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Quarantäne wegen Corona – rechtliche Regelungen und Strafen
anwalt.de-Ratgeber
Quarantäne wegen Corona – rechtliche Regelungen und Strafen
| 03.05.2022
Aktuelle Regelungen zur Quarantäne und Isolation Folgende Bundesländer haben die Quarantänedauer für Kontaktpersonen auf fünf Tage verkürzt, wenn diese innerhalb von 48 Stunden symptomfrei sind: Bayern seit dem 13. April 2022 Sachsen seit …
Versicherungsbetrug: Welche Strafen drohen?
anwalt.de-Ratgeber
Versicherungsbetrug: Welche Strafen drohen?
| 01.03.2022
Experten gehen davon aus, dass jedes Jahr ein Betrag von Milliarden Euro an Versicherungsprämien zu Unrecht ausgezahlt wird. Welche Strafen drohen, wenn man einen Versicherungsfall vortäuscht, und ab wann ist die Schwelle zum …
Rotes Kennzeichen ausgeliehen – Sie machen sich strafbar!
Rotes Kennzeichen ausgeliehen – Sie machen sich strafbar!
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Sie möchten ein Fahrzeug, das nicht mehr zugelassen ist, von A nach B bewegen? Früher brauchte man dafür ein rotes Kennzeichen. Dieses ist in seiner rechtlichen Funktionsweise jedoch in den letzten 20 Jahren überarbeitet worden und …
Auto nicht versichert – Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz?
Auto nicht versichert – Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Seit 1965 besteht in Deutschland eine allgemeine Pflicht, alle Fahrzeuge zu versichern, um sie im öffentlichen Raum bewegen zu dürfen. Ohne den Schutz einer Kfz-Haftpflichtversicherung können Fahrzeuge gar nicht mehr zugelassen werden. …
Opferentschädigungsgesetz (OEG) wird komplett zum 1. Januar 2024 abgeschafft!
Opferentschädigungsgesetz (OEG) wird komplett zum 1. Januar 2024 abgeschafft!
| 12.12.2023 von Rechtsanwältin Dr. Anja Riemann-Uwer LL.M.
Zum Januar 2024 wird das Recht der Sozialen Entschädigung schrittweise und umfassend neu geregelt. Ab dem 1. Januar 2024 werden die bisherigen Gesetze des Sozialen Entschädigungsrechts (Opferentschädigungsgesetz - OEG) aufgehoben und das …
Wer zahlt bei Unfällen mit Sommerreifen im Winter?
Wer zahlt bei Unfällen mit Sommerreifen im Winter?
| 10.12.2012 von Rechtsanwältin Katja Spies
Wer im Winter mit Sommerreifen am Straßenverkehr teilnimmt, geht ein hohes Risiko ein. Durch die Beschaffenheit und Zusammensetzung der Sommerreifen sind sie für die Witterungsbedingungen im Winter nicht geeignet. Bei einem Unfall mit …
Unfall mit einem in der Ukraine zugelassenen Fahrzeug - Strafbarkeits- und Haftungsrisiken
Unfall mit einem in der Ukraine zugelassenen Fahrzeug - Strafbarkeits- und Haftungsrisiken
| 09.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Sven Mehlhorn
Unfall mit einem in der Ukraine zugelassenen Fahrzeug ? Macht sich der Halter strafbar, wenn er sein Fahrzeug in Deutschland nicht ummeldet und :wer zahlt eigentlich im Schadensfall ? In Deutschland besteht für alle zugelassenen Fahrzeuge …
Rechtsschutz - Wann bekommt man die Selbstbeteiligung erstattet ?
Rechtsschutz - Wann bekommt man die Selbstbeteiligung erstattet ?
| 04.01.2022 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Versicherungsnehmer schließen häufig einen Rechtsschutzvertrag mit Selbstbeteiligung ab, um ihre Versicherungsbeiträge gering zu halten. Besteht eine Selbstbeteiligung, müssen Sie einen Teil der entstehenden Kosten selbst tragen, wenn Sie …
§ 316 StGB – durch Medikamente vernebelt und fahruntüchtig
§ 316 StGB – durch Medikamente vernebelt und fahruntüchtig
| 05.04.2019 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Das Risiko von Medikamenten, die Fahrtauglichkeit im Straßenverkehr erheblich zu beeinträchtigen, wird oft unterschätzt, gerade, wenn diese verschrieben wurden. Denn Medikamente, ob verschreibungspflichtig oder nicht, sind ggf. „andere …
Versicherungsbetrug: Steht jeder Versicherungsbetrug unter Strafe?
