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Hinterbliebenengeld – Stärkung der Rechte von Hinterbliebenen getöteter Angehörige
Hinterbliebenengeld – Stärkung der Rechte von Hinterbliebenen getöteter Angehörige
| 14.09.2019 von Rechtsanwältin Sonja Hebben-Dietz LL.M.
Im Juli 2017 hat der Gesetzgeber das für viele als längst überfällig geltende Hinterbliebenengeld beschlossen. Bisher galt im deutschen Recht, dass nur unmittelbar Geschädigten ein immaterieller Schaden zugestanden wurde. Es kamen für …
Schauspielverträge – ist eine Befristung zulässig und genieße ich Kündigungsschutz?
Schauspielverträge – ist eine Befristung zulässig und genieße ich Kündigungsschutz?
| 14.09.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Viele Schauspieler fragen sich, wie sicher und dauerhaft das Engagement eigentlich ist und was es in rechtlicher Hinsicht zu wissen gilt. Wir haben hier einmal die beiden wichtigsten Punkte im Zusammenhang mit Schauspielverträgen …
Spielregeln für eine wirksame Verdachtskündigung
Spielregeln für eine wirksame Verdachtskündigung
| 13.09.2019 von Rechtsanwalt Jürgen Bödiger
Will der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer wegen einer Pflichtverletzung kündigen, handelt es sich grundsätzlich um eine Tatkündigung. Der Arbeitgeber hat in einem späteren Gerichtsverfahren die Pflichtverletzung darzulegen und zu beweisen. In …
Eltern haften für ihre Kinder! – Stimmt das wirklich immer?
Eltern haften für ihre Kinder! – Stimmt das wirklich immer?
| 22.03.2023 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Wenn Kinder im Freien spielen und dabei einen Schaden verursachen, muss genau hingeschaut werden, wie alt das Kind ist und ob nicht nur dem Kind, sondern auch dessen Eltern ein Vorwurf gemacht werden kann. So sind durchaus Fälle denkbar, in …
Ist der Eintritt in eine Transfergesellschaft für den Arbeitnehmer sinnvoll?
Ist der Eintritt in eine Transfergesellschaft für den Arbeitnehmer sinnvoll?
| 12.09.2019 von Rechtsanwalt Michael Kothes
Manches Mal, wenn sich ein Unternehmen zu einem Personalabbau gezwungen sieht, richtet es für die vom Abbau betroffenen Arbeitnehmer eine Transfergesellschaft ein. Dabei stellt sich für die Arbeitnehmer, die sich mit einer Kündigung oder …
Vertragsabschluss – Top 5 der schlimmsten Stolperfallen
Vertragsabschluss – Top 5 der schlimmsten Stolperfallen
| 12.09.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Ein rechtswirksamer Vertrag ist schnell geschlossen, ob durch übereilte Unterschrift oder durch eine unüberlegten Klick im Internet. Oft stellt sich aber erst nach geraumer Zeit heraus, dass der Vertrag doch nicht so vorteilhaft war wie …
Scheidung einreichen: Wie gehe ich am besten vor?
Scheidung einreichen: Wie gehe ich am besten vor?
| 11.09.2019 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Scheidungen sind meist emotionsbeladene Vorgänge. Sie sollten trotz alledem berücksichtigen, dass eine Scheidung von strategischen Gesichtspunkten geprägt ist und nach gesetzlich vorgegebenen Regeln abläuft. Wir erklären Ihnen in zehn …
Bundesverfassungsgericht stärkt Mieter in Berlin!
Bundesverfassungsgericht stärkt Mieter in Berlin!
| 13.09.2019 von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
Der Bundesgesetzgeber hat zum 01.05.2015 mit dem § 556d BGB die sogenannte Mietpreisbremse eingeführt, durch die „in Gebieten mit angespanntem Wohnungsmarkt zu Beginn eines Mietverhältnisses die ortsübliche Vergleichsmiete höchstens um 10 % …
Der Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters bei Kündigung des Handelsvertretervertrages
Der Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters bei Kündigung des Handelsvertretervertrages
| 11.09.2019 von Rechtsanwalt Thomas Schneiders
In unserer Praxis erleben wir aber vor allem immer wieder, dass Unternehmer und Handelsvertreter in Streit geraten, wenn der Unternehmer dem Handelsvertreter- oder Vertragshändler kündigen möchte. Hier stoßen vollkommen unterschiedliche – …
Arbeitsvertragliche Verfallklauseln auf dem Prüfstand des Bundesarbeitsgerichts
Arbeitsvertragliche Verfallklauseln auf dem Prüfstand des Bundesarbeitsgerichts
| 11.09.2019 von Rechtsanwalt Jürgen Bödiger
Seit dem Inkrafttreten des Mindestlohngesetzes (MiLoG) zum 1. Januar 2015 ist die Wirksamkeit von arbeitsvertraglich vereinbarten Verfallklauseln ins Wanken geraten. Hintergrund ist die Vorschrift des § 3 MiLoG, wonach Vereinbarungen, die …
Informationspflichten bei Fernabsatzverträgen
Informationspflichten bei Fernabsatzverträgen
| 11.09.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Wer im Internet verkaufen will, kann das am besten und für den Kunden am bequemsten mit einem Onlineshop machen. Nicht jeder kann und will sich jedoch einen eigenen Onlineshop leisten. Es gibt schließlich auch noch andere, „klassische“ …
50.000 € Schmerzensgeld für die Amputation des Unterarms
50.000 € Schmerzensgeld für die Amputation des Unterarms
| 11.09.2019 von Rechtsanwältin Sonja Hebben-Dietz LL.M.
