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Schufa-Score: Schufa muss Auskunft geben
Schufa-Score: Schufa muss Auskunft geben
| 08.12.2023 von Rechtsanwältin Katja Moers
Wer einen Kredit beantragt, eine Wohnung mieten oder einen neuen Stromversorger braucht, der kommt ohne Beurteilung seiner Bonität durch die Schufa nicht ans Ziel. Die als privatwirtschaftliches Unternehmen geführte Schufa Holding sammelt …
Konsequenzen für falsche Schufa-Scores
Konsequenzen für falsche Schufa-Scores
09.12.2023 von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Die EuGH-Entscheidung zum Schufa-Score ist grundsätzlich etwas verwirrend. Das Gericht sieht es als unzulässig an, wenn Entscheidungen ausschließlich auf Basis automatisierter Entscheidungen gefällt werden. Man erkennt die Problematik, wenn …
"Neue" Düsseldorfer Tabelle 2024
"Neue" Düsseldorfer Tabelle 2024
| 08.12.2023 von Rechtsanwalt Stephan Schmidt
Durch die sechste Verordnung zur Änderung des Mindestunterhaltes vom 29.11.2023 wurde der Mindestunterhalt minderjähriger Kinder zum 01.01.2024 neu festgesetzt, was unmittelbare Auswirkungen auf die Düsseldorfer Tabelle für das Jahr 2024 …
Wintereinbruch: Muss ich zugeschneite Verkehrsschilder beachten?
Wintereinbruch: Muss ich zugeschneite Verkehrsschilder beachten?
| 13.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Volker Heise
Wer im Straßenverkehr unterwegs ist, weiß, dass eine Vielzahl von Verkehrsschildern aufgestellt sind. Es gibt Verkehrsschilder, die die Vorfahrt regeln, Verkehrsschilder, die die zulässige Geschwindigkeit angeben oder auch Verkehrsschilder, …
Bußgeldbescheid wegen Verkehrsordnungswidrigkeit – Richtig reagieren!
Bußgeldbescheid wegen Verkehrsordnungswidrigkeit – Richtig reagieren!
| 08.12.2023 von Rechtsanwalt Armin Schäfer
Eine Verkehrsordnungswidrigkeit (VOWi) ist ein Verkehrsverstoß (fahrlässig oder mit Vorsatz), der mit einem Verwarnungs- oder Bußgeld geahndet wird. Zusätzlich zu den Geldstrafen können – je nach Verstoß – Punkte in Flensburg und/oder ein …
zinsbaustein.de – hohe Risiken
zinsbaustein.de – hohe Risiken
| 08.12.2023 von Rechtsanwalt Oliver Busch
Über die Crowdinvesting-Plattform zinsbaustein.de werden Anlegern u. a. Anlagen in Immobilien, und zwar in Form von Nachrangdarlehen, angeboten. Dabei wird z. B. eine Investition in ein Wohn- und Geschäftshaus in Passau offeriert, bei der …
Ersetzt eine gesetzte Frist zur Mängelbeseitigung beim PKW-Kaufrecht eine bereits laufende Frist ? - Expertenbeitrag
Ersetzt eine gesetzte Frist zur Mängelbeseitigung beim PKW-Kaufrecht eine bereits laufende Frist ? - Expertenbeitrag
| 08.12.2023 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Nach dem seit 01.01.2022 geltenden Kaufrecht ist eine Fristsetzung beim Auftreten von Mängeln - beispielsweise bei einem gekauften Auto - nicht mehr erforderlich. Nach § 475 Abs. 1 Nr. 1 BGB ist die Frist entbehrlich, wenn der Unternehmer …
Identitätsmissbrauch: BaFin warnt vor Tan-gany GmbH bzw. tan-gany.com! Krypto-Betrug!