Versicherungsbetrug: Steht jeder Versicherungsbetrug unter Strafe?
| 17.11.2018 von Rechtsanwalt Axel Schwier
Versicherungsbetrug: Beispiele, Tipps und Konsequenzen Ein sog. Versicherungsbetrug liegt eigentlich immer dann vor, wenn bewusst wahrheitswidrige Angaben bei der Versicherung getätigt werden, die dazu führen, dass eine …
Unterlassene Hilfeleistung & Unfallflucht: Erste Hilfe kann Leben retten!
Unterlassene Hilfeleistung & Unfallflucht: Erste Hilfe kann Leben retten!
| 14.02.2018 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Gerät jemand durch ein Unglück in Not, kann er auf die Hilfe anderer zählen. So sollte es jedenfalls in einer Zivilgesellschaft sein. Doch nicht immer haben Beteiligte und Passanten die nötige Zivilcourage, um erste Hilfe zu leisten – sei …
Angebot der Einstellung gem. § 153a StPO nach Fahrerflucht – Regress droht!
Angebot der Einstellung gem. § 153a StPO nach Fahrerflucht – Regress droht!
| 02.11.2022 von Rechtsanwalt Albrecht Popken LL.M.
Einleitung - Regress trotz Einstellung Die Einstellung gegen Geldauflage gem. § 153 a StPO ist in vielen Verfahren ein gutes Ergebnis und häufig auch das Verteidigungsziel eines Strafverteidigers. Doch manchmal birgt die Einstellung der …
Fahrerflucht – wer sich nach einem Unfall nicht korrekt verhält, dem drohen empfindliche Strafen
Fahrerflucht – wer sich nach einem Unfall nicht korrekt verhält, dem drohen empfindliche Strafen
| 21.02.2020 von Rechtsanwältin Sandra Baumann
Schnell ist es passiert: Eine kleine Unachtsamkeit beim Ausparken oder ein Auffahrunfall an einer roten Ampel. Einen Unfall hat wohl fast jeder Autofahrer schon einmal gehabt. Doch wer sich nach einem Unfall nicht rechtmäßig verhält, dem …
Einspruch gegen Bußgeldbescheid, Fahrverbot, Entziehung der Fahrerlaubnis, Punktabbau, MPU, 8 Punkte
Einspruch gegen Bußgeldbescheid, Fahrverbot, Entziehung der Fahrerlaubnis, Punktabbau, MPU, 8 Punkte
| 14.02.2017 von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
Als Fachanwältin für Verkehrsrecht werde ich des Öfteren gefragt, ob es sich überhaupt lohnt, bei einem Bußgeldbescheid wegen Rotlichtverstoßes, Geschwindigkeitsüberschreitung, Abstandverstoßes, Handyverstoßes etc. zum Anwalt zu gehen? …
Abgrenzung zw. schwerer Brandstiftung u. fahrlässiger Brandstiftung sowie Vorsatz u. Fahrlässigkeit
Abgrenzung zw. schwerer Brandstiftung u. fahrlässiger Brandstiftung sowie Vorsatz u. Fahrlässigkeit
| 21.08.2017 von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
Die Staatsanwaltschaft Hamburg hat meinen Mandanten wegen schwerer Brandstiftung nach § 306a Abs 1 StGB angeklagt. Die Staatsanwaltschaft hat ihm vorgeworfen, in der Silvesternacht 2015 mehrere Silvesterraketen in Richtung eines Balkons …
„Pokémon Go“: Tipps zur rechtssicheren Monsterjagd
„Pokémon Go“: Tipps zur rechtssicheren Monsterjagd
| 15.07.2016 von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
Die Smartphone-App „Pokémon Go“ bricht momentan alle Rekorde. Für die Uneingeweihten: Die gerade mit Abstand populärste Spielesoftware für Handys und Tablets platziert per GPS niedliche Monsterfiguren in der Umgebung des Spielers, die er …
Innerörtliche Stadtautobahn, Handy am Steuer und Nutzung der Freisprecheinrichtung
Innerörtliche Stadtautobahn, Handy am Steuer und Nutzung der Freisprecheinrichtung
| 26.10.2023 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Einige Beispiele aus dem Verkehrsrecht zeigen, daß Gerichte Sachverhalte im Einzelfall anders einschätzen können, wie es landläufig geschieht. Rasen auf der Stadtautobahn als innerörtlicher Tempoverstoß. Regelmäßig werden Autobahnen, die …
Wann ist Unfallflucht nach § 142 StGB strafbar? Wann verliert man seinen Führerschein? Was tun?
