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LG Krefeld – Schadensersatz beim Audi A8 im Abgasskandal
LG Krefeld – Schadensersatz beim Audi A8 im Abgasskandal
| 30.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Hartung Rechtsanwälte hat im Abgasskandal Schadensersatz für den Käufer eines Audi A8 erreicht. Nach einem Urteil des Landgerichts Krefeld vom 11. März 2020 muss die Audi AG wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung den A8 zurücknehmen …
Erbschaft, Abwicklung, Erbengemeinschaft Immobilie Spanien: Aufteilung unter deutschen Miterben zugunsten eines Erben
Erbschaft, Abwicklung, Erbengemeinschaft Immobilie Spanien: Aufteilung unter deutschen Miterben zugunsten eines Erben
| 21.10.2023 von Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt
Vollabwicklung aus einer Hand: Nachlasabwicklung, Erbschaftsabwicklung in Spanien, Erbschaftssteuerbegleichung und Aufloesung der Erbengemeinschaft über eine Immobilie in Spanien steuerliche Planung und rechtliche Durchführung, so dass ein …
Adoption eines ukrainischen Kindes durch Deutsche - Ablauf-Antrag-erforderliche Unterlagen
Adoption eines ukrainischen Kindes durch Deutsche - Ablauf-Antrag-erforderliche Unterlagen
| 29.04.2020 von Rechtsanwältin Jana Galkina
Adoption eines ukrainischen Kindes durch Deutsche – Ablauf-Antrag-erforderliche Unterlagen. Deutsche Staatsbürger die ein Kind, adoptieren möchten das in der Ukraine lebt, müssen dazu beim Ministerium für Sozialpolitik einen Antrag stellen, …
Italien – gesetzliche Regelung zur Nichterfüllung von Verträgen wegen der Corona-Krise
Italien – gesetzliche Regelung zur Nichterfüllung von Verträgen wegen der Corona-Krise
| 30.04.2020 von Rechtsanwalt Avv. Alexander Gebhard
In Italien wurde im Zuge der Corona-Krise eine gesetzliche Regelung eingeführt (Artikel 91 des sog. "Cura Italia"), wonach die restriktiven Maßnahmen der italienischen Regierung einen Grund für den Haftungsausschluss des Schuldners …
Fitnessstudio – 24 Monate Bindung, Umzug und Kündigung
Fitnessstudio – 24 Monate Bindung, Umzug und Kündigung
| 29.04.2020 von Rechtsanwalt Andreas Wöhler
Der Boom der Fitnessstudios scheint kein Ende zunehmen und damit auch der Konkurrenzkampf der Betreiber. Kunden werden gerne mit günstigen Angeboten gelockt, die dann bei Eingehung einer zweijährigen Vertragsbindung preislich noch …
Auswärtiges Amt verlängert weltweite Reisewarnung bis Mitte Juni
Auswärtiges Amt verlängert weltweite Reisewarnung bis Mitte Juni
| 29.04.2020 von Rechtsanwalt Wolfgang Kluge
Am 29.04.2020 hat das Auswärtige Amt seine bereits seit 17.03.2020 geltende weltweite Reisewarnung bis (vorläufig) einschließlich 14.06.2020 verlängert. Damit ist jetzt klar: Bei Pauschalreisen ins Ausland, deren Reisebeginn vor oder am …
Corona und Betriebsschließungsversicherung
Corona und Betriebsschließungsversicherung
| 29.04.2020 von Rechtsanwalt Sascha Conradi LL.M.
