: Corona-Test „auf Kosten“ des Arbeitgebers
Achtung: Corona-Test „auf Kosten“ des Arbeitgebers
| 17.10.2021 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Die Gesundheitsminister der Länder konnten sich gestern zwar nicht auf eine bundeseinheitliche Lösung zur Einführung einer Testpflicht für Arbeitnehmer einigen. Es ist aber absehbar, dass die Bundesländer die Testpflicht für Arbeitnehmer …
Automatische Beendigung des Arbeitsverhältnisses bei Bezug einer Altersrente?
Automatische Beendigung des Arbeitsverhältnisses bei Bezug einer Altersrente?
| 12.10.2021 von Rechtsanwältin Dr. Martina Dreher
Nach einem weit verbreiteten Irrtum endet das Arbeitsverhältnis mit dem Bezug einer Rente, die nach Vollendung des regulären Rentenalters gezahlt wird, automatisch. Das Gesetz kennt jedoch eine derartige Automatik nicht. Das …
Bei Ablehnung von Kurzarbeit droht die Kündigung
Bei Ablehnung von Kurzarbeit droht die Kündigung
| 12.10.2021 von Rechtsanwalt Thomas Pfeiffer
Landesarbeitsgericht Nürnberg, Urteil vom 18.03.2021 – 4 Sa 413/20 Wird ein Betrieb beispielsweise aufgrund der Corona-Krise übergangsweise geschlossen, entfallen schlagartig die Einnahmemöglichkeiten. Die Kosten – insbesondere auch die …
Disziplinarverfahren bei Soldaten der Bundeswehr
Disziplinarverfahren bei Soldaten der Bundeswehr
| 12.10.2021 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Die Wehrdisziplinarordnung unterscheidet zwischen einfachen und gerichtlichen Disziplinarmaßnahmen. 1. In § 22 Abs. 1 WDO sind als einfache Disziplinarmaßnahmen der Verweis, der strenge Verweis, die Disziplinarbuße, die Ausgangsbeschränkung …
Wirklich keine Lohnfortzahlung bei Quarantäne ab 01.11.2021 für Ungeimpfte?
Wirklich keine Lohnfortzahlung bei Quarantäne ab 01.11.2021 für Ungeimpfte?
| 12.10.2021 von Rechtsanwalt Stephan Grün
Bekanntlich haben die Gesundheitsminister von Bund und Ländern am 22.09.2021 beschlossen, dass ab November 2021 Ungeimpfte keinen Verdienstausfall mehr erstattet bekommen, wenn sie in Quarantäne müssen. Doch was heißt das genau? Bekommen …
Beschlossene Sache: Änderung der Wahlordnung zum Betriebsverfassungsgesetz
Beschlossene Sache: Änderung der Wahlordnung zum Betriebsverfassungsgesetz
| 12.10.2021 von Rechtsanwalt Lars Althoff
Änderung der Wahlordnung zum Betriebsverfassungsgesetz Der Bundestag hat am 08.10.2021 der Verordnung zur Änderung der Wahlordnung (WO) zugestimmt. Damit wurden die im Betriebsrätemodernisierungsgesetz eingeführten Änderungen in Hinblick …
Ausweitung des Schutzes Schwerbehinderter im Bewerbungsverfahren
Ausweitung des Schutzes Schwerbehinderter im Bewerbungsverfahren
13.10.2021 von Rechtsanwältin Isabel Aumer
Mit seinem Urteil vom 29.04.2021, Az. 8 AZR 279/20 weitet das Bundesarbeitsgericht (BAG) den Schutz der schwerbehinderten Bewerber aus. Eine Ausgangssituation, die man so zigmal erlebt: Eine Schwerbehinderter bewirbt sich auf eine Stelle …
Urlaub trotz Krankschreibung erlaubt?
Urlaub trotz Krankschreibung erlaubt?
| 02.12.2021 von Rechtsanwalt Jan Glitsch
Darf ich als Arbeitnehmer trotz Krankschreibung verreisen? Dieser Beitrag befasst sich mit der Frage, ob Arbeitnehmer verreisen dürfen, wenn sie arbeitsunfähig erkrankt sind und ob eine Reise trotz Krankheit einen Verstoß gegen …
Stellenabbau bei Uniper
Stellenabbau bei Uniper
| 13.10.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Uniper ist ein Stromerzeuger, der 11.800 Arbeitnehmer in 40 Ländern beschäftigt. Der Unternehmenssitz von Uniper ist in Düsseldorf . In Deutschland beschäftigt Uniper ca. 4.000 Arbeitnehmer . Nach der Übernahme durch den finnischen …
Arbeitnehmer stiehlt geringwertige Sachen: Kündigung rechtens?