Wann ist Unfallflucht nach § 142 StGB strafbar? Wann verliert man seinen Führerschein? Was tun?
| 05.05.2016 von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
Als Strafverteidigerin und Fachanwältin für Verkehrsrecht befasse ich mich seit Jahren mit dem Vorwurf des unerlaubten Entfernens vom Unfallort nach § 142 StGB. Es ist mir stets eine Freude, wenn ich die Staatsanwaltschaft und das Gericht …
Die neue Winterreifenpflicht
Die neue Winterreifenpflicht
| 12.01.2011 von LENHART LEICHTHAMMER Rechtsanwälte
Die Winterreifenpflicht ist neu geregelt worden: Bei Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch, Eis- oder Reifglätte darf ein Kraftfahrzeug nur mit Reifen der Kennzeichnung M + S (Matsch und Schnee) gefahren werden. Wie weit reicht diese …
Gesetzesänderungen im Februar 2018: Bestmöglicher Versicherungsvertrieb und mehr Schutz für Frauen
Gesetzesänderungen im Februar 2018: Bestmöglicher Versicherungsvertrieb und mehr Schutz für Frauen
| 16.07.2021 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Für den Verkauf von Versicherungen gelten strengere Regeln Istanbul-Konvention zum Schutz von Frauen gegen Gewalt gilt auch in Deutschland Kosmetik, die sich einatmen lässt, darf kein Zinkoxid mehr enthalten Die umfassendsten Änderungen im …
Auch teure Uhren dürfen auf deutschen Straßen getragen werden
Auch teure Uhren dürfen auf deutschen Straßen getragen werden
| 26.11.2019 von anwalt.de-Redaktion
Gerade sorgt ein Raubüberfall auf Mallorca für Schlagzeilen. Dabei wurde einem deutschen Rentner während seines Urlaubs auf der beliebten Ferieninsel am helllichten Tag eine Uhr im Wert von 50.000 Euro auf offener Straße gestohlen. Auch auf …
Checkliste E-Bike, Bußgelder und Führerscheinverlust – rechtssicher unterwegs
Checkliste E-Bike, Bußgelder und Führerscheinverlust – rechtssicher unterwegs
| 06.12.2020 von Rechtsanwalt Stephan Rieß
E-Bikes, Pedelecs und S-Pedelecs erfreuen sich immer größerem Zuspruch. Umgangssprachlich werden die Begriffe häufig synonym verwendet. Tatsächlich stehen diese Begriffe in der E-Mobilität jedoch für eigene Fahrzeugtypen. Was bei der …
Rechtliches rund um den Weihnachtsbaum
Rechtliches rund um den Weihnachtsbaum
| 10.12.2021 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Wer unerlaubt einen Nadelbaum für das Weihnachtsfest im Wald schlägt, macht sich strafbar. Es droht aufgrund von Diebstahl eine Geldstrafe und gegebenenfalls eine Schadensersatzklage des Geschädigten. Beim Transport des Baumes mit dem Auto …
Handy und andere elektronische Geräte am Steuer – Verschärfung der Strafen
Handy und andere elektronische Geräte am Steuer – Verschärfung der Strafen
| 24.07.2018 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Das Handy ist zwar nach wie vor am Steuer verboten, neue Funktionen und Apps integrieren dies aber immer mehr ins Auto. Die Strafen für die Nutzung elektronischer Geräte wurden verschärft. Entscheidend ist § 23, Absatz 1a) StVO, sonstige …