Identitätsmissbrauch: BaFin warnt vor Tan-gany GmbH bzw. tan-gany.com! Krypto-Betrug!
| 08.12.2023 von Rechtsanwältin Tanja Nauschütz geb. Celler
Das Online-Trading bietet Anlegern einzigartige Chancen, ist aber auch mit großen Risiken verbunden. Für Laien sind betrügerische Broker von seriösen Trading-Plattformen kaum zu unterscheiden. Nun steht die angebliche Trading-Plattformen …
Erneut: Abmahnung von Rechtsanwalt Stefan Richter wegen E-Mail-Werbung
Erneut: Abmahnung von Rechtsanwalt Stefan Richter wegen E-Mail-Werbung
| 08.12.2023 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut eine Abmahnung von Rechtsanwalt Stefan Richter wegen E-Mail-Werbung zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zum Vorgehen von Rechtsanwalt Stefan Richter gegen …
UDI zahlt Anleger sein komplettes Geld und Anwaltskosten zurück / OLG Dresden verurteilt Geschäftsführer zur Rückzahlung
UDI zahlt Anleger sein komplettes Geld und Anwaltskosten zurück / OLG Dresden verurteilt Geschäftsführer zur Rückzahlung
| 08.12.2023 von Rechtsanwalt Henry Pfitzmann
Der ehemalige Geschäftsführer der UDI-Gruppe, Georg Hetz, wurde mit Urteil vom 23.11.2023 vom Oberlandesgericht Dresden zur Zahlung von Schadensersatz und Rückabwicklung der Nachrangdarlehen verurteilt. Dies ist ein wegweisendes Urteil für …
Neue BGH-Richtlinien zu Flugstornierungen
Neue BGH-Richtlinien zu Flugstornierungen
| 08.12.2023 von Rechtsanwalt Sven Galla
Der Bundesgerichtshof hat kürzlich ein Urteil gefällt, das die Rechte von Fluggästen wesentlich verstärkt. Hier erfahren Sie, was dieses Urteil bedeutet und welche Schritte Sie unternehmen sollten, falls Ihr Flug annulliert wird. Die …
Abmahnung von Andreas Wirth - Kanzlei Schroeder erhalten wegen angeblichen gewerblichen Handeln
Abmahnung von Andreas Wirth - Kanzlei Schroeder erhalten wegen angeblichen gewerblichen Handeln
| 25.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Update 04/2024 Erneut liegt uns eine Abmahnung des Herrn Andreas Wirth zur Überprüfung vor. Wiederum wird dem Abgemahnten vorgeworfen, er würde im gewerblichen Umfang verkaufen. Betroffen ist ein Ebay Verkäufer, der Haushaltsgegenstände …
12.500 € für den Verkauf einer .de Domain!
12.500 € für den Verkauf einer .de Domain!
| 03.01.2024 von Rechtsanwalt Stefan Roth
Mein Mandant war als ehemaliger Unternehmer Inhaber einer Domain, die den Namen seiner früheren Firma trug. Es handelt sich um eine .de Top-Level-Domain. Er hatte die Domain jahrelang nicht aktiv genutzt. Beim Aufruf der Website wurde …
Erbe in der Zwickmühle: Kontoabhebungen nach dem Tod des Erblassers - ​was ist erlaubt?
Erbe in der Zwickmühle: Kontoabhebungen nach dem Tod des Erblassers - ​was ist erlaubt?
| 08.12.2023 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Der Tod eines Angehörigen bringt nicht nur emotionalen Schmerz, sondern auch rechtliche Herausforderungen mit sich, insbesondere in Bezug auf den Nachlass. Ein zentraler Aspekt dabei sind die Kontoabhebungen nach dem Tod des Erblassers. …
Berufsunfähigkeitsversicherung, wie lange darf die Prüfung dauern?
Berufsunfähigkeitsversicherung, wie lange darf die Prüfung dauern?
| 12.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Lang
Teils überlange Prüfungszeiten bei Berufsunfähigkeitsversicherungen Seit vielen Jahren bin ich nun als spezialisierter Anwalt im Bereich Berufsunfähigkeitsversicherung tätig. Immer wieder haben wir Fälle, bei der die …
EuGH entscheidet: Schufa-Scoring verstößt gegen DSGVO
EuGH entscheidet: Schufa-Scoring verstößt gegen DSGVO
| 08.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Die Schufa ist eine mächtige Organisation mit großer Verantwortung. Ihre Bonitätsauskünfte entscheiden über die Kreditwürdigkeit von Menschen - und damit über das Schicksal, wirtschaftlich auf der „Sonnenseite„ oder auf der „Schattenseite“ …
Nach Verurteilung: wann spielt das Führungszeugnis im Beruf eine Rolle?