Arbeitnehmer stiehlt geringwertige Sachen: Kündigung rechtens?
| 11.10.2021 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Kugelschreiber, Briefumschläge, Kladden: Häufig entwenden Arbeitnehmer solche Gegenstände und anderes Büromaterial vom Arbeitsplatz – …
Wirksamkeit einer Befristung nach WissZeitVG für Hilfskräfte
Wirksamkeit einer Befristung nach WissZeitVG für Hilfskräfte
| 11.10.2021 von Rechtsanwalt Volkan Ulukaya
Das Wissenschaftszeitvertragsgesetz (kurz: WissZeitVG) ermöglicht - im Gegensatz zum Teilzeitbefristungsgesetz - die Befristung eines Arbeitsverhältnisses mit einer Hilfskraft für die Dauer von bis zu 6 Jahren ohne konkreten Sachgrund. Die …
LAG: Kündigung eines Lehrers wegen Maskenprotest wirksam
LAG: Kündigung eines Lehrers wegen Maskenprotest wirksam
| 11.10.2021 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
LAG: Lehrer konnte wegen Protest gegen Maskentragen gekündigt werden 11.10.2021 Dass die Maßnahmen im Zusammenhang mit den Coronaschutzmaßnahmen polarisiert haben, ist bekannt, insbesondere im Zusammenhang mit den Schutzmaßnahmen an …
Kündigungsschutzklage kurz erklärt!
Kündigungsschutzklage kurz erklärt!
| 12.10.2021 von Rechtsanwalt Dietmar Schnitzmeier
Kündigungsschutzklage kurz erklärt! 1. Ziel der Kündigungsschutzklage Eine Kündigungsschutzklage ist eine Feststellungsklage, mit der Arbeitnehmer nach Erhalt einer Kündigung vor dem Arbeitsgericht auf die Feststellung klagen kann, dass das …
"Gelber Schein" und der Chef muss immer zahlen? Irrtümer rund um die Arbeitsunfähigkeit!
"Gelber Schein" und der Chef muss immer zahlen? Irrtümer rund um die Arbeitsunfähigkeit!
| 11.10.2021 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Sandro Wulf
1. Wer kennt das nicht. Der Kollege ist bereits 6 Wochen krank und am Montag kommt der nächste "Gelbe Schein". Der Kollege meint, er ist mit einer anderen Krankheit arbeitsunfähig geschrieben worden und will weiter Geld vom Arbeitgeber. Hat …
2G im Betrieb: Kündigung der nichtgeimpften Arbeitnehmer zulässig?
2G im Betrieb: Kündigung der nichtgeimpften Arbeitnehmer zulässig?
| 11.10.2021 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Immer mehr Arbeitgeber führen „2G“ am Arbeitsplatz ein: Deren Arbeitnehmer müssen also entweder gegen das Coronavirus geimpft oder die …
Krankengeld kann Elterngeld Plus reduzieren
Krankengeld kann Elterngeld Plus reduzieren
| 09.10.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Um junge Familien zu entlasten, hat der Gesetzgeber bereits vor längerer Zeit das Elterngeld eingeführt und ganz erheblich aufgestockt. Parallel zum regulären Basiselterngeld, welches typischerweise für zwölf Kalendermonate gezahlt wird, …
Reicht eine ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung als Beweismittel für den Krankheitsfall plötzlich nicht mehr aus?
Reicht eine ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung als Beweismittel für den Krankheitsfall plötzlich nicht mehr aus?
| 13.01.2022 von Rechtsanwalt Stephan Kersten
Zumindest im Fall der gleichzeitigen Einreichung von Kündigung und Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung, welche exakt den selben Zeitraum umfassen, sind weitere Beweismittel notwendig. Dies entschied das Bundesarbeitsgericht (BAG) mit Beschluss …
Altersklausel und Altersbegrenzung in einer Versorgungsordnung wirksam
Altersklausel und Altersbegrenzung in einer Versorgungsordnung wirksam
| 08.10.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Ausgangssituation In einigen Versorgungswerken gab und gibt es hinsichtlich der Teilnahmebestimmungen bestimmte Grenzen, die sich aus dem Alter der Mitarbeiter ergeben. 2. Aktuelle Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) Was manche …