Insbesondere kleinere Unternehmen stehenden aufgrund der Corona-Krise am Rande ihrer wirtschaftlichen Existenz. Viele dieser Unternehmen haben daher – soweit vorhanden – auf ihre Betriebsschließungsversicherung gehofft. Die …
Novelle der StVO – mehr Fahrverbote und höhere Bußgelder drohen
Novelle der StVO – mehr Fahrverbote und höhere Bußgelder drohen
| 19.06.2020 von Rechtsanwalt Christoph M. Huppertz
Am 28.04.2020 ist die Novelle der StVO (Straßenverkehrs-Ordnung) in Kraft getreten. Neben den Erhöhungen der Geldbußen drohen auch weitaus mehr Fahrverbote als bisher. Geschwindigkeitsüberschreitung Schon, wer innerorts 21 km/h zu schnell …
Abmahnung des Verbands bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e. V. vom 09.04.2020
Abmahnung des Verbands bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e. V. vom 09.04.2020
| 29.04.2020 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Uns erreichte eine Anfrage betreffend einer aktuellen Abmahnung des Verbandes bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e. V. Wie bereits in der Vergangenheit berichtet, liegt der Abmahnung der Vorwurf zugrunde unter dem Deckmantel von …
Strafrechtliche Handreichungen für Geschäftsführer in der Krise, insb. Insolvenz (inkl. "Corona")
Strafrechtliche Handreichungen für Geschäftsführer in der Krise, insb. Insolvenz (inkl. "Corona")
| 29.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Robert Jofer
Handreichungen für Geschäftsführer zu strafrechtlichen Konsequenzen einer Insolvenz – unter Berücksichtigung der Corona-Regelungen Mit Auftreten des Coronavirus und den staatlichen Anordnungen nach dem InfSchG sind viele Unternehmen …
Kitas und Schulen zu! Erstmalig Entschädigung für den Verdienstausfall durch Infektionsschutzgesetz!
Kitas und Schulen zu! Erstmalig Entschädigung für den Verdienstausfall durch Infektionsschutzgesetz!
| 29.04.2020 von Rechtsanwalt Roland Faust
Die Covid-19-Pandemie betrifft uns alle. Sei es, dass wir unmittelbar betroffen sind oder in Sorge über Familienangehörige, Eltern, Freunde oder ältere Nachbarn. Auch die wirtschaftlichen und organisatorischen Herausforderungen sind immens. …
Anwaltliches Standesrecht: Rechtsanwaltskammer Berlin durch Ex-Anwältin im Fokus
Anwaltliches Standesrecht: Rechtsanwaltskammer Berlin durch Ex-Anwältin im Fokus
| 29.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Düsseldorf vom 09.04. 2020 Wettbewerbsrecht – anwaltliches Berufsrecht: Einstweilige Verfügung gegen ehemaliges Vorstandsmitglied der Rechtsanwaltskammer Berlin, 250.000,- Euro, LG Düsseldorf, Az.: 12 O 306/19 Chronologie: …
Die Neuerungen in der StVO – erfreuliche Nachrichten für Fahrradfahrer
Die Neuerungen in der StVO – erfreuliche Nachrichten für Fahrradfahrer
| 29.04.2020 von Rechtsanwalt Gunnar Stark
Mit der StVO-Novelle am 28. April 2020 sind bekanntlich auch einige Inhalte der Straßenverkehrsordnung (StVO) und der Bußgeldkatalog-Verordnung (BKatV) geändert worden. Eines der Intention des Gesetzgebers ist die weitere Stärkung des …
Corona-Krise: Folgen von falschen Angaben im Kurzarbeitergeldantrag
Corona-Krise: Folgen von falschen Angaben im Kurzarbeitergeldantrag
| 29.04.2020 von Rechtsanwältin Sandra Baumann
Die Corona-Krise stellt neben den Arbeitnehmern auch die Arbeitgeber vor wohl nie dagewesene Probleme. Um den Betrieb der Unternehmen weiter zu ermöglichen und Kündigungen zu vermeiden wurde das Kurzarbeitergeld eingeführt. Doch was …
Prämiensparverträge: Zinsanpassungsklauseln der Stadt- und Kreissparkasse Leipzig unwirksam
Prämiensparverträge: Zinsanpassungsklauseln der Stadt- und Kreissparkasse Leipzig unwirksam
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
29.04.2020 Das Oberlandesgericht Dresden (OLG) hat am 22.4.2020 in einem Musterfestellungsklageverfahren der Verbraucherzentrale Sachsen gegen die Stadt- und Kreissparkasse Leipzig entschieden, dass die Zinsanpassungsklauseln der Sparkasse …
Betriebsschließungsversicherung: Was gilt es zu beachten?
Betriebsschließungsversicherung: Was gilt es zu beachten?
| 29.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. iur Jan Rädecke LL.M.