Nach Verurteilung: wann spielt das Führungszeugnis im Beruf eine Rolle?
| 08.12.2023 von Rechtsanwalt Isaak Schumann
Strafrechtliche Verurteilungen ziehen eine Reihe unerwünschter Konsequenzen nach sich. Neben der unmittelbaren Folge des Urteils (Geldstrafe, Freiheitsstrafe, Fahrverbot) ergeben sich für den Verurteilten weitere unangenehme Nebeneffekte. …
FG Köln Urteil – 1,3 Millionen Euro sind kein "Trinkgeld"
FG Köln Urteil – 1,3 Millionen Euro sind kein "Trinkgeld"
| 08.12.2023 von Rechtsanwalt Christian Keßler
In einem aufsehenerregenden Urteil hat das Finanzgericht (FG) Köln entschieden, dass Zahlungen in Höhe von 50.000 Euro und 1,3 Millionen Euro an die Prokuristen eines Unternehmens nicht als steuerfreie Trinkgelder im Sinne des …
OLG Hamm: Testierfreiheit und sittenwidrige Bedingungen im Testament
OLG Hamm: Testierfreiheit und sittenwidrige Bedingungen im Testament
08.12.2023 von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Durch ein Testament kann der Erblasser bestimmen, wer erben soll. Er kann die Erbschaft aber auch an Bedingungen knüpfen. Solche Auflagen können allerdings auch sittenwidrig sein, wie eine Entscheidung des OLG Hamm zeigt (Az. 10 U 58/21). …
Erhebliche Erhöhung des Kindesunterhalts ab dem 01.01.2024!
Erhebliche Erhöhung des Kindesunterhalts ab dem 01.01.2024!
| 08.12.2023 von Rechtsanwalt Mathias Rambow
Die neue Mindestunterhaltsverordnung für den Kindesunterhalt wurde aktuell im Bundesgesetzblatt (BGBl. 2023 I Nr. 330) veröffentlicht. Wie erwartet mit Steigerungen um die 10%! Dies wird Grundlage der neuen Düsseldorfer Tabelle ab Januar …
Datenschutzbeauftragter extern: FLATRATE ab 350 €
Datenschutzbeauftragter extern: FLATRATE ab 350 €
| 14.12.2023 von Rechtsanwältin Sabine Schenk
Datenschutzbeauftragter Unternehmen - Unser Anwaltsteam begleitet Unternehmen jeder Größe. Super Preis-Leistungs-Verhältnis: F OCUS Top-Wirtschaftskanzlei im Datenschutzrecht als Datenschutzbeauftragter. Sie suchen einen (neuen) …
Prozesskostenhilfe - Verfahrenskostenhilfe - Weg zum Recht
Prozesskostenhilfe - Verfahrenskostenhilfe - Weg zum Recht
| 08.12.2023 von Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein
Sowohl das Verfolgen als auch die Abwehr eines Anspruchs kosten Geld. Der Zivilprozess verursacht außerdem Gerichtskosten, die mit dem Verfahrenswert steigen. Kann eine Partei die Gebühren für den Rechtsanwalt und/oder das Gericht nicht …
Gemeinsamer Scheidungsanwalt - selten eine gute Idee
Gemeinsamer Scheidungsanwalt - selten eine gute Idee
| 08.12.2023 von Rechtsanwältin Svenja Auerswald
Die Scheidung ist eine der stressigsten und emotional aufregendsten Erfahrungen, die ein Paar durchmachen kann. Neben den rechtlichen Angelegenheiten und emotionalen Belastungen bereiten auch die finanziellen Fragen der Auseinandersetzung …
Abgasskandal – LG Stuttgart spricht Schadenersatz bei Mercedes B-Klasse zu
Abgasskandal – LG Stuttgart spricht Schadenersatz bei Mercedes B-Klasse zu
| 08.12.2023 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Wegen der Verwendung unzulässiger Abschalteinrichtungen in Gestalt der sog. Kühlmittel-Solltemperatur-Regelung und eines Thermofensters hat das Landgericht Stuttgart dem Käufer einer Mercedes B-Klasse Schadenersatz im Abgasskandal …