Sachverhalt: Der Kläger erlitt im Mai 2012 bei einem Unfall ein Anpralltrauma am rechten Unterarm. Danach begab er sich in die Praxis des Beklagten. Es wurde eine Prellung des rechten Unterarms/Ellenbogens und der rechten Hand …
Ablauf und Kosten der Scheidung
Ablauf und Kosten der Scheidung
| 11.09.2019 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Pleh
Wer sich entscheidet, seine Ehe scheiden zu lassen, hat mit Sicherheit über viele Aspekte der Ehe nachgedacht, erhebliche Entscheidungen zu treffen und steht vor vielen offenen Fragen. Ein ganzer Themenblock ist der rechtliche Aspekt – wie …
Selbstständigkeit – worauf muss man zu Beginn der Selbstständigkeit rechtlich unbedingt achten?
Selbstständigkeit – worauf muss man zu Beginn der Selbstständigkeit rechtlich unbedingt achten?
| 10.09.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Wer sich beruflich selbständig machen möchte, ist meistens schon genug damit beschäftigt, die Umsetzung seiner Geschäftsidee in die Praxis zu planen. Es gibt allerdings auch einige rechtliche Dinge, die bei Aufnahme einer selbständigen …
Gewinnspiele auf Social Media – was gilt es zu beachten?
Gewinnspiele auf Social Media – was gilt es zu beachten?
| 09.09.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Gewinnspiele auf Facebook und Co. sind beliebt. Kein Wunder, nur ein paar Klicks, und schon winken attraktive Gewinne. Und für den Anbieter sind Gewinnspiele ein guter Weg, auf sich aufmerksam zu machen. Es gibt allerdings ein paar Dinge, …
Darf die Presse meinen Namen nennen? Der Name und Fotos des Beschuldigten in der Berichterstattung
Darf die Presse meinen Namen nennen? Der Name und Fotos des Beschuldigten in der Berichterstattung
| 07.09.2019 von Rechtsanwalt Daniel Tobias Czeckay
Was haben Christoph Metzelder, Uli Hoeneß, Jörg Kachelmann, Sebastian Edathy und Christian Wulf gemeinsam? Alle sind mehr oder weniger prominent und alle waren einmal Beschuldigte in einem Ermittlungsverfahren. Strafrechtlich handelt es …
Dieselskandal bei Mercedes: Schadensersatz auch ohne formalen Rückruf
Dieselskandal bei Mercedes: Schadensersatz auch ohne formalen Rückruf
| 07.09.2019 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
Auch wenn beim Thema Abgasskandal vor allem Volkswagen im Fokus steht: Auch Mercedes hat in einigen Motoren eine elektronische Einrichtung eingebaut, die die Abgasreinigung auf dem Prüfstand aktivierte, auf der Straße aber reduzierte oder …
Sozialleistungen vor und während der Insolvenz
Sozialleistungen vor und während der Insolvenz
| 07.09.2019 von Rechtsanwalt Michael Kothes
Für Unternehmen, die in die Krise geraten, hält das Sozialrecht verschiedene staatliche Leistungen bereit, die die Liquidität des Unternehmens erhöhen. Sowohl das Kurzarbeitergeld zur Vermeidung einer Insolvenz als auch das Insolvenz-, …
Insolvenzgeld – ein wichtiges Sanierungsinstrument
Insolvenzgeld – ein wichtiges Sanierungsinstrument
| 06.09.2019 von Rechtsanwalt Michael Kothes
Für die Mitarbeiter eines Unternehmens, das einen Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt hat, ist zunächst eine Frage von hervorragender Bedeutung: Erhalten wir unser Einkommen? Der gut beratene und ebenso gut gerüstete …
Bei Alkoholsucht grundsätzlich nur ordentliche Kündigung möglich
Bei Alkoholsucht grundsätzlich nur ordentliche Kündigung möglich
| 05.09.2019 von Rechtsanwalt Michael Kothes
BAG, Urteil vom 20.12.2012 – 2 AZR 32/11 Alkoholsucht ist eine Krankheit. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) führt seine dahingehende Rechtsprechung fort, eine Kündigung wegen eines Fehlverhaltens, das auf einer chronischen Alkoholabhängigkeit …
Softwarepflegeverträge: Top 5 der Punkte, die zu beachten sind
Softwarepflegeverträge: Top 5 der Punkte, die zu beachten sind
| 05.09.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Kein Unternehmen kommt heutzutage mehr ohne EDV aus. Dabei reicht es nicht, Software einmal zu installieren, vielmehr bedarf diese der regelmäßigen Pflege. Da viele Unternehmen hierfür keine eigenen Mitarbeiter und Ressourcen haben, wird …
Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung
Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung
| 04.09.2019 von Rechtsanwalt Michael Bürger
Jedem ist die Möglichkeit gegeben, feste Rahmenbedingungen für sein Lebensende im Falle einer schweren Erkrankung oder eines tragischen Unfalls zu bestimmen. Die Regelungen in der Patientenverfügung sind für alle Beteiligten verbindlich, …
Ablauf der Scheidung
Ablauf der Scheidung
| 17.12.2022 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Rechtlich könnte die Scheidung relativ einfach sein: Sie stellen Ihren Scheidungsantrag, klären mit dem Partner, ob Sie die eheliche Lebensgemeinschaft einvernehmlich abwickeln oder ob Scheidungsfolgen geregelt werden müssen, nehmen den …
Familienauto nach der Trennung: Entschädigung für Ex-Partner?
Familienauto nach der Trennung: Entschädigung für Ex-Partner?
| 04.09.2019 von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
Das Familienauto ist in vielen Ehen das einzige Fahrzeug, das von beiden Partnern gemeinsam und je nach Bedarf genutzt wird. Nach einer Trennung entsteht dann häufig Streit um dieses Familienauto. Dabei geht es nicht immer nur darum, wer …