1. Betriebsschließungsversicherung Viele Versicherungen erkennen Betriebsschließungen auf Grund der aktuellen Situation nicht an. Egal ob Bars, Restaurants, Fitnessstudios, Hotels, Krankenhäuser oder andere Betriebe – fast alle mussten …
Wann ist Ihre Versicherung bei angeordneter Betriebsschließung eintrittspflichtig?
Wann ist Ihre Versicherung bei angeordneter Betriebsschließung eintrittspflichtig?
| 29.04.2020 von Rechtsanwalt Johannes Haun
Insbesondere Gastronomen und Hotelbetreiber, aber auch Barbesitzer sind im Moment zum Nichtstun verdammt – seit der auch in Deutschland angekommenen Corona-Pandemie können Restaurants und Gastronomiebetriebe jeglicher Art sowie Hotels …
Reiseveranstalter verlangt Schlusszahlung! Wie kann ich diese wegen Corona verzögern?
Reiseveranstalter verlangt Schlusszahlung! Wie kann ich diese wegen Corona verzögern?
| 27.03.2021 von Rechtsanwalt Michael Böhler
Frühbucher sind alarmiert. Zahlreiche Reiseveranstalter haben bereits die Zahlung der Schlussrate auf den Reisepreis für die Osterferien angefordert, für die Pfingstferien 2021 wird dieser Schritt demnächst erfolgen. Reisen oder nicht? Es …
Wann verjähren Ersatzansprüche eines Vermieters?
Wann verjähren Ersatzansprüche eines Vermieters?
| 29.04.2020 von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Oft kommt es vor, dass VermieterInnen nach Beendigung des Mietverhältnisses noch Ersatzansprüche gegen MieterInnen geltend machen (wollen), wenn MieterInnen entgegen der vertraglichen Vereinbarung im Mietvertrag die Wohnung nicht …
VW-Abgasskandal – positives Urteil für alle, die ihren Pkw ab 01.01.2016 gekauft haben
VW-Abgasskandal – positives Urteil für alle, die ihren Pkw ab 01.01.2016 gekauft haben
| 29.04.2020 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Volkswagen versucht seit Jahren, den Käufern, die einen manipulierten Dieselmotor gekauft haben, glaubhaft zu machen, sie könnten jetzt sowieso nichts mehr machen, da die Ansprüche ohnehin alle verjährt seien. Käufer, die ihren Pkw ab dem …
Coronavirus: Angst vor der Insolvenz des Arbeitgebers? Drei Tipps für Arbeitnehmer
Coronavirus: Angst vor der Insolvenz des Arbeitgebers? Drei Tipps für Arbeitnehmer
| 29.04.2020 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. In der Corona-Krise häufen sich die Befürchtungen vor einer Insolvenz des Arbeitgebers. Der Kündigungsschutzexperte Anwalt Bredereck nennt die drei …
Unternehmensgründung in Serbien (ein Kurzüberblick)
Unternehmensgründung in Serbien (ein Kurzüberblick)
| 19.05.2021 von Rechtsanwältin Valentina Stankovic geb. Momcilovic LL.M. Freiburg
Es kann viele Vorteile bringen, wenn man im Ausland eine Firma gründet, aber die Firmengründung im Ausland ist anderseits immer mit vielen Überlegungen und Unsicherheit verbunden. Laut Statistik entscheiden sich aber über 40 % aller …
Überblick Kurzarbeit für Arbeitnehmer
Überblick Kurzarbeit für Arbeitnehmer
| 29.04.2020 von Rechtsanwältin Jutta Engels
Arbeitgeber haben unabhängig von der Betriebsgröße die Möglichkeit bei sinkender Nachfrage die Arbeitszeit der Beschäftigten bis auf null zu reduzieren und den entstehenden Lohnausfall durch Beantragung von Kurzarbeitergeld bei der …
StVO-Novelle bringt neue und erhöhte Bußgelder
StVO-Novelle bringt neue und erhöhte Bußgelder
| 29.04.2020 von Rechtsanwalt Felix Nobbe
Ab dem 28.04.2020 gilt die Novelle der Straßenverkehrs-Ordnung in Deutschland, welche u. a. eine Reihe von neuen Regelungen und erhöhten Bußgeldern insbesondere für Autofahrer mit sich bringt. So enthält die StVO u. a. folgende neue …