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03.11.2015
von anwalt.de-Redaktion
Die virtuelle Währung „Bitcoin“ hat im Internet längst große Bekanntheit erlangt, auch wenn rechtlich noch vieles unklar ist. Der Status von Bitcoins könnte immer noch irgendwo zwischen anerkanntem Zahlungsmittel und einer Art Tauschware …
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15.04.2014
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
1. Unternehmen vorbereiten Eine Unternehmensnachfolge kann geplant anstehen, sie kann einen aber auch ganz unvorbereitet treffen. Sie sollten sich also so früh wie möglich Gedanken machen, wie die Nachfolge geregelt ist. Verkauf und …
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20.06.2014
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Energiesparen ist nicht nur ökologisch sinnvoll, sondern schont auch den Geldbeutel. Das nutzen immer mehr Vermieter und schließen sogenannte Energie-Contracting-Verträge ab, mit denen Energie effizienter genutzt und Investitionen sinnvoll …
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28.08.2014
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Berichte in den Medien über das Mietrecht betreffen zumeist das Wohnmietrecht: Mietpreisbremsen oder die Zahlung des Maklers durch den Vermieter sind im Gewerbemietrecht jedoch kein Thema. Dennoch entwickelt sich das Gewerbemietrecht …
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06.11.2015
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Der Bundestag hat mit überraschender Mehrheit einen der vier zur Abstimmung stehenden Gesetzentwürfe zur Regelung der Sterbehilfe verabschiedet. Der Fraktionszwang war ausdrücklich aufgehoben. 360 von 602 Bundestagsabgeordneten stimmten im …
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10.11.2015
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Gerade in der Gastronomie erhalten Beschäftigte neben ihrem Lohn auch Trinkgeld. Dies wird in der Regel als zusätzliche Einnahmequelle angesehen – fällt das eigentliche Gehalt zumeist doch eher gering aus. Kann man nun Trinkgelder „einfach …
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19.11.2015
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
50 Prozent Rabatt auf den Fahrpreis! Damit wirbt die Intelligent Apps GmbH, ein Unternehmen, das über seine App „mytaxi“ Taxifahrten vermittelt. Seit September 2014 gehört sie zum Daimler Konzern. Den Preisnachlass erhalten Fahrgäste, wenn …
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08.03.2017
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Seit heute Vormittag muss sich die Familie Schlecker und zwei weitere Personen im Sitzungssaal 18 des Stuttgarter Landgerichts verantworten. Im Januar 2012 musste der Drogerie-Riese Insolvenz anmelden. 9000 Schlecker-Filialen, 5500 davon in …
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17.03.2017
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Aus Sicht von Kreditnehmern verteuern Bearbeitungsgebühren den Kredit ohne erkennbaren Grund. Bekommt die Bank nicht schon die Zinsen als Vergütung? Sind solche Gebühren rechtlich überhaupt zulässig? Im Jahr 2014 entschied der …
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21.03.2017
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Dürfen Beschäftigte ihren Dienstwagen auch privat nutzen, ist darin ein geldwerter Vorteil zu sehen, der – wie der übrige Arbeitslohn auch – zu versteuern ist. Die Ermittlung des geldwerten Vorteils kann entweder über die Fahrtenbuchmethode …
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18.05.2017
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Auch die Steuererklärung gelangt zunehmend digital zum Finanzamt. Für viele Steuerzahler ist die elektronische Abgabe schon jetzt die Regel. Das betrifft in manchen Fällen auch die Einkommensteuererklärung. Nicht damit zu verwechseln ist …
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18.08.2017
von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
Werbung ist vor allem in der Online-Welt eine Art notwendiges Übel. Denn ohne sie ließen sich etliche beliebte Websites und Internetangebote kaum finanzieren – zu bekannten Beispielen zählen auch Schwergewichte wie Google und Facebook. …
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10.04.2015
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Seit Anfang 2015 gilt in Deutschland der flächendeckende, allgemeine Mindestlohn von 8,50 Euro brutto pro Zeitstunde. Das Mindestlohngesetz (MiLoG) ist damit auf den heutigen Freitag bezogen 100 Tage in Kraft. Üblicherweise erfolgt bei …
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29.04.2015
von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
Bedenken bezüglich der Sicherheit des populären Instant-Messengers WhatsApp hat es bekanntlich bereits einige gegeben. Zu den Hauptkritikpunkten gehört weiterhin die mangelhafte Verschlüsselung der Nachrichten, die sich laut Kritikern immer …
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12.01.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Wem nach der Weigerung, einen neuen Arbeitsvertrag zu unterschreiben, gekündigt wird, dem droht keine Sperre beim Arbeitslosengeld (ALG). Das stellte das Sozialgericht (SG) Heilbronn klar. Ein Arbeitnehmer, der zunächst geringfügig …
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08.09.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Wird ein Mietverhältnis beendet, stellt sich häufig die Frage, wann der Vermieter dem Mieter die Mietkaution zurückerstatten muss. Dabei darf nicht vergessen werden, dass eine Mietkaution im Mietvertrag in erster Linie als Sicherungsmittel …
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13.09.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Gerade in jungen Jahren steht man oft vor der Frage, wie man die Kosten der Lebenshaltung während der Zeit einer Ausbildung aufbringen kann. Hinzu kommen häufig noch die Kosten, die man selbst für die Ausbildung bezahlen muss. Als …
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19.11.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Arbeitgeberbeiträge zur betrieblichen Altersvorsorge dürfen nicht in kompletter Höhe auf das Arbeitslosengeld II (ALG II / Hartz IV) angerechnet werden. Zu diesem Urteil gelangte das Bundessozialgericht in Kassel. Nach Auffassung des …
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27.01.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Wenn ein Hartz-IV-Empfänger einen Lotteriegewinn erzielt, so wird dieser auf die Leistungen von Hartz-IV angerechnet. Dabei spielt die Höhe des Gewinns keine Rolle. Denn nach Auffassung des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen gilt der …
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30.03.2011
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Vor dem Sozialgericht (SG) Berlin verlangte ein Vater von seinem Rentenversicherungsträger Deutsche Rentenversicherung Bund die Feststellung von Kindererziehungszeiten und Berücksichtigungszeiten wegen der Kindererziehung seines im Jahr …
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06.07.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Ein Ehepaar betrieb zunächst gemeinsam einen Reitstall. Nachdem er eine Probestunde absolviert hatte, schloss ein Reitanfänger einen Mitgliedschaftsvertrag über ein Jahr ab. Doch nach drei Monaten trennte sich das Paar. Der Ehemann nahm …
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08.05.2014
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
Verhaltensratgeber Frage: Was sollte man tun, wenn man eine Abmahnung erhalten hat? Antwort: Falls Sie eine Abmahnung erhalten haben, ist es wichtig, von Anfang an richtig zu handeln: Was Sie tun sollten: Unterschreiben Sie nicht – und …
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04.05.2021
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
Schwachstelle Mensch- Die Schwachstelle Mensch ist das höchste Risiko für Unternehmen – und da bildet Datenschutz und IT keine Ausnahme. Ein unbedachter Klick auf eine E-Mail, ein fehlendes unterschriebenes Dokument eines Mitarbeiters - und …
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01.12.2023
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
Haben Sie schon ein Hinweisgebersystem (Meldestelle und Meldekanäle) installiert ? Das neue Hinweisgeberschutzgesetz verpflichtet Unternehmen mit mehr als 50 Beschäftigten, ein internes Hinweisgebersystem einzurichten. Für Unternehmen, die …